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Plan, die Dahn Brrlin-Wetzlar au (Birgen vorüber zu führen, noch zu Gunsten Dietzen- abgeändert werde, und e- ist deshalb heute eine Deputation des hiesigen Magistrats nach Berlin abgegaugen. Da der Abgeordnete v. Rabenau die Frage in der zweiten Kammer in Darmstadt angeregt hat, so darf man wohl auch eine Vertretung des großen Interesse-, das die Stadt Gießen an der endgültigen Lösung hat, von Seiten der hessischen Kammern wie der Regierung selbst, erwarten. Rach dem Urtheilc Sachverständiger ist die Richtung über Gießen, man möge nun die Bahn von Kirchhain direkt auf Gießen führen oder von Eschwege über Debra-HerSfelv-Vl-feld, immer die von der Natur vorgezeichnete, und man sieht sich vergebens nach Gründen «m, warum trotz der Gemeinsamkeit der Reichs- Interessen diese Bahn „nur auf preußischem Gebiete" so dicht neben Gießen vorüber geführt werden soll, noch dazu um den Preis ganz enormer Mehr - Kosten.
(Fr. Iourn.)
Darmstadt, 19. Febr. Abgeordnetenkammer. Ein zur Verlesung gekommenes Sche iben des GesammtmtnifieriumS stellt eine Vorlage für den Neubau des hiesigen HoftheaterS im Betrage von 450,000 Gulden in Aussicht. — Die Kammer hat den Beschluß gefaßt, an die Regierung das Ersuchen zu stellen, die Errichtung einer Landes - Creditanstalt aus den französischen KriegScontributionS- Gelvern in Erwägung zu ziehen und den Ständen eine hierauf bezügliche Vorlage zu machen.
Berlin, 18. Febr. Die Berliner „Börs.-Ztg." erfährt, daß der Bankge- setzentwurf, gegen welchen von der Verwaltung der preußischen Bank zahlreiche ernste Einwände erhoben worden sind, denen der Finanzmtnister sich angeschlossen haben soll, zurückgelegt ist, und auch in der nächsten Session noch nicht zur Vor» läge gelangen dürste. — Die dem Vereins - Verbände angehörigen Schriftsetzer der Druckerei des „Börs.-EourierS" haben die Arbeit eingestellt.
Berlin, 18. Febr. Die hessische Regierung hat den früher gegen den vormaligen deutsch,n Bund gerichteten Anspruch des sog. Mainzer UniverfitätsfonvS auf Zahlung einer Entschädigung gewisser Gebäude, welche seiner Zett dem Fonds entzogen worden sind und sich jetzt im Besitz der Festung Mainz befinden, gegen das Reich geltend gemacht. Der BundeSrath hat das Schreiben dem Iustizaus- schuß überwiesen.
— Zu der Nachricht, daß die Abgeordneten Lasker und v. Wedel! von Seiten des Abgeordnetenhauses für die einzusendende Specialuntersuchung- Eom- mtssion erwählt seien, wird „Sal. Börscnbl." die Mittheilung, da- Herrenhaus beabsichtige, den Prinzen Biron von Kurland als Mitglied genannter Eommisston zu ernennen, um dem Prinzen hierdurch zugleich ein Vertrauens - Votum zu ertheilen.
