Per Seekrieg.

London, 11. Man (WTB.) Lloiids Agentur meldet: Der b r, t,; ch e Dampfer „C v l c o a t h" (1706 Brutto- tonnen i)t gesunken. _

Eine Thronrede der ttöntgs von Spanien.

Madrid, 11. Mai. (WTB.) Bei Eröffnung der Kam mer verlas der König eine Thronrede, in der es heißt:

Spanien unterhält mit allen Kriegsführ enden die gleichen freundschaftlichen Beziehungen. Spanien wird die Neutralität auf trckttig fortsehen. Alle Kriegsführenden schätzen die Loyalität seines Verhaltens und die gerechten Gründe seiner .Haltung. Tie Regie­rung gehorcht, indem sie die Neutralitätspolitik bekräftigt, dem einstimmigen Willen des Landes. Die Botscl-aft kündigt zahlreiche Probleme an, die sich ans dem Frieden ergeben werden. Was Spanien anbelange, so werde man die Auswanderung von Kapital und Arbeitskräften verhindern müssen, die nach dem Kriege von .anderen Ländern für die gewaltige Aufgabe des materiellen Wieder - ausbaues gesucht werden würden. Zu diesem Zwecke werde die Regierung einen organischen Plan wirtschaftlicher und finanzieller .Maßnahmen Nor legen, der die Arbeiterkrise beseitigen und den Aus­fuhrhandel mit Hilfe einer Organisation rascher Kreditgebung an- regen solle. Mit Rücksicht aui die Notwendigkeiten der Gegenwart werde die Regierung die Verstärkung der nationalen Verteidigung fordern. Die Kammern würden namentlich über die Grundlagen der militärischen Reorganisation zu beraten haben. Die Botschaft schließt: Tie Kammern würden die Pflicht haben, sich bei den Be rattmgen von den Interessen der Latidcsverteidigung und des Wohlergehens Spaniens leiten zu lassen.

Aus dem Reiche.

Heu und Stroh für das Heer.

Berlin, 11. Mai. (WTB. Amtlich.) Der Bundes rat hat in der heutigen Sitzung eine Verordnung erlassen, durch welche den Bundesstaaten die Verpflichtung zur ratenweiseu Lieferung von 500 000 Tonnen Heu und 700000 Tonnen Stroh für das Heer in der Zeit vom 15. Mai bis 15. August dieses Jahres auferlegt lvird. Auf diese Mengen soll angerechnet werden, was an Heu und Stroh nach der Bestandsaufnahme vom 15. März für die ^Heeresverwaltungen beigetrieben wurde, und was an .Heu iauf Grund des Bundesratsbeschlusses vom 28. Februar d. I. .hereits geliefert wurde oder noch'zu liefern ist. Der Reichs­kanzler hat die zu liefernden Mengen auf die Bundesstaaten ,unter Zugrundelegung des Ergebnisses der Bestandsauf- 'nahrnc vom 15. März und unter Berücksichtigung des vor chandenen (Großviehs (Pferde und Rinder) zu verteilen. Die ^Bundesstaaten sollen die auf sie entfallenden Mengen auf idie Lieferungsverbände unterverteilen, die ihrerseits wieder fait Gemeinden heranziehen können. Den Gemeinden ist die Befugnis gegeben, Heu und Stroh nach Art der Landlicse- rung zwangsweise in Anspruch zu nehmen.

Berlin, 11. Mai. (WTB0 In der heutigen Sitzung Hes Bundesrats gelangten zur Annahme: der Ent- iwtrrf einer Bekanntmachung über die Lieferung von Heu mnd Strob für das Heer, der Entwurf einer Betannt- gnachung über die Antragsrechte in der Invaliden- und ^Hrnterbliebenenversicherung, der Entwurf einer Bekannt nrachnng betreffend Beitragserstattung nach § 398 des Ver- fficherungsgesetzes für Angestellte, eine Aenderung der Be Anrntmachung üher künstliche Düngemittel vom 11. Ja- mrcrr 1916 und der Entwurf einer Bekanntmachung betr. die Prägung von Zehn- und Fimspfennigstücken aus Eisen Berlin, 11. Mai. (Priv.-Tel.) Der ,,Berl. Lokalanz nreldet: Der Minister der ösfentlick)en Arbeiten v. Brei­tenbach, der heute vor zehn Jahren an die Spitze des Eisenbahnmittisteriums trat, verlebt den Tag in Ems '^Dorthin hat sich Unterstaatssekretär Stieger begeben, um Immens der höheren Beamtenschaft des Ministeriums den: Jubilar die Glückwünsche zu überbringen.

