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Nr. 53

Erscheint täglich mit ÄuSuahme de? Sonntag«.

Beilagen: „®fe&cner ZamittenbliMer" und „KrtisMatt für den Kreis Sietzen".

PostscheÄonto: Frankfurt am Main Nr. U686. Vankverkehr: Gewerbebank Siehen.

167. Jahrgang

Samstag, 3. März 1917

General-Anzeiger für Oberhefjen

ZwillingSrunbdruck und Berlagr B r ü hl'sche UnwerfitätS-Bttch-u.Steindrmker«. R. Lange, Gießen.

Zchrtstleitung, SefchSftssteSe mb Drotfewü

Schulstraße7. Geschäftsstelleu. Berlag:

Schriftleitung: 112.

Anschrift für Drahtnachrichten: AnzeigerG^eßew

Mb. Deutscher Reichstag.

8 6. Sitzung, Freitag, 2. Marz.

Am Tisch des Bundesrats: H e l ff e r i ch, v. S ie i n,

v. R o e de c n.

Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 1b Minuten.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst

Kleins Mfragsn.

Eine Anfrage der Abgeordneten Prinz zu Schönaich-Earolath, De. Böhure, Held, Icklcr behauptet, daß erhebliche Kleie- vorräte in den einzelnen Provinzen lagern, ohne daß es den Landwirten gelingt, Kleie für ihre Wirtschaften zu erhalten, und oerlangt Auskunft, ob der Reichskanzler zur Unterstützung der Landwirtschaft und damit für die Volksernährung durch Er­reichung von vermehrter Milcherzeugung ein- rreten will.

Minsterialdirektor Kautz: Es bandelt sich nur um kleinere Vorräte, die von der Heeresverwaltung für die Zivilvcrwaltung zur Verfügung gestellt werden konnten. Auf Veranlassung der Reichsfuttermittelstclle ist ein Teil dieser Kleie nach Maßgabe -es Rindviehbestandes verteilt worden. Ein weitere Teil soll zur Ausschüttung kommen.

Die Befsening des Loses der deutschen Kriegs­gefangenen.

Abg. Graf v. Westarp (kons.) fragt, ob und welche Schritte unternommen worden sind, um das Los der deutschen Gefangenen, die allem Völkerecht zuwider mit der größten Grausamkeit be­handelt werben, zu verbessern und eine dem Völkerrecht ent­sprechende Behandlung herbeizuführen.

Ministerialdirektor Dr Kriege: Deutsche Kriegs- und Zivil­gefangene im feindlichen Ausland sind vielfach völkerrechtswidrig, zum Teil sogar brutal und grausam behandelt worden. Dies giff insbesondere auch für die aus Marokko in das Innere Afrikas und die aus Ostpreußen nach Rußland verschleppten deutschen Reichsangehörigen. Die deutsche Regie­rung hcU vom Beginn des Krieges an alles getan, was in ihren .Kräften stand, um die Behandlung der Gefangenen in den feind­lichen Ländern zu verbessern. Alle Klagen sind geprüft worden, insbesondere auch von den Vertretern unserer Schutzmächte. So­weit sie berechtigt waven, wurde mit allem Nachdruck Ab­hilfe verlangt und gegebenen Falls zu Bergeltungs- mah«ahme» geschritten. Bei der Handhabung dieser Waffe verfockgt die deutsche Regierung nicht etwa den ZwÄ, au W e h r- 1 L° f e na ^ e Hu nehmen, sondern sie will dadurch lediglich kür' unsere in Gefangenschaft geratenen Landsleute eine dem

_ . _ eine

ooPPerretfrf- entsprechende Behandlung durchsetzen. Die Vergel­tungsmaßnahme kommt zur Anwendung, wenn da§ Unrecht auf feindlicher Seite klar erwiesen und wenn es von der feindlichen Zentrale selbst, sei es durch Tun oder durch Unterlassen, verschuldet ist. Ferner vergolten wir nurGleiches mit Gleiche« taA lassen rat seLftverstLndlich nicht dazu hinreißen, »ffenbare BarLareie« »»serer Gegner n«hyuahmev. (Brcrdok)

