Mittwoch, den 16

Mittwoch, den 16. März 1928.

diesem Ansteigen der Preise erhärten wird. Für den Absaz ins Ausland muß bei anziehenden Preisen gleichfalls mit einem Rückgang der Ausfuhr gerechnet werden, was auch angesichts der Schwierigkeiten auf dem Binnenmarkt leicht zu Feierschich­ten und Entlassungen der Arbeiterschaft führen kann. Auch diese werden sich, ebenso wie eine etwaige Preiserhöhung mit allen ihren Auswirkungen sehr nachteilig für das Handwerk be= merkbar machen. Es ist sehr zu bedauern, daß die dauernden Preiserhöhungen auf allen Gebieten, insbesondere auch die Preiserhöhungen wichtiger Roh- und Hilfsstoffe, eine schwere Unruhe für die gesamte Wirtschaft mit sich bringen, die sehr leicht einen jähen Abbruch des immerhin noch zufriedenstellen­den Beschäftigungsgrades mit sich bringen kann.

Das hessische Gewerbesteuergesetz verabschiedet! Der Landtag hat in seiner Sizung vom 9. Mai das Ge­werbesteuergesetz für 1928 verabschiedet. Bei der Beratung ha­ben die Anträge des Handwerks eine erhebliche Rolle gespielt und sind auch zum Teil verwirklicht worden. So hat z. B. die seit langem vertretene Ansicht Gesezeskraft erlangt, daß auch die Angehörigen der freien Berufe( Rechtsanwälte, Aerzte, Ar­chitekten etc.) in den Kreis der Gewerbesteuerpflichtigen einzu­beziehen sind. Der zu erhebende Gesamtbetrag wird hierdurch auf breitere Schultern gelegt, wodurch der drückende Einzelan­teil gemindert wird. Auch durch die Art der Behandlung des Schuldenabzugs und durch andere Einzelheiten ist ein für das handwerkliche Kleingewerbe gerechterer Ausgleich als seither erzielt. Den dem Handwerk nahestehenden Abgeordneten ist hierfür Dank und Anerkennung zu zollen. Gleichwohl wird sich mancher Handwerker, der in den letzten Jahren hinsichtlich der gleichbleibenden Ertragsbesteuerung auf der Grundlage der Einkommensteuervorauszahlungen für das Jahr 1924 gut ge= fahren ist, nicht verhehlen dürfen, daß er bei der jetzigen or= dentlichen Veranlagung des tatsächlichen gewerblichen Jahres­ertrages eine höhere Summe zu leisten hat, als seither.

Auf die Einzelheiten des Gesetzes kommen wir in der näch­sten Nummer ausführlich zu sprechen.

Lokales.

Straßensperrungen,

mitgeteilt vom Oberhessischen Automobil- Club E. B., Gießen. Ortsdurchfahrt Lauterbach in Richtung Alsfeld, im Straßenzug Alsfeld Lauterbach- Fulda, bis auf weiteres; Umleitung:

Rimlos- Neu- Maar.

Am. 46,7

-

45,9, im Straßenzug Gießen- Gladenbach- Bieden­topf, vom 8.- 24. Mai; Umleitung: Krofdorf. Km. 40 39,9, im Straßenzug Gießen- Gladenbach- Bieden­topf, vom 25.- 26. Mai; Umleitung: Crumbech. Km. 37,1

36,5, im Straßenzug Gießen- Gladenbach Bieden­topf, vom 28. Mai bis 6. Juni; Umleitung: Rodheim-­Hohensolms- Niedermeidbach.

Km. 31,4 431,1, im Straßenzug Gießen Gladenbach- Bieden­topf, vom 7.- 11. Juni; Umleitung: Wilsbach- Roßbach­Niedermeidbach.

Am. 27,827,5, im Straßenzug Gießen- Gladenbach- Bieden­topf, vom 11.- 15. Juni; Umleitung: Wilsbach- Roßbach­Niederweidbach.

,, Gießener Zeitung"

Spreewald, Oder nach Stettin und von da die Ostsee entlang über Litauen, Lettland, Estland, Finnland, Lappland, Schwe­den und Dänemark gehen wird.

