Nachtrag
Nr. W. II. 5700/4. 16 K. R. A.
zu der Bekanntmachung, betreffend Beschlag nähme baumwollener Spinnstoffe und Garne
(Spinn- und Webverbot, 9k. W. II. 1700/2.16 K. R. A)
Vom 10. Mai 1916.
Nachstehende Bekanntmachung wird hiermit auf Ersuchen des Königlichen^ Kriegs Ministers ums mit dem Bemerken zur allge meinen Kenntnis gebracht, daß jede Zuwiderhandlung auf Grund der Bekanntmachung über die Sicherstellung von Kriegsbedarf vom 24. Juni 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 357) in Verbindung mit den Ergänzungsbekanntmachungen vom 9. Oktober 1915 (Reichs- Gesetzbl. S. 645) und 25. November 1915 (Neichs-Gesetzbl. S. 778)*) bestraft wird, soweit nicht nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind.
Artikel I.
§ 3 Absatz 2 Nr. 1 des Spinn- und Webverbots erhält folgende Fassung:
1. Webereikehricht, welcher weder Garn- noch Zwirnabfälle
enthält;
Artikel II.
§ 3 Absatz 2 Nr. 4 des Spinn- und W-ebverbots erhält folgende Fassung:
4. Auslandsspinnstoffe und Auslandsgarne.
2 ) Unter Auslandsspinnstoff-en im Sinne dieser Bekanntmachung werden verstanden:
Baumwolle, Baumwollabgänge und Baumwollabfälle, die nach dem 15. Juni 1915, Linkers und Kunstbaumwolle, die nach dem 1. Januar 1916 aus dem Ausland eingeführt worden sind, ferner Kunstbaumwo-lle, hergestellt aus Garn- und Zwirnabfällen und Lumpen und Stoffabfällen, die nach dem 1. Januar 1916 eingeführt worden sind.
b) Unter Auslandsgarnan im Sinne dieser Bekanntmachung werden verstanden:
Garne und Zwirne, die nach dem 15. Juni 1915, Garn- und Zwirnabfälle, die nach dem 1. Januar 1916 aus dem Ausland eingeführt worden sind, ferner Garne und Zwirne, die ausschließlich Mrs den unter a aufgeführten Auslandsspinnstoffen her gestellt sind.
Voraussetzung ist, daß die Einfuhr der Spinnstoffe und Garne der Kriegs-Rohstoff-Abteilung des Königlich Preußischen Kriegsministeriums nachgewiesen werden kann. Die von der deutschen Heeresmacht besetzten Gebiete gelten nicht als Ausland im Sinne dieser Bekanntmachung.
Artikel III.
§ 6 des Spinn- und Webverbvts erhält folgenden Zusatz:
. 4. Garn- und Zwirnabfälle (vgl. § 2 Nr. 2) dürfen nur an die
Aktiengesellschaft zur Verwertung von Stoffabfällen, Berlin,
Bellevuestraßc 12 a, veräußert werden.
i Artikel IV.
ß 10 des Spinn- und Webverbots erhält folgende Fassung:
Die Veräußerung oder Lieferung von Barrmwollspinnstoffen und Garnen nach §§ 3, 5 Und 6 dieser Bekanntmachung wird nur gestattet, wenn keine höheren Preise als die in der Bekanntmachung Nr. W. II 1800/2. 16 K. R. A. festgesetzten Höchstpreise für Baum-
*) Mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark wird, sofern nich-t nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind, bestraft:
1.
2. wer unbefugt einen beschlagnahmten Gegenstand beiseiteschafft, beschädigt oder zerstört, venvendet, verkauft oder kauft oder ein anderes Veräußerung^- oder Erlverbsgeschäft über ihn abschließt;
3. wer der Verpflichtung, die beschlagnahmten Gegenstände zu verwahren und pfleglich zu behandeln, zuwiderhandelt;
4. wer den nach § 5 erlassenen AusMrungsbestimmungen zuwiderhandelt.
wollspinnstoffe, Banmwollgespinste und deren Abfälle gefordert und bezahlt werden.