Die Regierung hat in eftrer Reihe von Fällen den erwünschten Erfolg erzielt. Durch entsprechende Behandlung englischer Kriegs­gefangenen hat sie eine völlige Gleichstellung der völkerrechtswidrig behandelten UuterfeeboEefatzung, die in englische Gefangenschaft geraten war, erreicht. (Beifall.) Ebenso ist die Aufhebung erner allen Rechtsgrvndsätzen inS Gesicht schla­genden Verurteilung einiger in französische Kriegsge­fangenschaft geratenen Offiziere und Mannschaften durchgesetzt worden. Ferner hat die französische Regierung die von ihr i n Afrika unter unwürdigen und gesundheitlich nachteiligen Verhältnissen gefangen gehal- 1 e * En De^fthmr nach Frankreich überführen müssen. Indem wir französische Kriegsgefangene in Moorlägern oder wenig günstige Gegenden des besetzten russischen Gebietes gebracht haben, haben nur dreVerbringung unserer unglücklichen Landsleute aus Marokko k?ach Frankreich herbeigeführt. Durch Vergeltungsmaßnahmen gegen russische Offiziere haben wir erreicht, daß unter furchtbaren Urmatrschen und byg-.müschen Verhältnissen einer unmenschlichen Behandlung auSgesetzte Landsleute aus dem Murmanaebiet zurück­gezogen wurden.

Ueber die verschleppten Ostpreußen ist mit Ruß­land erne Vereinbarung getroffen worden, wonach die im Der- lauf der nnlrtärifchen Operationen fortge führten Personen auszutauschen warm. Rußland hat sein Wort noch nicht ein. gelost, weshalb selbstverständlich auch die von uns festgehaltenen Russen U^lter znruckgehalten werden. Im übrigen geschieht von »rnferen Echutzmachten und den übrigen Neutralen alles, waS geschehen kann Entsprechend den Novemberbeschlüssen des Reichs- W E Regierung andauernd bestrebt, durch Vervoll- sa*« * 0Un - 9 ^ 5 .r getroffenen Vereinbarungen daS Los unferer Gefangenen zu verbessern. Ein Weißbuch über diese unsere Tätigkeit wird dem Reichstag heute oder morgen zugehen. (Beifall.) So wird die deutsche Regierung auch weiter die rhr. obliegende heilige Pflicht nach jeder Richtung hin er­füllen m dem Bewußtsein, daß e§ sich darum handelt, wertvolle Elemnte unierm Volke erhalten und unseren wackere in Ferndeshand geratenen Streitern wiegende Dankesschuld abzustatten. (Beifall.)

JücheMg der Kalderakmg.

(Fünfter Tay.)

pbcrft h-n Wric«l,-rg: Der Wg. Wreseimmn Wl m seinen gestrigen Ausführungen dem General von Löwen seid RLangel an Takt vorgeworfen. Ich muß diesen Vorwurf zurück- rl* 6 ?' v- nn n weiter cnrsgesprachen hat, ob eine solche Persön- nchkett an die Stelle gehöre, an der er steht, so nwchte ich ihn von diesem Zweifel befreien, indem ich ihn bitte, die Beurt-eilung dieser Frage der zuständigen Stelle zu überlassen. (Große Heiterkeit.) D

Abg. Hausmann (Fortschr. Vp.): Der unheilvolle

Wahnsinn des Krieges uinunt noch kein Ende. Die Grausamkeiten steigern sich noch. Wir stimmen unserer Regie­rung darin zu, daß sie in diesem W e t t l a u f n i ch t an der E?tz(tze stehen soll. Wenn unsere Offiziere und Unteroffiziere t.ie Neigung haben. Mitleid zu bezeugen, so fall man diese Re­gungen nicht als Gefühlsduselei bezeichnen. Die bisherige Be­ratung hat eine Fülle von Besprechungsstoff geliefert. Wenn wir S n Fragen -keine Stellung nckhmen, so behalten wir int* iw> freie Hand und freies Urteil völlig vor. Alle Parteien haben den 12. Dezember 1916 einen glücklichen Tag für

n, schwer-

das Deutsche Reich genannt. An diesem Eindruck kan'u Ledebour allein nichts ändern. Er will ja auch nur die offizielle Sozial­demokratie ins Unrecht setzen. Die deutsche Arbeiterpartei hat sich ein großes Verdienst erworbön, daß sie die Gefühlsgemeinschaft mit der Nation in diesen schweren Tagen der deutschen Geschichte auftecht erhalten hat. (Beifall.) Scheidemann mag sich mit Goethe trösten:

„Es will der Spitz in Nachbars Stall Mit Bellen uns begleiten,

Und seines Bellens lauter Schall Beweist nur, daß wir reiten."

