kr.

ft

103,733. 20

kr.

ft

46,289. 491/4.

2,013,699. 49

5,604,505. 481/2

3,590,805.

kr.

ft

chatzeS.

2,000,000.

610,511.

6

304,203.

36

50

1,022.895.

541/2

2,007,843.

54i/2

27,745,072.

26,554,193.

5,791,061.

2,995,462.

24% 31

3)

4)

5)

6)

7)

Fei Flg

93A ™% 133/4

26% 38% 15

378,719.

526.

81,045.

1,025,850.

521,616.

77.

591/2 Budget waren kr.

33,690,526. 26%

35,704,226. 15%

aus dem Bericht: ,v4

Die ordentlichen Staatseinnahmen, auöschltkßuch des Kaffevoiroihs zu Ende 1865, haben sich in der Finanz- Periode 1866/68 belaufen auf.........

die Ausgaben auf.......... ' '

E- „gab sich also bei der laufenden Verwaltung in dieser Periode ein aus den Ereignissen des Jahres 1866 hervor- gegangenes Deficit von . . . . . • • • • * * *

Da aber am Schluffe der Flnanzperiove von 1863/65 nach der bezüglichen Nachweisung ein Ueberschuß vorhanden war von................

zusammen . . so ergibt sich statt obiger Mehrausgabe eine Minderaus-

das oben erwähnte im Jahr 1868 zurückgezahlte Kasseanlehen von 100,000 fl. nebst Zinsen mit . . die Zinsen und Kosten des AnlehenS von 1,000,000 fl. vom Jahr 1868 mit..........

zusammen . • an der Gesammtsumme der wirklichen ordentlichen Ausgaben von............

in Abzug, so verbleiben. .....

Diese Summe übersteigt die nach dem Staats­budget veranschlagte Gesammtau-gabe von. . . . nur noch um „ • •

Wenn aber ferner einige weitere von den Ständen genehmigte, in dem Staatsbudget aber nicht enthal­tene Ausgabeposten berücksichtigt werden, nämlich: Verwendung der Staatskasse zum Bau des Irren- Hauses in Heppenheim । Nachträgliche Verwilligungen bei dem Centralbauwesen hi Reffort des Ministeriums des Innern . . . .

I Cursverlust an den für den Kaufschilling des Kametzky'- schen Hauses angekauften Obligationen, der Staats- schuldentilgungskaffe ersetzt.........

die drei Jahre..............

an Staatsausgaben woraus ein erwarteter Überschuß von und bei Hinzurechnung der Ueberschüffe am Schluffe der Periode 1863/65 mit............

ein solcher von............ ’

sich berechnet.

Der oben angegebene zu Ende 1868 wirklich noch vorhandene Ueberschuß von..........

Ter

4755) Die stocke erfordt schlagt zu 18

Fre' 2 auf dem Rat Gießen, di Großherzl

gäbe von .....

t Berlin, 6. November. Deutscher Reichstag. 15. Sitzung. Präsident Dr. Simson eröffnet die Sitzung um 12% Uhr. Am Tische des Bundesraths: Minister Delbrück, Minister v. Pfretzschner, v. Mittnacht, Geh. Oberregierungsrath

4756) Mor

wird aus bei gendes im G des Holz vers

3 Eichend Cubiksu

3 ^ichten- Cubikfu

4*/i Klstr.

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V/4 Mr.

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Nähere A und Waldw Wismar.

Kosdorf,

blieb hiergegen zurück um - -, /CQ . .

Es erklärt sich dies daraus, daß in dem Staatsbudget für 1866/6» .Du durch den Krieg don 1866, sowie in Folge der Militärconvcuiion vom 7. Äpnl 1867 entstandenen Ausgaben nicht eingestellt waren, und vast die denselben gegen- überstehenden in dem Staatsbudget ebenfalls nicht enthaltenen Einnahmen, nämlich da« bei der StaatSschulrentilgungSkaffe gemachte Kaffeanlehen von 1,900,000 fl. zur Zahlung der KriegScontribution an Preußen, der Ertrag der durch das Nach, tragigesetz «om 11. April 1868 verwilligten TteuerzuschiLge und Einkommensteuer und die Einnahme aus dem im Jahr 1868 mit Zustimmung der Stände aufge- nommenrn Anlehen von 1,000,000 fl. zur Deckung jener Ausgaben bei Weitem

Dr. Michaelis u. A.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die Interpellation v. Mallinckrodt erledigt, welche sich nach dem Erfolge der vom Hause dem Reichskanzler über­wiesenen Petitionen, betreffend die Vergütigung für die im Kriege requirirten Fuhr- werke, und die dauernde Lösung dieser Frage im Wege der Gesetzgebung erkundigt.

