Nr. 23.

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Uebersetzt von. der Bücherfreunde, harlottenburg 2, Tristokratin. Nach sind, rufen die in Krise hervor. Mit Menschenverständnis ufregende Roman­Gesellschaftskritik

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41. Jabeg.

Volitische Tagesschau.

Vom 26.- 29. März wird in Berlin die sogenannte West­mächte- Luftfahrtkonferenz zusammentreten, die sich mit prat: tischen Fragen des tommenden Sommerluftverkehrs beschäftigen foll.

Im Plauener Stresemann- Prozeß gegen den Rechtsanwalt Dr. Müller hat das Reichsgericht gestern der Berufung stattge= geben und den Prozeß an die Vorinstanz zurückverwiesen.

In politischen Kreisen sieht man teine Möglichkeit mehr, die deutsch- polnischen Handelsvertragverhandlungen in abseh= barer Zeit wieder aufzunehmen. Der vertragslose Zustand zwi­schen Deutschland und Polen wird also weiter dauern.

General v. Lettow- Borbeck, der von der Deutschnationalen Volkspartei in Bayern als Nachfolger des Großadmirals von Tirpitz auf die Reichstagsliste gesetzt worden ist, hat sich mit feiner Kandidatur unter der Bedingung einverstanden erklärt, daß er in entscheidenden Fragen nicht unbedingt an das Partei: programm gebunden sei.

Die Kultusgesetzgebung der rumänischen Regierung ist An­laß zu schweren Unruhen in Siebenbürgen geworden. In den Tumulten sind u. a. 15 Geistliche 3. T. schwer verletzt. Die Lage in Siebenbürgen wird als außerordentlich ernst bezeichnet.

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Bauerntumulte in Schlesien.

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526 Postscheckkonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M

Mittwoch, den 21. März 1928

Wir ersuchen, den Landtag binnen fürzester Frist zur Be|

ratung vorstehenden Antrages einzuberufen.

Zur Begründung des Antrags wird ausgeführt: ,, Die Not der Landwirtschaft steigt mit jedem Tag höher. Weite Kreise der Landbevölkerung wissen nicht mehr, wovon sie leben und wie sie ihren Wirtschaftsbetrieb aufrecht erhalten sollen. Die Unzufriedenheit wächst unaushaltsam. Es steht zu befürchten, daß die öffentliche Ordnung gestört und die Grundlagen des Staates erschüttert werden."

Dem Landtag sind nachstehende Regierungsvorlagen zuge­gangen: Gesetzentwurf über die Verlängerung des Finanzge­setzes bis 1. Juli 1928, Gesetzentwurf über die Anlage von elektrischen Hochspannungsleitungen und von Gasfernleitungen, Krediterweiterung für das Landestheater um etwa 30 000 M, Gesetzentwurf über Steuervorauszahlungen und für die Ge= werbesteuer für 1928, Vorlagen über ein Strafverfolgen gegen den Abg. Lux. Ferner sind eingegangen: die Vorlage zum Beamtenbesoldungsgesetz, ein Antrag der Abg. Sturmfels und Gen. wegen Einstufung überalterter Beamten, ein Antrag der Volksrechtspartei wegen Ablösung der Markanleihen der Hess. Gemeinden, ein demokratischer Antrag wegen Verteilung der Geldspenden für die Hagelbeschädigten, verschiedene kommuni­stische Anträge zum Polizeibeamtengeset, zum Spielplan des Landestheaters und wegen Errichtung eines Krankenhauses in Bad Nauheim.

Presseempfang in Darmstadt.

Darmstadt. In den Räumen des Staatsministeriums in der Neckarstraße fand am 17. März, nachmittags, ein Presse= empfang statt, zu dem Staatspräsident Adelung eingeladen hatte. Mit vereinzelten Ausnahmen waren sämtliche hessischen Zeitungen vertreten und auch die Zeitungen der Nachbarstädte, insbesondere von Frankfurt, hatten Vertreter entsandt. Staats­präsident Adelung begrüßte auch im Namen des anwesenden Ge­samtkabinetts mit herzlichen Worten die Erschienenen und gab seiner Freude über die zahlreiche Beteiligung Ausdruck: Offen­bar werde der Wunsch der Hessischen Regierung, die Beziehungen zur Presse möglichst eng zu gestalten und zu vertiefen, von der Presse geteilt. Im republikanischen Staat sei für die Bevölke=