(Sehr gut!) Die Rede Ledebour? wird ja von unseren früheren Kollegen Wetterte und Werll ins Französische übersetzt werden. Sie beweist, daß man einer Regierung, die ein Friedensangebot gewacht hat, gegenüber dieselben Töne anschlagen kann, wie gegenüber einer Regierung, die sich dessen geweigert hätte. Eigentlich kann Ledebour eine solche Rede nur halten, weil andere so vernünftig sind, in der Stunde der Ge­fahr dem Vaterland die Mittel nicht zu verweigern. Er muß sich selbst die Schuld zuschieben, daß er nicht mehr ernst ge­nommen wird. (Lebhafte Zustimmung.) Unser Friedens­angebot war eine kluge und vernünftige Tat. Die öffentliche Mitteilung der Friedensbedingungen wäre unklug, weil Friedens- bedirrgungen Höchstforderung-m sein müssen und deshalb eine ab­schreckende Wirkung ausüben. Daß das richtig ist, beweisen schon die unsinnigen Friedensbedingunyen der Entente. Den Ausfüh­rungen des ungarischen Ministerpräsidenten schließen wir uns an. Wir sind nach wie vor zum Frieden bereit. Selbstverständlich muß der erste Schritt nun von unseren Feinden ausgehen. (Sehr richtig!) Die Erörterung von Kriegszielen wäre gegenwärtig unfruchtbar. Was wäre geworden, wenn die Regierung sich nach dem Verlangen der Alldeutschen schon im Frühjahr 1915 auf bestimmte Kriegsziele festgelegt hätte?

Die Alldeutschen bringen uns in einen ganz falschen Verdacht. Sie verdanken ihr Entstehen einem großen Irrtum. Sie sind damals Sturm gelaufen gegen Caprivi, weil er für Helgoland Sansibar hingab. Die gleiche Dilettantenhaftigkeit in der Beur­teilung historischer Vorkommnisse zeigen die Alldeutschen noch beute. Sie wollen mit dem Kopf durch die Wand, geben unseren Feinden erwünschte Vorwände und rufen im Auslande Haß gegen uns hervor. Zwischen Nordamerika und Deutschland gibt es überhaupt keine Kriegsziele. Hoffentlich bleiben die übri­gen Neutralen dauernd neutral. Leides bringt matr die kom­plizierte Frage des II-Boot-KriegeS immer noch vor das Forum von Volksversammlungen. Dem Abg. Stresemann möchte ich ent- gegenhalten, daß doch auch die siaatsmännische Ruhe und Zurück­haltung des Staatssekretärs von Jagow ihre Vorzüge hatte. Die Kampfesweise der Alldeutschen, wie sie besonders von dem Abg. Bacmeister betrieben wird, ist unehrlich. Diese Herren greifen die Rogieruirg wegen des U-Boot-Krieges fortwährend an, obwohl sie wissen, daß die Regierung aus militärischen Gründen ihnen nicht offen antworten kann.

Das S t e u e r p r o g r am m. Mit den direkten Steuern kom­men wir diesmal allein nicht aus, wir müssen leDer awcb die SMfca und den Verkehr heranziehen. Notwendig ist die Ver­einheitlichung der Eisenbahnen, durch die wir, wie Kirc^off berechnet hoch eine Milliarde ersparen würden. Wir haben eine Gesetzgebung, die keine organische Verbindung mit der Regierung hat. Es werden bei unS keine Politiker m der Schule der Verantwortung geschult. Die Parteien haben keine Führer, die Negierung hat sie nicht. Viele Menschen, die das parlamen­tarische Leben bereichern könnten, werden jetzt ferngehalten. Heute mutz die Gesetzgebung mißtrauisch arbeiten, da sie keine Mitwir­kung bei der Verwaltung hat. Der Reichskanzler darf kein Ver­trauensvotum verlangen, das gäbe in Preußen den größten Krach. Trotzdem wird erklärt, man habe Mißtrauten gegen ihn. Die Verantwortung fällt auf den, der nach der Verfassung im wohl­verstandenen Interesse der Krone nicht verantwortlich ist.

