No. «94

Donnerstag, den 23. November

1896

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Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags. (Expedition: Schul st raße, Lit. B. Nr. 18.

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 54 Pf.

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Deutschland.

Darmstadt, 21. November. Der Finanz-Ausschuß der ersten Kammer wird henke zwei Sitzungen abhalten, um sich über alle noch vorliegenden Gegen­stände schlüssig zu machen, welche ihm zur Berichterstattung überwiesen wurden. Der Bericht des Finanz-Ausschusses in Betreff der Vorlage der Regierung, die Bewilligung von 50,000 Mk. für die Ftnauzperiode zur Erhaltung und Restau- rirung der Katharinenkirche in Oppenheim ist erschienen.

Berlin, 20. November. Der Reichstag nahm in der heutigen Sitzung beii* Gesetz-Entwurf über die Schonzeit beim« Robbenfang in dritter Lesung un­verändert an und wies den von Schulze-Delitzsch eingebrachten Gesetz - Entwurf betreffs Abänderung des Genoffenschafts-Gesetzes an eine Commission von 14 Mitgliedern. Bei der hierauf folgenden Fortsetzung der zweiten Berathung des Gerichtsverfassungs-Gesetzes wurden die §§ 4 bis 12 nach längerer Debatte in der Commissionsfaffung genehmigt. Der von der Commission eingeschobene § 5a, betr. die Entscheidung der Gerichte über die Zulässigkeit des Rechts­weges, ward in namentlicher Abstimmung mit 253 gegen 39 Stimmen ange­nommen. Justiz-Minister Leonhardt hatte sich gegen diesen Paragraphen aus­gesprochen und die Ansicht vertreten, daß die Frage wegen der Competenz der Gerichte und die Bestimmungen darüber, für welche Sachen der Rechtsweg auszuschließen sei, als unter das innere Staatsrecht fallend der Landes-Gesetz­gebung angehöre. Hierauf fanden auch die übrigen Paragraphen bis § 45 in der Commissionsfaffung die Genehmigung des Hauses, nachdem bei § 28 der Bundes-Comnnssär für die Regierungs-Vorlage eingetreten war. Zu § 39 (Vereidigung der Schöffen) ward der die Beseitigung des confessionellen Eides bezweckende Antrag des Abg. Herz gegen die Stimmen der Fortschrittspartei abgelehnt.

Stuttgart, 20. November. Im „Staats-Anz." wird die Verlobung des präsumtiven Thronfolgers, Prinzen Wilhelm, mit der Prinzessin Marie von Waldeck, zweiten Tochter des regierenden Fürsten von Waldeck, bekannt gemacht. Staatsrath v. Bitzer ist an des verstorbenen v. Golter Stelle zum Präsidenten des evangelischen Consistoriums ernannt.

Hesterreich.

Wien, 20. November. Die „Polit. Corresp." meldet aus Ragusa: Das Corps Mukhtar Paschas räumt mit auffälliger Eile die Herzegowina. Alle Truppen werden an die Donau gezogen; es bleiben blos 16 Bataillone in Fokscha concentrirt. Auch von dem Corps Derwisch Paschas wird das Gros zum Theil bereits in Antivari eingeschifft, zum Theil ist es im Abzüge begriffen. — Die Demarcations-Commission ist in ihrer heutigen Sitzung blos mit formellen Angelegenheiten beschäftigt gewesen, da der militärische Vertreter der Pforte noch nicht eingetroffen und Constant Effendi wegen mangelnder regelrechter Vollmachten als Vertreter nicht anerkannt worden ist. — Dieselbe Correspondenz meldet aus Belgrad: Die Sendung von Marinovic nach Peters­burg bezweckt, der Verstimmung der officiellen russischen Kreise gegen Serbien entgegenzuwirken.

Wien, 21. November. Aus Zara wird gemeldet: Mukhtar Pascha concentrirt 20 Bataillone bei Carina nächst Bergatto, an der österreichischen Grenze, angeblich um sich über österreichisches Gebiet in Gravosa nach Kon­stantinopel einzuschiffen. Thatsächlich ist die Ankunft türkischer Transport- Schiffe in Gravosa avisirt. Bisher sind fünf türkische Bataillone in Carina eingetroffen.

Arankreich.

Paris, 19. November. Die erwartete Zustimmung der Türkei ist nun bedingungslos erfolgt. Officiös fügen türkische Quellen hinzu, es werde nicht an der Pforte liegen, wenn die Conserenz kein Ergebniß haben sollte. Wenn Rußland darauf besteht, daß in den aufständischen Provinzen beide Parteien entwaffnet werden sollen, so wird die russische Regierung es sich wohl auch nicht nehmen lassen, die militärische Besetzung als einziges Mittel zu jenem Zweck anzuempsehlen und zu verlangen. In Konstantinopel stimmt man in der Frage formell den russischen Wünschen zu, aber materiell weicht man desto mehr von ihnen ab. Die türkische Negierung ist nämlich gleichfalls der Ansicht, daß beide Parteien, Begs wie Najahs, ihre Waffen abgeben sollen, aber sie denkt, die berufenen Organe, unter deren Schutz und Zwang diese Entwaffnung vor sich gehen müsse, seien ihre eigenen, die regulären türkischen Truppen. So habeli es die Russen aber wohl nicht gemeint. Das hiesige auswärtige Amt zieht sich, wie man von verschiedenen Seiten hört, in der letzten Zeit durchweg hinter die Formel zurück: „Wir wollen nur den Frie­den; einerlei, welche Mittel zur Verständigung die Mächte Vorschlägen, und sind sie alle recht, wenn sie nur zum Zweck führen."

