Nr. 53
27. Mai
1916
Nr. W. II. 1800 5. 16. K. R A. ..
$ü der Bekanntmachung iiber «Höchstpreise srir Baumwolispinustosse und BaumwoSSgespinfte.
(Nr. W. II. 1800 2. 16. K. N. A.)
Vom 26. Mai 1916.
Auf Grund des Gesetzes über den BelaENNgsrustandvom 4 Juni 1851 — in Bayern aus Grund des Bayerischen Ge,etzes über den Kriegszustand vom 5. November^l912 m VerbiMmg tmt der Mlerhöchsten Verordnung vom 81 ^ull 1914 wnd naa> stehende Bekanntmachung mrt den: Bemerken Lur aNgemcmen Kenntnis gebracht, daß Zuwiderhandlungen nach der BarschrM des Gesetzes, betreffend Höchstpretie, vom 4 August 1914 k-5^51 Gesetzbl. S. 389), in der Fassung vom 17. Dezember 1914 * (Jte dg- Ge etzbl. S. 516). der Bekanntmaclmng über dre Aeichernm d Gesetzes vom 21. Januar 1915 (Nerchs-Gesetzbl. S. 25), vom! 23. September 1915 (Neichs-Gesetzbl.S. 603) und vom 23. Matz 1916 (Neichs-Gesetzbl. 2. 183) bestraft werden*), so.ecn nrüst nach den allgemeinen Strafgese^n höhere Strafen angedroht smd.
Der § 2 der Bekanntmachung über KöEtp^e für Baunmwll- spinnstoffe und Baumwollg^P.nsde (Nr. Vv. II. 1600 -. 16. ft. Ji ü.) erhält folgende Fassung: ^ ^
Von den Anordnungen gegenwärtiger Bekanntmachung sind
^Äuslandss'pinnstoffe und Auslmtdsgarne im Smnedes § 3 Abs. 2 Nr. 4 des Spinn- und Webverbots Vs>. II. ^00,2. 16.
K 9t A in der Fassung der Bekanntmachung W. 11. o7Uü,4. ib.
K. R A. ^ < TT
Artikel II. .
s 4 Abs. 6 der Bekanntmachung erhält folgende Faiiung . Ballenpacknug ist frei. Für alte Kisten kann brs ru 2 50Mk., für neue Kisten bis zii 5 Mt. für das Stuck berechnt werden. Artikel III.
An die Stelle der mit der Bekanntmachung W. II. 1800,2 IG. M, 9t. A. veröffentlichten Preistafeln 1 und 2 treten die nachstehenden Preistafeln 1 und 2
A r t t k e 1 I >. . r
Diese Bekanntmachung tritt am 26. Mai 1916 m Kraft.
^ *) Mi Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe bis ru zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft. 1. wer die festgesetzten Höchstpreise überschreitet;
2 ive'- einen anderen znni Abschluß e.nes Vertrages aufsordert,
' burd) den die Höchstpreise überschritten werden, oder sich zu
einem folc£>eu Vertrage erbietet; ^
3 wer einen Gegenstand, der von einer Aufforderung (5 2, 3)
‘ betrossen ist. beiseiteschasft, beschädigt oder z-erMt:
4 fver der Ailsfordernug der zuständigen Behörde zum Ver- kauf von Gegenständen, für die Höchstpreise sestge.etzt smd,
5 ^Vorräte^an Gegenständen, für die Höchstpreise festgesetzt sind, den zuständigen Beamten gegenüber verhemilicht:
6. wer den erlassenen Anssührnngsbestimmungen zwvider-
Bm vorsätzlichen Zufviderhandlrmqen gegen Nr. 1 und 2 ist die Geldstrafe mindestens aus das Doppelte des Betrages ru bemessen, mm beit der Höchstpreis überschritten tvorden ist oder m,den Fallen der Nr 2 überschritten werden sollte, übersteigt der Mmdestbenag Zehntausend Mark, so ist aus ihn zu erkennen. Im r)atte mildernder Umstände kann die Geldstrafe bis auf die Halste des Mindestba- trages ermäßigt werden. Bei Zlüviderl^mdlungen gegen Nummer 1 und 2 'kann neben der Strafe aNMordnet werden, baß die Zornrfti- lnna ans Kosten des Schulden ösfentlich bekanntznmacheil ist. auch kann neben Gefängnisstrafe ans Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte
erkannt werden. _
Preistafel 1.
