Samstag, den 19. Mai 1928.

zu ergänzen, den Sachverhalt aufzuklären und seine Behauptun­gen zu beweisen, soweit ihm dies nach den Umständen zugemutet werden kann, z. B. den Verbleib von Vermögen, das er früher besessen hat."

Die Grenze der Auskunftspflicht ist hier durch den Sah ge­geben: ,, Soweit ihm dies nach den Umständen zugemutet wer den kann". Es hat also seitens des Finanzamts eine Abwägung der beiderseitigen Interessen stattzufinden. Einige Grundsätze über die Auskunftspflicht seien hier aus der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs wiedergegeben:

1. Der Steuerpflichtige ist nur zur Vorlegung von ihm zur Verfügung stehender Unterlagen, nicht zur Beschaffung von Be­scheinigungen dritter Personen verpflichtet. Billigerweise kann, wie der Reichsfinanzhof ausführt, von dem Steuerpflichtigen nur eine solche Auskunft gefordert werden, die er selbst zu geben in der Lage ist; es kann dem Steuerpflichtigen im allgemeinen nicht zugemutet werden, daß er, um eine Auskunft geben zu können, seinerzeit Nachforschungen anstellt oder Auskünfte von druten Personen einzieht( VI A 204-23a). Das Finanzamt muß sich in diesem Falle selbst an den Dritten wenden. Dies kommt 3. B. für den Nachweis von Schulden in Betracht. Von Inter­esse ist für diesen Fall auch ein Urteil des Reichsfinanzhofs vom 2. Februar 1927( VI 2 502-26 St. W.), nach dem Schulden, die überhaupt nicht nachweisbar sind, geschätzt werden müssen, wenn ihr Bestehen nach Art und Umfang des Geschäftsbetriebes wahrscheinlich ist.

,, Gießener Zeitung"

Lokales.

Sonntagsgedanken.

Morgen ist ein Sonntag der. Unrast, der nervösen Hoch­spannung. Im ganzen Reiche kribbelt und krabbelt es wie in einem großen Ameisenhausen. Jede Ameise trägt ein Zettelchen mit wichtigem Ernst zu einem Gefäß, in dem das ewige Schick­sal die Lose unseres Volkes und Vaterlandes mischt.

2. Besonders bestimmt ist in der Reichsabgabenordnung, daß der Steuerpflichtige, soweit er nicht bei einer persönlichen Vor­ladung auf das Finanzamt aus dem Gedächtnis Auskunft geben kann, Schriftstücke und Geschäftsbücher, die ihm zur Ver­fügung stehen, einzusehen und, soweit nötig, Aufzeichnungen daraus zu entnehmen hat. Er muß nach einer Entscheidung des Reichsfinanzhofs auch Bücher usw. mitnehmen, sofern dies nicht infolge ihres Umfangsmit besonderen Schwierig­keiten für ihn verbunden ist( V A 261-21 St.).

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Ein Sonntag der Unruhe und Gewitterschwüle nur doch ein Sonntag, heiliger und zukunftsschwerer als tausend andere. Und der Gang der Ameise mit dem weißen Zettel ist ein Sonn­tagsweg, erhaben und geweiht.

Wahl- Sonntag! Ein jeder prüfe sich zuvor, wem er nach seinem Bilde vom Lauf der Welt das Schicksal seines Volkes und sein eigenes in die Hände legen soll! Ein jeder lege seine Stimme auf die Wagschale, um die unsichtbar die Geister des Lichtes, des Rechtes und der Gerechtigkeit sich drängen, wäh= rend ihnen gegenüber die Mächte der Finsternis sich an die Wag­schale hängen u. sie mit hämischem Gelächter in die Tiefe zu zie­hen suchen! Denn nicht so viele Wagschalen gibt es an der großen Weltenwage der Geister, als es Parteien sind. Es sind deren nur zwei: die des Lichtes und die der Finsternis, die des Schaf= fens und die des Zerstörens.