Paris, 20. November. Rußland hat dte Absicht, die Besetzung^der Bkilgarei zu verlangen. — Englische Ingenieure sind damit beschäftigt, in Kon­stantinopel und Umgegend Meffungen vorzunehmen. Man schließt daraus, daß

England für den Fall eines russischen Angriffes auf die Türkei die Möglichkeit einer Besetzung Konstantinopels ernstlich in's Auge faßt.

Paris, 21. November. Der „Preffe" zufolge will die Pforte Ruß­lands Pläne durchkreuzen und Bosnien und die Herzegowina als tributpflichti­gen Staat unter Midhats unbegrenzter Souveränetät errichten.

Krrglarrd.

London, 19. November. Die „Army and Navy Gazette" bestätigt die Meldung des „Globe" über die militärischen Maßnahmen und fügt hinzu: Alle Vorbereitungen für den Abgang der Truppen sind für den Fall, daß die Umstände eine Besetzung Stambuls erfordern sollten, getroffen.

— Lady Strangsord ging brieflich aus Philippopel den Lord-Mayor an, womöglich sofort 50,000 L. für die bulgarischen Nolhleidenden, deren Lage ge­radezu erschrecklich sei, aufzutreiben.

— Heute Nachmittag ist die neue Panzer-Corvette „Northamplon" in Glasgow glücklich vom Stapel gelaufen.

London, 20. November. Der Marquis von Salisbury ist, wie ver­lautet, vom Fürsten Bismarck zu der Reise nach Berlin behufs Besprechung daselbst direct aufgefordert worden. Die „Times" erachtet diese Besprechung für höchst wichtig, insofern Bismarck mit gewohnter Offenheit ihm wahrschein­lich Deutschlands Gedanken und Rußlands Absichten darlegen werde. Die ge- sammte Presse spricht heute hoffnungsvoller über die Conferenz und beurtheilt die russischen Anträge im Allgemeinen als discutirbar.

London, 20. November. Der Marquis v. Salisbury verließ London mit dem ihm zugewiesenen Beamten-Personal, trifft heute in Paris ein, morgen in Berlin und Donnerstag in Wien, wo er bis Sonnabend oder Sonntag bleibt; die Ankunft in Triest erfolgt dann am Montag und wird er am 1./12. in Konstantinopel eintreffen.

Plymouth, 20. November. Nach einer Meldung des Dampfers „Flaminger" erlitt der Dampfer „Windsorcastle" bei der Dassen-Insel, 40 Meilen von Capetown, am 19. October Schiffbruch, doch wurden Passagiere, Mannschaft und die Post gerettet.

Birmingham, 20. November. Bei Gelegenheit eines Bankers hielt Croß eine Rede, in der er sich auf den Wunsch der Regierung nach Frieden berief; die Conferenz würde der Gewohnheit, die Verträge zu verletzen, ein Ende setzen. Alle Mächte glaubten, daß die schwebende Frage durch die Con­serenz gelöst werden würde.

Italien

Rom, 20. November. Die Thronrede, mit welcher heute das Parla­ment eröffnet ist, gedenkt mit vollstem Dank des lebhaften Antheils, welchen das Volk anläßlich des Trauerfalls in der königlichen Familie bekundete, betont ferner das wachsende Vertrauen des Königs auf die Geschicke Italiens und auf die Zukunft der freisinnigen Institutionen des Landes. Dem, Eifer der voran­gegangenen Legislaturen, durch welchen die Einheit Italiens befestigt sei, wird Anerkennung gezollt.

Nom, 20. November. Der Parlaments-Eröffnung wohnten die Prin­zen, Würdenträger, Minister, das diplomatische Corps und ein zahlreiches Publikum bei.

Rom, 21. November. In gestriger Versammlung beschloß die Kammer- Mehrheit, Crispi als Präsidenten, Spantigati, Desanctis und Puocioni als Vice-Präsidenten vorzuschlagen und der Opposition den Vorschlag eines vierten Vice-Präsidente^ anheimzugeben. Zahlreiche Deputirte sind bereits eingetroffen.

Spanien.

Madrid, 18. November. Aus Anlaß der jüngst aufgetauchten Nach­richt, daß Spanien England gegen Abtretung von Gibraltar ein Hülfscorps zur Verfügung stellen werde, hat der Minister der auswärtigen Angelegenheiten in der heutigen Congreßsitzung ausdrücklich hervorgehoben, daß Spanien nie­mals weder Geld noch das Blut seiner Söhne für Zwecke opfern werde, die seine nationale Ehre nicht berührten.

Nutzland.

Petersburg, 19. November. Der „Regier.-Anz." bespricht die aus­geschriebene Subscription aus 100 Mill. Rubel fünfprocentiger Bankbillets und sagt, daß dieselbe durch die außerordentlichen Ausgaben Angesichts der gegenwärtigen politischen Umstände bervorgerufen worden sei. Es sei zu hoffen, daß die Subscription in allen Schichten der Bevölkerung großen Beifall fin­den werde.

Petersburg, 20. November. Der Kriegs-Minister hat an sämmtliche zur Disposition gestellte höhere Ossiciere den Befehl erlaffen, sich unverzüglich dem Heere zu stellen. Man erwartet noch die Mobilisirung zweier weiterer Armee-Corps.

Odessa, 16. November. Von morgen ab ruht auf der Odessaer Eisen-