* Strafe für gemeingefährliche Milchfälschung. Die hiesige Straffammer verhängte in ihrer letzten Sigung gegen die Landwirtschefrau M. Rinn aus Heuchelheim wegen Milchfäl­schung eine Strafe von sechs Wochen Gefängnis und 30 Mark Geldstrafe, außerdem die Bekanntgabe des Urteils an der Ge­meindetafel. Die Pantscherin hatte der Milch wiederholt große Mengen Wasser, bis zu 60 Prozent(!), zugesetzt, das außerdem auch hygienisch nicht einwandfrei war.

* Eine stark vernachlässigte Ruine des Lahntales ist die Burg Vetzberg, die Schwesterburg von Gleiberg. Die Ruine geht immer mehr dem Verfall entgegen, da zu ihrer Erhaltung nichts geschieht. Die Burg Gleiberg dagegen wird seit 50 Jah­ren von dem hier bestehenden Gleibergverein im Stande gehal­ten und vor dem Verfall geschützt.

* Neue Schulhausbauten. Nachdem das Stadtparlament im Juli vorigen Jahres einen Kredit von 2 Millionen Mark für Schulhausbauten bewilligt hatte, hat die Stadtverordneten­versammlung beschlossen, an die Schillerschule in Gießen ein neues Schulgebäude anzubauen, dessen Gesamtkosten auf 260 000 Mark veranschlagt sind. Ferner soll ein weiterer An­bau an die Gewerbeschule vorgenommen werden, dessen Kosten sich auf 210 000 Mark belaufen werden. Für den Neubau einer 24klassigen Volksschule ist ein Betrag von einer Million Mark vorgesehen. Den Erwerb des Gewerbehauses des Ortsgewerbe­vereins, das ebenfalls Schulzwecken dienstbar gemacht werden soll, schätzt man mit 65 632 Mark ein, für Instandsetzungsarbei­

Nr. 40.

ungsanstalt statt. Die Versammlung verlief so stürmisch, daß die Tagesordnung nicht voll erledigt werden konnte. Mit der Wahl des neuen Vorstandes war auch die Verlegung der Ge­schäftsstelle von Gießen nach Friedberg verbunden. Dies gab den Mitgliedern des Kreises Gießen Veranlassung zu Wider­spruch, so daß die Versammlung bei der beginnenden Stichwahl zwischen Dr. Hans Bentheim und Leipold geschlossen werden mußte.

Michelstadt. In der Nacht zum Samstag brannte die Fa­brik der Firma Wahl& Großkopf vollständig nieder. Nur ein Nebenbau konnte durch das Eingreifen der Feuerwehr er­halten bleiben, die sich weiter darauf beschränken mußte, ein Uebergreifen des Brandes zu verhüten. Da sehr große Holz­vorräte in der Fabrik vorhanden waren, fand das wütende Ele­ment immer neue Nahrung. Der Schaden ist sehr groß.

Nieder- Mockstadt. Hier wurde unter Beteiligung des gan­zen Ortes ein Gefallenendentmal eingeweiht. Die Weiherede hielt Pfarrer Bock, für die Gemeinde sprach der Bürgermeister, für den Kreis Regierungsrat Dr. Lotz und für den Hassiabezirk Nidda Herr Bechthold.

Weidenau Bi Serborn 2. B BfB. 3. BfB. 2. Jgd. BfB. 2. Schül Die Liga spielte einigen hundert 3uf halben Stunde sehr ohne jedoch etwa er werden wieder durch Böttiger, Hennrich, Weidenauer Torman mußte Gießens Halb ausscheiden. Die da jedoch nicht entmutig liegen ihre Angriffe gels die nötige Ge Weidenau mehr vom Angriffe einen gün von dem linken Läuf gegebener Ball tonn Gießener Tormann Mit 1: 0 ging es in d Böttiger eine Flanke bar zum Ausgleich das wieder die Führ

Frankfurt. Der Heizer Wilhelm Biry, der vor einigen Monaten die Stadt Frankfurt um 30 000 Mark prellte und da­mit flüchtig ging, ist nunmehr zu 1½ Jahren Zuchthaus ver­u teilt worden.

