Ausgabe 
9.6.1916 Zweites Blatt
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»bg. Dr. M e« d » e f f (Fsrt^hr. BpJr

Ich verbitte mir vom WMMÄrreten Dr. Roc^cke, drch er meine Worte anders <r» Anlegen versucht, «M ich sie mit Laren Wsetan im AnSsthutz asSge-sprochen habe, Dafür ich Me Lerlueh-

«rQ der Eatzurvz aiS Zengsn <nchLn-L.

M>g«»LseLer Dr. Rocsiör (Korrs.>:

Lesen Sie doch das P-rstokok nach. Ich gestehe Dr. Wen- dorff nicht zu, sichebvLs'zu verbitten. Ich sie he h-i ermcinctt Mann Ji^crb^c a u.ß een, was mir patzt und meine AufsirffrMß vertreten. (Lärm bei den Fortschrittlern.)

Präsident Dr. Kmmrpfr

Der Worte sind nun genug gewechselt. (Große Heiter?eit.)

folgt die Besprechung der Lederversorgung.

Mg. Simon (Soz.)

kritisiert eingehend die Versorgung der Schumacher mit Leder und vor <rffem die Gesthäftssirhrrmg der Kri eg-s leder-Aktien-

Se^eDIfchaif t

Wg. Dr. Werner-Gießen (D. Fr.):

Es war der größte Fehler, die ganze Lederversorgung einem von Grotzgerbern ausMliefern, die mit ihrer Geschäfts- pvaxis die Interessen der Schuhmacher a-ufs schwerste geschädigt hechrn. Die Krregsleder-A.-G. hat in der Tat rmheilvoü getvirtt.

Ein Vertreter deS KriegSm.i«rsierhcmS erklärt, das KriegS- m'lnistermm nehme die grösste Rückfickst auf die Bedürsrnsfe der AwÄLeSöllerung. Es sei nicht zutreffend, dass Millionen von Schuhwerk unnötig auf den Bekkeidungsällttern lagern. Die gute

Befchuhung der Soldaten sei ebenso notwendig wie die gute Be- Jw#Kmg. (SÖeifoJL)

Major Kstt

beimA, da? KrieySmhristtriam bekämpfe nachdrücklich wucherische Gewinne des Lederhandels. Die Kriegsleder-A.-G. habe im gazizen doch gute Arbett geleistet. Ihr verdanke man die gute Lederversvrgung des Heeres. Die Gewinne dieser Gesellschaft würden dem Reiche wieder Angeführt urch seien nicht so hoch, wie vielfach angenommen werde. Die heftigen Angriffe gehen oft von Lmtten aus, die nur neidisch sind, daß sie nicht ^ensoviel erraffen konnten wie andere. (Beifall.)

D»e A s* stpr ache schl ieß t.

Die bereits bekannt gegebenen Entschrietzusg«« des Ausschusses werden angenommen.

Auf Antrag des Abgeordneten Spahn (Zentr.) werden die Entfchli e-ßungen zum ReichsvereinsgeseH und die Eingaben von der Tagesordnung abgesetzt.

Präsident Dr. Kacmpf

gLt von den G l ü ck w u n schd e pe siche n deS ungarischen Db> gLMduerenhouses und des ungarischen Magnatenhauses aus Aus­lass des Scesieges am Skagerrchk Kenntnis.

SchlchMsMKche des AMenke».

Präsident Dr. Kaeurpf:

Meine Herren, wir sind am Ende nnsere'r Be­ratungen und damit am Schlussß eines denkwür­digem Beratungsabschnittes des Reichstages -asgelangL. Ich nenne ihn denkwürdig, weil ch weiß, daß durch die Bewilligung -von Steuern, die wert über den von den verbün­deten Regierungen angeforderten Betrag hinausgehen, der Reichs­tag dem festen Entschluß hat Ausdruck geben wollen, auch »nährend des'Kmeges die -Ordnung in den Finanzen im §wusbalt des Deut­schen Reiches aufrecht zu erhalten. Ich nenne ihn denkwürdig, weil wir erst gestern von neuem 12 Milliarden Kredite bewilligt haben, um den gewaltigen Krieg bis zu einem siegreichen Errde zu führen.