Die Gefahren des unparlamentarischen Systems müssen empfunden werden. Die Konservativen sollten von ihrem Irrtum zurückkommen. Sonst kann nichts Zukunftsfrerödiges in unserem Volk hochkommen. Und wie wird bei uns gearbeitet und wer arbeitet! Es hat sich am Sonntag ein Ausschuß von Männern gebildet, um das Vaterland zu retten. Das ZiÄ war: Sturz des Reichskanzlers. Die Mittel: Entfachung einer

großen Bewegung, Volksversammlungen, Sammlungen von Geld, Eingaben an den Reichstag. Die Einladung ist ver­sandt worden an die »besten und königstreuen Märrner", nrid es hat der^ Einladende die Freundlich^it gehabt, alle Be- schläs.se, die gefaßt werden sollem bereits im Entwurf mit» zuteilerr. Es ist also mitgeteilt worden: erstens eine Eingabe an den Reichstag mit einer Anklage gegen den Reichs­kanzler, in der alle falschen und entstellten Angaben aus den sattsam bekannten Broschüren wieder auftauchen. Als neuer Punkt wird hinzugefügt, daß nunmehr bekannt sei. der Kaiser urch nicht der Kanzler sei der Urheber des Friedensangebotes, während doch der Kanzler den Anschein erweckt habe, als sei es von chm ausgegangen. Die Unterzeichneten verlangen, der eldmarschall von Hin den bürg solle Reichs- anzler werden. (Heiterkeit.) Eine Vermehrung der Arbeit würde dadurch nicht stattfinden. Die Diplomatie müsse übergehen in die Kriegsftchrung, ivas übrig bleibt an politi­schen und diplomatischen F o r m a^l i e n (große Heiter­keit),^ das könnten die Staatssekretäre und Unterstaatssekretäre ausftvhren. (Heiterkeit.)

Herrenhaus ^cnd Abgeordnetenhaus müssen sofort zu Sondersitzungen zu s am mentreten, :vm zn den gerranMen Fragen Stellung zu nelnnen. Stolpere man doch jetzt nicht über Zwirnfäden. (Lebhaftes Hort! kwrt! linckS und im Zentrum.) ES ist dann auch eine Eingabe an Sei^ne Majestät öffenWch^aufgelegt worden, in der es heißt: In dieser entscheidender,^ stunde locrgen die Unterzeich­

neten untertänigst. Euer Majestät zu bitten, Herrn von Bethmaun Holl weg zu entlassen. (Hört! hört! links und im Zentrum.) Sie find sich der Ungewöhnlichkeit Ihres Schrittes bewußt. (Stürmische Heiterkeit links und im Zentrum.) Aber die Zeit ist so furchtbar ernst, daß auch die Ungewöhulichkeit bere<htigt ist, zumal, wenn sic aus Liel>e zu Kaiser und Reich geschieht. (Stürmisches Hört! hört! links und rm Zentrum.) Durch den inrchtbaren Krieg sind Kaiser und Volk eins geworden, so daß irgendwelches Mißverständnis von Bitten, die Deutsche an ihren Kcsiser richten, ausgeschlossen ist.' (Lacken links und i>m Zentrum.) Die Entlassung von Ministern ist ein Vorrecht urrd Wir wollen an diesem Vorrecht seUistver-

Die ehrerbietige Bitte aber, dieses Bor-

ständlich nicht rühren.

recht auszuüben zu,m Heil des in seinem Bestände bedrohten Vaterlandes, findet sich gerecht verankert in der Not der Zeit und in der Liebe und Ergeben heil der Unterzeichneten zu Kaiser

und Reich. (Stürmisches Hort! hört! links und imt Z entrum . Bewegung im Hause.) So schlängelt man sich heran-, so schmeichelt man, wenn man sich die größten Eingriffe in di« angeblich geheiligten und hochgehaltenen Thronrechte heraus­nimmt. (Sehr wahr! links und im Zentrum.) Und es heißt dann weiter: Mit einer geradezu verhängnisvollen Verbleiwung hat Bethmann Hollweg sich den Haß der besten königstreuen Kreis« zugezogen und sich diese Kreise entftomdet. (Lebhaftes Hört! hört! links und im Zentrum.)