Darmstadt. Der Vorstand der Kommunalen Landesbank hat den durch die letzte Unwetterkatastrophe heimgesuchten hes­sischen Gemeinden zur Linderung der Not in diesen Gemeinden eine Beihilfe von 10 000 RMt. bewilligt.

ten in der jetzigen Schillerschule und für bauliche Umände Gültigkeit des Urteils eines nicht zuständigen

rungen in der Pestalozzischule sind insgesamt 76 000 Mark vor­gesehen, so daß sich die Gesamtaufwendung für diese Schulhaus­bauten auf 1 611 632 Mart beläuft. Die Stadt hat vor kurzem auf dem Geldmarkt den Betrag von einer Million Mark dar­lehensweise erhalten.

* Neues Operetten- Theater Frankfurt a. M. Zu dem am Freitag, den 18. Mai, abends 8 Uhr, mit der musikalischen Komödie ,, 200 000" beginnenden Gastspiel des Moskauer Jüdi­schen Akademischen Theaters, Direktion und Regie Alexis Gra­nowsky( siehe Anzeige), sei bemerkt, daß sich die namhaftesten Kritiker Berlins über die unvergleichliche fünstlerische Höhe dieses beispiellosen Ensembles einig sind. Im ,, Berliner Tage­blatt" sagt beispielsweise Friz Engel, daß diese Präzision meß­bar nur an die größten Erinnerungen sei: an Stanislawsky, an Brahms, an Reinhardt.

R

Neue Frachtbriefmuster.

Am 1. Oktober 1928 wird die neue Eisenbahnverkehrsord­nung mit den neuen Frachtbriefen in Kraft treten. Den Ver­fehrtreibenden wird deshalb empfohlen, den Bedarf an jetzt gültigen deutschen Frachtbriefen nur bis zum 30. September 1928 zu decken. Gleichzeitig wird am 1. Oktober 1928 ein neues Nach internationales Frachtbriefmuster eingeführt werden. dem Inkrafttreten des neuen internationalen Uebereinkommens über den Eisenbahnfrachtverkehr am 1. Oktober 1928 verlieren die jezigen internationalen Frachtbriefe ausnahmslos ihre Gül­tigkeit.

Arbeitsgerichts.

In einem Urteil von Anfang März d. J.

abgedruckt in der Juristischen Wochenschrift, Heft 16 vom 21. April A. 1073­hat zum ersten Male seit Geltung des Arbeitsgerichtsgesetzes

eir ordentliches Gericht, nämlich das Landgericht Altona, au der Streitfrage Stellung genommen, ob ein Urteil des Arbeits­gerichts, das außerhalb der ihm übertragenen Gerichtsbarkeit als fachlich nicht zuständiges Gericht entschieden hat, ein Nicht­urteil ist, oder ob es zwischen den Parteien materielle Rechts­fraft auslöst und einem erneuten Rechtsstreit vor den ordent­lichen Gerichten die Einrede der rechtskräftig entschiedenen Sache entgegensteht. Das Gericht stellt zunächst fest, daß weder in der Zivilprozeßordnung noch im Gerichtsverfassungsgesetz, noch im Arbeitsgerichtsgesetz irgendwelche ausdrücklichen Gesezesbestim mungen vorhanden sind, durch die der Gesetzgeber den positiven Kompetenzkonflikt, wie dies in§ 48 des Arbeitsgerichtsgeseges für den negativen Kompetenzbonflikt geschehen ist, geregelt hat, so daß die Frage, ob das Urteil des Arbeitsgerichts, das seine Zuständigkeit bejaht, durch die ordentlichen Gerichte nachprüf­bar sei, allein auf dem gesamten Aufbau und der Struktur des Arbeitsgerichtes und dem Verhältnis von Arbeitsgericht zu ordentlichen Gerichten entschieden werden könne. Das Arbeits­gericht sei durch das Arbeitsgerichtsgeset den ordentlichen Ge­richten grundsätzlich gleichgeordnet worden. Der§ 48 des Ar­beitsgerichtsgesehes schreibe gegebenenfalls ausdrücklich eine Verweisung des Rechtsstreites von einem ordentlichen Gericht zum Arbeitsgericht und umgekehrt vor. Das Arbeitsgerichts­

Uſingen— Merzhauſen— Landstein Riedelbach Esch, im Stra Medizinalrat Dr. Bogt- Bußbach 80 Jahre alt. gejek bringe mithin in dieser Bestimmung zum Ausdrud, daß

Benzug Bad Nauheim- Usingen- Esch- Idstein- Neuhof. v. 15. Mai bis 5. Juni; Umleitung: Niederlaufen- Gemün den Emmershausen- Roth a. d. Weil- Schwickertshausen­Camberg.

