mifcn von der Sternrerhöhnng frei gelassen werden. Den Vor-- schlagen des Mg. Ulrich auf progressive Steuererhöhung und Steuerbefreiung aller Einkomnren bis 900 Mark gegenüber habe er sich schon früher an dieser Stelle ablehnend ausgesprochen. Der Antrag des Mg. Henrich erscheine auf den ersten Blick bestechen- der, aber er müsse schon deshalb hier ausscheiden, »veil er sich rn das Finanzgesetz für 1916 nicht mehr einzigen lasse. Don Lorten sec auch eine Erhöhung der Vermögenssteuer um 10 Pfennig anstatt der von der Regierung vorgeschlagenen 5 Pfg verlangt worden, aber dieser Vorschlag mußte schon mit Rücksicht auf den Umstand abgewiesen werden, das; in Preußen trotz des letzt erhöhten Satzes dort die Vermögenssteuer niedriger sei, als in Dessen. Sie belaste auch zudem die verschiedenen Vermögensarten durchaus ungleichnüißig, und diese U ugerell'tigfeit in der Belastung dürfe nicht durch oie größere Erhöhung der Steuer noch oer-- starkt werden. Vom Finanzausschuß sei die vorgeschlagene Erhöhung der Einkommensteuer von 20°/o auf 12 o/o herab- Zesetzt worden, das halte er für bedenklich. Man entziehe dem Staat erne Ermrahme von etwa 400 000 Mk. und entlaste doch den Steuerzahler mrr wenig. Das könne die Regierung nicht zu­geben Auch dein Antrag des Zentrums bezüglich der Schulver- walter könne die Regierung nicht zustimmen, da er einen weiteren Ausfall von rund 2'D0 000 Mk. bedeuten würde. Ganz entschieden müsse >er srch auch v rrwahren gegen den Beschluß des Finanzaus­schusses, dem Fmanzgesetz einen Artikel 6 einznfügen, welcher lau- trt: „Ob und tnnneimüt die Mittel zur Deckung des Teiles eines FeWbetrages, der auf den .Krieg zurückzuführen ist, aus dm iwr handenen Fonds oder auf Airleihe zu nehinen sind,, ist eriorder lichen falls durch besonderes Gesetz zu regeln/' Der Redner sucÄ nach^uwersen, daß dieser Antrag formell und sachlich unannehmbar ser Im übrigen führt Redner aus, daß die wirtschaftlrll>en Ver- halttrrffe l>es Landes trotz des langen Krieges gesund geblieben seien imfo erklärt, int Volke sei gegen die Steuererhöhung der Regierung kern Widerspruch erhoben worden. Im Volke sei inehr Steuer- freudrgkeit vor lindert, als in der Bol ksvertretrmg (Heiterkeit und Widerspruch). Abgesehen vmr einigen belanglosen Artikeln gegen die Steuererhöh.'prg habe er keine Klagen vernommen. (Der Herr Präsident scheint dock) die hessischen Zeitungen nicht sehr'genau zu lesen, sonst würde er z. B. in imserem Blatt verschiedene recht ein­gehende und sachlich begründete Artikel gefunden haben, deren An­regungen vielfach auch vom Finarr zaus schuß befolgt worden sind.)

Nack der Rede des Präsidenten trat eine kleine Pause ein, nach welcher der Vorsitzende des Finanzausschusses, Abg. Dr. Osann, das Wort nahm. Er warf zunächst einerr Blick ans die allgemeine finanzielle Lage. Der Voranschlag für 1916 hätte mrs vollständig andere Verhältnisse gebracht, als in den früheren Jah­ren. Vkn den Ausführungen des Herrn Präsidenten sei er einiger­maßen enttäuscht gewesen, denn die Beschlüsse des Ausschusses seien sehr sorgfälttg auch mit der Regierung besprochen und geprüft worden, so daß man allgemein mit Sicherheit auf Zustimmung der Regiermrg rechnen mußte. Man erinnert sich daran, daß dre Großh. Regierung scharr im Jahre 1910 eine Steuererhöhung von 30 Prozent beanspruchte und sich später mit einer solchen von 15 Prozent begnügte; und auch die Ovaren noch zu viel, man hcjtte auch mit viel weniger auskommen können. Ter Ausschuß habe bei seiner Wrüfrmg gefunden, daß der Etat sehr verbessern ngssähig sei, daß viele Ausgaben vermieden oder gekürzt, viele Einnahmen ohne Bedenken höher eingestellt werden könnten. So besonders der Posten für die Einnahme aus Nutz- und Brennholz, die bei den fetzigen hvherr .Holzpreisen sehr svohl erhöht werden könne- desgleichen liabe srch der Ausschuß bezeugt, daß der Posten „Direkte Stenern" erhöht werden könne, was nach den Ersah- /rungen und Ergebnissen der letzten Jahre durchaus zu rechtfertigen sei. Das zeige auch die Entwickelung von .Handel und Industrie, sowie dre günstige Gestaltung der landwirtschaftlichen Verhält­nisse. Ter Antrag Ulrich verlange Unmögliches und mußte daher abgelehnt werden; dagegen fand im Aussckzuß einstimmig die An? regung Annahme, die drei untersten Steuerstufen von der Er­höhung freizuhalteu. Ter Antrag Henrich auf Einführung

