Nr. 10
Samstag,
Samstag, den 12. März 1932.
Dffenlegungsliste aufgenommen werden, erhalten die Steuerpflichtigen besondere Mitteilungen nur in Ausnahmefällen.
Wenn der Eigentümer des Grundbesitzes bei Beginn der Dffenlegungsfrist seinen Wohnsiz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt weder am Tiße des Finanzamts noch in der Ge meinde hat, in der die Offenlegung stattfindet, so hat ihm das Belegenheitsfinanzamt bis zum Ablauf der Offenlegungsfrist den seinen Grundbesitz betreffenden Inhalt der Offenlegungs liste mitzuteilen. Der Präsident des Landesfinanzamts kann die Mitteilung des Einheitswerts auch für den Fall vorschrei ben, daß der Eigentümer zwar in der Gemeinde, in der das Belegenheitsfinanzamt seinen Sitz hat, aber außerhalb des Bezirks des Belegenheitsfinanzamts wohnt. Die Mitteilung ce schieht schriftlich. In den Fällen, in denen zu einem gewerb lichen Betrieb Grundbesitz gehört und der Einheitswert Grundbesitzes in der Offenlegungsliste verzeichnet ist, kann der Bescheid über den Einheitswert des gewerblichen Betriebs schon vor der Dffenlegung bekanntgegeben werden. gilt für die Bekanntgabe des Vermögenssteuerbescheides, wenn zum Gesamtvermögen Grundbesitz gehört
des
Entsprechendes
„ Gießener Zeitung"
Hat der Steuerpflichtige nach dem Ablauf der Rechtsmittelfrist ein Rechtsmittel eingelegt, das sich gegen einen offengelegten Einheitswert richtet, so ist, falls der Steuerpflichtige über den festgestellten Einheitswert eine besondere Benachrichtigung nicht erhalten hat, die Frage der Nachsicht in wohlwol dann, wenn cer lender Weise zu prüfen Dies gilt auch Steuerpflichtige in Unkenntnis über die Rechtswirkungen der Offenlegung Einspruch gegen die Feststellung des Einheitsnach Empfang des werts erst innerhalb eines Monats Steuerbescheides einlegt; die Vorschriften des§ 87 Abs. 2, 5 der Reichsabgabenordnung finden keine Anwendung.
Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nur für den Hauptfeststellungszeitraum, für den die nach dem Stande vom 1. Januar 1931 festgestellten Einheitswerte maßgebend sind. Gegenüber dem Verordnungsentwurf enthält die nene Verordnung nicht unerhebliche Verbesserungen, die auf die Vorschläge des Zentralverbandes zurückzuführen sind. Dennoch bleibt die Dffenlegung der Einheitswerte unter Verzicht auf Einheitswertbescheide außerordentlich bedenklich und dürfte sich kaum bewähren.
Sozialdemokratische ,, Arbeitsbeschaffung".
Auf Kosten des Althausbesizes Förderung des Kleinwohnungsbaues. Die Versuche, die ungeheure Arbeitslosigkeit zu überwinden oder wenigstens zu vermindern, haben bislang zu keinem positiven Ergebnis geführt, sind letzten Endes nur geeignet, die Auswirkungen der Erwerbslosigkeit in politischer und sittlicher Hinsicht abzuschwächen. Auch die Reichsregierung, die bislang versäumt hat, dem Hausbesitz zur Wiederinstandsetzung des Altwohnraums durch erhöhte Senkung der Hanszinssteuer Mittel zur Verfügung zu stellen, ist mittlerweile zu dem Schluß gekommen, daß die Arbeitslosigkeit, die Ende Januar d. J. erstmalig die Sechsmillionengrenze überschritt, nur auf organischem Wege und nicht mit mechanischen Mitteln über wunden werden kann. In den letzten Kabinettsberatungen wurden die von amtlicher und privater Seite ausgearbeiteten Arbeitsbeschaffungspläne bereits eingehenden Erörterungen ia
zinssteuer gerade zu jenen Steuerarten zählt, die einzuführen besser unterblieben wäre. Auch Ministerialdirektor Dr. Brecht hat erst kürzlich im Zusammenhang mit der Reparationen ähn liches gesagt.
terzogen.