Berlin, 12. Mai. Wie das ,,Berl. Tagebl." erfährt, list Unter den Parteiführern im Reichstage erwogen wvr «den, ob es sich nicht empfehle, an Stelle der im Aus­schuß beantragten Erhebung einer neuen Wehrbei- jtr a g s r a t e einmalig eine Reichsvermögens st eit e r ^eivKuführen, die neben der Kriegsgewinnsteuer und neben (bet neuen Be sitz zuw a chs st euer erhoben werden soll. Di- !Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen, indessen be stehe Anssicht auf eine Einigung.

Aus Hessen.

Das KupferHnch der russischen Kirche in Darmftadt.

' Man schreibt uns: Der Lmrdtagsabgeordnete Reh hatte >in der Zweiten Kanrmer den Antrag gestellt, das Kupfer- chach der russischen Kirche in Darmstadt abzunehmen, um 1*3 KU Heeres zwecken zu verwenden. Dieser Antrag war ganz derechliat, denn man hatte bei uns in Hessen angefragt', tfo nicht Kupferdächer unserer Kirchen vorhanden Ivaren. Nun bringt die „Darmst. Ztg." eine Aeuherung .des Inhalts: „Die Entfernung dieses Kupferdaches stehe Mcht in Einklang mit der Zusage, die von der deutschen sReichsregierung auf Grund der Gegenseitigkeit sder russischen Regierung hinsichtlich der unversehrten Er­haltung des Vermögens russischer Kirchen und Wohltätig- Seitsan stallen in Deutschland gemacht worden sei: dem­gemäß habe das Auswärtige Amt in Berlin die Großh. fRegiornng ersucht, von solchen Maßnahmen abzusehen"

Ganz gut — aber wo ist denn die G e g e n s e i t i g k e i t seitens Rußlands zu sehen? Etwa an den Verb rann ten Ki-rchen und Pfarrhäusern Ostpreußens? -Wo solcher Mitlionenschaden aus purem Vandalismus ge­macht worden ist, sollte doch ein Kupferdach einer russi­schen .Kirche tticht geschont werden

Sitzung dev Stodtvevovdneteu.

22 Gießen, 11. Mai.

I Die heuckige öffentliche Stadtverordnetenversammlung hatte nur Punkte cruf der Tagesordnung stehen, darunter aber die wichtige ^Beratung des Voranschlages für das Rechnungsjahr 11916/17. Wie schon mitgetettt wurde, konnte der Etat dtesnM whne Steuererhöhung ausbalanciert werdet:. Es' fragt sich aber isehr, ob diesem nächsten Jahre noch möglich sein wird. Vermut­lich wird dann sogar die Steuerschraube eine Drehung mehr machen .müssen Tie Zur^Inen Titel des Voranschlages wurden zum größ-- \ten Teil erledigt, ohne daß näher Stellung dazu genommen wurde. cTie Debatten bewegten sich fast ausschließlich außerhalb des Etats. !Wrr behaltet: es ims vor, auf einzelne Punkte des Haushaltungs- Ailanes noch zurückzu kommen. Anwesend rmtai: Oberbürgermeister 'Keller, die Beigeordneten Emmelius und Grünewald, sowie die ^Stodtversrdn rtctt Tr. Ebel, Eichenau er, Faber, Helfrich, Huhn, -Zaun, «r ,b. Löber, Petri. Plant, Schafsstaedt, Simon,

Satmurr, Orbiq, Vetters und Winn Als Urkuirdspersonen wur- K>eu gewählt die Stadtverordneten Petri und Winn.