Staatöminister Delbrück: Der BundeSrath habe beschlossen, den Reichskanzler zu ersuchen, die ortsüblichen Preise für die Fuhrwerke zu ermitteln. Die Staaten sind deshalb ersucht worden, Nachrichten darüber einzuziehen. Die letzte und wichtigste dieser Antworten sei gerade erst heute eingrtroffen; der BundeSrath würde nun unverzüglich eine Entscheidung in dieser Sache herausgcben.

ES folgt die erste und zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die Ein- führung des norddeutschen Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnsitz in Würt-

Bei 4759) Mitt, werben in hi, 100 B 1 Pari ctrca 6 Cent . l'/r

3 alte" ? "

J Part! Wn baai/i Mariens^

Großhei

vill

so verblieb zu Ende 1868 noch ein Ueberschuß von. . .

Nach dem Staatsbudget für die Periode 1866/68, das au« einem für 1866 und einem solchen für 1867 und 1868 zusammengesetzt wurde, vorgesehen au Staatseinnahmen für ft

temberg und Baden.

Abgeorv. Schmidt (Württemberg) begrüßt das Gesetz, das seinem engeren Vaterlande solche Vorthrile bringe, mit Freuden, während sich der Abgeord. Dr. Mohl dagegen erklärt, weil die Vorlage eine Vermehrung des Proletariats und die Zerrüttung aller HeimathSverhältniffe herbeiführe.

Abgeord. Holder bemüht sich, die Grundlosigkeit dieser Bedenken uachzm weisen. Das Gesetz beruhe auf einem richtigen Princip; durch Einführung dessel­ben werde eine alte, verrottete Einrichtung beseitigt, deren Mißstand sich schon sehr geltend gemacht habe. ;

Nachdem auch Dr. Blum sich ähnlich in Bezug auf Baden ausgesprochen, wird in die zweite Berathung getreten.

Abgeord. v. Mallinckrodt glaubt, daß es nicht an der Zeit sei, über Viesen wichtigen Gegenstand einen Beschluß zu fassen; er bäte, den Antrag für jetzt ab» zulehnen.

Abgeord. Dr. Braun (Gera) führte aus, daß die Resolutionen nur dir Ausnahme einer Enquete verlange, welchem Verlangen sich Niemand widersetze« könne. — Das Haus nimmt den v. Bouin'schen Antrag an. ~

Es folgen Wahlprüfungen. Die Wahl des Abgeord. Schröder (Lippstadt) wird ohne Debatte für giltig erklärt.

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend die Bildung eines Reichskriegl-

1,180,879. —

5,604,505. 48%

7,785,384. 48%

erseht" «J Wippra

Wiel formt uno

Pari verkaufe"- betragen- lieber zu " Höhen.

Paril Journals v selben führt HavaS" »i' gierung bea später kleinein Äeti Departeineni

Graf Roons Stelle aufrütft; nur ist hieran, wie di- „B. ^<3'3 " bestimmt zu , . <. nirht au denken denn der KriegSmlnister hat den einen

Adlatu« 7u« dem einen Grunde sich erbeten, damit er durch die Arbeitslast nicht erdrückt wird und um so beffer die Funetionen einnS Ministers ausuben tanm

D» Sohn des Exkaisers Napol-o» 'st als Student in das l!ond°ner Kmg-- «ollege "ngettKen und besucht die Vorlesungen des Professor- Adams über Mechanik Unt ÄJ'rirt unter« 3. November telegraphisch gemeldet, es sei

Jllfri, Vie Pässe wurden zugestellt werden, wenn er sich Nicht freiwillig zurück ^"Ismail Pascha, der abgesehie Gouverneur von Albanien, ist nach Trapezunt als FcstungSgefangener verbannt worden.

3,937,610. 32

33,690,526. 26%

29,752,915. 54%

@

| Uj.