Es ist aber in grundsätzlicher Hinsicht zu beachten, daß nach § 207 in der Regel die Vorlegung von Büchern und Geschäfts­papieren auf dem Finanzamt erst verlangt werden soll, wenn nach dem pflichtmäßigen Ermessen des Finanzamts die Aus­kunft des Steuerpflichtigen nicht genügt oder Bedenken gegen ihre Richtigkeit vorliegen. Keinesfalls schließt im uorigen die Pflicht zur Vorlegung von Geschäftsbüchern eine Verpflichtung zur Belassung der Bücher im Gewahrsam des Finanzamts ein ( Bd. 10, 44).

LIIL

Ob der Steuerpflichtige überhaupt persönlich auf dem Fi­nanzamt erscheinen muß, richtet sich ebenfalls nach dem pflicht­mäßigen Ermessen des Finanzamts. In der Regel soll sich dieses mit einer schriftlichen Auskunft begnügen. Nur dann, wenn eine solche nicht angezeigt oder keinen Erfolg verspricht, soll der Steuerpflichtige vorgeladen werden(§ 205 Abs. 2 RAO.).

So wende denn jeder seine Stimme dem Lichte zu, der zukunftszeugenden Kraft, dem gläubigen Ja, und niemand lasse sich beirren durch den Hohn der ewig verneinenden, alles zer­störenden Finsternis!

Nr. 41.

Wortlaut in leicht erkennbarem Zusammenhang stehen, hand­schriftlich hinzugefügt werden. Ungenügend freigemachte Gen­dungen werden mit Nachgebühr belastet. Es kann daher den Versendern nur geraten werden, die Bestimmungen zu beachten.

* Die Hessische Hebammenlehranstalt in Mainz läßt am 2. Juli einen neuen Hebammenlehrgang beginnen. Zulassungs­anträge interessierter Frauen sind baldmöglichst spätestens aber bis zum 15. Juni durch die Vermittlung der Kreisämter bei der Provinzialdirektion in Mainz einzureichen.

Alle, alle wollen wir zusammen diesen wahren Sonntags= gang machen und mit unseren Stimmzetteln den Bauplatz be­zahlen und bereiten, auf dem ein neuer Tempel deutschen Volks­glücks, deutschen Bürgerſtolzes erstehen soll. Alle unsere Stim­men wollen wir zusammen flingen lassen in ein mächtiges Be­kenntnis zum Lichte, in einen Treuschwur der einzigen Arbeiter, die vor dem Auge des Ewigen ein Wohlgefallen sind: der Ar­beiter an dem strahlenden Menschheitstempel, der getragen ist von den Säulen der uralten Jdeale der Volkskraft und den die Geister der Versöhnung und des Friedens bewachen.

3. Auch das Verlangen nach schriftlicher Auskunft darf aber nicht darauf hinauslaufen, daß der Steuerpflichtige in größerem Umfange eine Abschrift seiner Geschäftsbücher anzu­fertigen hat. Hier wird gemäߧ 207 der Reichsabgabenordnung Büchereinsicht in den Geschäftsräumen angeboten werden kön­nen( I A 26-21 a). Wie der Reichsfinanzhof ausführt, darf die Anforderung des Finanzamts keine zu erhebliche Belästigung für den Steuerpflichtigen bilden; sie muß nach Recht und Bil­ligkeit zumutbar sein.

So hat der Reichsfinanzhof in einer Entscheidung vom 22. April 1927( 1 A 97-27 St.) die Anforderung eines Vermögens­verzeichnisses für die Vermögenssteuer seitens des Finanzamts jedenfalls für die Fälle für zulässig erklärt, in denen von dem Steuerpflichtigen eine besonders umfangreiche und zeitraubende Arbeit nicht verlangt wird. Zieht der Steuerpflichtige hier eine mündliche Vernehmung auf dem Finanzamt vor, so muß er nach dem Urteil ein berechtigtes Interesse darlegen.

Pressa, Rhein und Weltbefriedung.

* Der Bundessängertag des Hessischen Sängerbundes findet am 28. Oktober in Gießen statt; am 14. Oktober findet der Pro­vinzialsängertag für Starkenburg in Darmstadt, für Rhein­hessen in Worms und für Oberhessen in Gießen statt.

