Nr. 73

Erschein! täglich mit Ausnahme de? Sonntags.

Die „Hlrßener ZamMenblatter" werden dem „Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt, das „Lreirblatt für den Ureis Gießen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen seit­sragen" erscheinen monatlich zweimal«

166. Jahrgang

Samstag, 25. März 1916

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Sberheffen

Rotationsdruck und Verlag der Brühl^ch« Universitäts-Buch- und Steindruckerei. R. L ange, G ießen.

SchriftleiLung,Geschäftssteüeu.Druckerei: Schul- straße?. Geschäftsstelle u. Verlag: ^«51, Schrift- Leitung: <e^112. Adresse für Drahtnachrichten: Anzeiger Gießen.

Mb. Deutscher Reichstag.

87. Sitzung. Freitag, 24. März 1916.

Am Bundesratstisch: Helfferich, Kraetke, Solf.

Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung utn 11 Uhr

15 Minuten.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst

Aeme Ansrngen.

Die Anfrage des Abg. Bassermann (Natl.) über die öffentliche Prügelung von Deutschen in Nabaul in Neü-Guinea ist von der Tagesordnung abgesetzt worden.

Abg. Keinath (Natl.): Durch die Bekanntmachung vom 1. Februar 1916 betreffend P r e i s b e s ch r ä u- kung in Handel mit Web-, Wirk- und Strick waren ist eine Preisregelung festgesetzt, die auch nach wiederholten ausdrücklichen Erklärungen der zustän­digen amtlichen Stellen nur als provisorische Maßregel zur Vermeidung plötzlicher Preissteigerungen infolge der Beschlag­nahme von Web-, Wirk- und Strickwaren gedacht ist. Diese provisorische Regelung belastet das gesamte Textilgewerbe, das mehrere Millionen Erwerbstätiger in sich schließt, mit einer die Betriebe in hohem Maße störenden Unsicherheit.

Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um baldmög­lichst diese Unsicherheit zu beseitigen und eine den berechtigten Interessen der Gewerbetreibenden wie der Verbraucher gleicher­maßen gerecht werdende endgültige Regelung herbeizuführen?

Ern Regierungsvertreter erklärt, daß bei den Erlassen der Bekanntmachung vom 1. Februar 1916, wie die Anfrage zutreffend hervorhebt, von vornherein klar war, daß sie dauernd nicht in vollem Umfange wurde aufrecht erhalten werden können, die end- gültige Regelung wird vielmehr durch Bundesratsverordnung er­folgen. Der Entwurf einer solchen Verordnung liegt dem Bundes­rat zur Beschlußfassung vor. Es steht zu erwarten, daß die Be­kanntmachung Anfang April d. I. in Kraft treten wird.

Die Kämpfe in Kamerun und Ostafrika.

Abg. Basiermoun (Nall.): Ist der Herr Reichskanzler in der Lage und bereit, Mitteilung zu machen über die letzten Kämpfe in Kamerun und den Uebertrilt der Schütztruppe auf neutrales Gebiet, sotme über den Stand der kriegerischen Er­eignisse in Deutsch-Ostafrika?

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. Solf: Die

letzte amtliche Nachricht aus Kamerun stammt vom 1. No­vember 1915, sie schilderte die militärische Lage als günstig und gab der Hoffnung Ausdruck, das Schutzgebiet noch längere Zeit halten zu können. Allerdings machte sich schon Damals Munitions- mangcl empfindlich fühlbar, wiederholte Versuche, der Kameruner Truppe Munition aus der Heimat zgZpführen, scheiterten in­dessen an der scharfen Blockade der afrikanischen Küste. So konnte es schließlich nicht ausbleiben, daß Mu n i t i o n s m a n g e l Ende vergangenen Jahres den Gouverneur zwang, das Schutzgebiet zu räumen und mit dem noch vorhandenen Rest der Schutztruppe auf das neutrale Gebiet von Spanisch-Muni überzutreten. Nähere Nachrichten über die Räumung fehlen noch. Auch die weiteren Meldungen beschränken sich darauf, wenige Daten anzugebcn.