einer Krregs,teuer hatte, wie sckw>r der Vorredner bemerkte etwas Bestechendes, besonders wegen der Freilassung der Stenerftnserr unter 2300 Mark, er mußte aber schon

toepot staatsrechtlicher Bedenken unausgeführt bleiben Die Wetter vorgeschlagene Erhöhung der Vermögenssteuer von 95 Pfg ans 105 Pfg., die gegen den Rtzgierungsvorschlag ein Mehr von 150 000 Mark ergeben hätte, fand im Ausschluß ebenfalls keinen Anklang. Der Redner ging darnach auf die einzelnen Ausschuß­beschlüsse naher ein. Die beantragte stärkere Entnahme aus den Reftrven des Staates werde da aus dem Grunde vollständig ge­rechtfertigt, well man dem Sbeuerzckhler in der jetzigen schweren Zert nicht allzuviel MMuten dürfe. Ueürigens seien doch die Unterschiede zwischen dem, was der Ausschuß rmd was die Ne­uerung lovlle, doch garnicht so groß: es handle sich um 3°/o der Steuererhöhung, also um eine verhältnismäßig geringe Summe Der Redner erörtert darnach die Ausführungen des Präsidenten; über dre Steuerfreud-igkeit in der Bevölkerung und wendet sich da­gegen, daß der Ausschuß gegen das notwendige Maß einer Steuer­er hölmng sei. Er lasse faf), auch durch ettoaige Pressestinmren nicht beernllussen rrnd harlllle nachi semer eigenen Ueberzeugung und dem Pftuhtgesuhl der Wählerschaft gegenüber. Man müsse bei der Be­messung der Steuererhöhung doch vor allem die gegenwärtigen Verhältnisse, dre Trmerung usw. in Betracht ziehen und bedenken, daß serterrs des Reiches noch sehr starke Anforderungen zu erwarten find. Gerade die mittleren Ernkonrmen irr Hessen verdienten möa- Uchftc Schommg, und man könne wohl annehmen, daß die jetzige Erhöhuirg nicht eine vorübergehende, sondern eure dauernde fern werde, ^er vom Ausschuß beschlossene Zusatz im Asttt. 6 des Fi- nan^esetzes ser gerollstsertigt, und die vom Vorredner dagegen erhobenen Einwendungen .hätten ihn geradezu verwundert, 'denn J 1 ®* 1 kömre doch der Volksvertretung nicht zumuten daß fte Jim seitens der Regierung in dieser wichtigen Sache ernfach die Hände binden lassen solle. Zum Schluß nxrndte sich der Redner noch energisch gegen das weitere Eingreiferr des Rerchev rn das Gebiet der dem Lande zustebenden direkten Be- steuernng. Auch gegen die jüngst im preußischen Landtag erhobe- nen Vorschläge rn betreff Uebernal-Me der prenßisch^hessischen Staatsersenbahuen auf das Reich müsse Einspruch erhoben werden rm Untere,,e unseres Landes, dem dadurch eine sehr wichtige und crgreoige Ernnahmeguelle entzogen werden würde. Mit dem Ms-. druck der Zuversicht, daß es in den nächsten Tagen doch oelin- Abänderungsvorschläge zum Etat zu "einer Staatsregierung und Volksvertretung zu gelangen, schloß der Redner ferne vom Hause mit größter Auf-

Man befrage den Hausarzt

merksamkert angehörten und beifällig aufgenommenen Aussührnn- gen.

Darmach wurde die Sitzung um 1 Uhr abgebrochen. Fort­setzung der Beratung morgen früh 9 Uhr.

Aus dem englischen Unterhaus.