Oberbürgermeister Keller erösfnete die Versanrmlung und .ermnecte daran, er l-abc in der lebten Versammlwig die Mitteilung gernacht, daß ein in Amerika lebender Gießener der Hinterbliebe-

nensürsorge 1000 Mark zugewres-en habe. Jetzt könne er da' Mitcei- lung^machen. daß ein näht genannt sein wollender Spender, rer in der Schweiz lebe und zu Gießen verwandtschaftliche Beziehungen habe, der Stadt Gießen zu dem gleichen Zwecke 10 00 Mark überwiesen habe. Es sei hocherfreut ich, daß int Auslande der Hinterbliebenen gefallener Gießener gedacht werde. Das Beispiel möge auch in Gießen selbst zur Nacheiferung anspornen, da der Unterstützungsfonds sehr der Unterstützung bedürfe. Dem wohl­meinenden Spetrder sei der Tank der Stadt Gießen schon über­mittelt worden.

Tie Stadtverordneten bewiesen durch lebhaften Zuruf ihren Tank und ihre freudige Zusttmmung.

Eine weitere S t i s t n n g ist nach Mitteilung des Oberbürger­meisters dem Kinderhort von der verstorbenem früheren Leh­rerin Elije Tasche letztwillig in Höhe von 2000 Mark Ange­wiesen worden , Tie Zinsen sollen als Elise Tasche-Stif- tnng zur Hälfte bedürftigen Knaben und zur Hälfte bedürftigen Mädchen des .Kinderhortes zugewiesen werden.

_ Das G i e ß euer S t a d t 1 h e a t e r , für das eine Garan- ttejumine von 10 000 Mark bereit gestellt war, brauchte diese Summe nicht anzugreifen. Es hät erfreulicherweise einen Ueber- s ch u ß von 2 499,25 Mk. herausgewirtschaftet.

Ferner machte der Oberbürgermeister auf die am nächsten Sonntag hier in Gießen stattstndende Versammlimg des Lahn- k a n a l v e r e i n s aufmerksam und bat die Stadtverordneten, bei der Wichtigkeit des Gegenstandes vollzählig zu erscheinen.

Zum Voranschlag fü r da s Rechnungsjahr 1916/17 bemerkt Oberbürgermeister Keller, daß der Voranschlag vom Finanzausschuß gemeinsam mit dem Vorberatungsausschusse vor­beraten sei. Tie Nebenanschläge seien schon früher genehmigt wor­den. Er stelle den Antrag, ob eine allgemeine Beratung statt finoen solle ^oder nicht.

Stadtv. B e t t e r s war der Ansicht, daß eine allgemeine Bera tung eigentlich stattsiirden müßte, in Anbetracht der Zeit schlug er aber vor, davon abzusehen.

Ta dies einstimmig angeuonrirvAt wurde, begannen die Ei nz e l b era tun g en.

Zu Ziffer 5 a, Gaswerk, bemerkte Stadtv. S ch a f f st a e d t, daß am Äbeud vorh .'r die Gaslaternen schon um Uhr unnötiger­weise gebrannt hätten.

Oberbürgermeister Keller führt das auf ein Versehen eines Gasiverksbeamten zurück. Tie Nackstbeleuchtung sei jetzt so geregelt daß ganz erheblich>e Ersparnisse gemacht' würden. Die Ausgaben für Straßenbeleuchtung sind im Voranschlag für 1916 mit 54 000 V^ark eingesetzt, geggn 68 000 Mark im Vorjahre.

An Titel ,14, Volksschule und F o r t b i l d u n g s schule, knüpfte Stadtv. Vetters eine Polemik gegen die Sch n l f e i e r t a g e aus Anlaß größerer Erfolge auf den Knegs- schauPlätzen. Schulleiter hätten es ausgesprochen, man solle Siege ittbtt zum Amüsement der Kinder ausnützen. Kinder und Lehrer wül t?n übrigens mit so nnvorhergesehmen Feiertagen nichts rechtes anzufangen. Er .ereiferteZich auch über die Kriegs a n i e i h e z e i ch n u n g en der Schulen, iiber die man sehr geteilter Meinung sein könnte. Arge Mißstände seien zutage ge­treten und er glaube nicht, daß es Angelegenheit der Schulen sei, bei dicfcn Anlässen Geld zu sammeln, zumal, wenn von Lehrern bedentliche Mittel angewendet tvürden, um einen Tru'ck auf die Schüler auszuüben und so ein besonders schönes Sammelergeb­nis zil zeitigen.