* Mit dem 50jährigen Jubiläum des Gleibergvereins be­schäftigte sich die Generalversammlung des Gleibergvereins, welche auf der Burg Gleiberg unter Leitung des 1. Vorsitzenden Provinzialdirektor Graef tagen wird. Im Jahre 1929 wer­den es nämlich 50 Jahre, daß der Gleibergverein Eigentümer der Ruine Gleiberg geworden ist. Es besteht die Absicht, 1929 ein größeres Jubelfest zu veranstalten und dabei ein Gleiberg­festspiel aufzuführen. Für Wiederherstellungsarbeiten an der Ruine wurden im abgelaufenen Geschäftsjahr rund 2000 M verausgabt.

* Ernannt wurde der Amtsgerichtsrat bei dem hiesigen Amtsgericht, Dr. Wilhelm Wodaege, unter Belassung in der Stelle eines Amtsrichters bei dem Amtsgericht Gießen zum Landgerichtsrat bei dem Landgericht der Provinz Oberhessen; der Oberamtsrichter bei dem Amtsgericht Schotten, Mar Locher, zum Landgerichtsrat bei dem Landgericht der Pro­vinz Oberhessen und zugleich zum Amtsrichter bei dem Amts­gericht Gießen.

Camstag, den 19

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* Sein 50jähriges Bestehen feierte dieser Tage der Aerzt­liche Kreisverein des Kreises Gießen. In einer akademischen Veranstaltung gab der Vorsitzende Dr. med. Reinewald einen Rückblick über das Wirken des Vereins, der sich in der breiten Oeffentlichkeit wegen seiner Verdienste um die Gesund­heitsverhältnisse im Kreise Gießen großer Sympathie erfreut. Die Glückwünsche der hessischen Staatsregierung überbrachten Ministerialdirektor Spamer und Ministerialrat Dr. Schrohe. Weiter sprachen Provinzialdirektor Graef, Bürgermeister Dr. Seib, der Rektor der Universität Prof. Dr. Rosenberg, im Na­men der medizinischen Fakultät Professor Dr. Jesionek, für die Hessische Aerztekammer Geheimrat Habicht- Darmstadt und für die Gießener medizinische Gesellschaft Geheimrat Prof. Dr. Po­pert- Gießen. Für die übrigen hessischen Kreisvereine gratu­lierte Dr. Dalquen. Anschließend hielt in der Festsizung Pro­fessor Dr. Honigmann- Gießen einen Vortrag über die Bedeu­tung des ärztlichen Wirkens.

* Pfingsttarten als Drucksache. Ohne Umschlag versandte, einfache Pfingstkarten, die den Postbestimmungen für Poſt­farten entsprechen müssen, kosten sowohl im Ortsbereich des Auf­gabeortes, als auch im Fernverkehr 3 Pfg. Es dürfen in diesen Karten außer den sogenannten Absenderangaben( Absendungs­tag, Name, Stand und Wohnort nebst Wohnung des Absen­ders) noch weitere fünf Worte, die aber mit dem gedruckten

Anläßlich der am 12. Mai stattgefundenen feierlichen Eröffnung der internationalen Presse­ausstellung in Köln hat die sehr gut redigierte Zeitschrift ,, Der Westen" unter obigem Titel fol­genden höchst beachtenswerten Leitartikel veröf­fentlicht:

Was ist es doch, das den Völkern den Rhein zu einem solch tiefen Erlebnis macht? Ist es die Urkraft, die von des heiligen Stromes Wassern auf sie überströmt? Ist es die sonnenüber­strahlte Lieblichkeit seiner sagenumsponnenen Ufer, die sie in ihren Bann schlägt? Ist es die bunte Vielfalt der schönen Landschaftsbilder, die er geprägt und geformt hat in den Jahr­tausenden seiner Geschichte, die sie an den Strom bindet, daß sie mit ihm verwachsen sind und eins für Zeit und Leben?

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Aus Nah und Fern.