Zahlreiche Pläne, die die Verminderung der Erwerbslosig keit durch Arbeitsbeschaffung zum Ziele haben, sind in den letzten Monaten und den letzten Wochen an die Deffentlichkeit gelangt; doch nur wenige erscheinen zur Durchführung geeignet. Die meisten sind nichts anderes als Vorschläge inflationistischer Maßnahmen, deren Durchführung nur eine Scheinkonjunktur, aber keine organische Ueberwindung der Arbeitslosigkeit herbei führen würde. Ueberdies können wir uns eine zweite Inflation nicht leisten. Reichsregierung und Reichsbank, vor allem Reichs: bankpräsident Dr. Luther, sind auch nicht gewillt, unsere Wäh rung einer neuen Entwertung preiszugeben. Das ist gut so! Denn es ist ein großer, allerdings weit verbreiteter Irrtum, zu glauben, daß eine neue Geldentwertung, sei es durch Notendruck, sei es durch Devalvation, unserer Wirtschaft nachhal tigen Auftrieb geben könnte. Zutreffend ist aber ohne Zweifel, daß die Geldbeschaffung für die Wiedereinschaltung der Millionen Erwerbslosen in den Arbeitsprozeß das Wichtigste, die Voraussetzung ist. Großes könnte aber schon durch Befreiung der Privatwirtschaft von dem auf ihr lastenden Steuerüberdruck und von der Unsicherheit, ob es morgen überhaupt noch möglich sein wird, eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen, erhofft werden. Doch der politische Widerstand ist zu groß. Klar geht dies aus den von der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion im Reichstag kürzlich eingebrachten Initiativanträgen zur Arbeitsbeschaffung und Förderung des Kleinwohnungsbaues sowie zur Umgestaltung des Geldentwertungsausgleichs bei bebauten Grundstücken hervor.
Freundschaftsdienste kann der private Hansbesitz von den Sozialdemokraten nicht erwarten, und erwartet sie auch nicht. Was er aber trotz aller Gegnerschaft von ihnen erhoffen konnte, war wirtschaftliche Vernunft und praktischer Sinn für die Wirtschaft belebende Maßnahmen. Doch weit gefehlt!
Scheinbar haben sie immer noch nicht erkannt, daß die Hauszinssteuer schon seit langem abbaureif ist, daß die Haus
Rolli, der Stürmer.
Roman von Falk Heldburg.
( 10. Fortsetzung.)
Was bedeutet das alles? Am Morgen war er nicht zu er= reichen gewesen. Er war auch am Nachmittag nicht an den Apparat gekommen. Und jetzt ließ er sie warten, rücksichts
los. Dabei wollte er heute abend abreisen!
Sie wurde nicht flug daraus, Es war halb neun.
Da klingelte das Telephon. Ein freudiger Schreck durch
zudte sie: das mußte er sein.
Doch es meldete sich der Concièrge.
Wer will mich sprechen?" fragte Maria ungläubig.
Der Pförtner wiederholte den Namen.
Ich lasse bitten."
Gie trat vor den Spiegel, ordnete sich das Haar, puderte
[ ich.
Eine scharfe Falte grub sich um den Mund.
Sie lächelte traurig. Dann machte sie eine abschließende Handbewegung.
Es flopste.
Bitte.
Die Tür wurde geöffnet. Direktor Kornberg trat ein. Seine
Augen glühten unter buschigen Augenbrauen. Seine Hand, die den Hut hielt, zitterte leise.
Guten Abend, Maria," sagte er.
Sie lächelte schwach.
,, Guten Abend." Sie gab ihm die Hand, die er langsam an
die Lippen führte.