Anläßlich der Montag nachmittag in Langenöls( Kreis Rimptsch) veranstalteten Zwangsversteigerungen auf land­wirtschaftlichen Betrieben hatten sich etwa 1000 Bauern ange­sammelt, die durch Singen von Liedern auf den Versteigerungs­plätzen die Abgabe von Geboten zu verhindern suchten. Der Landrat des Kreises Nimptsch hatte ein Schuhpolizeikommando Don 20 Mann nach Langenöls entsandt, die mit dem Gummi­nüppel gegen die Bauern vorgingen. Als sich der Tumult immer mehr steigerte, ließ der befehlshabende Offizier die Ma- gierung von besonderer Bedeutung, gute informationen her

schinengewehre anfahren und die Karabiner laden. Die weite­ten Zwangsversteigerungen wurden abgebrochen. Nur dem be­Jennenen Verhalten des Offiziers und dem Eingreifen der an­wesenden Landbundführer ist es zu verdanken, daß noch im letzten Augenblick ein Blutvergießen verhindert wurde.

Die neue Hamburger Regierung.

Die Verhandlungen um die Senatsbildung, die durch die Neuwahl der Bürgerschaft im Februar nötig wurden, haben thren vorläufigen Abschluß gefunden. Amtlich wird dazu aus­geführt: Unbeschadet der verfassungsmäßigen und gesetzlichen Bestimmungen über die Aemterverteilung haben die drei Re­gierungsparteien vereinbart, daß der Senat künftig aus zwölf hauptamtlichen Mitgliedern und aus vier halbamtlichen Sena­doren bestehen soll. In bezug auf die Besetzung der Bürger­meisterämter wurde vereinbart, daß in den Jahren 1928 und 1929 Bürgermeister Dr. Petersen erster Bürgermeister bleibt und daß vom 1. Januar 1930 ab ein Vertreter der Sozialdemo fratischen Partei das erste Bürgermeisteramt übernimmt. Zwei­ter Bürgermeister wird in den Jahren 1928 und 1929 ein Ver­treter der Sozialdemokratischen Partei, ab 1. Januar 1930 Bür­germeister Dr. Petersen sein.

Eine Rückwirkung der Verhaftung deutscher Ingenieure.

Eine Anzahl sowjetrussischer Ingenieure hatten gebeten, zur Besichtigung verschiedener Werke der Eisenindustrie in Deutsch­land zugelassen zu werden. Die durch Vermittlung der In­dustrie und Handelskammer um Erteilung der Besichtigungs­erlaubnis angegangenen Werke haben jetzt angesichts der Ver­Haftung deutscher Ingenieure in Rußland erklärt, sie zögen ihre Zusage zurück und würden die russischen Ingenieure nicht empfangen.

rung Klarheit it die Üblichten und Beweggründe der

über seien notwendig, um das Verständnis für die Staatsnot­wendigkeiten in der Bevölkerung zu fördern. Eine objektive, wenn auch scharfe Kritik, die an richtig wiedergegebene Tat­bestände anknüpft, fönne sehr wertvoll sein; sie diene den ver­antwortlichen Politikern dazu, ihre Absichten und deren Durch­führung zu überprüfen. Um die schwere Aufgabe der Presse nach Kräften zu erleichtern, werde die Regierung der Unterrichtung der Presse ein stärkeres Augenmerk widmen. Die Presse solle sich nach Möglichkeit leicht über amtliche Angelegenheiten in­formieren können. Hierüber sei eine besondere Stelle einge­richtet worden, die unter Tel. Nr. 2596 jederzeit zu erreichen sei und von Dr. Pohl geleitet werde. Aufgabe der Pressestelle sei es vornehmlich auch, den Bedürfnissen der Presse vom Stand­punkt des tätigen Pressemannes her Rechnung zu tragen. Staatspräsident Adelung gab sodann der Hoffnung Ausdruck, daß diese und andere weiter sich als notwendig erweisende Maß­nahmen zu dem Ziele führen mögen, das er sich gesteckt habe: enge und von gegenseitigem Vertrauen getragene Zusammen­arbeit zwischen Regierung und Presse. In Hessen sei ein sol­ches Zusammenarbeiten besonders notwendig im Hinblick auf die zahlreichen lebenswichtigen Fragen, an deren Lösung alle gemeinsam mitarbeiten müßten unbekümmert um die politische Einstellung. Er denke dabei insbesondere an die durch die Be setzung hervorgerufenen großen Schwierigkeiten, nämlich an die Not des besetzten Gebietes selbst und den Drud, der infolge­dessen auf dem wirtschaftlichen und kulturellen Leben des gan­zen Landes laste. Hierfür gelte es, dem Lande einen gerechten Ausgleich zu schaffen. In diesem Zusammenhang erwähnte der Staatspräsident die augenblicklich besonders schwierige Lage der Landwirtschaft und Arbeiterschaft. Aufgabe der Presse sei es, die Sorgen der einzelnen Berufszweige und Interessengrup­

pen in die hessische Gesamnot einzuordnen und dadurch das Ver­bundenheitsgefühl des Gesamtvoltes zu stärken. So solle auch die heutige Zusammenkunft die Teilnehmer menschlich einander näher bringen zum Nutzen der gemeinsamen Ziele, die in einer