Dies gilt auch dann, wenn vordem 1. April 1916 höhere Preise als die Höchstpreise vereinbart sein sollten. Jedoch dürfen Garnlieferungsverträge, die vor dem 1. April 1916 zu höheren Preisen abgeschlossen worden ftnb, zu diesen Preisen insoweit erfüllt werden, als dies erforderlich ist zur Erfüllung von Heeresaufträgen gegen Belegschein 3, über welche die auftraggebende Heeres- oder Marinebehörde dem Garnverbraucher bereits vor dem 1. April 1916 den Zuschlag erteilt hat. In gleicher Meise dürfen Garn- lieferungsverträgc, die vor dem 1. April 1916 gegen Freigabeschein für Nähfäden zu höheren.Preisen abgeschlossen worden sind, zu 'diesen Preisen erfüllt werden, falls der Freigabeschiein vor dem 1. April 1916 ansgefertigt worden ist.
Die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 studen keine Anwendung auf Auslandsspinnstoffe und Anslandsgarne (§ 3 Ziffer 4).
Artikel V.
Dem Spinn- und Webverbot werden folgende Bestimmungen hinzugefügt:
8 *3.
Allgemeine Ausnahmen.
Die Kriegs - Rohstoff - Abteilung des Königlich Preußischen Kriegsministerinms kann allgemeine Ausnahmen von den Vorschriften dieser Bekanntmachung bewilligen.
8 14.
Anfragen und Anträge.
Anfragen und Anträge, die die Meldepflicht und Meldungen von Banmwvllspinnstoffen und Garnen betreffen, sind an das Web- stosf-Meldeamt der Kriegs-Rohstoff-Abteilung des Königlich Preußischen Kriegsministeriums, Verlängerte Hedemannstr. 11, alle übrigen Anfragen und Anträge, die diese Bekanntmachung oder die etwa zu ihr ergehenden Ausführungsbestimmungen betreffen, sind an die Kriegs-Rohstoff-Abteilung, Sektion W. II., des Königlich Preußischen Kriegsministeriums, Berlin SW. 48, Verlängerte HQe- mannstr. 9/10, zu richten und am Kopfe des Schreibens mit der Aufschrift:
„Betrifft Baumwollbeschlagnahme"
zu versehen.
Artikel VI.
Vorstehende Bekanntmachung tritt am 10. Mai 1916 in Kraft.
Frankfurt a. M., den 10. Mai 1916.
Stellv. Generalkommando des 18. Armeekorps.
Betr.: Wie v-ben.
An die Großh. Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises Gießen.
Indem wir auf die vorstehenden Bekanntmachungen des stellv. Generalkommandos des XVIII. Armeekorps verweisen, beauftragen wir Sie, folgendes alsbald ortsüblich zu veröffentlichen:
„Das stellvertretende Generalkommando des XVIII. Armeekorps hat zu der Bekanntmachung, betreffend, Beschlagnahme baumwollener Spinnstoffe und Garne (abgedruckt int Gießen er Anzeiger Nr. 78 vom 1. April d. Js.), unterm 10. Mai d. Js., einen Nachtrag erlassen, der eine Aendernng der Artikel 1—5 enthält. Dieser Nachtrag ist im Gieß^ner Anzeiger Nr. 112 vom 13. Mai enthalten und kamt auf unserer Amtsstube eingesehen werden."
Der Gießiener Anzeiger, der obige Bekanntmachung enthält, ist von Ihnen auf Wunsch den Interessenten vorzulegen, letzteren auch auf etwaige Fragen eingehende Auskunft zu geben. Gießen, den 12. Mai 1916.
GroßherzoglicheS Kreisamt Gießen, gez. Dr. U fing er.
Bekanntmachung.
Betr.: Stallhöchstpreise für Rindvieh.
Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914, in der Fassung der Bundesrats Verordnungen v om 7. Dezember 1914, 21. Januar 1915 und 23. März 1916, sowie entsprechend der Bekanntmachung Großh. Ministeriums des Innern vom 7. August 1914, betreffend die Ausführung des Gesetzes über Höchstpreise, wird bestimmt:
§ 1 -
Die von dem Oberhessischen Viehhandelsverband am 29. März 1916 veröffentlichten Stallpreise sind Höchstpreise im Sinne des obengenannten Gesetzes.
8 2 .
Tie S t a l l h ö ch st p r e i s e für den Verkauf von Rindvieh im Bezirke des Kreises betragen demnach:
, ■ ■ „ a) vollfpftchige Masrochseu . > nrc b aIte
der einem Gewicht (bis 6 Jahre alt), Bullen, «\l
. des Tieres Rinder (noch nicht gekalbt).
Beutnern: H«<jfür den Zentner hschft-ns Mar'
11 und mehr 100,— 90,—
10 bis 11 95— 85 —
9 bis 10 90,— 80,—
8 bis 9 85— 75 —
7 bis 8 80,— 70,—
6 bis 7 75,— 65,—
5 bis 6 70,— 60,—
4 bis 5 65,— 55,—
3 bis 4 ^ 60— —,—
Maßgebend ist das Lebendgewicht abzüglich 5 «'•>. Bei Kühen, bie trotz des Schlachtverbots nach der Schlachtung trächtig befunden werden, darf das Gewicht des Tragsacks in Abzug gebracht werden.
Alle Verkäufe nach Schlachtgewicht oder nach Stück „überhaupt" sind verboten. Jedes Tier muß einzeln gewogen werden: das Gewicht ist auf einer öffentlichen Wage oder in Gegenwart des Käufers oder seines Beauftragten auf einer zuverlässigen Privatwage zu ermitteln.
8 .3.
Alle Zuschläge zu den in § 2 festgesetzten Preisen wie Trinkgelder, Schwanzgelder, Vcrsicherungsgelder und allen sonstigen Nebenvergütungen sind verboten.
Besondere Transportvergütungen -u angemessenen Orts- und handelsüblichen Sätzen sind nur zulässig, falls der Transports durch den Landwirt oder Master au eine Verladestelle oder eine Schlachtstätte des Käufers erfolgt, die mehr als 2 Kilometer von dem seitherigen Standpunkt des Tieres entfernt ist.
8 4.
Wie von dem Oberhessischen Viebhandelsverband bereits festgesetzt, dürfen beim Weiterverkauf von Rindvieh innerhalb des Kreises durch den Händler zu dem bei dem Landwirt oder Master gezahlten Preis (§ 2) höchstens und einmalig ein Ausschlag von 3 °/o genommen werden.
Außerdem bürten lediglich die reinen Eisenbahnfrachtkosten berechnet werden. Im übrigen schließt der Aufschlag sämtliche Spesen und Handelsgewinne ein
§ 5
Wer die in den §§ 2. 3 und 4 festgesetzten Preise und Vergütungen überschreitet, wird nach Maßgabe des obengenannten Gesetzes mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit Geldstrafe bis zu 10 000 Mark bestraft. Neben der Strafe kann ungeordnet werden, daß die Verurteilung auf Kosten des Schuldigen öffentlich bekannt zu machen ist: auch kann treben Gefängnisstrafe auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden.
Außerdem kann die Fortführung des Handels untersagt und die Einziehung der Ausweiskarten des Oberhessischeu Viehhandelsp verbandes erwirkt werden.
Gießen, den 11. Mai 1916.
Gvoßherzoalickes Kreisamt Gießen.
Dr. U f in g er.
All den Oberbürgermeister zu Gießen bie Großh. Bßrger- meiftereien der Landgemeinden des Kreises, Großh. Bulizei- amt Gießen und Großh. Gendarmerirstationen des Kreises.
Vorstehende Höchstpreisverordnung wollen Sie wiederholt orts-» üblich und durch Aushang mit dem Hinweise veröffentlichen, daß bei Zuwiderhandlungen Käufer und Verkäufer strafbar fiitb, und den Befolg schärft überwachen. Alle Zuwiderhandlungen sind un-- nachsichtlich zur Anzeige zu bringen.