Dr. Ewald: Sie haben dem §. 1 die Worte hinzugefügt: „Sobald der preußische Staatsschatz aufgehoben ist." Welches Recht hat Venn der Reichstag von einem einzelnen Landtage die Aufhebung dcs Staatsschatzes zu verlangen" . Sollen diese Worte einen Druck bedeuten, so bedauere ich dies, wir sollten endlich von dem Standpunkt zurückkommen, daß wir einen Druck ausüb-n wollen, weder einen moralischen, noch einen physischen (Heiterkeit). Bei einem Kriegsschatze lch sich gar nicht voraussehen, wann der unfruchtbare Schatz wieder fruchtbar werdin wird (Gelächter). Der Friede kann 100 Jahre und noch länger dauern, wem das deutsche Volk so viel Besonnenheit und Friedensliebe hat, daß es nicht leicht sinnig einen Krieg Hervorrufen wird. Wer einen Kriegsschatz sammelt, der thtt eS entweder, weil er den Krieg fürchtet (Lachen), oder er thut es, weil er m ' seinem tiefsten Herzen schon den Krieg hat. Wenn nun ein Krieg droht, cknd i< ist kein Kriegsschatz da, so wird die Regierung sich beeilen, den Reichstag einzl- berufen. Nun aber ist es gewiß, daß alle Kriege aus ziemlich gleichen Ursache entspringen, entweder aus bloßen eitlen Behauptungen *— wenn man z. B. sagt t mein Gesandter ist beleidigt (Heiterkeit) — oder aber sie entspringen auS dcs Grunde, weil auf der einen oder andern Seite eine Vorliebe für den Krieg fM da ist. — Wie ftebt es mit den Kriegen, welche Preußen seit dem Jahre 1740 geführt hat? — Ruf: Zur Sache! — Dr. Ewald: Ich bin bei der Sache. > — Präsident: Wenigstens kann ich nicht gerade behaupten, daß Sie sich weit von der Sache entfernten (Heiterkeit). — Dr. Ewald sortfahrend: Die Geschichte dreier Kriege ist durch die Schuld preußischer Historiker einseitig dargcstcllt, und dies ist eine Landplage, die schon in die Schulen eingedrungen ist (Heiterkeit), und diist falsche Ansicht hat leider diesmal auch in der Thronrede Ausdruck gefunden. Ins einer einzigen Ausnahme sind alle von Preußen seit 1740 geführten Kriege vir- [ mcidbar und daher ungerecht gewesen (oho!); sie sind so leicht möglich gtwel^ weil der Kriegsschatz da war und man auf der Lauer lag (Gelächter). An diel» Kriegsschatze klebt der Fluch vieler mörderische» Schlachten, welche härt-n vermieten werden können, an diesem Kriegsschatze klebt der größte Theil der Schuld w inneren Verfeindung und zuletzt der Zerstörung Deutschlands (Lachen). 1 Kriegsschütz vermehrt nur Vie Greuel des Krieges (großes Gelächter).

(Schluß folgt.)

Wien, 7. November. Die „Neue freie Presse" meldet in UebereinstimmMg mit der „Presse", daß Gras Beust, seinen erschütterten Gesundheitszustand Lcr-

27,745,072.

2,007,843.

Darmstadl, 5. November. Do« Großherzogliche Finanzministerium hat den Rechenschaftsbericht über die Resultate des Staatshaushaltes in der Finanzperiode 1866/68, mit Ausnahme der 5>auplfü(fert4nun6, toeld)e bereits abgeschlossen ist, an Die Stande gelangen lassen. Et ergibt sich Folgende

nicht ausreichten.

Zieht man bei den Einnahmen:

1) ven Betrag des erwähnten Kasseanlehens von 1,900,000 fl. und eines weiteren im Jahre 1867 gemachten, im Jahre 1868 aber zurückgezahlten Kaffeanlehen- von 100,000 fl. mit......

2) den Ertrag des Steuerzuschiags für die letzten neun Monate des Jahres 1868 mit . . • • • •

3) den Ertrag der Einkommensteuer für das zweite Se­mester 1868 mit............

4) die Einnahme aus dem Anlehen von 1,000,000 fl., das zu dem sehr günstigen Curse von 102 fl 17% fr. für 100 fl. vergeben wurde, mit.......

zusammen . .

an der oben angegebenen Gesammtsumme der wirklichen ordentlichen Einnahmen von ab, so verbleiben welche mit der nach dem Staatsbudget erwarteten Ein­nahme von zu vergleichen sind, und ein um günstigeres Ergebniß zeigen.

Zu diesem günstigeren Ergebniß haben alle Haupt- rubriken der Staatseinnahmen beigetragen, und zwar: die Domänen mit ...

die Regalien mit

die direkten Steuern mit . . -

die indirekten Auflagen mit Einschluß der Zoll- gesälle mit.......... • •

die Einnahmen aus verschiedenen Quellen mit . .

hierzu aus Revisionsbemerkungen

Summe wie oben. .

Bringt man bei den Staatsausgaben

1) die in dem Krieg von 1866 und der Militärconvention begründeten Mlhraueg. b-n der Mititärverwaltung, bezüglich welcher dos Großherzogliche KritgSministe- rium pro 1866 und 1867 bereits definitive Nach­weisung ertheilt hat und pro 1868 demnächst erthei- len wird, im Betrag von

2) die an Preußen bezahlte Kriegscontribution mit . .

3,590,805. 59%

3,194,578. 49

6,052.

49

8,896,310.

43/e

35,704226.

15'/-

26,807,916.

1"b/,

26,564 193.

—

243,723.

IO»/,

258,413.

—

24,800.

—

6 800.

—

290,013.

—