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Gießener Zeitung

Vergünstigungen daktionsschluß früh 8 Uhr.-

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( Gießener Tageblatt)

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Für Aufbewahrung oder Rüd­Indung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

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Politische Rundschau.

Der Reichspräsident, die Reichsregierung und die Wohl­fahrtsverbände haben einen Aufruf zur Winterhilfe erlassen.

Das Reichsfinanzministerium gibt bekannt, daß die Steuer­onneftiefrist auf jeden Fall bis zum 15. Oktober allgemein ver­lingert wird. Das gilt auch für die Abgabe der Vermögens­ellärung 1931, sowie für die Anzeige von ausländischen Fa= milienstiftungen und Beteiligungen.

Reichspräsident von Hindenburg empfing gestern mittag den anzösischen Botschafter de Margerie zur Entgegennahme seines Abberufungsschreibens.

Die im August des Vorjahres vom Memelgebiet eingereichte Bejchwerde beim Völkerbund ist nur in einigen Punkten in der Eeptembertagung des Genfer Rates zur Erledigung gekommen. In allen wichtigen Angelegenheiten ist es noch zu keiner Ent­Jeidung gekommen.

Die zuständigen Stellen fast jämlicher europäischen Staaten haben beschlossen, auf einer wahrscheinlich in Amsterdam statt­findenden gemeinsamen Konferenz über die zu ergreifenden Abwehrmaßnahmen gegen Terrorakte und Anschläge im Eisen­bahnverkehr zu beraten.

Die Verhandlungen des deutsch- russischen Schlichtungsaus: Sanz einfach! In dem weigen, um seine Beuſſes werden am Donnerstag in Berlin beginnen.

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Die tommunistische Fraktion des Preußischen Landtages hat einen Antrag auf sofortige Aufhebung der preußischen Notver­ordnung eingebracht.

Der Vorstand des Landesverbandes der höheren Beamten reußens hat gegen die soeben veröffentlichte Notverordnung der Staatsregierung Stellung genommen und angekündigt, daß er eine Entscheidung über die Rechtsgültigkeit der getroffenen Maßnahmen im ordentlichen Rechtswege herbeiführen werde.

Jm Braunschweigischen Landtag wurde am Dienstag der nationalsozialistische Ministerkandidat, Regierungsrat Klagges, mit 20 gegen 19 Stimmen gewählt.

Bei der SPD.- Kundgebung im Berliner Sportpalast wurden her Personen festgenommen. Elf Personen, darunter drei Po­lizeibeamte, wurden verletzt.

Dr. Pfriemer ist mit seiner Frau, einem Sohn und mehreren Emigranten in Marburg( Südslawien) eingetroffen und wurde

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21.

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Mittwoch, den 16. September 1931

wärtigen Situation füge der Welt unberechenbaren Schaden zu, und es sei dringend notwendig, daß diese Ungewißheit beseitigt werde. Sie seien der Ansicht, daß nur eine vier- oder fünfjährige Befreiung der Welt von den Kriegslasten Hilfe bringen könne, und sie fordern, daß entsprechende Schritte sofort getan werden, ohne den Zusammentritt des Kongresses abzuwarten.

3weifellos, fügt der Berichterstatter hinzu, gibt es Mit­glieder der Regierung, die mit den Bankiers übereinstimmen. Es sei aber noch feineswegs gewiß, ob Präsident Hoover schon überzeugt worden sei. Die Argumente, die die Bankiers in Washington vorgetragen haben, sind nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische. Sie haben nämlich in Washington wisseit lassen, daß nur ein vier- oder fünfjähriges Moratorium den Hintergrund für eine französische- deutsche Annäherung abgegeben könne, die ernstlich gewünscht werde.

USA. zahlt 18 Millionen dollars.

Der französische Protest erledigt.