Ja die Zell deZ zu Ende gehenden Tctgungsabfchnitter fallen toüchtige rriegerische Ereignisse, die, so vertrauen wer, uns dem Frieden um einen Schritt näher bringen. Kut-el- A-mara ist gefallen, die Feste B a u x befindet sich in unseren Händen, die österreichisch-ungarischen Truppen stehen siegreich auf itaiieriischem Boden. Ten heldenmütigen Truppen und unseren Mhrern entbieten w-tr unseren Gruß mrd bciv Ausdruck unserer bewenden»den DarrLbarkett (Lebhafter Beifall.)

In die.Mt.des zu Ende gehenden Tagungsabschnittes fällt auch der deutsche Seesieg am Skagerrak, der den -Glaube» in die Lnüberwindllchkeit der englischen Flotte zerstört hat. Weltgeschichtlichen Ruhm tni2> den heißesten Dank des Vater- larrdeS bst sich unsere Flotte erworben, in allen ihren Teilen, von den Matrose» bis zu ihren Führern und zu ihren Begründern.

Beifall.) Ihnen erneut auch von dieser Stelle aus den Das? des Vaterlandes zu sagen, ist das Herzensbedürfnis jedes Destschen. (Lebhafter Beifall.)

H^rrt und schwer ist der Weg zum Fiele. Die Gmbe ncHje, die sich ht den Weg stellen, find unendlich. Aber um Len Friede zu erringe«, den wrr wünschen und erreichen müssen, LM unbehindert unseren kulturellen Ausgaben der Zukunft gerecht werden zu können, gibt es für dos deutsche Volk keine Srbtor-erig- kett, die es nicht zu überwinde« entschlossen wäre. (Beifall.)

Ein Volk ienra auf geistige und wirtschaftliche Große nur darr« Anssrruch erheben, wenn eS ihn erwirbt in hartem Kampf Lnnch «nerschütterllcheu Willen und, weun-eS fein muh, auch durch Entbehrungen. (Lebhafter Beifall.) Wir haben den Kampf auf- genommen und werde« ihn zu Ende führen im Vertrauen auf nuferen Sieg, im Vertrauen auf die glückliche Zukunft des Deut­schen Reiches. (Brausender Beifall.)^

Abgeordneter GpsHrr (Zentr.)r

Herr Präsident, Sie habe» in der von ihnen eben geschllder- teu schwierigen und ausgaüenreichen Tagung die Geschäfte d<e-s Hauses mit Hingebung umd ll n Partei- siichckeit geführt. Das Haus war in der jpi ersten Male vor- gekoMruer/en Lage, Nepräsentattonspflichten auch gegenüber Abge­ordneten des Auslandes, unserer Verendeten, Bulgarreu und der Xirfe':, zu erfüllen. Sie haben, wie wir alle anerkennen, diese Repräsentationspfllcht in einer des N e i ch S t a g e s w ft-t. digen Weise erfüllt. (Beifall.) Fm Namen des Reichstages gestatte ich mrr, Wnen für Ihre Geschäftsführung nach jeder Richtung hin unseren Dan! auszusprechen. (Lebhafter Beifall.)

Präsident Dr. Kaemtzf dehnt den Dank auf d i e a « Vm n Mitglieder d es Pe«sir^i«ws v.nd die BesM-t-e» des Reichstages ans.

Der P'räsib-ent erhält die Ermächtigung, die nächste Sitzung anzuberanmen.

Gtaatssickrekär Dr. Helfferich verliest die Order zur Bft» 1 *qki 14 bis zm-m 26. September.

Der PrSstdent schließt bit Sitzung mit einem Hoch auf Kaiser. Bokk und Vaterland.

Schtuß 6 Uhc. ____

Vie neuen UmgHeiiern.