Berlin, 18. Febr. Wir geben nachstehend das Schreiben wieder, welches der Geheime Rath Wagener am Sonnabend an die „Nordd. Allg. Ztg." gerichtet hat und das dieselbe erst heute ihren Lesern mtttheilt: Es war meine Absicht, heute meine Antwort auf die Rede des Herrn Lasker vom 7. d. Mts. der Oeffent- lichkeit zu übergeben. Inzwischen aber ist diese Angelegenheit durch die Nieder sttzung brr von Sr. Majestät dem Könige berufenen UntersuchungS-Eommission und dem zustimmenden Beschluß des Abgeordnetenhauses in ein neues Stadium getreten. Diese durch Allerhöchste Botschaft eingesetzte Untersuchungs-Eomwisston bildet das Forum, dem auch die Beurtheilung meiner Angelegenheit obliegt! Dieser Beurtheilung darf in keiner Weise vorgegriffen werden. Ich habe daher, wenn auch ungern, auf eine betailllrte Widerlegung der gegen mich erhoben.« Anschuldigungen im Wege der Presse für jetzt verzichtet. Nur einen thatsächlichen Umstand, der nicht nur meine Person betrifft, will ich nicht unterlassen, in da« rechte Licht zu fetzen. Der Angriff des Herrn Lasker richtete sich bekanntlich zunächst gegen die Art und Weise, wie das Statut der Pommerschcn Eentralbayn zu Stande gekommen und wie die Eintragung der Gesellschaft zunächst erreicht worden ist. Mit Bezug auf den ersten Punkt beschränke ich mich auf die Berner- kung, daß wir unser Statut nach einem kurz zuvor seitens des Herrn Handelsund Iustizministers revidirtrn und uns als Norm zugcfertigtrn Statute redigirt haben. Dagegen bedarf der zweite Punkt einer eingehenderen Erörterung, ebenso wie der Vorwurf, daß wir ein Statut nach dem alten Gesetz so kurz vor Inöle- bentreten de» neuen Gesetzes uns bestätigen ließen. Nun haben wir die erste Eingabe an das Handelsministerium am 27. Mai 1869 gemacht, darauf bas Statut gefertigt, Eaution und Actienzeichnung auf Grund dieses Statuts beschafft, die Evncesston erbeten unter dem 28. Februar, das Statut notariell verlautbart am 23. April 1870, also zu einer Zeit, als an bas neue Gesetz vom 11. Juni 1870 noch gar nicht zu denken war. Dieses Gesetz ist vorgelegt am 13. Mai 1870, angenommen am 25. Mai, publicirt am 11. Juni, in Kraft getreten am 10. Juli 1870. Die Allerhöchste Bestätigung des Statuts balirt vom 5. Juli 1870 aus Bad Ems, die Ausfertigung im Handelsministerium vom 12. Juli, also unmittelbar vor Beginn des Krieges. Bis Ausbruch des Krieges war Herr Elsner von Gronow Hierselbst ordentlicher Hanbelsmintster. Dieser zur Zeit des Ueberganges vom alten zum neuen Gesetz über Aktien Gcsellfchasten fungirendc Handelsrichter hatte das auSgisprocheue Prinzip, diejenigen Gesellschaften, welche vor Inkrafttnien des n.ucn Gesetz s concessivnirt waren, nach Maßgabe der Eoncesstousurkunde einzutragen, auch wenn die Eintragung nach dem 10. Juli nachgesucht wurde. Sv war nachträglich die Gesellschaft „Petroleum-Lagerhof" eingetragen, bei der von einer Beeinflussung doch nicht die Rebe sein kann. Als wir die Eintragung am 29. Juli beantragten, war Der ordentliche Handelsrichter Herr ElSncr von Gronow, als Hauptmann zur Fahne einberufen, und sein provisorischer Stellvertreter, Herr StadtgerichtSrath Kapßner verweigerte Die Sintra- gang, weil das Statut nicht den neuen Gesetze vom 11. Juni entspreche. Das Kammergericht schloß sich dieser Ansicht an am 15. September 1870. Wir rich- teten nun eine Vorstellung an den Herrn Iustizminister, worin wir aus das Prä- zedenz der Eintragung der Gesellschaft, „Petroleum-Lsgerhof" hinwiesen. Der Herr Iustizminister erklärte sich außer Stande, in dieser Angelegenheit etwas zu thun. Um doch auf irgend einem Wege zur Eintragung zu gelangen, beriefen wir unter dem 18. November 1870 eine Generalversammlung ausdrücklich zu dem Zweck, jene Statuten-Aendcrung vorzunehmen, welche der neue Herr HandelSrich- ter forderte. Diese Generalversammlung fand am 29. December 1870 statt und autorisirte zu den geforderten Statuten-Veränderungen ganz nach Vorschrift dc« provisorischen Handelsrichters. Hierauf wurde am 11. Januar, zu einer Zkit, wo ich mich persönlich in Versailles befand, abermals die Eintragung in das Handelsregister beantragt; auch h er halte wiederum ein Wechsel stattgefunden und der zweite kommissarische Handelsrichter, Stadtgerichtsrath Herr von Ehapc- liö, stellte neue Forderungen und verlangte namentlich unter dem 18. Februar plötzlich eine Kundmachung des Herrn Handelsminister«, baß er aus den beab-