Antrag der Landtagsfraktion des Landbundes. Notzeit wie jetzt viel stärker hervorzutreten hätten, als in den

Darmstadt. Die Fraktion des Hess. Landbundes hat in ihrer letzten Sigung folgenden Antrag gestellt: Der Landtag wolle beschließen:

1. Die staatliche Grundsteuer ist mit sofortiger Wirkung auf 50 Prozent des im Rechnungsjahr 1927 festgesetzten Be­trags zu ermäßigen.

2. Die kommunale Grundsteuer( Gemeinde-, Kreis- und Pro­vinzialumlage- Anteil) darf den im Jahre 1927 geltenden Steuersatz nicht übersteigen.

3. Die Sondergebäudesteuer ist zu ermäßigen.

4. Die geplante Erhöhung der Beamtengehälter durch ein neues Besoldungsgesez unterbleibt.

5. Eine sofortige Senkung der Staatsausgaben ist durch Ver­minderung der Staatsaufgaben und eine Verwaltungs­reform an Haupt und Gliedern herbeizuführen.

6. Die Reichsregierung ist umgehend zu ersuchen, sofort alle zoll- und handelspolitischen Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Rentabilität der Landwirtschaft wieder herzustellen.

Zeiten ruhiger Entwicklung. Zum Schluß forderte der Staats­präsident die Teilnehmer auf, ihre Gedanken und Wünsche zum Ausdruck zu bringen.

Im Namen des Reichsverbandes der Deutschen Presse, Landesverband Hessen, sprach Redakteur Streese Darmstadt für die anwesenden Redakteure den Dank für die Einladung aus und gab seiner Freude über den Ausbau der Pressestelle Ausdruck. Direktor Will- Mainz übermittelte dem Staats­präsidenten den Dank der hessischen Verlegerschaft und sagte von seiten der Zeitungsverlager die Förderung der Pressestelle zu. Staatspräsident Adelung dankte für das Verständnis, das die Absichten der Regierung bei Verlegern und Journalisten gefun­den habe. Bei einem einfachen Jmbiß war sodann Gelegenheit zu engerem Gedankenaustausch gegeben. Am Abend besuchten die Gäste die Vorstellungen in beiden Häusern des Landes­theaters.

Dr. Dehlinger aus der Volkspartei ausgetreten! Der frühere Landtagsabgeordnete Dr. Dehlinger, Gut Weilerhof bei Wolfstehlen, teilt der Presse mit, daß er aus der Deutschen Volkspartei wieder ausgetreten sei.

( Gießener Iageblatt)

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Nummer 24

Keine Behandlung der Handwerksnovelle mehr durch den derzeitigen Reichstag.

Auf die Eingabe des Reichsverbandes des deutschen Hand­werks wegen beschleunigter Verabschiedung der Handwerks­novelle durch den derzeitigen Reichstag hat Reichswirtschafts­minister Dr. Curtius dem Reichsverband des deutschen Hand­werks mitgeteilt, daß sich die Reichsregierung angesichts der Lage leider habe entschließen müssen, den Entwurf eines Ge­setzes zur Aenderung der Gewerbeordnung( Handwerks- Novelle) nicht in das Notprogramm aufzunehmen. Auch die Ein­bringung eines Ueberleitungsgesetzes kommt nach der Mitteilung des Reichswirtschaftsministers nicht in Frage. Dr. Curtius be= dauert in seinem Schreiben, daß die innerpolitische Entwicklung die Verabschiedung der Vorlage durch den gegenwärtigen Reichs­tag unmöglich gemacht hat und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß das nach den Neuwahlen zu bildende Kabinett der Einbringung der Vorlage in der jetzigen Form zustimmen werde. In der Reichstagssitzung vom 6. März wies der Minister noch darauf hin, daß die Handwerks- Novelle im Reichswirtschaftsrat auf er= hebliche Schwierigkeiten gestoßen und es daher nicht die Schuld des Ministeriums oder der Reichsregierung sei, wenn die Novelle im Reichstag nicht mehr zur Verabschiedung kommen könne.