,, Sie sehen mich überrascht."
" Maria," sagte er ernst. Ich bin kein Mann der vielen Worte. Ich bin auf dem Wege nach London, wo ich eine wich
tige Besprechung habe."
Sie sah ihn fragend an.
Er fuhr sich mit der Hand über die Augen.
Die Sozialdemokraten faseln aber noch immer von Entwertungsgewinnen des Hausbesitzes, die noch nicht restlos erfaßt müßten. Ihnen worden seien, die noch ausgeschöpft werden scheint immer noch nicht bekannt zu sein, daß der Hausbesitz gegenwärtig achtmal so viel an Steuern aufbringt wie vor dem Kriege. Sie wollen es auch nicht wissen! Das paßt nicht in ihren Kram. Denn sie versuchen schon wieder, dem Hausbesitz den schwer erkämpften Abbau der Hauszinssteuer und die Vorteile der Ablösung der Hauszinsstener streitig zu machen. Un Stelle der Hauszinssteuer soll nach dem sozialdemokratischen Initiativantrag eine Rentenschuld treten, und zwar auf die Dauer von 20 Jahren und in Höhe von 5 Prozent des Kapitalgewinns ,,, der durch die Entschuldung des Hausbesizes unter Berücksichtigung der Aufwertungsgesetzgebung gegenüber dem Stande der grundbuchlichen Belastung vom 31. Dezember 1918 erzielt worden ist" Diese Rentenbelastung soll jährlich mindestens das Jahresaufkommen der Hauszinssteuer erbringen.
„ Ich wußte, daß Sie in Paris waren. Ich wußte auch, warum!"
Maria errötete und wollte etwas sagen.
,, Bitte," sagte er leise, aber eindringlich, lassen Sie mich erst ausreden. Sehen Sie, ich wußte, warum Sie hier waren. Und der Gedanke quälte mich. Maria, Sie wissen, wie ich Sie fchäße. Ich machte den Umweg über Paris. In einer Stunde startet das Nachtflugzeug nach London. Ich habe zwei Plätze
In der Zeit vom 1. April 1932 bis zum 31. März 1935 soll sie jedoch mit dem Sechsfachen der jährlichen Rentenschuld abgelöst werden können. Das laufende Aufkommen aus der Rentenschuld im Rechnungsjahre 1932 soll verwandt werden: in Höhe von 800 Millionen RM. zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfes der Länder und Gemeinden und in Höhe von 200 Millionen RM für die kommunale Umschuldung und für die von den Gemeinden übernommenen Bürgschafts- und Anleiheverpflichtungen, die zur Förderung des Wohnungsbaues übernommen sind. Der Rest aus dem Rentenschuldaufkommen soll dem Kleinwohnungsbau zugeführt werden, für den nach dem sozialdemokratischen Initiativantrag auch die Rückflüsse aus den Hauszinssteuerhypotheken, die Erträge einer Reichsfluchtsteuer und zwei Drittel des Ertrages einer Reichsanleihe für Arbeits: beschaffung verwandt werden sollen. Aus der Begebung von Reichsschaganweisungen sollen schließlich noch 250 Millionen für Zwischenkredite zur Bevorschussung zugesagter Hypotheken beschafft werden.
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion glaubt, mit diesen Vorschlägen den Stein des Weisen gefunden zu haben Merkwürdig ist es, daß die beider: Initiativanträge keinen neuen Gedanken aufweisen. Der Gedanke, statt der Haus: zinssteuer eine ablösbare Rentenschuld einzuführen, ist bereits im Jahre 1926 vom Präsidenten des Deutschen Städtetages, Dr. Mulert, eifrig propagiert worden. Die Durchführung des Mulertschen Projektes ist aber erfreulicherweise unterblie ben, obwohl sich Sozialdemokraten, Bodenreformer, Mietervereinler und andere linksgerichtete Herren sehr warm für sie einsetz
reservieren lassen. Ich kann keine schönen Worte machen. Ich frage Sie jetzt zum letztenmal: Wollen Sie meine Frau werden?"