Mflgttn ®f«tuten.®tebcrungen Mae «irentaffung nehmen »erbe, di- ertbeilte P-nrhwiguxg juructjujle^n. Dabei eurer «uddriicklich noch Darauf hlagewlefea t>«6 ti zweifelhaft ftl, ob, da di- Zeichnungen auf Grund de« allen Statut« erfolgt feien, eia gewöhnlicher General-Berfammlnngt-Befchluß genüge und ob nl4)t vtelwehr die qn. Beränderungen der Zußiwmnng aller «ctienieichner bebür- “■ "bglich» Weif, die Eintragung zu erlangen, fügt sich die
®efrBf4aft auch dieser neuen Forderung de« dritten Handeldrichter«, mit dem sie nun zu thun hat, unb „bittet« unter de« 23. Februar 1871 den Herrn Han- dels.Mtnister „inständigst," doch eine solche Erklärung abzugebm, »le gt der Herr Handeltrichter wünsche, da sich dle S.che nun schon zwei Monate hinschleppe. Nun erklärt ter Herr Haudel«ministrr unter dem 27. Februar: „Dem Aufsicht«, ratbe erwidere ich auf die Borstellung vom 23. d. Mi«., unter Rückgabe der «n- lagen, M ich He von dem Handeidrichter de« hiesigen Königlichen Stadtgericht« angeblu» verlangte Erklärung abzugebrn nicht in der Lage bin, da da« Statut cer Dommer’idten Eentral-Eisinbahn.Gesellschaft unterm 5. Juli ». 3«. Mn p,z 5töntgfl Majestät bestätigt, eine Abänderung desselben mithin nur mit Allerhöchster ^'"hmigung würde erfolgen können. Einen bezüglichen Antrag an Des Königs 'Majestät zu richten, muß ich aber deshalb instand nehmen, weil nach meiner Ansicht, wie in meinem Erlasse vom 9. v. Mts. naher ausgeführt worden, der Antrag auf Eintragung der gedachten Gesellschaft in das Handels-Register ledig- l'ch «ach den zur Zeit der Allerhöchsten Eoncessionirung der Gesellschaft geltenden Bestimmungen des Handelsgesetzbuches zu begründen und die gegentheilige Auf- fjffunß des hiesigen Handelsrichters ungerechtfertigt ist. Ich kann dem Aufsicht-- "th veshalb nur anhcimgeben, gegen den Anspruch des Handelsrichters durch Vermittelung des Herrn Iustiz-MinisterS auf dem in dem allegirten Erlasse be- jeichneten Wege Remedur nachzusuchen. Der Minister für Handel re. gez. Itzen- plttz- An den AussichtSrath für die Pommer'sche Eifenbahn-Gefellschaft. Hier." Die Direktion gab dieser Aufforderung Folge und wandte sich unter dem l.März 1871 an den Herrn Justiz-Minister. Unter dem 18. April 1871 lehnte der Herr Justiz-Minister eg ab, der Ansicht des Herrn Hanvels-Ministrrs sich amu- lchließen und den Handelsrichter zur Eintragung anzuweisen. Inzwischen war 6er Krieg beendet und der erste Handelsrichter, Herr Elsner von Grono-v, wieder in seine Functionen getreten. Derselbe trug nun am 27. April 1871 die Ge- scllschaft auf Grund des ersten von Sr. Majestät unter dem 5. Juli 1870 genehmigten Salutes ein, in Uebereinstimmung mit dem Prinelp, welches er von H"se aus adoptirt hatte. Dies ist die Leidensgeschichte der Eintragung jener Gesellschaft. Ich selbst war vom December 1870 bis März 1871 in Versailles.
bleibt nur die Insinuation des Herrn Lasker gegen den Handelsrichter Herrn von Gronow: derselbe habe sich de« Herrn Handclsmintster gefügig erwiesen, «durch eine Zuschrift des Herrn Handelsminister sich bewegen lassen, die Gesell* Hast — soll doch wohl heißen gegen seine eigene RechtSansicht — in das Han. dclsrcgister cinzutragen." Eine solche Insinuation aber ,st doppelt verwerflich, »enn sie ohne j den Beweis von einer gegen die Strafgesetze geschützten Stelle erfolgt. Alle von mir angeführten rtzatsachen aber sind actcnmäßig zu belegen.