Washington. Das Staatsdepartement gibt bekannt, Amerika werde sofort 18 Millionen Dollars als 2. amerikanische Frei­gaberate an Deutschland auszahlen, die Deutschland durch die gemischte amerikanische Schiedskommission zugesprochen sind. Gleichzeitig verzichtet Amerika auf die Enziehung der 9 Millio­nen Dollars, die Amerika zugesprochen wurden.

Damit ist der französische Protest gegen die Zahlung von 9 Mill. Doll. von Deutschland an Amerika erledigt, die Amerika ursprünglich zum Ausgleich der Hälfte der an Deutschland zu entrichtenden Zahlung verwenden sollte. Frankreichs Vertreter stehen auf dem Standpunkt, daß es sich bei der deutschen Zahlung um eine Regierungsschuld handele, die unter das Hoovermora­torium falle.

Schwerer tommunistischer Ueberfall

auf Nationalsozialisten.

Berlin. Ein schwerer kommunistischer Ueberfall auf Natio­nalsozialisten erfolgte am Dienstag in den ersten Nachmittags= stunden in Schöneberg. Bei dem Vorfall, in dessen Verlauf von den Kommunisten auch einige Schüsse abgegeben wurden, erlit­ten sieben Nationalsozialisten Verletzungen, davon wurden drei schwer verwundet.

un den jugoslawischen Behörden zur Weiterreise nach Laibach Wie steht es um die Reichsfinanzen?

afgefordert.

Das englische Notstandsgesetz, das die Regierung zur Heraus­gabe von Notverordnungen auf die Dauer von einem Monat er­nichtigt, ist vom Unterhaus in zweiter Lesung mit 310 gegen 53 Stimmen angenommen worden.

Der Führer der englischen Arbeiter- Partei, Henderson, be= zeichnet in einer Fraktionssigung die Abhaltung von Neuwahlen in Oktober als höchst unwahrscheinlich.

Die Flottenbesprechungen zwischen Frankreich und Italien find seit zwei Tagen wieder mit großer Aktivität aufgenommen worden. Zwischen den beiden Unterhändlern Massigli und Rosso nwalt Dr. A. Mar: findet ein reger Rotenwechsel statt.

1.

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Ueber Rody und Johannsen, die Sonntag nach 9 Uhr vor:

vird hier von autora mittags ihren Ost- Westflug nach Newyork angetreten hatten, er Ehe, Nichtigkeit un liegt zur Stunde, Dienstag, 17 Uhr, noch keinerlei Nachricht bei Errecht und Ehescheidun den Uebersee- Nachrichtenbureaus über eine Landung auf ameri­jagt, was jeder wie anischem Boden vor,

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Wilting Unterseeboot„ Nautilus" erreichte die Höhe der

warten heute noch ajel Senjant( Nord- Norwegen) und nahm Kurs auf Harstad. e gesamte Einfuhr Ben Friedrich Karl, ist in Flatow in der Grenzmark einem Ge: fw. im Werte von 7 bunichlage erlegen.

Prinz Friedrich Leopold von Preußen, ein Sohn des Prin­

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Die deutsche Handelsbilanz für August schließt mit einem

Land, das im Entstehusfuhrüberschuß von 322 Mill. RM.( Juli 254 Mill. RM.) ab.

der Münchner Jlluftrie

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Klein in Gießen.

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Amerifas Bankwelt

für 5- Jahr- Schuldenfeiertag.

London, 15. September. Der Washingtoner Berichterstatter ,, Times" fündigt an, daß in den nächsten Wochen oder schon den nächsten Tagen in Amerika eine Entwicklung der Frage dr Tribute und Schulden von weitreichender Bedeutung ein­treten werden. Es werde sich dann nämlich entscheiden, ob der

Nie zuvor sind die Aufgaben der Finanzpolitik schwieriger gewesen als in diesem Jahre. Auf der Einnahme- sowohl wie auf der Ausgabeseite der öffentlichen Finanzwirtschaft sind wiederholt außerordentlich tief einschneidende Maßnahmen not­wendig geworden, um dem Ansturm der allgemeinen Wirt­schaftskrise zu begegnen und drohende Gefahren zu bannen. Er­innert sei vor allem an die Vorkehrungen, die im Juli ds. Js. getroffen wurden, um die akute Notlage der öffentlichen Kas­sen sie war eine Folge der Kredit- und Zahlungsmittel­schwierigkeiten und der bekannterweise völlig unbegründeten Angstpsychose in weiten Teilen unseres Volkes zu beheben. Sie haben insgesamt ihre Wirkung nicht verfehlt.