L-o n d o n, 15. Mär-. (MTB. Nillftamllich.) Im Unter- Hause sprach, da Asguith unpäßlich war, G r e y über c>en E i n - tritt Portugals in den Kri eg und sagte: Die unmittel­bare Ursache der Erklärung des Kriegszustandes seitens Deutsch­lands an den ältesten unserer Alliierten war der Entschluß der portugiesischen Regierung, alle deutschen Schiffe zu requirieren, die seit Beginn der Femdscligikellen in den heimischen oder kolo­nialen Häfen Portugals lagen. Wäre Portugal eine vollkommerr neutrale Nation ohne die Bande eines Bündnisses mit irgend einem Kriegführenden, so wäre nichtsdestoweniger sein Vorgehen vollstän- dpz gerechtfertigt. Der Krieg ist die Ursache des schnell wachseirden Mangels an Tormengehalt in allen Teilen der Welt gewesen und es .war klar geworden, daß im Interesse ihres Landes es dis Pflrcht der portugiesischen Regierung war, sich alle in ihren Häsen lregenden ihr zugänglichen Schiffe nutzbar zu machen. Dies war dre Ansicht der portugiesischen Regierung und wurde ihr auch von der britischen Regierung dringend nahe gelegt. Ein Staat ist im Notfälle zur Requisition des Eigentums aller Einzelpersonen und zu seiner Verwendung für derr össentlichen Gebrauch berechtigt. Dres Recht beruht auf der Souveränität jedes Staates und konnte von lern er fremden Macht bestritten roerden. Portugal war in­dessen nicht eine neutrale Nation im strengsten Sinne des Wortes. Der Beginn des Krieges hat die portugiesische Regierung erklärt, caß sre unter leinen Umständen die Pflichten ihres alten Bünd­nisses mit Grvßbrllannien unbeachtet lasten wolle. 'Beifall.) Sie verfolgte bei ihrem Borgehen einen Kurs, der keine dritte Partei verletzte; sie versprach, bei der Beschlagnahme Bezahlung und Ent- schiädigung. Mer die deutsche Regierung überstürzte die Tinge durch! das entschiedene Verlangen nach eirrer Erklärung, welchem alsbald die Kriegserklärung folgte, indem sie so die Lage bezüg­lich. Zal/lung einer Entschädigung änderte. Man sah, daß Deutsch­land, das jetzt Portugal des Neutralitätsbruches beschuldigte, selbst vortugieslsches Gebiet im Oktober und Dezember 1914 verletzt hatte durch Einsülle in die portugiesische Kolonie Angola und später durch den Versuch, einen Eingeborenen urfstand m Portu- gresisch-Oltafrika anzuzetteln. Portugal kann versichert sein, daß Großbritannien und die Alliierten ihm jede Untecstützung, die es benötigen könnte, gewähren. Portugal wurde gezwungen, sich an dre Seite der Alliierten m stellen, und so s eres w r l l k o m m e n als tapferer Helfer bei der großen Sache, für die der gegenwärtige Krreg geführt wird.

Unterstaatssckretär^ T e n n a rr t erklärte bei Einbringung der lBorantchläge für das Heer, es liege nicht im öffentlichen Inter­esse, die zahlenmäßige Stärke des Heeres zu nennen oder die Stärke der einzelnen Heeresteile anzrrgeben, die auf den verschiedenen Kriegsschauplätzen stehen; er wolle jedoch der wunderbaren Disziplin Anerkennung zollen, wdlll>e die Truppen in Anbetracht der kurzen Zert ihrer Ausbildung zeigten und welche für Offiziere wie Mann- sclmften Bände sprächen. Zu denc Zeitpunkt de-s von Lord Derby geführten Werbefeldzuges habe sich eine Million Rekruterr in vier öligen einschrerben lassen. Mit Bezug auf den L u f t d i e n st sagte ^ennnnt, er habe diesen stets als von höchster Wichtigkeit bctra'ch tet; scme Lerftungsfühigkeit hänge zum großen Teil von der Ge hermhaltung ab, so daß er keine Einzelheiten geben könne. Tie Ver­sorgung mit Abwehtrgeichr'ltzen sei besser, als sie je gewesen, und die Organilatton der Verteidigung Londons sei jetzt nach Maßgabe des beschlossenen Umfanges vol^stärrdig; sie werde in diesem Maßstab auch aus die Provinz überttagen. Die Versorgung mit Abioehr- mrtteln ser in Wirklichkeit unbegrenzt. Ihr Wert werde mit der Zunahme des Materials erhöbt und verbessert. Tie Versorgung mit o'^^F?u gen werde je/t für genügend gehalten. Die Regierung -nahnr srch der Frage ernuttch an. Ein großer Teil der jetzt in Ge- brauch besmdlrll-en Maschinen sei britisch, während sie in ihrer großen /.liehrlmt von britischer Herstellung seien. Tie große Zahl brrtrscher Maschmen von l>ol>er Kraft, die jetzt fertig würderr, werde vernähe sofort crne wesentliche Verbesserung hcrbeiführen Was die Flugzeugführer betreffe, so erlange man jetzt jeden Mo nat so viele, als man im August 1914 für das ganze Heer mobili- Ireren komrte. Diese Zahl werde in naher Zukunft noch erheblich vermehrt werderr. Tennant zollte sodann den Ter'ritorial- 'truppen warnte Anerkennung und sagte von ihnen, daß sie sich mrt Ruhm bedeckt hätten. Obwohl sie nur für den Dienst in der Hermat eingetteten feiert, ständen sie jetzt in Frarrkreich, Saloniki, Andren, Aegypten und Mesopotamien. könne wohl g^