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Damit ist das Schicksal der Handwerks- Novelle nach wie vor höchst ungewiß, denn ob das neue Kabinett- gegebenenfalls bei anderer Zusammensetzung als bisher der Vorlage zu­stimmen wird, bleibt sehr fraglich. Das Handwerk wird die er­neut eingetretene Verzögerung nicht verstehen können. Seit 8 Jahren erstrebt es den weiteren Ausbau seiner beruflichen Selbstverwaltung und hat in seinem Streben nur eine Ent­täuschung nach der anderen erfahren. Wir sind gewiß, daß an­dere Berufsstände nicht 8 Jahre brauchen, um seitens der zustän­digen Stellen Erfüllung ihrer Wünsche zu erhalten. Das Handwerk zu den Notmaßnahmen für die Landwirtschaft.

Der Reichsverband des deutschen Handwerks übersandte dem Reichswirtschaftsminister die von den Vorständen des Deutschen Handwerks- und Gewerbekammertages und des Reichs­verbandes des deutschen Handwerks zu Würzburg gefaßte Ent­

ſchließung zur gegenwärtigen Wirtschaftslage. In der Eingabe wurde ausführlich darauf hingewiesen, daß die in der Ent­schließung aufgestellten Grundsäge sowohl bei den seitens der Reichsregierung vorgesehenen Notmaßnahmen für die Land­wirtschaft wie auch bei dem Programm, das dem Reichstag noch zur Verabschiedung vor seiner beschlossenen Auflösung vor­gelegt werden soll, Berücksichtigung finden müßten. Gegenüber den beabsichtigten Notmaßnahmen für die Landwirtschaft, denen auch die Vollversammlung des Deutschen Landwirtschaftsrats zustimmte, wurde es als eine Unmöglichkeit bezeichnet, in weit­gehendem Maße öffentliche Gelder einseitig zur Versorgung der Landwirtschaft bereitzustellen. Der Befürchtung wurde Ausdruc gegeben, daß man in weiten Kreisen der Landwirtschaft weniger auf eine endgültige und durchgreifende Sanierung bedacht ist, als auf die Fortführung einer Subventionspolitik, die sich bis­her in ihrer Planlosigkeit mehr zum Schaden als zum Nutzen der Landwirtschaft ausgewirkt hat.

Nach den Veröffentlichungen über die Regierungserklärung muß leider festgestellt werden, daß die Bedenken des Handwerks feine Beachtung fanden. Es steht daher zu befürchten, daß tat­sächlich eine planlose überlebte Subventionspolitik weiter ge­trieben wird, die die Mittel hierzu aus den Steuererträgen der Betriebe nimmt, die gerade noch zahlen können. Es wäre besser gewesen, sich regierungsseitig darum zu bemühen, Steuerminde­rungen und Verwaltungsreformen einzuführen. Der Betäu­bungspolitik staatlicher Unterstützungen muß eine um so größere Ernüchterung folgen.

Beamtenpolitit.

Der Verein der höheren Beamten der inneren Staatsver­waltung Hessens verfolgt, so schreibt uns der genannte Ver­ein, mit Besorgnis die Personalpolitik der neuen Hessischen Regierung. Man hat Persönlichkeiten in höhere Beamten­stellen der inneren Staatsverwaltung berufen, welchen die Be­herrschung der Gesetzgebung, der Gesetzestechnik und die erfor­derliche Erfahrung auf dem Gebiet der Verwaltung fehlen. Es besteht hierzu um so weniger Veranlassung, als diesen Voraus­setzungen entsprechende Beamte der inneren Staatsverwaltung in ausreichender Zahl vorhanden sind. Der Verein legt des­halb Verwahrung, ein gegen die Uebernahme von Beamten aus anderen Dienstzweigen in die innere Staatsverwaltung ebenso wie gegen die Besetzung von höheren Beamtenstellen mit Per­sonen, die der vorgeschriebenen Vorbildung überhaupt ent= behren. Will man behaupten, daß Lettere mit dem Volke be­sonders verbunden seien, so nimmt der Verein diesen Vorzug für seine Mitglieder, die zum Teil schon seit Jahrzehnten in der inneren Staatsverwaltung tätig sind, mit gleichem Recht in Anspruch. Die unverhüllte Bevorzugung von Persönlichkeiten bestimmter Parteirichtungen kann nicht dazu dienen, das Ver­trauen in eine unparteiische Handhabung der Staats- und Ver­waltungsaufgaben zu stärken. Ein nach parteipolitischen Ge­sichtspunkten ausgewählter Beamter mag das besondere Ver­trauen seiner politischen Freunde genießen; mit um so größe= rem Mißtrauen werden ihm andere Kreise begegnen. Die von der Regierung eingeschlagene Personalpolitik wird von den höheren Verwaltungsbeamten als eine verletzende und unver­diente Zurücksetzung empfunden, welche die Arbeitsfreudigkeit lähmen und junge, tüchtige Kräfte abschreden muß.