In dieser Weise arbeitet man mit direkt unwahren Tatsachen. Aber das ist noch nicht einmal daS Schlirnmste. (Hört, hört! links.) Man sucht das Hauptquartier, die Personen, die unser höchstes Vertrauen besitzen und mit dem Respekt und der Bewunderung aller Deutschen umgeben sind und umgeben bleiben sollen, in diese parteitaktischen Umtriebe hereirrzuziehen. (Stürmisches Hört, hört! links und im Zentrum.) Da wird er­klärt: Der Feldmarschall ist wegen seiner absoluten Unentbehrlich­keit (Stürmisches Gelächter links) schlechterdings unabsetzbar. (Lachen links und im Zentriun.) Kaiserliche Gnade oder Ungnade können ihn nicht berühren. Er allein in Verbindung mit Luden- dorff ist Wächter über Deutschlands und Preußens Ehre und Bestand und damit auch der Hüter der Hohenzollern- d h n a st i e als Trägerin der Kaiserkrone u^> der Königskrone von Preußen. Denn beide Throne finken in den Staub, wenn es uns nicht gelingt, in diesem Kriege zu siegen. Was der Feld- marschall will, geschieht, und wenn es zu einem Gegensatz käme: entweder Hindenhurg oder Bethmann, dann wäre die B e - seitigung Bethmanns gesichert. Die Zukunft unsere? Volkes und seiner Fürstcndhncrstie fordert die Herbeiführung diese? Gegensatzes. (Stürmisches Hört, hört! links und im Zentrum. Zurufe: Schutzhaft!)

Mit diesem Schreiben, das dem Feldmarschall vorgelegt werden soll, haben sich durch Unterschrift einverstanden erklärt: Geheim­rat Kivdorff - Mülheim (Ruhr), Geheimrat Körting - Hannover, Admiral v. Knorr-Berlrn (Hört, hört!), Rechtsanwalt Petzoid- Plauen, Fürst Otto zu Salm-Horstmar (Hört, hört!), Professor Dr. Schmelzer-Hannover und Rechtsanwalt Frehgang-Chemnitz, also zlvei sächsische Rechtsanwälte. (Stürmische Zurufe: Schutz- Haft!) Die Herren sind tatsächlich am Sonntag im Hotel Adlon zusammengekommen und haben den Mut gehabt, über diese Ein­gaben zu beraten. Es^ ist ihnen gottlob dadurch das Gewissen geschärft gewesen, daß ihr Treiben bekannt war. (Zuruf links: Sie haben ja gar keins! — Unruhe rechts.) Sie haben tatsächlich von morgens bis abends darüber beraten, ob sie diese Eingaben wirklich machen sollen. Zu der Beratung hatte sich noch ein anderer Schwerstarbeiter (Heiterkeit) eingefunden: Geheimrat Duisberg, urrd er hat dort ganz besonders das Wort geführt. Von den Beratungen will ich Ihnen nur einige .Kostproben mitteilen. So wurde al§ einer der geistreichsten Ausdrücke fortgesetzt die Bezeichnung „Die Ohrwürmer der Wilhelmstraße" gebraucht. (Große Heiterkeit links und im Zentrum.)

Ein Redner verlang-te nicht die Ersetzung des vreußischen LandtagSwahlrechtes durch das Reichstags.uahlrecht, sondern sagte, zeitgemäß sei die Ersetzung deS ReirhstagSwahlrechts durch das vreußische Dreiklassenwahlrecht. (DbürmischeS Gelächter links und nn Z«ntr:nn.) Geheimrat Duisbrwg, der einmal im Hauptquartier gewesen und dessen Auftreten deshalb ganz besonders unquaLift- zierbar war, hat ja schon im vorigen Sommer Vorträge gehaUerr, und^hat z. B. in einer Versammlung in Düsseldorf die Abberufung VrkhmanTis verlangt mit der schönen Wendung: „Was uns heut« nottut, sirrd klare Augen, Falkenaugen." (Große Heiterkeit links und toi Zentrum.) Damals hatte man .Herrn v. Falkenhassn als Nachfolger Bethmanns augeseben. Seitdem in der Besetzung der Obersten Heeresleitung eine Aenderung eingetreten ist, hat sich Geheimrat Duisberg sofort mitgeändert und so tritt er jetzt an­statt für Falkenhayn für den Feldmarschall Hindenburg als Nach­folger Bethmanns ein. (Hort! hört! links und im Zentrum.) Die ganze Aktion, die ^ganze Bombe hat sich glücklicherweise als ein Blindgänger ertuiesen. (Sehr richtig! links und im Zentrum.) Die Herren hören nicht auf zu sagen, daß sie Millionen hinter sich hätten. (Zurufe sink?: Millionen Mark! — Große Heiterkeit.) In ihrem Einladungsschreiben haben sie sich darauf berufen, Graf Westarp habe sein Erscheinen Ezugesagt.