Oberbürgermeister Keller weist daraus hin, daß die schul- sreren Tage bei Siegesfeiern durch eine Verfügung des 'Schul- minisleriums geregelt seien. Er persönlich halte es für durchaus angebracht, derartige Tage auch in der Schule zu feiern. Was die Kriegsanleihezeichnungen der Schulen angehe, so sei er überzeugt, daß keinerlei Druck ausgeübt worden sei.

stadtv. I a n n crtnnert daran, welch erfreulichen Einfluß die Schulfeiern von 1870 71 auf die damaligen Kinder Zeit ihres Le­bens behalten hätten. Er wünscht, daß bie Feiern auch weiterhin beibehalten würden und daß man recht viele solcher Feiewa begehen rönne, um bald zu einem siegreichen Frieden zu gelangen. Auch er glaubt, daß bet der Kriegsanleihesammlung kein Druck oder uner- laubte Mittel anoewendet worden seien. Die Einwirkung sei in rein patriotischer Weise geschehnt und habe, gute Früchte getragen.

Bei Ziffer 23, S t r a ße. n u n t e rha l t u rt g , fragt Stadtv. Vetters an. ob für die ftädttschen Arbeiter eine Teuerungs­zulage vorgesehen sei.

Diese Anfrage fand nach Schluß der Tagesordnung ihre Er­ledigung.

Zu Ziffer 29, Kanäle, bemerkte Stadtv. Huhn, die Haus - und Grundbesitzer seien durch den Krieg in eine sehr bedrängte Lage geraten, sie könnten derartige Kanalgebühren nicht mehr erschwingetr. Er bat den Oberbürgernieister, bei der ersten Gelegenheit eine Revision der Kanalgebühren vorzmiehmen.

Ftadtv. Eiche nauer betonte, im vorigen Jahre bei Turch- bcratimg des Haushaltsetats das gleiche Thema angeschnitten zu haben. Man könne jetzt im Kriege keine Revision verlangen. Er ertoartc aber, daß die Zusage des Oberbürgermeisters, gleich nach dein Kriege eine Revision durchzuführen, eingelöst werde.

stadtv. Krumm bemerkt, in der Kommission des Finanzaus- schusses habe man sich schon mit dieser Frage beschäftigt, die gleich nach dem Kriege geregelt tverden müsse. Allerdings stände dem das Bedenken entgegen, daß die .Leute, die Kanal- und Wassergcbühren bezahlen, davon auch nicht entlastet würden, wenn diese Gebühren auf die Allgemeinheit iiber tragen tvürdeit.

Stadtv. Vetters will nicht dagegen sein, wenn eine Reform angesctzt wird. Gr bem-erkt aber, daß bei Eütführung der Kanal­gebühren die Mieten mit Rücksicht darauf erhöht worden seien. Würden den MiLtern jetzt die Kanal- und Wassergebülsten aufer­lögt, dann hätten die Mieter diese doppelt bezahlt. Er gebe zu, daß Mieter teilweise sehr unwirtschaftlich mit Wasser umginget:. Würde das aber geändert, und die Gebühren den Mietern aufer- lcgt, so tbürden die Mieten doch die gleichen bleiben.

Stadtv. Winn belant, daß die Kanalgebühren nirgendwo so ungerecht seien, wie in Gießett. Tie Gebühren seien sogar auf Gärten ausgedehnt, die gar feilt Wasser abführten. Es sei ja vorgekommen, daß die Mieter infolge der Kanalgebühren gesteigert worden seien, aber das sei fange nicht bei allen der Fall, nndj dam: auch nicht in airgemessener Höhe. Er sei aber trotzdem dafür, eine Reform bis tiach dem Kriege zu verschieben.