Leipzig, 18. Febr. Der Präsident des deutschen Buchdrucker-DerbandeS und Redakteur des „CorresponDenten," Rich. Härtel, wurde wegen Beschimpfung von in Der Arbeit verbliebenen Schriftsetzern auf Grund des Reichsstrafgesetzes zu sechs Wochen Gtsängniß verurtheilt, wogegen er Rekurs erhoben hat.
Stuttgart, 19. Febr. Das heute ousgegkbene Dülletin über das Bcfin- Den der Königin-Mutter lautet: Gestern tiefe Betäubung; Abends war der Kopf auffallend klar; Nachts fanden anhaltende Beengungen statt.
Schweiz.
Jöcrn, 17. Febr. Auf Stempowski, den angeblichen Verräther des von D^tr Schweiz an Rußland außgeliefcrten Netschajeff, hat ein Pole, Namen« Sk'pnski, drei Rivolverfchüffe abgefeuert; ersterer wurde indeß nur leicht gestreift. .)cr Thäter ist entkommen.
Italien.
9ioiUz 9. Febr. Die hiesigen Elericalcn fetzen die Ernennung des Genfer Pfarrers Mermivod zum apostolischen Vikar als eine Demüthigung an, Die frei- iid) nicht ihn, sondern den Bezirk treffen würde, über welchen das päpstliche Breve cinpitig vorgehend ihn gesetzt hat. Vom Freiburger Bisthum losgetrennt, fei jenem Bezirke nun nicht die Ehre zu Theil geworden, ein neues BiSthum zu bil« een; aber das verdienten „die protkstantischen Schweizer" nicht besser. So ist nod) in Der heutigen Voce della Veritü zu lesen: „Es ist nun allerdings wahr, Daf| apostolische Vicariate fast ausschließlich bei uncivilisirten und erst zu christia- nisirenden Völkerschaften auf den Südseeinseln, in Südamerika, in Ehina und Zopan creilt sind, während in Europa nur noch solche in Schweden und Schott- lanD geblieben sind, seit die katholische Kirche in England durch Wiseman's Be- mühungen eine vollständig eingerichtete Hierarchie bekommen hat." Aber mit dem Beispiele dieser beiden Länder würden Die „protestantischen Schweizer" sich schon i.rosten können, wenn sie nur die Gesetzlichkeit und B.rechtigung des Vorgehens überhaupt anzuerkennen vermöchten, welches von Seiten des heiligen Stuhles in dieser Frage beliebt worden ist.
Den Italienischen Nachrichten wird aus Solserino geschrieben: ^Vergangenen Samstag, den 30. Tag nach dem Tove Napoleon'« 111 , hat der Sol- ferino- und <e>. Martino-Verein in der ToDten-Eapelle von Solferino zu Ehren oe« glorreichen Oberbefehlshabers in der DenkvürDigen Schlacht vom 24 Juni 1859 einen feierlichen Trauergotte-dienst abhalten lassen. Es wurde eine Messe gelungen, welcher der Präsident des Vereins, Senator Torrelli, und viele Mitglieder desselben, Damen, Osficiere des Heere« und Der Nationalgarde und alle Pfarrer und Gemeindevorsteher Der benachbarten Dörfer und vieles Volk beiwohn- ten. Ein Bataillon des 46. Regiments mit der RegimentSmusik stand unter Den Waffen. Im Innern Der Kirche, in Der imposanten St. Peters Eapelle, wo an 8000 Schädel von am 24. Juni 1859 gefallenen Kriegern aufgestellt sind, war ein prächtiger Katafalk errichtet, um welchen viele Kerzen und blaue Flammen brannten, was eine magische Wirkung heroordrachte. Die Feierlichkeit war eben so ergreifend wie großartig, wie es Der Ort mit sich brachte, an welchem so viel edle« Blut für Die Besr iung Italiens von Der Fremdherrschaft vergossen worden ist- Nach beendigtem Gottesdienste gab Die Gesellschaft allen Geistlichen, Optieren und Gemeindevorstehern, welch- ihrer Einladung gefolgt waren, ein bescheidene« Frühstück."
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