Maria drehte sich wortlos um und ging ans Fenster. Tausend und aber Tausend Lichter glühten durch das weiche Zwielicht der Märznacht. Brausend drang der Rhythmus der Weltstadt herauf. In endloser Kette glitten die Kraftwagen dahin, schwerfällig brummten die Autobusse. Wie verloren fladerte
Seine Hand, die den Hut hielt, zitterte leise. ,, Guten Abend, Marie," jagte er.
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Diesen alten Ladenhüter haben nun die Herren sozialde der mokratischen Abgeordneten für die Wiederankurbelung obwohl das Gute so naheliegt! Bauwirtschaft ausgesucht,
Die Sozialdemokraten hüten sich, einen Vorschlag, der von Handwerk und Hausbesitz ausgeht, zu unterstützen, auch dann, wenn hunderttausende erwerbsloser Bauarbeiter beschäf tigt werden könnten. Sonst würden sie sich, ebenso wie der Hausbesis, mit der in der Vierten Notverordnung vom 8. De zember 1931 vorgenommenen Endregelung der Hauszinssteuer abfinden, würden aber mit allem Nachdruck verlangen, daß die Hauszinssteuer im Rechnungsjahr 1932 über 20 Prozent hinaus zum Zwecke der Wiederankurbelung der Banwirtschaft durch Instandsetzung des Altwohnraums gesenkt wird. Vorschlag im Rahmen der Möglichkeit. Ihn durchzuführen, follte sich die Reichsregierung endlich zur Aufgabe machen.
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Aufgabe der Reichsregierung muß es aber auch sein, die Annahme der sozialdemokratischen Initiativanträge und damit die nochmalige 11mgestaltung der Hauszinssteuer zu verhindern. Im Interesse der Sicherheit der gesamten Grundstückswirt schaft, insbesondere des Realkredits, ist es notwendig, daß sich die Reichsregierung in einer öffentlichen Erklärung von den so zialistischen Plänen distanziert. Sie muß jenen Herren klipp und klar sagen, daß für derartige Experimente in der Woh nungswirtschaft kein Raum ist. Denn auf die Dauer ist es unerträglich, daß Hausbesitz und Realkredit immer schweren Gefahren und neuen Erschütterungen ausgesetzt werden. Solange dies nicht aufhört, wird die im Interesse der Länder lie gende Ablösung der Hauszinssteuer nicht in Gang kommen, werden die Länder nicht zuletzt die Geschädigten sein. Die Reichs regierung sollte endlich Klarheit schaffen, damit das Vertrauen im Hausbesig wiederkehrt. Sie erwiese sich damit selbst einen großen Dienst.
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Starte Zunahme der Wohlfahrtserwerbslosen in den
Landkreisen.
In den deutschen Landkreisen hat die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen weiter erheblich zugenommen. Anfang Februar 1932 wurden in den Landkreisen 655 000 Wohlfahrtserwerbs lose unterstützt. Gegenüber dem Vorjahr( 325 400) bedeutet das eine Steigerung von 101,2 Prozent, gegenüber dem Vormonat ( 584 500) von 12,1 Prozent. Diese Zunahme übertrifft noch die Steigerung in den städtischen Bezirksfürsorgeverbänden, die sich gegenüber dem Vorjahr auf 91,7 Prozent, gegenüber dem Vormonat auf 8,1 Prozent beläuft.
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Die Zahlen zeigen, daß auch in den ländlichen Bezirksfürsorgeverbänden die Fürsorgelast für Wohlfahrtserwerbslose ein Ausmaß erreicht hat, das erneute und über die bisherigen Unterstützungsmittel erheblich hinausgreifende Finanzmaßnahmen des Reiches für die Bezirksfürsorgeverbände dringend notwendig macht. Schon jetzt ist in einer Anzahl von Landkreisen die Not so groß, daß um die Unterstützungen für die Wohlfahrtserwerbslosen sicher zu stellen andere gesetzliche und sonstige Verpflichtungen nicht mehr erfüllt werden können.