Gießen, den 11. Mai 1916.
GroßherzoglicheS Kreisamt Gießen.
_ Dr. Usinger.
(233.
Gewinn-Aaszug
de*
7. Prenssfsch-Süddeutsfclidn Königlich Preuss.) Klassesi-LoftcHS
Gewinn-Auszug
der
7 . Pfeussisch-Suddeutschen (233. Königlich Preuss.) Klassen-Lofterfe
5. Klasse. 6. Ziehungslag. 12. Mal 1910
Photographische Apparate
5. Klasse. b. ZiebuDgstag. 11. Mai ISIS
Auf Jsds gesogene Kammer «lad mol gleich hohe Gewinn» gefallen, nnd zwar Je einer anf die Lose gleicher Äommer ln den beiden Abteilungen I and H
(Ohne Gewähr.) (Nachdruck verbalen.)
In der Vormittagszlehung wurden Gewinne über 240 Mark gezogen.
4 Gewinne zu 15000 M 166917 212427 8 Gewinne zu 5000 M 77613 124024 136341 ,197268 68 Gewinne zu 3000 M 4708 9204 15314 15403 35110 39822 47166 49519 60881 64613 86169 93313
93809 97606 102002 102822 103661 118214 127864 147130 174392 191026 193714 194688 196062 198143 201831 208696 210049 224813 229340 230436 232581 232870
138 Gewinne zu 1000 M 2380 4858 6799 12766
17344 20166 21797 23616 25814 28226 33929 37072
38171 40167 60163 51242 57185 63073 66194 70319
71733 73437 81767 83678 84264 86735 88306 94772
98588 99485 99762 106824 106993 109242 111913 112323 117162 ,113963 128636 132910 133707 134238
130746 1384El 139907 163907 158119 164042 164046
166504 176632 ,177787 178269 180663 181317 181743
180902 188938 200698 201064 209039 209693 210026
211919 215261 217169 220506 229915 231673
188 Gewinne zu 500 M 6902 9566 21488 23289 25719 29815 43411 47279 47816 48930 60640 64171
55566 62761 64704 65648 65892 66777 69721 73369
78799 85540 88671 93007 93112 99412 99798 101217 101736 105102 109781 109913 118014 119872 125153
1 26131 126512 128104 130335 133160 136443 140919
142329 144441 145145 145632 154002 154240 161607
161702 162309 163094 107910 168409 168590 170227
170327 170971 171351 173838 174590 178079 179764
183583 183829 180819 185816 191622 194427 195396
198083 199096 200937 201387 203710 207461 207705
207877 210231 210618 211501 212142 212233 212253
214479 216020 218687 218702 224393 224530 227705
227778 228197 230205
In der Nachmittagsziehung wurden Gewinne Uber 240 Mark gezogen.
2 Gewinne zu 160000 M 32265 2 Gewinne zu 10000 M 177040 4 Gewinne zu 6000 M 53073 110960 58 Gewinne zu 3000 M 7477 23485 24020 24732 35191 53423 63413 96075 100634 102963 103764
109730 109663 120802 127865 132396 140430 143809
146758 161287 161489 168699 176894 176669 177436
177465 132907 218119
160 Gewinne zu 1000 M 80 676 6914 8442
17168 18269 31667 32784 40740 41261 43853 45847
49919 57784 69729 62134 62624 64246 69759 69911
79278 76215 79339 81371 82777 83452 87191 90994
92473 98394 99906 101784 103261 105629 107253 109348 116164 116829 117788 118259 126427 127264 133542
136526 139300 143023 146776 148818 151040 158668
168768 169874 161017 161261 161332 161796 163560
164424 164457 170228 170273 .173621 177560 178132
173897 179085 183401 183628 184500 192792 207233
207443 208283 216389 216670 218070 225559 225610
229128 232825
222 Gewinne zu 600 M 1782 3407 11453 15442
16936 17151 17328 19663 20270 20639 21088 22066
26346 27077 29082 32666 32745 34267 34764 36694
35786 38147 38310 40996 41193 42169 43270 47593
47739 48202 48708 60687 61964 64868 66087 60296
67058 69783 62869 63300 64290 65147 72433 73842
76971 76636 79401 79605 80483 81799 88621 94300
06966 100317 103058 106242 106780 108318 108327
110969 111480 114378 114711 121033 121990 123301
129149 130894 134058 135409 136849 140910 146068
146736 151767 153562 163896 161716 162272 162561
164010 166707 168165 170892 175312 178895 180232
180698 132980 183697 190936 193822 194270 194578
195370 197379 199532 201550 204192 205387 208490
208147 20906*5 209094 209327 211307 216007 224697
220849 230657 232705
Anf Jode gezogene Hummer sind zwei gleich hohe Gewinne gefallen, and mar Je einer auf die Lose gleicher .Nummer in den beiden Abteilungen 1 and II
(Ohne Gewähr.) (Nachdruck verboten.)