lagt werden, daß die Berechttgrmq des - Territorial- systcrns ausreichend erwiesen sei. Die Ankäufe von Pferden in Kanada und den Vereinigten Staaten würden jetzt aufhören da man rm Vereinigten Königreich eine genügende Menge von Pfer­den werde kaufen können, um Verluste zu 'ersetzen. Tennant verlas sodann einen Bericht des Generals Haig, in welchem dreser erklärte, daß die Truppen von Anfang an mit Lebens- Mitteln, Uniforrnerr, Ausrüstungen, Transvortgelegenheilen und Futter mit memals nachlassender- Regelmäßigkeit umsorgt worden sereir und daß die Meugx und der E^alt der Lieferungen nie- mals zu wünschen übrig gelassen haben. Die englischen Strertkraste in Frankreich seien von zwei Armeekorps brs auf em großes Heer vermehrt worden. Für die Beguemlich- kert der Soldaten, ftrr Gesunde wie Kranke, sei alles geschel>en.

Das Ergebnis dieser unernrüdlichen Arbeit ser, daß alle S^dcrten Gesundheit, frohen Mut und ^S-ieges- vertrauen besaßen Weder Haig noch seine Offtziere würden vergchen, was fte dem K ra n ke n schweft er n d i enst zu dan- ren hatten, der ferne Aufgaben unter den schwierigsten Verhält- nstien pünktlich erfüllt habe. Was die gesundheiEben Maßmrhinen betreffe, so habe m^n ;etzt keine Besorgnis nrehr hinsichllich der Dysentene und Diarrhoe rn Saloiftki und Aegypten. Gegen Gas- worden^ ^ rfkrudes seien mit Erfolg Maßnahinen getroffen

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Amtlicher Teil.

Bekanntmachung.

B e tr.: ^Enteignung, Wlieferung und Einziehung der beschlag-. nahmten Krlpferg e gen stände usw.

Mit Bezngnahnre aus den im Kreisblatt Nr. 96 vom 2. No­vember 1915 veröffentlichten Nachtrag vom 29. Oktober 1915 zu den Bekanntmaclnmgen, betr.: Beschlagnahme, Meldefftlicht und llblrcferurrg von Küpscrgegenständen usw., werderr die darin ent­haltenent r a f b e st i m m u n g e n hiermü nochmals zur allge-, mernen Kerrntnrs der Bevölkerung gebracht.

Gießen, den'15. März 1916.

Großherzogliches Kreis amt Gießen, vr. U sing er. *

Strafbestimmungen.

Wer vorsätzlich die Beftandsmeldung arrs dem vorgeschriebenen e-ordrull nicht in der gesetzten Frist ernreicht oder wissentlich un­richtige oder unvollständige Angaben mallft, wird mit Gefängnis bt* zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zehntanserrd Mark dLftraft, auch tonnen Vorräte, die verschwiegen sind, im Urteil für bem Staat verfallen erklärt werden. Wer fahrlässig die Auskunft zu der 'er auf Grund dieser Verordnung verpflichtet ist, nicht in der gesctzteii Frist erteilt oder unrichtige ->der unrwllständige Angal>en inawt, wird mit Geldfttafe bis zu dreitausend Mark oder im Un- vermogenslalle mit Gefängnis bis zu sechs Ällmateir bestraft

Mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit Geldsttafe bis zu zcl'ntauftnd Mark wird, sofern rkirht nach allgenieiuen Sttasgesetzcn höhere Strafen verwirkt sind, bestraft:

1. wer unbefugt einen beschlagnahmten Gegenstand beiseite-

fchafft, beschädigt oder zerstört, verwendet, verkauft oder kauft oder ein airderes Veräußerungs- oder Erwcrbsoeschüft über ihn abscAießt; " ' ' 1

2. iver der Verpflichtung, die beschlagnahmten Gegenstände zu verwahren und pfleglich zu behandeln, zuwiderhandelt-

o. wer den erlassenen Ausführungsbestinrrmmgen zuwidcrhandelt Frankfurt (Main), den 29. Oktober 1915.