Mit der dritten Lesung im Reichstag am 5. Juni sind die neuen Krie-gssteuern imter Dach, tveam die ^Zustimmung des Bundes­rats ist selbstverständlich, ja es hat bereits der Reichskar^ler der ^ Lolksvertretung den Dank der Rechernngerr für bif vaterländische Mitarbeit und BewilliOung llr aller Fornr und /Wärme auSge-, fachen. Einer Aufn»«n«rstellung derKöln. Ztq." üb« die sivefentsiAhen Bestimmungen der Gerstche entnehmen wir Folgendes:

A. Dxt &xkQ$ttutv.

Die Mßchlüsse zum Kriegsstenergesctz, das Ergebnis mehrfacher 8»W!p«v«üsfe, bedeuten teils eine Ber-iärrfachung, tells eine Ver-- wiMung der Negierrmssvsrla^. Die frühere Kriegs gewMnsteuer ist vevemchcht ivsrden, aber dusch -die Hereinbe^iehimg einer Mrgabe vom glerchgeblLebenen oder nuc wenig verminderten Vermögen ist auf der andern Seite das Ganze kornplifterter geworden. Nach den jetzigen Besthllftsen müssen drei Abgaben mverschieden

werden: nänrlich erstens die Abgabe vom gleichgeblieberren, um rverriger als 10 Prozent verminderten Aerrnögeir der EinNet- persoiken, zweitens die Wgabe vom Ver genszrrwachs der Einzelpersonen, und endlich die Abgabe vom M-ehrgewrnn der Gesellschaften.' Tie erstgenannte Abgabe beträgt ein Prozent desjenigen ^rmögensteiles, der am 31. DeZelTlber 1L16 90 Prozent des ans Anlaß der Veranlagung des Welirbettrags festgestellten Vermögens übersteigt, msowett es weder der Besitz- steuer, noch der Zuwachsabgabe unterliegt. Ist beispielsweise ein Vermögen in den dreiJrchren von 200 000 Mk. auf 190 000 Mk. gesunken, so wird von den 10 000 Mt., um welche es jetzt die 90 Proz. des früheren Staubes, also 180 000 Mk., übersteigt,

1 Puoz. = 100 M. erhoben. Pon dieser Abgabe bleiben aber alle Vermögen von weniger als M000 Mk. befreit. Tie Veranlagmig des Vermögens erfolgt nach dem Besitzsteirergesetz. Tie Zu° wachs st euer bei Einzelpersonen ist gegenriber der Vorlage im großen und ganzen verdoppelt zum Ausgleich für deu Weg­fall der Sondersteuer für den Teil des Zuwachses,, der einem Mehreinkommen entspricht. Sie steigt also nmr auf 50 Proz., außerdem aber ist die Staffelung mit der Wirkung verändert, daß die höheren Steuersätze rascher eintreten, als nach der Regierimgs- vorlage. ^

Die Z u wachs st euer beginnt imn mit einem Satz von 5 Prozent für die ersten 10 000 Mk. Zuwachs und err-eicht in einer Durchftasielnug den Maximalsatz von 50 Prozent weit früher als nach der Regierungsvorlage. Zu beachtM ist, daß auch bei großem Zuwachs für die unteren Staffeln des Zuwachses zrmächst die niedrigen Steuersätze in Betracht kommen. Von der Zuwachs- sleuer befreit bleibt ein Zuwachs bis zu 3000 Mk., .wie nach der Vorlage, ebenso jeder Zuwachs, der das Gesamt der mögen noch nicht über 10 000 Mk. vermehrt hat. 33 e j reit bleibt auch der Teil des Zuwachses, der mit dem früheren Vermögen zusammen unter 10 000 Mk. bleibt, sofern nicht das Gesamt vermögen ilber 15 060 Mk. gestiegen ist.-

Tiese verwickelte Bestimmung nwgc idurch das Beispiel beleuchtet werden: Wenn ein Bei-mögen in, den drei Jahren von 5000 Mk. auf 12 000 Mk. gestiegen ist, so beträgt der Zuw-aeljs an sch 7000 Mk., der zu versteuernde Zuwachs aber nur 2000^ Mk. Ist aber das Vermögen von 5000 Mk. auf 18 000 Mk. gestiegen, so imrd der gesamte Zutoachs von 1.3 000 Mk. versteuert. Hier bedeuten die Beschlüsse eine Erleichterung, da die Vorlage nur ein Gesamtvermögen bis 6090 Mk. steuerfrei lassen wollte.