Ein schweres Unglück

auf der Himmelfahrtsautotur ereignete sich am Himmelfahrtstage früh gegen 7 Uhr zwischen den Dörfern Winnen und Leidenhofen im Kreise Marburg. Der Arbeiterturnverein von Treis a. d. Lumda hatte sich in zwei großen Autoommnibussen der Wiesecker Autobusbetriebe zu einer Himmelfahrtstour nach der Edertalsperre aufgemacht und war kurz nach 6 Uhr von Treis abgefahren. Zwischen Winnen und Leidenhofen versagte an dem einen Autobus die Brems­vorrichtung, wodurch der große Wagen an der Ausmündung eines Gefälles der Landstraße ins Rutschen kam, seitlich in den Chausseegraben geriet und sich dort mit seinen 30 Insassen über­schlug, so daß der Unterbau und die Räder nach oben zu liegen kamen. Bei dem Sturz erlitt der Wagenführer eine schwere Brustquetschung und einen Schädelbasisbruch, außerdem eine Hüftwunde. Einem neben ihm sizenden 16jährigen jungen Mann wurde der rechte Arm in dem zertrümmerten Führerplay eingeklemmt, so daß er erst nach langer Zeit mit seinem schwer verletzten Arm und einigen zertrümmerten Fingern geborgen werden konnte. Ein junges Mädchen trug schwere Quetschungen am Körper davon. Diese brei Verunglückten mußten nach Gießen in die Chirurgische Klinik überführt werden, wo der Wagenführer und das Mädchen in Lebensgefahr darnieder­liegen. Außer diesen drei Personen trugen noch 23 andere In­

Mag die Pressa die anschauliche Geschichte des Nachrichten­wesens von den primitivsten Uranfängen der Verständigung bis zur hochentwickelten Aetherwellensprache unserer Zeit zei­gen, mag sie den Weg klar und ausdrucksvoll illustrieren, der von Anfang war und im Wort über die Schrift ging zum ge­druckten Buchstaben, von Fortschritt zu Fortschritt bis zum ful­tiviertesten Druckwesen der Neuzeit. Mag sie diese drei Dinge, in denen die Weltpresse ist, Millionen von Menschen in ihrer Entwicklung und technischen Vollendung veranschaulichen. Das ist ihre hohe Kulturaufgabe und ihr aufklärender Zweck. Ihr Ziel aber ist und ihr tiefer Sinn, der Völkerverständigung zu dienen und dem Frieden der Menschheit.

Leise plätschern am Fuße des Turmes die Rheinwellen. Sie werden die beglückende Kunde von der Friedensgroßtat am Rhein mithinausnehmen in alle Welt und sie noch spä­teren Geschlechtern zutragen, den Nachfahren der Völker, deren Stärke die Wahrheit, deren Freiheit die Güte und deren Größe der Friede sein wird.

Mag dieser Tag der Ernte auch in noch so weiter Ferne liegen, mag die Verwirklichung des Friedensreiches auf Erden immer noch eine Utopie bleiben, der Geist, der Dome schuf am Rhein, wird überdauern und den Frieden erhalten. Weit war der Weg von Li- tai- pe über Confucius und Sophokles zu Chri­stus. Die Sachwalter ihres Erbes spannen fort am lichten Faden der Verschollenen. Ihr Wort, das Grenzen, Gebirge, Ströme und Weltmeere überwand, wurde zum Mittler der Völ­fer. Zum Träger ihrer Idee ward die Schrift. Zu ihrem Künder aber an alle der Buchstabe, den Gutenburg am Rhein druckte. So wurde der Rhein zum Kulturkünder der Mensch­heit, und so offenbart sich das Geheimnis seiner innigen Ver­bundenheit mit den Völkern. Es ist nicht ein bloßer Zufall, daß die große Kulturschau aller Nationen, deren Idee am Rhein aufteimte, auch an seinen Ufern zur Reife tam. Die Kraft des Geistes, der die Dome am Rhein Schicksale und Zei­ten überdauern ließ, schuf das Zeichen einer neuen Zeit auf dem anderen Ufer und wandelte Kasernen in Museen. Das ist ein Markstein in der unendlich langen Entwicklungsgeschichte der Menschheit, zu einer höheren, lichteren Kultur, und eine Tat, deren Größe und Bedeutung allen Völkern der Erde gekün­det werden muß:„ Am Rhein ist der Grundstein zu einer neuen, glücklicheren Epoche der Menschheit gelegt! Am Rhein erstrahlt das Licht einer schöneren Menschheitszukunft! Am Rhein wandelt der Geist, der Dome schuf, Kasernen in Kulturhallen!" Tun wir Unrecht daran, den Strom heilig zu nennen, an des­sen Ufern leuchtend die Morgenröte einer neuen völkervereinen­den Zeit anhebt? Jmmer waren im Anfang Wort und Tat. Dieses Wort und diese Tat müssen hineinleuchten in die Zer­fahrenheit und Wirrnis der Zeit und der Menschheit. An einem Turmbau wurde einst Babylons Jrrgeist entfacht, der die Völker schied und verwirrte. Ein Turm am Rhein, das Gym bol der Pressa, will und muß sie einend wieder zusammenführen. Hoch reckt sich seine Schwurhand zum heiligen Gelöbnis in den Himmel, ein Symbol nicht nur der großen internationalen Kulturschau, sondern Symbol auch des Geistes, der sie schuf und in ihr lebendig ist.