Folgende Sperrungen sind aufgehoben:

Lauterbach Bligenrod, im Straßenzug Lauterbach- Herbstein, ab 16. Mai.

Landenhausen- Müs im Straßenzuge Lauterbach- Fulda, ab 14. Mai 1928.

Oberhessische Viehmärkte und Ausstellungen.

In Lauterbach findet am 6. Juni ein Prämienmarkt für Pferde, Rindvieh, Ziegen und Schweine statt. In Gedern wird am 22. Mai eine Zuchtviehversteigerung von der Landwirt­schaftskammer abgehalten. In Schotten ist am Dienstag, den 22. Mai ein Prämiierungsmarkt für hessisches Fleckvieh und be= fonders Vogelsberger Vieh. Der große Rinder- Nuzviehmarkt in Gießen wurde auf Mittwoch, 30. Mai, verlegt.

Die Pfingstferien an den hessischen Schulen dauern eine Woche. Der Unterricht schließt am Samstag, den 26. Mai und beginnt wieder am Montag, den 4. Juni.

* Gefundene Gegenstände. Das Verzeichnis über die im Monat April gefunden bezw. abgelieferten Gegenstände fann an der Anschlagstafel im Flur des Polizeiamts, Weidengasse Nr. 5, eingesehen werden. Die Empfangsberechtigten werden aufgefordert, ihre etwaigen Rechte innerhalb 2 Monaten beim Fundbüro während der Dienststunden geltend zu machen.

* Die Abgabe der Vermögenssteuererklärung, die ursprüng­lich für Ende Mai vorgesehen war, wird, da die erforderlichen Durchführungsbestimmungen noch nicht fertiggestellt sind, nicht vor Ende Juni erfolgen können.

* Die Erhöhung der Invalidenrente. Nur diejenigen Jn­validenrentner erhalten vom 1. Juli ds. Js. eine Erhöhung der Rente, die Invalidenmarken für die Zeit vom 1. 1. 91 bis 1. 10. 21 geklebt haben. Von diesem Termin an werden auch die Kin­derzuschüsse von 90 auf 120 Mark jährlich erhöht werden.

* Verjährung von Steuervergehen. Die Strafverfolgung von Steuerzuwiderhandlungen verjährt in fünf Jahren, und wenn es sich um Zuwiderhandlungen handelt, die nur mit Ord­nungsstrafen bedroht sind, in einem Jahr. Die Strafverfol= gung von Hehlerei kann je nach der Schwere des Falles in fünf oder zehn Jahren verjähren.

* Mit dem Paddelboot in die Welt hinaus. Sonntag traten zwei Mitglieder der Paddlergilde Gießen, Reinhold Par­Tom aus Lollar und Adolf Kern aus Marburg, eine Paddel­bootfahrt an, die von Gießen aus über die Lahn, den Rhein, durch Holland in die Nordsee bis Bremen führt, dann die Weser aufwärts bis Hannoversch- Münden, hierauf zu Fuß bis zur Un­strut, dann im Boot weiter über die Saale, Elbe, Havelseen,

in Altersjubiläum!

Butzbach feiert heute einen Ehrentag, ein

delt werden solle, als zwischen ei verschiedenen ordentlichen Gerichten. Bei dieser Sachlage müsse man davon ausgehen, daß die Urteile der Arbeitsgerichte wie die Urteile der ordent­lichen Gerichte, auch soweit sie außerhalb des gesetzlichen Rah mens der sachlichen Zuständigkeit entscheiden, den vor ihnen

ichten. Bei bieter zwei

Sein Ehrenbürger, Medizinalrat Dr. Vogt, ist 80 Jahre alt. Aber nicht nur Buzbach kann feiern, sondern die weiteste Def= fentlichkeit, das ganze Hessenland und selbst über das hinaus darf man einen Augenblick verweilen, um vor dem, was dieser| gebrachten Rechtsstreit der Parteien endgültig beenden, bezw. Mann in uneigennütziger Weise für die Allgemeinheit geleistet hat, in Ehrfurcht und Dankbarkeit den Hut zu ziehen und für die Zukunft dem Jubilar das denkbar Beste zu wünschen.