Der Steuerentziehuug durch Anschaffung von Kunstg egen-- ständen usw. sind nach den Beschlüssen kräftigere Riegel vor­geschoben > vor den als durch die Vorlage, dagegen wurde der Kunst selbst insofern größeres Entgegenkommen gezeigt, als nun Kunstwerke Lebender oder seit dem 1. Januar 1909 Verjtorbener sowie im Deutschen Reich nwhnender Künstler freibleiben. Die Vorlage wollte nur bis %um 1. Januar 1910 zurückgehen..

Auch die Mgabe vom Mchrgenchn der Gesellschaften ist gegenüber der Vorlage anders gestaffelt. Die unverändert ge­bliebenen Maximalsätze werden etwas, aber nicht sehr viel rascher erreicht. Gegenüber dieser Verschärffmg ist auf der anderen Seite für die kleineren Owsellschafteir eine wesentliche Adiloerung der Beftimmungeri der Vortage eingetreten. ^Tie Vorlage sah. für alle inländischen Gesellschaften lediglich eine Staffelung nach dem Pro­zent n e l l e n Gewinn vor. Dadurch wären kleine Gesellschaften mit einem absolut geringen, p'wzentual aber hohen Mehrgewirm sehr stark besteuert worden. Namentlich wareft die G. m. b. H. hart betroffen worden. Nach den Reichstagsbeschlüssen ist eine zweite Staffelung der Steuersätze nach. de,n absoluten Betrag des Mehrgelvinus festgestellt, und zwar nftt der Maßgabe, daß jeweils die für die Gesellschaften günstigere Staffeuurg in Kraft tritt. Für die Gi m. b. H. ist außerdem in Veränderung der Kom­missionsbeschlüsse in der zweiten Lesung im Plenum bestimmt worden, daß Gesellschafter den Mgabenbetrag abziehcn können, der verhältnismäßig auf den Vermögenszuwachs in Höhe des der Beteiligung entsprechenden Betrages des abgabenpflichtigen Mehr­gewinns der Gesellschaft entfällt., Der Mzug darf aber den ent­sprechenden Stenerbetrag der Gesellschaft nicht übersteigen. Tie Vergünstigung kommt allerdings nur Gesellschaftern zugrlte, die entweder selbst oder zusammen mit Verwandten bestirrrmten Grades mindestens die Hälfte des Kapitals besitzen und nur wenn das eingczahlte Stammkapital der Gesellschaft 300 000 Mk. nicht übersteigt. Die Vergünstigung betrifft weiter Gesellschafter, die gleichzeitig Geschäftsführer oder Prokuristen der Gesellschaft sind. Nachträglich wurden auch noch die Stiftungen rwr Gesellschaft für gemeftrnützige Zwecke von der Steirer befreit. Von den all­gemeinen Bestimmungen ist iwch bernerkenswerl, daß die Bezahlung Der Kriegssteuer der Einzelpersonen auf drei Termine verteilt tvurde, je zu einem Drittel auf die drei Monate nach Zu­stellung des Steuerbescheids, aus den 1 November JL917 und 1. März 1918, und daß eine Zursbevechnung mil 5 v. v. nach dem Stichtag 1. Juli 1917 erfolgen soll.

6 Die Warenumsatzftemr.

Diese Steuer, welche als Ersatz ff'ir die von der Regierung vorgeschlagene Q u i t t u n g s st e n t r während der VmhanÄmig-en lange ein etwas rätselhaftes Gebilde blieb, hat schließlich in den Grundzügerr folgende Gestalt angenommen:

Unter Außerkraftsetzung des Scheckstempels unterliegen bezahlte Warenlieferungen einem Stempel von 1 v. T. des Gesamtbetrages der Zahlungen in Abstusimgen von 10 Psg. für je volle 100 Mk. Ms Warenlieferung gilt auch die Lieferimg von Gas, elektrischem Strom und Leitungs­wasser. Ms Waren gelten nicht Fordermrgen, Urheberrechte, Wertpaviere usw.. auch nicht Grundstücke. Den Warerrliesermrgm stehen Lieferungen aus Werkverträgeic gleich. Tie Uebergabe von Konriossementen im Seeverkehr, von .Ladescheinen oder von durch Indossament übertragbarer Lagerscheinen gilt nicht als Lieferung der Waren, wenn die Urkunde gleichzeitig mit eurem Wechsel länglich zur Sicherstellung übergeben wird. Befreit sind Liefe- rungen von Gold in Barren, von ausländischerr zollpflichtigeic Waren usw., von inländisckwn Waren in das Ausland, von Gas usw. durch Reich, Staat und Gemeinden. Tie ausfübrenden Be­stimmungen betreffen die Anmekdepslicht, die Einbeziehung der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft usw. Mit der Anmeldung ist die ?tbqabe bar ein^uzalsseu. Absckstägige Zahlung«! sind nach besondeven Bestimmtungen bei einem GescrmWetvag der Z-cchllmgen. von über 200 000 Mk. zulässig. Bei einem solchen Gesamtbetrag unter 3000 Mk. fällt die Anmeldepflicht fort. Bei Beschwerden über beanstandete Llumeldungotr ist nur der Verwaltungsweg zulässig. Die Reichs-, Staats- und Gemeindebehörden sind zur Auskunft­erteilung über die den Warenumsatz der StQrerpffichtigen betreffen­den VerhÄtmsse verpflichtet. Tie steuerpflichtigen Gewerbetrcib<m- den haben ihre Bücher ftftff Jahre aufzubewahren.

Von dem Quittungsstempel der RegieruirgsVorlage find die­jenige?! Bestimmungen anfrechterhalten geblieben, die .n^cht- werblrche llmsätze betreffen. Solche Zahkmgen sind mit «ns vom Tausend zu versteuern. Befreit sind Waren, die im Wege, der Zwangsvokkstreckung übertragen werden. Das Gesetz tritt - am 1. Oktober in Kraft. Tie erste Zahlung ist für die Zeit vom 1. Ok­tober bis 31. Dezember zu leisten.

(Schlkrch folgt.)

Der Verein Deutscher ZeilAngsverleger

hielt seine diesjährige HauptNersammLnlg am 4. d. Vits, in Berlin ab. Ter Vorsitzende Dr. Robert Fab er (Magdeburgische Zeitung) eröffnete die BerfammLung und beantragte zunächst, dem Kaiser einen Gruß zu ent&id»!tt, wo raus die Versammlung beschloß, fol­gendes Del-egramnt mr den Kaiser M sendon:

Guer Majestät! Zum zweiten Male seit Kriegsbeginn sind die Mitglieder des Vsosrns Deutscher ZeftuugSverteger zu ihrer Haupkversammtmrg in der Rieichshatiptstadt vereinigt. Auch das abgdl«tfene Beveinsftchr l-at die deutsche Presse vor schwere und vercnrllsortungsvolle Au^Lbon gestellt. Getreu denr Gelöbnis, das wir vor Jahresfrist' aNegteu, haben wir in voller Erckennttüs unserer nationalen Pftichten alles daran gesetzt, diese Aufgaben zu erfüllen. Allein nock) tft^er -Kampf, der ivem! geliebten Vatm- lande aufgeOvungen wurde, nicht ausgekämpft, und so nnrd die Zukunft uns bereit finden, ftnmer von neuem die treue Zuvev^

sicht im Dolle zu stärken an das siegreiche Ende unter Euer Vhajestät weiser und ruhmreicher Führung.

Euer Viajestät bitten wir, auch diesmal Veu ehrsu rchtsvD ll«! Gruß urid die Erneuerung unseres Gelöbnisses entgegLmrehmerr zu wollen.

Verein Deutscher Zettsrngsverleber, Dr. Robert Fader, Vorsitzender.

Sodann begrüßte der Vorsitzende die Anwesenden mit einer Mi- spräche, die so recht an den Ernst unserer großen und schweren Zell gemachtte. Bevor die Versammlung sich - ihrer Nächstliegenden Aufgabe, der Erörterung der Papierprerse, zuwende, wolle er sich an die Eigenschaft und Aufgabe der Presse wenden, aus der sie den Anspruch lyezlüte, als unbeamtete Mitarbetterin am Wohle des Staates angesehen und entsprechend gewürdigt zu werden. Dieser Aufgabe hätten die deuffchen Zeitungen trotz eigener schwerer Be­drängnis dauernd Rechnung getragen und auf die. Weife dahin ge­wirkt, die Stimmung im Innern und an der' Front hochzuhalten.