Am 1. Januar 1916 sind die feindlichen Truppen in das be­reits geräumte Jaunde eingerückt. Den Abmarsch unserer Trup­pen aufzuhalten. ist dem scharf nachdrängenden Gegner nicht ge­lungen. Auch die immer vneder erneuten Versuche starker eng­lischer und französischer Truppen, unsere Truppen durch Vor­stöße entlang der Nordgrenze von Spanisch-Muni vom neutralen Gebiet abzuschnerden, mißlangen. So bedeuten die letzten Kämpfe immer noch einen Sieg unserer Waffen. Es ist nunmehr durch den Botschafter in Madrid eine Mitteilung der spanischen Ne­gierung eing-egangen, daß unter den Uebergetretenen sich der Gouverneur, 73 Offiziere, 22 Acrzte. - 310 Unteroffiziere und Krankenpfleger, 156 Soldaten sowie 400 Zivilisten befinden. Aus diesen Zahlen läßt sich der Schluß rechtfertigen, daß es allen noch im Schutzgebiet befindlichen Deutschen gelungen ist. sich der fran­zösischen'und englischen Kriegsgefangenschaft zu entziehen. Die , Namen der in Spanisch-Muni befindlichen Deutschen sind noch !nicht bekannt. Die Truppe und dm Verwaltung Kameruns haben !ihrc Pflicht bis zmn äußersten getan. Dabon gibt ein glänzendes iZeuguis auch die kleine Truppe in der Station Mora (Beifall), !dic sich bis zur letzten Patrone gehalten hat. Soweit über Ka­mmer un.

In Ostafrika scheiterten im Verlaufe von 18 Kriegsmonaten alle Angriffe weit überlegener Kräfte unter starken Verlusten der Feinde (Beifall) dank der in musterisiUtiger Weise getroffenen Verteidigungsmaßnahmen und dank dem hervorragenden Geist der Schutztruppe. Der Wunsch der Verteidiger der Kolonie, den Geg­ner nach Möglichkeit in seinem eigenen Lande zu treffen, führte zu wiederholten kühnen Vorstößen kleiner Abteilungen in Uganda. Sie bekamen dadurch Munition und die Mittel in die Hand, trotz der Blockade die Ernährung der Bevölkerung und die Befriedigung anderweiter Bedürfnisse sicherzustellen. Was hier ohne jede Fricdensvorbereitung geleistet worden ist, verdient uneinge­schränkte Anerkennung. (Lebhafter Beifall.) Diesen Maßnahmen ist es nicht nur zu verdanken, daß die Ruhe unter den Eingebore­nen nirgends, gestört wurde, sondern daß diese sich in großer An­zahl noch in den Dienst der Truppe stellten. (Beifall.)

In jüngster Zeit ist das Schutzgebiet vou neuem vor schwie­rige Aufgaben gestellt worden. Es ist England gelungen, die Ne­gierung der südafrikanischen Union zur Entsendung eines Expeditionskorps nach Ostafrika zu bewegen, dies ist knrz- lich unter Führung des Kriegsministers der Union, General Smuts angekommen. Dadurch hat die englische Streitmacht eine bedeutsame Verstärkung erhalten. Aus weiteren englischen Mel­dungen geht hervor, daß der erste Zusammenstoß im Februar mit dem Rückzug der Engländer unter starken Verlusten endete. Im Laufe der letzten Wochen scheint es doch den: Gegner gelungen zu sein, unsere am Kilimandscharo stehenden Truppen zurückzudrängcn und Moschi cinzunehmen. Ein neuer Gegner ist im Süden durch den endgültigen Eintritt Portugals in den Krieg entstanden. Portugal hatte schon in der Nähe der Nord­grenze seiner Kolonie Mozambique ein Expeditionskorps von etwa 1500 Mann europäischer Truppen stehen. Wahrscheinlich wird in der nächsten Zeit mit dem Eingreifen auch dieses Gegners zu rechnen sein. Dem Schutzgebiet drohen also vou allen Serien Angriffe, die sicherlich zu schweren Kämpfen fiihren werden. Bis­her haben unsere Schutztrnppen einen überlegenen Feind mit ge­ringen Verlusten nbgcwehrt. Wir dürfen auf den Heldenmut unserer afrikanischen Schutztruppen auch für die Zukunft volles Vertrauen haben. (Stürmischer Beifalls

Elals-Nolgesetz.

Erste Lesung.

Das Ergebnis der 4. Kriegsanleihe:

IO,*» Milliarden.

Reichsschatzsekretäc Dr. Helfferich:

Wir haben uns im Januar bereits darüber unterhalten, daß es kaum möglich sein würde, den Etat rechtzeitig fcrtigzustellen. Deshalb legt Ihnen die Reichsregierung einen Notetat vor. Er sieht aus, wie alle die Notetats, die im Verlauf der letzten Jahre verabschiedet worden sind

Meine Herren! Zu den 26 Milliarden, die das deutsche Volk bereits an Kriegsanleihen gezeichnet hat, hat es von neuem den Betrag von 10,6 Milliarden hinzugefügt (Stürmischer Beifall), ohne Feldzeichnungen und ohne Auslandsze-ichnungen. Jetzt ist Deutschland wieder der einzige kriegführende Staat, der seine sämtliche Kriegsausgaben durch langfristig^ Anleihen gedeckt und überdeckt hat. Ebenso, wie ich im Dezember sagen konnte, daß die Finanzierung de« Krieges für ein weiteres halbes Jahr gesichert ist, ebenso kann ich dies auch heute er­klären. (Beifall.)