stadtv. Kru m m igibt an, er sei bei Einführung der Gebühren daslir gewesen, daß sie aus die allgemeine Steuer überttomtnen würden. Es sei aber damals berechnet worden, daß auf diese Weise die Gebühren für den GrmrdbZitz doch die gleichen blieben. Er glaube nicht, daß die Grundbesitzer besser herumkämen, wenn die Gebühren ans die allgemeine Steuer gelegt würden. Er habe damals ans Prinzip dafür gesttmmt, alle Gebühren auf die all­gemeine Steuer zu schlagen. Auf die Lage des^ Hausbesitzers hätten die Kanalgebühren überhaupt keinen so großen Einfluß, er halle es für besser, ein Jnstitttt zu schassen, das zweite Hypotheken besorgen könnte. Nach dem Kriege körmte man die Kcntalgebühren ruhig besprechen, aber die Stenerbelastung werde doch immer für die Gewerbetreibenden und Hausbesitzer größer sein, als für die andern.

Oberbürgermeister 8keller gibt an, sich sehr mtt der Frage beschäftigt zu l-aben. Er wolle sich aber nicht darauf cinlassen, weil alle Redner betont hätten, daß jetzt nicht die Gelegenheit dafür sei. Bei Einführung der Gebühren sei er noch nicht im Amta gewesen, aber er habe nachgeschlagen und gefirnden, daß die Kanal- gebührcn damals einstimnrig in dieser Art imb Höhe beschlossen tvorden seien. Ten Antrag habe sogar ein Hausbesitzer eingebracht. Jetzt sei eine Eingabe von eineni Hausbesitzer an die Stadtver­ordneten versammlmrg gerichtet, in der auch ans die Kanalgebühren hingewiesen werde. Hierzu wurde beschlossen, daß gegenwärtig eine Aenderung nicht vorgenommen werden könne.

ötadtv. Winn betont, die Kanäle seien eine soziale Ein­richtung, deren Lasten von der Allgemeinheit getragen werdm müßten. Er meint aber, in der Kanalrechnnng seien Posten auf­geführt, die davon abgesetzt werden müßtet:.

Stadtv. Schafs st aedt glaubt, Oberbürgermeister Keller be­finde sich im Irrtum, wenn er annehme, die Kattalgebühren seien damals einstimmig beschlossen ivorden. Der gegenteilige Beschluß sei damals mit einenr Geleitwort seines Vorgängers Ntecunr nach

^üj.muaöt gegangen mrd daher dort nicht angenommen worden^ Man b..be infolgSes'en nicksts tun köniren, als anders beschließen.

w 3 an n findet es merkwürdig, daß in dem betreffenden

Protokoll von einer einstimmigen Annahnte gesprochen werde, ob- wotzl eine große Zahl von Stadwerordneten dagegen gewesen sei.

Beigeordneter Emmelius ist dafür, daß die Debatte ab­gebrochen werde.

a berbürgermetster Keller verliest ttocf; das Protokoll vom

1907. wonach der Antrag Wallenfels in namentlicher ttbitrmmung einstinimig angenommen wurde.

Hierauf wird die. Tebatte abgebrochen und die Durchbera­tung des Hanshaltungsplans nimml ilnen Fortgang.

. Au Titel 30, Sel b stv e r si chernn gs so n ds , bemerkt f5 r ^fr^pürtfeTitteOter, daß der Finanz- und Vorberatungsans- 1 chuy> bejchlonen haben, daß eine Haftpflichtversicherung wieder abgeschlossen werden solle.

Bei Titel 33, Beiträge zur L a n d w i r t s ch a f t s - kam mer, hält es Stadtv. W inti für ungerecht, daß die Stadt emen größeren Beitrag bezahle, wie das Land. Oberbürgermeister Keller begründet das mtt einem Gesetz, <m dem nichts ge­ändert werden könne.

Bei Titel 49, Grundzinsen und Anerkennungs- gebühren, einem der kleinsten Posten des ganzen Etats, eick- jprnnt ttch eine weitere kleine Debatte. Stadtv. Eichenau er bittet ein Gesuch um Anerkennung eines Gartetieinganges bald zu bescheiden.

^kadtv. Simon weist darauf hin, daß die Anwohner der Wies eck kein Wasser aus ihr entlieh inen können, weil es ihnen nur auf Grund einer Anerkennungsgebühr zugestanden werde dre Böschung zu überschreiten.