Tos genüge aber heute nicht mehr garrz. Die Zeilnngsmänner, die. man nun einmal als besonders rmterrichtet ansehe, iNiißden, auck in ihrem Privatleben, in ihren Gesprächen und Briefen ht gleichem Sinne zu wirken frühen. Sie sollten sich von Chhauvimis- mus ferrrhalterr, aber hätten doch auch die Pflicht, überall, inr engsten Freurrdes- und Familienkreise die Zuoersichtlicherr, die Frohgemuten zu sein. Das sei eine erzieherische Aufgabe der Preffemenschen, die inr! Bolle als die vorgeschobensten Posten des fftaatlicherr Lebens stunden. Deshalb lade ec, der Redner, alle Zeitungsmänner, Verleger und Redakteure, ein, mit ihm einen Bund der frohgenruten Siegeszuversicht zu schließen, daß jeder, wohin er auch komme, mit strahlendem Gesicht und frischen Worten den Glauben hrnaustrage an den guten Ausgang dieses unge­heueren Kampfes. Dann würden die Zeitungsmänuer als Priester der öfferttlichen Vdeinung, als Seelsorger des deutf-cherr Volles seelentundrg rrnd starken Geistes wirken.

In Erledigung der Tagesordnung wandte sich dann die Ver­sammlung der wichtigsterr Frage, der Lage des Papiermarktes^ zu. An Stelle des duvch Erkrankung am Erscheinen verchmderten DwÄ- tors Müller referierte hierüber Dr. Simon (Frankfurter Zei­tung). Er gab ein anschauliches Bild der schftvierigen Lage des Zeitungsgerverbes, wobei m hervorhob, daß dre PapierpreisL eine ganz enorme Höhe ^erreicht haben. In der Erkenntnis der Schevierig- keiben, die durch der? Papiermangel hervorgerufen sind, habe das Zeitungsgew^erbe versucht, Maßnahmen M ergreifen, besmÄrers im Hinblick auf kleinere rrnd mittlere Zeitungen, dcuen es nicht möglich sein würde, bei den jetzigen Papierpreisen weiter zu bestechen. Unter der verständnisvollen Mitwirkrmg der Reichsregierrmg wrude die Kriegswirffchaftsstelle für das derrffche Zeitrmgsgewerbe" ins Lo­ben gerufen. Das Zeituugsgewerbe sei zur SelbsMntftrgrMtievung des Papierverbvauchs geschritten, deren Einzelcheiterr allerdings noch nicht festgestellt seien, da die notwendigen statrstrschen Unter­lagen erst beschafft werden mußten. Auf dem Papiermarll haben sich, wre der Redner rpeiter m.'sführte, Verhältnisse entrmckelt, denen das Zellungsgcüverbe auf die Dauer rricht gewachsen sein komm. Es harr dl e sich rrun darum, energische GegennvatzregÄn irr Vorschlag zu brrngerr. Die Vorschläge, die zur Abhilfe der Notlage,gemacht wurden, gingen dahin) daß versucht tverden sollte, die Beschafftm g von Rohstoffen zu angemessenen Preisen mrd in <iusreichendem Maße zu sichern. Der Referent gab zkrmr Schluß der .Hoffnung Ausdrrrck, daß auch seitens der Reichsregierrmg im Interesse des öffentlichen urrd nationalen L-eberrs alles getan werden tmrtbc, um die drohenden Gefahren vom deutschen Zeitmrgsgewerbe noch ab-

zuwenden. , , ^

In der sick a ichließenden Aussprache bemerke Herr Bachem ,

nach dem V ^ 'dnis, das die in Frage kommenden Reichs- stellen den i ' innen der Zeitungsverleger gegenüber bewiesen haben, l-.'ßet:.- r? Hoffnung, daß ein weiteres g^echliches Zu­sammen wir len mit den Behörden zu erwarten sei.