Stellv. Generalkommando 18. Armeekorps.

Zusätze.

a) Ausschrrbder Zwangs Vollstreckung für einige Gegenstände. Ter Endzeitpunkt für die Durch- sutirung der />ivangsvoll)tteäüng wird für die nachbenann­ten Gegen,rände wie folgt h inan sge schoben'

die unter 8 2, Klasse A, Ziffer 2 und 3 fallende Gegenstände, soweit sre nachweislich znrHer- Stellung menschlicher oder tierischer Nah- rung dienen, oder soweit es sich um in Herden eingebaute Wa ss e r s chi f fe und dergleichen handelt, brs zum 31. Juli 19 16,

§ % Klasse B, Ziffer 2 fallende Gegen­stände brs zum 3 0. September 19 16.

Für die andererr, vorstehend nichtge na nuten Gegen- keine Fristverlängerung ebr.

v) Zu ^ampskocheinrichtungen gehörende Är m a turen für dre Ersatz aus^ beschlagnahmefreiem Material nicht bes'chafft werdeii kann, brauchen nicht abgeliesert werden und könnerr bis auf weiteres in Benutzung bleiben, e) Meldung vrjn ,Ni cke l cinsa tzkesseln und der- gl erchen. Mle rm § 3 der obengenannten Verordmrng aufge uhrten Personen usw. smd verpstichltt, bis spätestens li r^jL 1 ?} 6 . bcri erforderlichen Ersatz für die in ihrem Besitz beftudlrchen, noll) nicht ausgewechs-elten, unter - 5 2 Klaffe B, Ziffer 2 fallerrden GegeMänÄ zu be,L mL letztere zur Auswechselung arr die crrrswechfelndc Firma sofort nach deren Abruf zu senden bezw. den Ausbau der beschlag­nahmten Metallmengen nach Ernpsangdes lErsatzes ilmgehend vorzu nehmen.

^ ^Ferner sind diese Gegenstände bis zum 1. Mai 1916, un- beschadet aller bisher erstatteten Meldmrgen, cm den zu- standigen Dminrunalverband curs von diesem einzirfvrdern- den Meldevordrucken gemäß dessen Aussührungsbesttmmnn- gen Nochmals zu melden.

Frankfurt (Main), den 15. März 1916.

_ Stellt?. Generalkommando des 18. AnneekoiDs.

^ ^ Märkte.

F C. Frankfurt a. M.. 15. März. S ch w e i n e m a rk t. AnL ^rrreben zum Verkauf wareir auf demSchweinenrarkt keine Schweine Städtische Schweine standen 289 ben Aietzgern zur Verfügung , ß o. Frankfurt a. A^ 15. März. K a r t o s f e l m a r k t. Kar- UN Großhandel rn loser Ladung ab Versandstation 6,10 Mk. per iuu 5vtlo.

etr.; Enteignung, Ablieferung und Einziehung der beschlaa- nahmten Kupsergegenstände usw.

An den Oberbürgermeister zn Gießen und an die Großh Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Unter Hinweis arrs 8 ‘1 und 9 unserer Ausführungsbestim- uwngen dom 29 Dezember 1915, Kreisblatt Nr. 115, vom öl Dezember 1915, beauftragen wir Sie, für rellftzeitige Durch fuhrung der Ablreserung der Metallgegenstände bis znm 31. l. Mts besorgt zu sein Eiu« Friftverlängeruug über diesen Zeitpunkt hinaus r,t nur hmsrchllrch der folgenden Kessel und Wasscrschisst ^gestanden worderr Sre wollen dies in ortsüblicher Weise zur Kennttrrs Per Bevolkerirng bringen und auf die vorstehend abg druckten Strafbestimmungen nachdrücllichst anfmerksarn machen Ue^r 'das Borkonrmen von Nickeleirrsatzkesseln enoarten wir um­gehenden Bericht.

Gießen, den 15. März 1916.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

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