Was es bedeutet, daß ein Volk von nahezu 70 Milliouen, durch völkerrechtswidrige Gewaltakte von der Außenwelt abgeschnitten, ganz auf seine eigene Kraft gestellt, ein Volk, das seit zwanzig Monaten die harten Lasten des Krieges trägt, nunmehr im zwanzigsten Monat abermals dem Vaterland diesen Betrag von mehr als 10 Milliarden darbringt, meine Herren, kein Wort kann, glaube ich, an die Größe dieser Tatsachen 'heranreichen. (Lebhafter Beifall.)

Meine Herren, das bedeutet, daß allen Feinden zum Trotz unsere Kraft ungebrochen ist, daß unser Ver­trauen in unsere gute Sache und : n unseren Sieg nicht erschüttert werden kann, das bedeutet, daß das deutsche Volk, wenn es gilt, den Fernd zu schlagen, keinen Zwiespalt kennt, sondern einmütig wie ein Mann zusammenstcht. (Brausender Beifall.)

Keine Worte des Dankes reichen aus, um allen denen zu danken, die an diesem neuen großen Erfolg ihren Anteil haben, vor allem der Reichsbank und ihrem Präsidenten. (Beifall.) Und schließlich vor allem auch den Millionen von Zeichnern, die auch dieses Mal wieder die Anleihe zu einer wahren Volksanleihe ge­macht haben, sich selbst und unserem Vaterland zur Ehre. (Brau­sender Beifall.)

Abg. Scherdcmann (Soz.):

Unter Vorbehalt unserer Stellung zum Hauptetat stimmen wir dem Notetat zu. Ich erkläre das ausdrücklich, damit nicht etwa die Ansicht aufkomineu kann, als ob wir durch die Zu­stimmung zum Notetat uns beccits für die Abstimmung über den demnächst kommenden Hauptetat binden würden.

Abg. Basier manu (Natl.):

Auch wir empfinden große Genugtuung über die eben gehörten Darlegungen des Reichsschatzs-etretärs. Das ist in der Tat e i n glänzendes Resultat. Mit den Feld- und Auslands­zeichnungen kommen wir an die 11 Milliarden heran. Unser Volk hat damit ein festes Zeugnis für seinen Willen zum Durch halten und seine Siegeszuversicht gegeben. (Beifall.) Aus eigener Krcsit bringen wir die finanziellen Mittel für die Kriegführung auf, und errichten dadurch ein glänzendes Denk­mal für die Stärke unseres Volkes vor allen Völkern. Ein solches Volk kann nicht erliegen und wird den Endsieg erringen.

Ich beantrage die Verweisung der Notetasvorlagc in den Aus­schuß für den Reichshaushaltsetat. Es müssen die Mittel besorgt werden, um die Reichswirtschaft ordnungsgemäß weitcrführcn zu können. Da eine Fertigstellung des Etats bis zum 31. März nicht möglich ist, werden für die Monate April, Mai und Juni die Ausgaben zur Erhaltung bestehender Einrichtungen und Durch­führung aller beschlossenen Maßnahmen sowie zur weiteren Er­füllung rechtlich begründeter Verpflichtungen Mittel gefordert. Dazu kommt die Ermächtigung, von den für 1916 angeforderten Sumnlen gewisse Beträge jetzt schon anfordern zu können.

Abg. Dr. Spahn (Ztr.):

Auch wir geben unserer Freude über das glänzende Ergebnis der vierten Anleihe Ausdruck. Sie wird den Kämpfern draußen ein neuer Ansporn sein.

Abg. Graf Äestarp (Kons.):

Die Mstteilung des Schatzsekretärs erfüllt auch uns mit Ge­nugtuung. Dem Dank des Abgeordneten Bassermann an das deutsche Volk schließen wir uns an. Wir müssen diesen Dank aber auch auf die Persou des Schatzfekretärs selber und seine Tätigkeit ausdehnen. (Beifalls In dem Ergebnis kommt der fest: Wille unseres Volkes zum Sieg zum Ausdruck. Und ich schließe mit dem heißen Wunsche, daß dieser Sieg unserem Vater­lande eine große Zukunft sichern möge. (Beifall.)