Also Herr Medizinalrat Dr. Vogt ist eigentlich von Beruf Apotheker. Aber mit der gleichen Berechtigung könnte man ihn n Verbandsleiter, Organisator, Kommunal- und Staatspoli­tiker oder Soziologen und den immer stets bereiten Helfer

nennen.

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1870 hat er zum Dr. phil. promoviert. Im Feldzug 1870-71 war er Feldapotheker. 1873 übernahm er die väterliche Apotheke in Butzbach. Im Jahre 1874 gründete er die Landeskrieger­tameradschaft„ Hassia" mit, war 40 Jahre deren Schriftführer und ist z. 3t. deren Präsident. 1887 wurde er zum Gemeinderat seiner Heimatstadt gewählt und blieb solcher bis 1920. Die Er­nennung zum Ehrenbürger war Buzbachs Dank. Um dieselbe Zeit gründete er den Butzbacher Zweigverein vom Roten Kreuz, dem er heute noch vorsteht. 1888 gründete er die dortige Sani­tätsfolonne. Ueber 40 Jahre arbeitet er jetzt im Butzbacher Kirchenvorstand. 15 Jahre war er Landtagsabgeordneter. Seit 30 Jahren gehört er der Prüfungstommission für Pharmazeuten an der Universität Gießen an. Er ist jetzt auch noch Revisor der oberhessischen Apotheken. Jahrzehntelang war er Vor­sigender seines Landesberufsverbandes. Und seine Mitmen­schen wußten, was sie an ihm hatten und heute noch haben, wenn ihm dabei auch kein klingender Lohn zufloß.

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Die früheren Regenten Hessens, Preußens, Sachsens u. Bay­erns zeichneten ihn aus, die verschiedensten Körperschaften mach­ten ihn zum Ehrenmitglied, die hess. Landesuniversität verlieh ihm 1925 den Dr. med. ehrenhalber. Man berief ihn weiter­hin in den Reichsgesundheitsrat. Und dessen sind wir sicher, dieser Tag, sein 80. Geburtstag, wird ihm eine weitere Zahl Ehrungen bringen, mit denen sich von allen Seiten der Wunsch verbinden wird, daß ein gütiges Geschick uns diesen Mann noch recht lange erhalten mag.

Aus Nah und Fern.

Lich. Durch Entscheid des hess. Innenministers ist die der= zeitige Wahl des Referendar Geil aus Oberstein zum Berufs­bürgermeister der Stadt Lich zu Recht erfolgt. Die Verpflich­tung des neuen Bürgermeisters wird noch diese Woche in öffent­licher Sigung durch das Gießener Kreisamt erfolgen.

Friedberg. Am Sonntagnachmittag fand im Hotel Trapp eine Mitgliederversammlung der Oberhessischen Viehversiche­

die Wirkung dieser Urteile des Arbeitsgerichts materielle Rechts­fraft auslösen. Auch das falsche Urteil des sachlich unzustän digen Arbeitsgerichts sei kein nichtiger Staatsaft, sondern schaffe für die Parteien einen bindenden Rechtszustand. Würde dem unterliegenden Teil die Möglichkeit eingeräumt, die Frage, ob das Arbeitsgericht die Zuständigkeit zu Recht bejaht habe. nochmals der Nachprüfung durch die ordentlichen Gerichte zu unterbreiten, so würde dies praktisch dazu führen, daß regel mäßig der vor dem Arbeitsgericht unterlegene Teil versuchen würde, den bereits entschiedenen Rechtsstreit nochmals durch die ordentlichen Gerichte zur Entscheidung zu bringen. Das Ge richt kam demnach zu der Ansicht, daß den ordentlichen Gerich ten das in n Rede stehende Recht der Nachprüfung der sachlichen Zuständigkeit des Arbeitsgerichts nicht zustehe.

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Lich 2.

Die 3. Manns eg zu einem Gef Me Rasenspieler n chalten sollten, fo teler die weitan 350 gewannen.

her des Sieges portes erinnern Boben."

C. 1926 Grünbe

Am Sonntag Besellschaftsspiel Bing gleich zu Grünberg bald a Then. 1900 gelan Mit 2: 2 wurden nem Spiel fonn Sandelfmeter fu Gunsten gestalten

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