-

Wie wird sich nun die Finanzlage des Reiches weiter ent­wideln? Diese Frage ist von allgemeinem und aktuellstem Interesse. Einige Anhaltspunkte für ihre Beantwortung sind heute bereits gegeben.

Man wird dabei insbesondere von der Feststellung auszu­gehen haben: der Reichsetat 1931 ist bereits unter Beachtung großer Sparsamkeit aufgestellt worden. Er schließt im ordent lichen Haushalt in der auf Grund der Notverordnung vom 5. Juni ds. Js. berichtigten Fassung in Ausgabe und Einnahme mit einem Betrage von rund 10,3 Milliarden RM. ab. Das sind über 1 Milliarde weniger als im Vorjahre. Dieser Abbau der Ausgaben wurde erzielt, obwohl an zusätzlichen Lasten in­folge der Arbeitslosigkeit rund 445 Millionen RM. eingesetzt werden mußten.

3 wei Probleme sind es nun, die für die zukünftige Entwicklung des Reichshaushalts von entscheidender Bedeu­tung sind. Werden die im Haushaltsplan auf rund 9 Milliar den RM. geschätzten Einnahmen an Steuern und Zöllen auch tatsächlich eingehen? Und weiter: wird die Ausgabewirtschaft des Reiches nicht durch besondere Notstände und weitere Aus­wirkungen der Krise stärker betroffen, als es im Haushalts­

eines leichtverläuft, b Präsident der einstimmigen Forderung der Bankiers nachgibt plan angenommen wurde? Es ist sicherlich nicht von der Hand

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und die Verlängerung des Hooverjahres auf vier bis fünf Jahre don jetzt ankündigen werde, oder ob er an seiner bisherigen Ab­ht festhalten werde, bis zum Zusammentritt des Kongresses in Dezember zu warten. Der Berichterstatter gibt zu, daß über Klarheit herrscht. Hoover würde an sich vorziehen, noch etwa sechs Ronate zu warten, aber immer deutlicher werde ihm von seinen Ratgebern flargemacht, daß die Welt so lange nicht mehr war­

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Nach dieser Meldung ist die Stimmung unter den leitenden amerikanischen Bankiers völlig einmütig. Diese haben in der legten Zeit zahlreiche Besuche in Washington gemacht und dort mit Regierungsfreisen fonferiert. Sie haben den Präsidenten hoover aufgefordert, daß ohne weiteren Verlust von Zeit die Ankündigung des 22. Juni dahin abgeändert werden sollte, daß der Vorschlag eines vier: bis fünfjährigen Moratoriums für alle Kriegszahlungen gemacht werde. Die Ungewißheit der gegen­

zu weisen, daß im Vergleich zum Haushaltsplan möglicherweise Mindereinnahmen und Mehrausgaben eintreten können. Dem­gegenüber ist jedoch zu berücksichtigen, daß das Reich bereits seit Juli ds. Js. seine sächlichen Ausgaben aufs schärfste gedrosselt hat, daß dadurch ein Teil der im Etat eingestellten Ausgabe­mittel endgültig eingespart werden und damit der Dedung etwai­ger Ausfälle dienen kann. Außerdem wird nach den bisherigen Ankündigungen der Reichsregierung ein weiteres Sparpro­gramm für das Reich vorbereitet. Schließlich stehen dem Reich noch in diesem Jahre die im Haushaltsplan noch nicht berüd­sichtigen Einsparungen bei den Reparationen zur Verfügung eine Folge des Hoover- Planes. Sie belaufen sich für die Zeit vom 1. Juli 1931 bis 31. März 1932 ohne Berücksichtigung der bei der Reichsbahn eingetretenen Erleichterungen auf rund 700 Millionen RM. Jm ganzen gesehen wird also der Reichs­haushalt, sofern nicht ganz besonders ungünstige Verhältnisse eintreten, mit keinem Fehlbetrag abschließen.