Wir haben daraufhin Keuntnis erhalten von einem inter­essanten Briefe des Grafen Westarp, aus dem hervorgeht, daß er tatsächlich nnt dem Entrepreneur der Sache eine Besprechung ge­habt und sich von ihr zurückgezogen hat, nachden: er Kenntuis von dem Inhalt des Beratungsmaterials erhalten hatte. Es wäre aber auch ein Maß von unpolitischem Verhalten, das wir dem Grafen Westarp am luenigsten Zutrauen, gewesen, wenn er in diese Falle gegangen wäre, nachdem er gesehen hatte, wohin der Hase lief. Graf Westarp hat den Fuß rechtzeitig zurückgezogen, aber nicht obne eine kleine Schürftmg davongetragen nnd nicht ohne den nach meii«w Ansicht kompromittierenden Schlußsatz, daß foicfve parlamentarischen Veranstaltungen zu r Zeit nicht angängig sind. Graf Westarp hätte diesem Treiben gmiz ander? abwinken müssen als dadurch, daß er schrieb zur Zeit seien solche Veranstaltungen nicht an­gängig. (Lebhafte Zustimmung links.) Das klingt ja geradezr wie eine Aufforderung, es in einer späteren Zeit zu machen, wo man dann vielleicht auf die wertvolle Mitarbeit des Führers der konservativen Partei rechne:: kann. Nicht so vorsichtig wie Gra^ Westarp war der Abgeordnete von Graef«. «M^eaeordnetei Werner-Gießen: Er denunziert weiter!)

Als der Reichskanzler am 12. Dezember de:n Reichstage M:t- teilung von dem Friedensangebot nmchte, da saß bekanntlich die ganze Rechte da, obne auch nur ein Wort des Beifalls oder der Zustimmung zu äußern. Der Abg. v. Graefe aber bat sich nicht beherrschen können und hat wiederholt gerufen: Skandal! Skan­dal! (Stürmisches Hört, hört! links) Jetzt freilich hat Graf Westarp ausgesprochen, daß dieses Friedensangebot de? deutschen Karsers die volle Sympathie seiner Partei genieße. (Zurufe links- Jetzt!) W:e sehr find Sie, Graf Westarp, uns zu Dan'' ver­pflichtet, daß wir Sie damals nicht haben reden lassen. (Seh, gilt! links.) Und wenn Sie das nicht zuyeben wollen, so werden Sie docki zugeben müssen, daß es klug von uns war. die Rede bd Herrn Ledebour nicht im Dezember halten zn lassen. (Sehr rich­tig? links.) Wenn das Friedensangebot mit den Reden de? Grafen Westarp und des Herrn Ledebour hinausgegangen wäre, es wäre der schlimmste politische Fehler gewesen, den Dc^schland hätte machen können. (Stürmische Zustimmung links und rm Zentr.) Wir haben uns verdient gemacht, daß wir verhindert haben, das -Friedensangebot durch solche Reden entstellen zu lassen Ich freue mich, daß die N a t i o n a l l i b e r a I e n fich gegen die Adlon-Konferenz glatt ablehnend verhalten haben und ich hoffe, daß sic es dabei nicht bewenden lassen, sondern sich noch ganz anderes gegen diese Umtriebe werredn. Sie werden wcchl auch einen Herrn, der unter der nationalliberalen Flagge eine äbn lrche Agitation betreibt, von sich abschütteln. (Zuxnfe: Dr. Stresc- mann.) Ich meine Herr» Dacmeister. (Heilerreit links.)