:. weiteren Besprechung berichtete. Direktor R ei ß aus- sührliä : 'zi die Orgmrisation der Krieg-swirtschafts- stc [ l c f ü r das deutsche Z eitun gsgewewbe", dir als sellschass - ü beschränkter Haftung gegründet wurde und sich in engster Fühlung mit dem Reichsarnt des Innern befindet. Das Zeitungsgewerbe Hab- alle Ursache, dem Reichsamt des Innern für die anßerorderrtliche Unterstützung bei dieser Gründung dankbar zu sein. Der KriegÄvirtschaftsstelbe ist ent Beirat zur Seite ge­stellt, der sich aus den Kreisen der in Betracht kommenden Jntrres- senten zusammensetzt rmd bei allen grundsätzlichen' Fragen gehört werden soll. Aus diesem Beirat wird noch ein Ausschuß gebildet roerden, der über reine Berleyerintereffen zu beraten haben wird. Für die Kmrtingentterung sind viele Vorschläge gemacht rvvrden. t-ic sich aber nicht als durchführbar erwiesen haben. Nach sehr eingeherrden Beratungen mit dem Reichsamt des Innern soll MM für die Kontingentierung unter Berücksichtigung des Jahrespaprer- Verbrauchs von 1915 für \bc Zeitung der Umfang nach Qnadrat- Metern bestimmt rrnd gestaffelt werden. Ein Schlüssel für däest Staffelung wftd gestruden werden, werrn die nötigen Unterlagen festgestellt sftrd.

Hierauf wurde die von uns bereits veröffentli-ckKe ^rtschÜD-

stung angenommen:

Generalseckretür Dr. Bartsch erstattete den JachoesÄerühL, der ehr Anwachsen der Mitgliederzachl ergibt. Direktor Kloß behandelte ausführlich die Druckfachenfvage. lieber die bevorstehende Neu­regelung der Fernspveck)- und TelegramMgebühven sprach Dr. Bachem rmd- begrüßte es, daß hierbei zum ersten Male das Prinzip zum Ausdruck komme, den Preßtelegranmnen bei der Erhebung der staatlichen Gebühr eine Ermäßigung M gewähren. Professor Tr. Wolf-Dresden besprach) bei dem Punkte der Tagesordnung Anzergenzensur" die Richtlinien, die für einen bei der Reichs- prüsungsstelle für Lebensmittel ehrgesetzten Ausschuß zur Beratung, wie die mit den Zeitungsanzeigen über Le!hensruittel und Gegen­stände des täglichen Bedarfs verbundenen Mißstände zu beseitrgen sind, maßgebend sein sollen.

In seinem Schlußwort hob der Vorsitzende noch hervor, man­ches, ja das meiste -nüsse inr Sinne des Stcratshrtereffes, das arr der Sicherung des Wüdeverfcheinens der Zeitungen bestehe, noch geschehen, roer aber, wie der Vorsdarrd des Vereins, den BerLchr. besonders mit dem Reichsamt des Innern, zu pflegen habe, müsse dankbar das Verständnis anerkennen, das dort der staatlichen Be­deutung der Presse heute errtgegengebrachl werde.

BS

Mereoro?sgische Beobachtungen der Station Gietzem

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Höchste Temperatur Am 7. bis 8. Juni ISIS: -ft 17,1*0. Nredrrgste » 7. m 8. 1916: + 10,6* C.

Niederschlag 1,l mm.

KlmMcher Tett.

Bekanntmachung.

Betr. : Die Berufungsfrist für die Staa.t-ssttuerveranlagu.rrg.

Durch Verfügung Großl). Ministeriums der Finarrzeir. Ab­teilung für Steuerweserr. vom 22. Mai l. I. zu Nr. F. -M. St. 17 784, ist für unseren Bezirk die Frist für die Berufungen gegen die Staatssteuerveranlagung für 1916 bis zunr 2 0. Juni k. I. erstreckt worden.

Grünb erg, den 29. 9Rai 1916.

Gvoßh. Finanzamt Grünberg.

Wenzel. 4Z47O