Voll unsagbarer Tagit ist seine Vergangenheit. Der schönste Strom Europas und dessen Herzschlagader zu sein, war sein Verhängnis zu allen Zeiten. Geliebt von allen, um= schmeichelt, umworben und umfämpft, war sein Besitz stets das Ziel der ihm anwohnenden Völker. Die Zeiten sind vorüber, da die stillen Täler von Waffengeklirr und Kampfgebraus er­füllt waren, und die Wälder vom Gebrüll der Donnerbüchsen widerhallten. Die Zeugen jener Bewegung finsterer Zeiten, Kastelle und Raubritterburgen, sind vermorscht, verwittert und verfallen. Nur die Träger einer hohen rheinischen Kul­tur, die Dome am Rhein, sind geblieben in unvergänglicher, herrlicher Schönheit. Der Geist, der ihnen innewohnte von An­beginn, trotzte jeder Gewalt. Kulturformend, erhaltend und nährend legte er das Friedenstorn in die Herzen der Völker, daß es wachse und reife zur Frucht. Nicht in das Herz eines einzelnen Volkes streute er die heilige Saat, nein, in die Her­zen aller Völker der Erde, auf daß Erkenntnis werde der Menschheit:

,, Erkenntnis ist nie zu einem gekommen, Von vielen zugleich ward sie immer geahnt; Bis einem der Funke zur Flamme erglommen, Die ihm zur Erkenntnis den Weg hat gebahnt. Den Blüten gleich, die den Frühling schmücken Jst Erkenntnis; die Frucht läßt reifen die Zeit. Am Tage der Ernte mag einer sie pflücken, Von vielen, die stehen zur Ernte bereit."

In diesem Sinne mag die Pressa werden zu dem Werk des Geistes, der die Welt erhält mit allen ihren Wundern, der den Frieden liebt und die Dome schuf. Das ist der tiefe Sinn des stolzen Werkes, das am Rhein den Grundstein legte zu einem neuen Weg, der die Völker emporführen wird zu höherer Kul­tur und lichter Zukunft.

Das große Werk der Weltkulturschau am Rhein ist vollen­det. Weit sind die neuen festlich geschmückten Hallen geöffnet zu feierlichem Empfang. Farbenfroh leuchten von der Front des Staatenhauses die Wappen fast aller Kulturstaaten der Welt. Rauschend wallen die Fahnen und Standarten der zur großen geistigen Heerschau versammelten Völker im Winde zu freundlichem Willkomm und künden allen, die guten Wii­lens sind, den Anbruch eines neuen, eines glücklicheren Zeit­alters der Menschheit. Die Pressa ist eröffnet! Der edle Wett­bewerb der Nationen untereinander hat begonnen. Der neue Weg zur Völkerverständigung ist beschritten. Möge der Geist, der die Dome schuf und das Werk vollendete, ihn mit seinem Licht bestrahlen.

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