^Oberbürgermeister Keller erklärt sich bereit, die Frage zu Prüfen.

- S cha f f sta e d 1 bittet, die Anerkennungsgebühren

aus das Mindeste zu beschsränken, da sic ja doch als Einnahmequelle nicht in Betracht kämen und den Bettwsfenen nur Aergernis ver­ursachten.

Oberbürgermeister Keller findet die Anerfennungsgebühren ' e y r * ® erm 9 Int Vergleich zu anderen Städten, da doch vielfach wirtliche große w i r t s ch a f t l i ch c Vorteile mit ihnen ver­bunden seien.

Beigeordneter Grünewald bringt noch die Sperrung des Stegs über den Schurgraben vom Settersweg zur >zohannesttrche zur Sprache, die er als euren Schildbürgerstreich bc- zeichncte.

. - 5U erwarten, daß der Steg bald ausgebessert

und den: Verkehr wieder freigegeben wird.

Zn Titel 67, G e m c i n d efteuer, lag ein Antrag ^ C o/?a ^ , r ^4 6 vor, die Steuer von einem Einkommen

von 900 Nr. abwärts zu erlassen und dafür die Hundesteuer um 5—10 Mk. zu erhöhen.

Wie Oberbürgermeister Keller dazu bemerkt, ist die Hunde- 'beuer in Hessen durch ein staatliches Gesetz geregelt. Ter Staat erhebt 10 Mk. und die Stadt ebensoviel. Bei der vorgeschlagetten Steuererlassung sendet der Finanzausschuß, daß der dadurch cnt- stehende Ausfall von 21 600 Mk. erheblich ist und daß eine Deckung dafür nicht gefunden werden Lann. Dem Anttag Vetters kann da­her nicht stattgcqeben ^werden. Der Finanzausschuß schlägt aber vor, an Leute dieser Steuerklasse Kohlen und Kartoffeln z u e r m ä fj, taten Preis e tt zu liefern.

Stadtv. Vetters bezweifelt, daß der Ausfall 21600 Mark ausmache. Man möge auch bedeiikett, welche Arbeit die Einziehung iie,er Steuer bei Leuten ntache, die meist feinen [tänbigen Wohnsitz yatten. Ofsenbach sei auf cinett derartigen Vorschlag eingegangen Wenn man den Antrag nt der ersten Form nicht annehnre^ so möge inan ihn von 750 Mark Einkomnren abwärts annehmen Weiterhin hält er es iür ungerecht, daß eine V e r m ö g e n s ste ne r von 200 Mark auswärts erhoben werde mrd bittet, später auch hier eine andere Grenze sestznsetzen. Tie .Hunde machten sich in ihrer Ucberzahl in der Stadt unangenehm bemerkbar.

Beigeordneter G r ü n c w a l d betont nochmals, die Stadt könne, an der Hundesteuer nichts ändern. Es sei vielleicht verdienstlich daß von der sozialdentokratischeu Fraktton ein solcher Antrag bet der Kammer gestellt werde. Es sei bestrebenswert, die Zahl der Hunde zu vermindern. Wetter wies er danntf hin daß die Polizei die Verordnungen nicht durchführe. Bulldoggen wiirdnr ohne Maulkorb geführt, in den Anlagen dürsten Hunde ohne^ Leine berumlaufen. Viele Sozialpolittker wünschten nicht die Steuer für Minderbemittelte anszuheben, unk keine Parias zu schaffen. Die staatsbürgerlichen Rechte setzten auch staatsbürger­liche Pflichten voraus. Tie Beibehaltung der Steuer werde auch von demokratisch Denfendeti befürwortet. Bei der billigeren Ab­gabe von Kohlen und Kartoffeln wünsche er zu wissen, um wieviel sie billiger abgegeben tverden sollen.

Stadtv. Krumm spricht ebenfalls gegen detr Steuererlaß Bei der billigeren Abgabe von Kohlen und Kartoffebr solle man sich nickt so sehr nach dem Einkvmmett, als nach der Ki über­zahl richten.