In der Vonnittagsziehung wurden Gewinne über 2-10 Mark gezogen.
2 Gewinne zu 40000 M 169197 2 Gewinne zu 30000 M 219020 § 2 Gewinne zu 16000 M 47032
4 Gewinne zu 10000 M 163946 232340 4 Gewinne zu 6000 M 2138 77354 82 Gewinne zu 3000 M 1980 4012 6694 24163 27093 27564 39012 49454 52471 69026 67216 68672
74489 83717 96097 99287 101401 104062 109928 110388 110693 110856 111123 116528 127040 135394 139162
149553 157374 157854 169592 171914 176417 179995 181625 188245 193854 203849 220213 228798 229815 148 Gewinne zu 1000 M 1288 3906 6437 9521
I2K)8 12699 15926 16599 17820 35390 37599 38369
41069 46518 50190 51064 66466 67401 62262 63018
57233 67358 67756 67783 68412 76'.02 78188 79166
80276 84108 89162 89394 96521 98273 98727 101560 102687 103540 109124 111215 112206 113356 113440
114596 119676 125000 132542 133088 136285 141620
143670 164139 160833 163438 167078 169794 169996'
175515 176122 176747 187716 188314 188458 189705
190677 203403 204579 206073 207979 215413 215830
220364 231097 233503
174 Gewinne zu 500 M 1780 3409 8012 9457
9928 10409 16851 23820 25572 27914 28771 30773
31263 35594 36056 37607 44359 47637 51762 61790
61877 62257 52277 63250 65097 56310 56816 68729
64044 64064 65711 66455 70205 77863 78819 82692
86318 86476 86836 91626 91852 91914 95823 96085
96566 101807 108336 114268 115708 116800 126852 128663 130994 138310 141031 141809 145312 145600
149536 151484 152696 152664 154325 168019 168918
169438 169971 175059 175983 177820 177995 180729
185815 186448 188848 193247 196725 199019 200622
206161 209182 213108 214140 221474 224018 232167
233705
In der Nacbmittagsziehung wurden Gewinne über 240 Mark gezogen.
2 Gewinne zu 40000 M 69910 0 Gewinne zu 6000 M 23246 59507 77074 98 Gewinne zu 3000 M 3817 9468 10821 14680 20863 24091 28132 30015 34792 40106 40241 50296
60986 60511 72091 75773 78523 94803 95363 98573
104103 100681 109762 113281 121032 121188 121563
122491 125126 128414 132310 144803 153920 168309
162729 104435 169330 181179 183329 198497 200710
204088 205200 209063 209337 209624 213589 215092
220119
142 Gewinne zu 1000 M 6401 6421 10007 12749 20619 21510 24639 24734 31455 33510 36791 37944
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216811 217131 226184 229861 231417 232152
200 Gewinne zu 600 M 5114 6448 9602 10973
11796 13879 21476 24390 24637 33289 34880 35214
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222351 224577 228126 229476 230S53 230992 232727
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