Batlmwcühöchstpreise.
a) Baumwolle. ! ^
. ' < Preis für
1 leg: in Pfennig
1. Nord- u»b mittelamerikanische Bannt- wolle:
a) ordinary Sin
b) good ordinary
c) low tniddling
d) middling, gutfarbig, 28 mm
e) füllt) middling, gutfarbig, 28 mm
Preis für 1 kg in Pfennig 247 260
1) good middling, gutfarbig', 28 mm Z72
g) fully good mibdliiig, gutfarbrg, 23 mm ßix
ps middling fair, g'utsarbig, 28 mm ,
Für Abweichungen in Klasse. Stapel und Farbe sind lediglich die üblichen Zuschläge und Abschläge | , zulässig. .
2. Ost indische Baum wolle:
a) Scinde, Bengal, Klasse fme
b) Klsandeisb. Omra, Klasse sine £§X
c) Gomilla, Tipperah, Assam
di Dhanvar, Western, Northern, Madras, Klasse good 215 6) ©o ooitaba, fair red
f) Bhownuggar, Klasse sine SS
g) Broach, Tinivelly, Gimptah, Masse ftne ^
Für abweichende Massen smd lediglich dre üblichen
Zu.- und Abschläge zulässig. '
3 Afrikanische, insbesondere ägyptische, . , |
ferner Sra-Jsland-Banmwvlte: j ,
a) oberägyptische und sonstige nachstel-eud nrcht besoirder^ , . bezeichnete Sorten afrikanischer HerkNNst.
niedrigste Klasse (fair) . “X?
oberste Klasse (fine) ^ , 86/
b) Mitafisi, niedrigste Klasse (farr) LsL
oberste Klasse (ftne) Dia
c) Mbari, niedrigste Klasse (mibdlnig) £§§
oberste Klasse (sinei ^ . 090
d) Joanovich, Sakelaridis, niedrigste Klasse (farr) 323
oberste Klasse (fine)
e) Sea-Island, niedrigste Klasse ^ DZX
oberste Klasse . . m _ . Ä • 500
Für abweickwnde Massen im VerMtms.
4. Asiatische Baumwolle:
asiatische Baumwolle, beste Sorte j ^
5. Peru- und Brasil-Baumwolle:
Peru- und Brasil Baumwolle, beste Sorte*) 300
b) Linters.
1. Beste spinnsähige Linters Fancy laut Bremer Stau-
dard I*) »82
2. Beste Ltfritti uird Scarto *) >
c) Baumwollirbgänge und Bmnnwollabsattr.**)
1. Baumwollabgänge, Stripse icnd KänGilinge, beste Sorte *1
2. Andere BaumWollaWlle Optischer Herkunft, beste
3. Sonstige BaumivollrbMe, beste Sorte *)
d) Kunstbnumwotte.
1. Knustban»,wolle ans besten loeißen oder Makofaden. ^
2 ^nnstbannnoolle aus besten Makvtrikotabfällen. besten ^ Luisianatrirolabsallen und besten Strickwarenab- ^
3. Kmstbanmwolle aus fonstigen gebrnnchien und un- geb anchte.l Sloswbfällen, auch gemacht mit Kunst-- Iran inwolle aus Garnabfallen, beste Sorte ) 180
Für gefärbte und gebleichte Baumwolle usw. treten -u obigen Preisen iwch angemessene Veredeltmgszu- schlage hinzu. . „ ^ .
Suid Baumwollspinnskiste mit lvollenen opmn- stofwn gemischt, so tritt zu dem nach erstehenden Sätzen berechneten Preise ein angemessener Zuschlag hinzu.
*) Geringere Sorten entsprechend billiger!
**1 Garnabfälle siehe Preistafel 2 Ziffer Ix.
Preistafel 2.
Baumworlgarnhöchstpreise.
Preis Tut 1 kg in Pfennig
I. Robe einfache Garne nach denn System der Dreizv- linder-Spinnerei kargestem, ans Kops 1 Garne ansschließlid! aus amen'eamfdKv Bannt- malle, Nr 20 englisch für alle Drehungen 06a