Stadtv. Tr. Ebel weist darauf hm, daß ein Mttnn mit mehreren Kindern und 1800 Mark EinVomnren viE bedürstiger sein könne, als ein Mann mit 900 Mfk. EinkonttNen ohne Kinder Tie Steuergesetzgebung berücksichttge es nicht, trneviel Kinder an einem bestimmten Einkommen teilnehmen. Er glaubt, eine Aende­rung hierin sei das beste Mittel zur Förderung der Bevölkerungs- Politik.

OberbüngermeisterKe ll e r feilt mtt. daß Beraeordnefer Grüne' Wald sich bereit erklärt habe, einen derartigen Antrag in der Kammer einznbringen. Das Kinderprivileg sei aber schon jetzt versteckt vorhanden, denn die Steuer könne bei ungünstigen Ver­hältnissen zurückgesetzt werden.

Stadtv. Winn bittet um Erneuertmg der Verfügung, daß Hunde nicht frei im Felde herumlaufett dürfen.

Auch Beigeordneter Grünewald ist dafür, diesem Unfug entaegenzutreten.' Es sei einmal beschlossen worden, Warnungs­tafeln anfzustellen, aber die Pvovinzialdttektion habe sich da­gegen erklärt. Hilfe sei mir von der Einsicht des Hunde- b e s i tz e r s zu erwarten.

Stadtv. Plün k weist darauf hin, daß die Schätzungskammer immer auf kinderreiche Famiilien Rücksicht nehme. Die httrslicben Verhältnisse würden genau geprüft und oft würden Leute 2 bis Sttifen tiefer Egeschätzt, ohne daß ein Antrag vorhandoii sei. Oberbürgermeister Keller stellt den Antrag, die Ermäßigung von Kioblen und Kartoffeln möge vom Sozialpolitischen und Leben.smittelausschuß festgesetzt werden. Der Antrag nmrde an­genommen.

Wetter wurde auf feinen Pturkt des Voranschlags naher emgegangen und so wurde dieser mtt 5 630 997,27 Mark in Ein- nahnre und Ausgabe gegen 5 543 153,08 im Vorjahre geneh­migt. Ebenso wurde der Antrag des Mnanzausschusses genehmigt, keine S t c u e r e r h ö h u n g eintteten zu lassen, sondern es bei 150% auf Einkommensteuer und bei 26.4<Vo ans Vermögenstverte zu belassen. Tie Steuer wird in 6 Zielen erhoben, lÄnkommen initer 500 Mark bleiben sfenerstei.

Nach Verabschiedung des Voranschlages wurde die R e ch n u n g der Armenkasse für 1914 mit 126 624,26 Mark Eintmltinc und l 19 124,26 Mark Ausgabe gettehmigt.

Tie Lieferung der freien Lernmittel für bas Rechnungsjahr 1916/17 wurde wie üblich an die hiesigen Papier Händler zum Ladenpreise mit 10<>/o Abzug vergeben.

Außerhalb der Tagesordnung beantragte Ober­bürgermeister Keller auf Vorschlag des 'Finanzcmsschusses die Be­teiligung der Stadt Gießet: an der R e i ch s b e k l e i d u n g s - stelle Berlin, die die Aufgabe hat, der detttschcn Bevölkerung dtc notwendige Bekleidung zu verschaffen. Alle Städte mit über 2o000 Einwohnern sind beteiligt. Der Finanzausschuß hatte eine BcteUi- gung mit 10 000 Mk. beantragt. 9cach einer Statistik des Städte­tages entfällt auf Gißßen eine Beteiligung von 15 000 Mk., die jedenfalls tticht in Anspruck) genommen werden. Oberbürgermeister Keller bittet, den Antrag zu genehmigen, was auch geschieht.

Es folgte ein Antrag auf E r h ö h u ti g der T e n e r u tt g s - znlagen für städt. Beamte, Arbeiter und Bedienstete. Dic letzte Teuerungszulage wurde am 21. Juli 1915 für städt. An­gestellte beschlossen, deren Einkommen 1600 Mk. nicht übersteigt Da das Gesuch um Erhöhung gerechtfertigt ist, werden als monat-