47. Balneologentongreß in Bad Salzuflen. Die Balneologische Gesellschaft in Berlin veranstaltet ihren 47. Balneologenfongreß vom 6. bis 10. April 1932 in Bad Salzuflen. Der Kongreß befaßt sich in der Hauptsache mit dem Thema: Die Bedeutung der Kohlensäure in der Kurortbehand lung der Herzfrankheiten. Im Anschluß an eine Beschreibung der Geologie des Wesergebietes wird die Bildung der Kohlensäure im Erdinnern, ihr Zustand in den Mineralwässern und Nachweis in den Quellen geschildert. Daran schließen sich Vorträge über die Einwirkung der Kohlensäure auf den gesunden und franken Organismus sowie die Bedeutung der kohlensäurehaltigen Bäder in der Behandlung der Kreislauforgane. Einige Vorträge befassen sich mit der sozialen Bäderfürsorge der Herzkrankheiten. Gelegentlich des Kongresses findet eine Be sichtigung der Nachbarkurorte Bad Meinberg und Bad Degnhausen statt, wobei der Teutoburger Wald mit dem Hermanns denkmal und den Externsteinen besucht werden. Nähere Aus kunft erteilt der Generalsekretär Dr. May Hirsch, Berlin W 35, Steglitzerstraße 66.
am Himmel ein Licht. Propellersurren drang hernieder. Irgendwo pfiff eine Lokomotive. Schweigend itanden die beiden Menschen.
Die Minuten zogen dahin, wie dunkle Vögel mit schwerem Flügelschlag.
Dann wandte sich Maria um.
Sie war bleich, und ein Zittern war in ihrer Stimme, als fie antwortete:
,, Ich will Ihre Frau werden, Max."
*
Ein Taxi stoppte vor dem Hotel de la Régence. Roland Lichti sprang heraus und betrat durch die Drehtür das Vestibül. Der Concierge grüßte.
,, Madame Hedemann", fragte er, ,, bedaure sehr, M'sieur. Madame ist mit einem deutschen Herrn soeben nach Le Bourget, um nach London zu fliegen."
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Roland ging still hinaus. Mechanisch setzte er sich in das Tari und starrte seinen Koffer an.
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,, Wohin?" fragte der Chauffeur ,,, wohin, mein Herr?" Nach nach-"
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Ja: Wohin? noch war es Zeit, noch fonnte er den Expreß nach Köln erreichen. Nein! Nun waren die Würfel gefallen. Er war betrogen und verlassen.
Fahren Sie nach dem Hotel Littré, am Montparnasse." In der intimen Bar des Hotels Littré spielte das Gram mophon Unter den Dächern von Paris". Einige Pärchen tanzten.
Senhor Felipe Ximenez war in die märchenhafte Uner gründlichkeit des Klubsessels versunken. Einen Karton Laurens zigaretten hatte er halb geleert. Der Kellner brachte ihm eben ein neues Glas Kognat.
Das wievielte war das? Das fünfte. " Empfehlen Sie mich Ihrem Herrn Wirt. Sein Kognak is vorzüglich!"
Herr
Felipe Ximenez fniff die Augen zusammen, riß sie dann weit auf. Unglaublich starrte er nach der Tür. Dort stand ein junger Mann. War das nicht der deutsche Mittelstürmer? Herr Lichti?" fragte Ximinez unsicher. " Jawohl! Halten Sie Ihr Angebot noch aufrecht?" " Mein Gott, lieber Freund! Sie wollen wirtlich?... Ja, wenn Sie noch wollen?" " Und ob, und ob! Kommen Sie, sehen Sie sich; Garcon, eine Flasche Sett!" ( Fortsetzung folgt.)
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