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Nummer 74

Der Abgrund von Versailles.

Anläßlich einer in Luxemburg erfolgten internationalen Zusammenkunft hielt Reichsbantpräsident Dr. Luther eine ein­brudsvolle Rede über die die Weltwirtschaft zerstörenden Fol­gen des Versailler Diktats. Er führte u a. aus:

Die Tributleistungen, die Deutschland durch das Versailler Diktat und spätere Abmachungen auferlegt wurden, stören die Geld und Wirtschaftsordnung, weil sie feine wirtschaftlich be= gründete, sondern politische Zahlungen sind. Diese Ueberzeu gung gewinnt unter Kundigen immer mehr an Boden und jetzt sich durch. Da aber aus Gründen, die außerhalb der Tatsachen­logik liegen, diese Folgerung nicht gern gezogen wird, so sucht man ihr auszuweichen. Man sagt, Deutschland kann unter der Tributlast nicht so schwer leiden, denn von im ganzen etwa 28 Milliarden, die es für öffentliche Zwede, einschließlich der sozialen Aufwendungen, ausgibt, entfallen auf die Tributlei­stungen nur etwa 2 Milliarden. Oft wird dann noch hinzuge­fügt, daß die auf den Kopf bezogene Steuerbelastung in Deutsch­land nicht größer sei, als in Frankreich oder sogar unzweifelhaft niedriger als in Großbritannien

Wie abwegig eine solche Berechnung der Steuerlast ist, wird jedem klar werden, der sich zum Beispiel vorstellt, daß ein Staat in dem Villenvorort einer Großstadt, wo hauptsächlich wohl­habende Leute wohnen, auf den Kopf berechnet, nur dieselben Steuern einnehmen würde, wie in einem Bauerndorf auf arm­seligem Boden. In solchem Falle würde jedermann von der Ungerechtigkeit des Staates sprechen und verlangen, daß eine andere Verteilung der Steuerlasten erfolge.

Es liegt nahe, für eine vergleichende Betrachtung mit Deutschland hauptsächlich Großbritannien heranzuziehen, weil beide Länder unter einer besonders großen Erwerbslosigkeit leiden.

In Großbritannien macht der Einkommensteuerbe­trag aus den Einkommen von über 50 000 Reichsmart mehr als 70 Prozent der gesamten Einkommensteuer der Einzel­personen aus.

In Deutschland sind es dagegen nur 20 Prozent.

Die Unterschiede in der Schichtung der Einkommen werden auch dadurch deutlich, daß Großbritannien und Amerika infolge des Vorhandenseins einer breiten Schicht mittlerer und hoher Einkommen in der Lage sind, die unteren Einkommenschichten völlig von der Einkommensteuer freizuhalten Deutschland hin­gegen kann auf die Besteuerung dieser Schichten nicht verzich ten, wenn ein ausreichender Steuertrag erzielt werden soll. In Großbritannien ist ein verheirateter Steuer­pflichtiger mit zwei Kindern, dessen Einkommen ganz aus Einkommen von Arbeitsertrag besteht, bis zu einem 8040 RM. einkommensteuerfrei.

In Deutschland dagegen muß derselbe Steuerpflich tige im Jahre allein an Einkommensteuer 443 Reichsmark zahlen.

In Amerika ist ein verheirateter Steuerpflichtiger mit zwei Kindern, wenn sein Einkommen ganz aus Arbeits­ertrag besteht, bis zu einem Einkommen von 18 000 RM. einkommensteuerfrei.