Abg. Haase (Soz.):

Die Zustimnrung zu dem Notgesetz bindet für die Abstimmung zum Etat. (Abg. Scheidemann: Nein.) Sie muß «rbhängig ge­macht werden von der Stellung der Negierung in den Steuervor­lagen. Da zeigt sich der wahre Klassencharakter des Staates auch in dieser schweren Zeit. Die Regierung hat ans dem Gebiete der Lebensmittelversorgung vollständig versagt. Troß des Versprechens der Regierung ist cs in diesem Jahre noch schlimmer geworden als vorher. (Zustimmung bc» einzelnen Soz. Widerspruch.)

Präsident Dr. Kaempf:

Ich bitte Sie, fick an das Notgeseh zu halten. Eure allgemeine Aussprache zum Etat kann nicht stattfinden.

Abg. Haase (Soz.):

Wir müssen doch die Gründe für unsere Ablehnung des N o t e t s t s Vorbringen können.

Präsident Dr. Kacmpf:

Darum brauchen Sie aber nicht auf die Generaldiskussion im allgemeinen überzugreifen.

Abg. Haasc (Soz.):

Man hat das freie Wort geknebelt. Das Versprechen, den Belagerungszustand nur für die Dauer der Mobilmachung zu verhängen, ist nicht gehalten worden. Die Ausnahmebestimmun­gen gegen die Gewerkschaften sind nicht aufgehoben. Schon vor einem Jahre haben >vir die Regierung aufgefordert, unserem Gegner die Hand z u m Frieden entgcgeuzu- ftreden. Das Ende des entsetzlichen Mensckcnmordcns ist noch nicht abznschen. In allen Ländern haben die Massen den leiden­

schaftlichen Willen zum Frieden. Die Volksvertretung mutz sich zum Dolmetsch dieser Friedensstimmung machen. (Zustimmung bei den Soz., Widerspruch.) llnsore Gegner sehen immer mehr ein, daß der feste Wall unseres Heeres nicht ge­brochen werden kann. Aber alles spricht dafür, daß auch unser Heer die Gegner nicht so schlagen wird, daß sie auf die Knie gezwungen werden. Am Schlüsse wird es weder Sieger noch Besiegte geben. (Lärmender Widerspruch bei den bürgerlichen Parteien und einem Teil der S^ialdemokraten. Stürmische Pfui-Rufe, laute Rufe: Unerhört! Glocke des Präsidenten.) Das Ringen wird so ausgehen, daß Europa der Verarmung entgegengeht. Vier Monate viel­leicht, sechs Monate im Jahr werden wir arbeiten müssen, nur um die Zinsen für die Kriegsanleihe und Aufwendungen für die Invaliden- und Hinterbliebenenversorgung aufzubringen. Wir Sozialisten, die wir den Krieg verabschmren (Glocke des PrHi- denten).

Präsident Dr. Kaempf:

Ich mache Sie wiederholt darauf aufmerksam, daß ich djese Ausdehnung der Generaldiskussion nicht zulassen kann.

Abg. Haase (Soz.):

Ich halte mich schon sehr nahe an die Tagesordnung. _ (Leb- Hafter Widerspruch rechts.) Die Unversehrtheit unseres Reiches und Unabhängigkeit unseres Volkes ist schon l ä n g st gesichert. (Große Unruhe bei den bürger­lichen Parteien.) Die Arbeiter sollen für die Interessen kämpfen, die sie nicht berühren. (Erneute Unruhe.) Die Arbeiterklasse kann nicht die Waffen erheben gegen die, mit denen sie durch Gemeinsamkeit der Ideen verbunden ist. (Großem Lärm. Rufe: Unerhört!) (Glocke des Präsidenten.)

Präsident Dr. Kaempf:

Ich muß Sie bitten, sich doch an die Tagesordnung zu halten. (Lebhafte Zustimmung. Zuruf rechts: Ihre Hetzreden wollen w-n hier nicht hören.)

Abg. Haase (Soz.):

Man sollte annehmen, daß nur komplette Narren und gewissenlose Volksvertreter — — (Zgruf: So wie Sic! Großer Lärm und lebhafte Pfuirufe Glocke des Präsidenten.)