In Deutschland muß der gleiche Steuerpflichtige an Einkommensteuer 1690 RM. zahlen

Um die dem deutschen Volke durch die Tributleistungen er­wachsene Belastung zutreffend beurteilen zu können, muß man sich vergegenwärtigen, in welchem Umfange das deutsche Volks­vermögen durch den Krieg und seine Folgeerscheinungen ver­nichtet worden ist, und welchen hohen Teil infolgedessen die Tributleistungen von der Erwerbstraft der Nation beanspruchen.

Die bisher von Deutschland aufgebrachten Tributleistungen und die sonstigen Kapitalvernichtungen ohne Gebietsver­luste werden schon jetzt auf mehr als die Hälfte des deutschen Volksvermögens berechnet.

Die durchschnittliche jährliche Kapitalbildung in Deutsch­land ist als Zuwachs des Voltsvermögens so unzureichend, daß sie für die natürliche Wachstumsentwidlung und die Erfüllung der Auslandsverpflichtungen auf feinen Fall auch nur an­nähernd genügt. Der Anteil des gesamten Volkseinkommens aus Kapitalvermögen betrug in Deutschland vor dem Kriege 13 Prozent, jetzt ist er auf 4 Prozent bis 5 Prozent gesunken. Die Zahl der Millionäre ist von 15 500 vor dem Kriege auf 2500 zurüdgegangen. Die letzte Zahl stammt aus dem Jahre 1927. Sie hat sich seitdem noch erheblich vermindert. Während in Deutschland nur 29 Steuerfälle eine Erbschaft von über eine Million Reichsmart aufweisen, hat Großbritannien 58 solcher Steuerfälle mit je einer Erbschaft von mehr als 10 Millionen Reichsmart.

In alledem drückt sich der zwischen dem verarmten deutschen Volke und andern Völkern bestehende Unterschied aus Letztere haben große Kapitalbestände, mit deren Hilfe sie die Zeit der Not überstehen tönnen. In Deutschland fehlen diese Bestände. Die zwei Milliarden Tributleistungen Deutschlands gewinnen also ein ganz anderes Gesicht.

Was für Rückschritte sind nach dem Kriege unter der Lo­sung Aufbau einer neuen Welt" gemacht worden? Ich will nur von der Wirtschaft sprechen.

Vor dem Kriege gab es in Europa 13 verschiedene Wäh­rungen, jetzt gibt es in Europa deren 27.

Die Zollgrenzen in Europa betrugen vor dem Kriege rund 8000 Kilometer, jetzt betragen sie mehr als 20 000 Kilometer.

Diese Zurüddrängung des Warenaustausches führt zu einer seiner Zollpolitik ist Deutschland, da es die Tributleistungen zu Stoffwechselerkrankung der Weltwirtschaft. Am unfreiesten in erfüllen hat; es kann seine Ausfuhr in dieser schutzöllnerischen Welt nicht entsprechend steigern und muß deshalb alles tun, um seine Einfuhr herabzusehen. Der Gedanke eines Zollwaffen­stillstandes ist aber nicht an Deutschland gescheitert.

Der politisch, also fünftlich bewegte Geldbetrag der Tributleistungen fließt auch nicht etwa in Form von Kapital in die Weltwirtschaft zurüd, sondern wird zu einem großen Teil aufgestaut. Dieses ist das jetzt überall erörterte Problem der verkehrten Goldverteilung auf der Erde".

Aus diesem Umstand tam Reichsbankpräsident Dr. Luther auch in einer auf dem Presseabend der Leipziger Messe gehal­tenen Rede über die Wirtschaftskrise und ihre Behebung" zu sprechen:

,, Daß die Tributleistungen Deutschlands, die als politische Zahlungen die Welt durchlaufen, den wirtschaftlichen Organis mus der Welt immer mehr untergraben, wird von den Sachver ständigen des Wirtschaftslebens in steigendem Maße erkannt.