Präsident Dr. Kacmpf:

So können wir unmöglich das Notgesetz erledige«. Ich muß Sie bitten, doch bei der Sache zu bleiben. (Lebhafte Zu- strmung rechts. Widerspruch bei einem Teil der Sozmt- demokraten.j

Abg. Haase (Soz.):

Durch die Geschäftsordnung kann ich nicht verhindert^ wer- den, meinen Standpunkt hier zu begründen. (Abg. Keil (Soz.): Ohne unsere Zustimmung; — Großer Lärm. Stürmi­scher Beifall und Händeklatschen bei den bürgerlichen Parteien und einem Teil der Soz.; Widerspruch bei den Soz. Erneuter Beifall und Händeklatschen, bei dem die nächsten Worte des Redners irerloren gehen.) Der Abg. Keil hat durch Ihr Hände­klatschen den Lohn für seine Tat bekommen! (Abg. Keil (Soz.): Unehrlichkeit bleibt Unchrlichkcitl Erneute lebhafte Zu­stimmung bei den bürgerlichen Parteien.) Sie verhindern mich, die lvahre Stimmung des Volkes Ihnen bekannt zu geben und zu berichten, welche Treibereien — und ich meine nicht nur von

den Frondeuren in der Wilhelmsiratze —-(Großer Lärm

Glocke des Präsidenten.)

Präsident Dr. Kacmpf:

Ich kann Ihnen das Wort nicht weiter lassen, wenn Sie sich nicht mäßigen. (Lebhafte Zustimmung bcc den bürger­lichen Parteien und einem Teil der Soz. Zuruf bei den Sitz.: Belagerungspräsident!)

Abg. Haasc (Soz.):.

Infolge dieser Beschränkung der Redefreiheit (Lärm) will ick Ihnen nur sagen, daß die kapitalistische Wirtschaftsordnung fick selbst das Urteil gesprochen hat, iveil sic es nicht hat verhindern können, daß in ihrem Schoße die Kriegsfurien geboren wurden (Äirm. Glocke des Präsidenten.)

-Präsident Dr. Kaempf:

Ich rufe Sie nochmals zur Sache undwerdc das Haus befragen, ob es Sie noch weiter anhörcn w i I l. Ich bitte die Herren, die den Abg. Haase das Wort nickt weiter verstatteu wollen, von ihren Plätzen zu erheben. (Mit den bürgerlichen Parteien erhebt sich auch ein reichliches D u tz e n d s o z r a l d e ni o k r o t i s ch c r A b g c o r d n c t e r unter lebhaftein Beifall des Hauses. Abg. Ledebour ruft: Es geht um die Gegenprobe.)

Abg. Hause muß darauf die Tribüne ver­lassen.

Reichsschatzsekretär Dr. Helfferich:

Ich war in Erfüllung meiner Pflicht gezwungen, den Aus­führungen des Abg. Haase deizuwohnen, sonst hätte ich selbstver. stündlich den Saal verlassen. (Beifall.) Ich kann vor diesem hohen Hause uiid dem ganzen deutschen Volke nur das tiefste Bedauern und die stärkste Entrüstung darüber aussprechcn. daß sich ein Mann, der sick Vertreter des deutschen Volkes nennt ... (Lebhafter Widerspruch bei einem Teil der Soz. Stürm:scher Beifall im übrigen Hause.) Der Abgeord­nete Haase hat hier solche Worte ausgesprochen, die unseren Feinden in dieser Lage das Herz und den Rücken stärken rküssen. (Stürmische Zustimmung bei der großen Mehrheit des Hauses. Widerspruch bei einem Teil der Soz.) (Ein soz. Abg. ruft: Er redet für das Ausland! Großer Lärm.) Wie können Sie aussprechea, daß eS dem deutschen Volk im zwanzigsten Kricgs- monat nach all seinen schweren Lasten und nach all seinen großen Erfolgen an der Zuversicht fehlen wird, daß wir siegen werden! Es gibt kein Dort, das scharf genug ist, um daS zu verurteilen. (Lebhafte Zustimmung-) Fragen Sie doch, wie das Volk denkt, das jetzt wieder die Milliarden der Kriegsanleihe gezeichnet hat. (Lebhafte Zustimmung. Lärmender Widerspruch bei einem Teil der Soz. Abg T<. Liebknecht (Soz.) sucht sich durch laute? Schreien und lebhafte Gesten bemerkbar zu machen, seine Worte gehen aber in dem allgemeinen Lärm verloren.) Hier bat das deutsche Volk seine wahre Gesinnung gezeigt. (Stürmischer, an­haltender Beifall und langandaucrndes Händeklatschen im Sackle und auf den Tribünen.)

Abg. Scheidcman» (Soz.):

Meine Fraktion hatte nicht die Absicht, bei der Bk- ratung dieses Notctats das Wort zu nehmen. Nach der Ucbcrraschung, die auch für uns die Rede des Abg. Haase