Nr. 23.

Gießener Zeitung

Die vielen Fußgänger schienen der so dreinschauenden Wüstentönigin" völlig e waren für sie eben nichts weiter als erfolggewohnten„ Star" des Zirtus Borstellungen ja hinlänglich bekannt eresse legte die seltsame Spaziergänge 1 auf den Veranden der vornehmen Re an den Tag, aber fein Lokalinhaber den Kapitän Schneider( dies war der Bestie) samt seiner Begleiterin einzu thalbstündigem Spaziergang fehrten die traßen- Passanten in den ,, Zirtus der id. Die Leute aber hatten wieder mal

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( Neueste Nachrichten)

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40. Jahrgang

Portoerhöhung

der erste Schritt zu einer neuen Inflation. Von J. Max Koch.

In letzter Stunde wird von einem erfahrenen Geschäfts­mann bringend vor der geplanten Portoerhöhung gewarnt, da diese unwiderruflich eine neue Inflation herbeiführen wird, gerade zu einer Zeit, in der das Wirtschaftsleben im Begriffe ift, fich langsam zu erholen. Die geplanten Lasten sind untrag bar, wie sich aus folgendem Beispiel ergibt:

,, Ein fleiner Fabrikant benötigt jährlich an Porto für Pro­paganda 20 000 Reichsmart, welche sich bei der geplanten Er­höhung auf 30 000 Reichsmart erhöhen würden. Es fällt schon bei den jetzigen Portojätzen unsagbar schwer, diese Un­fosten zu tragen, denn es dürfte auch der Reichspostverwaltung nicht unbekannt sein, daß die gesamte Geschäftswelt totge= steuert ist und gegenwärtig unmöglich neue Lasten auf sich nehmen kann, die sie unweigerlich ins Verderben stürzen würde. Von was sollen in vorliegendem Falle die 10 000 Reichsmart Mehrkosten gededt werden? Durch erhöhte Breise? Diese würden unbedingt einen Rüdgang des Um­jazzes bedeuten. Die weitere Folge ist eine unvermeidliche Lohnerhöhung für die Arbeiterschaft, die ja selbstverständlich die erhöhten Preise bei den jetzigen Löhnen auch nicht be­zahlen kann. Die weitere Folge bei Lohnerhöhung ist eine weitere Erhöhung der Preise usw., sodaß wir schon von vorn= herein wieder in der schönsten Inflation drinn wären. Diese tann aber die deutsche Wirtschaft zur Zeit nicht aushalten."

Drud. Verlag und Expedition: Gießen, Südanlage 21 Fernsprecher Nr. 1362 Postichedkonto Nr. 8437 Amt Frankfurt a. M.

Sonnabend, den 11. Juni 1927

Schon diese Teilergebnisse zeigen, wie groß der Anteil der Kleinbetriebe an der Volkswirtschaft ist, und

( Gießener Tageblatt)

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Das

Nummer 24

man geht nicht fehl in der Annahme, daß die anderen Eigentum im Spiegel der Gesetzgebung,

deutschen Staaten ähnliche Ergebnisse aufweisen wer­den. Mindestens ein Drittel aller im Handwerksbe trieb beschäftigten Personen verdienen ihr Brot in Kleinbetrieben! Der Prozentsatz würde auf 50-60 steigen, wenn man die Alleinbetriebe in die Berech nung hineinziehen würde. Man übertreibt wohl nicht, wenn man die Gesamtzahl aller in mittelständlerischen Betrieben beschäftigten Personen in Deutschland auf 12 bis 14 Millionen schätzt.

Der neue Strafgeseßentwurf.

Nach seinem Weg durch den Reichsrat, wo er in eingehender Beratung vielfache einschneidende Ver­änderungen erfahren hat, ist der Entwurf des neuen Strafgesetzbuches nunmehr dem Reichstag zugegangen. Er zerfällt in 413 Paragraphen. Das erste Buch be­handelt in§ 1-374 die Verbrechen und Vergehen, das zweite Buch(§ 375- Schluß) die Uebertretungen. Eine ausführliche Begründung ist beigefügt, in der auch zur Erleichterung von Vergleichen die Paragraphen des geltenden und des kommenden Strafgesetzbuches einan­der gegenübergestellt sind. Ueber die wichtige Frage der Rechtsangleichung mit Oesterreich heißt es in der Begründung u. a.:,,Ueber die großen Ziele der Reform besteht in Desterreich und in Deutschland seit langem Einverständnis; daß es gelungen ist, auch in den Ein­zelheiten zu einer Uebereinstimmung zu gelangen, ist ein schönes Zeichen dafür, wie sehr die sittlichen Grund­anschauungen in den beiden Bruderländern überein­Das Opfer ist gering, gemessen an dem hohen Ziele, der Praxis und der Wissenschaft in beiden Ländern eine einheitliche Grundlage und der kulturel­len Gemeinschaft der deutschen Stämme einen sichtbaren Ausdruck zu geben." In zwei Anlagen, die der Vorlage beigefügt sind, wird die Frage der Strafrechtsreform in der ausländischen Gesetzgebung und die Entwicklung der Kriminalität im Deutschen Reiche seit 1882 dar­gestellt.

Verfasser dieses weist besonders auf einen Artikel hin, in welchem er bereits im August 1923 eine feste Währung: 1 Mil­lion Papiermark= 1 Goldmark forderte, die Reichsregierung hat aber s. 3t. in den November hinein gewartet und dann bei einer Billion stabilisiert! War dies nötig bei einiger maßen Einsicht? Ich führe das Beispiel nur an, um zu bestimmen. weisen, wie recht ich. 3t. hatte! Wie recht ich diesmal haben werde, wenn die Reichspostverwaltung nicht noch in letzter Stunde von ihrer Forderung zurüdtritt, wird die Zukunft er­geben. Es wird auch keinesfalls die gewünschte Mehr­einnahme herauskommen, denn der Geschäftsmann wird not­gebrungen nicht in der jetzigen Höhe Propaganda betreiben fönnen, was für die Post einen großen Ausfall bedeutet, nicht aber nur für das Reklameporto, sondern auch für den hierdurch bedingten Ausfall des Paketverkehrs, was ebenfalls wieder einen Ausfall für Zahlungsanweisungen nach sich zieht, ganz abgesehen von dem Briefporto, das durch die Hin und Her= forrespondenz infolge der fehlenden Drucksachenreklame weg­fällt. Es ist höchste Zeit, daß sich die maßgebenden Stellen flar werden und in zwölfter Stunde die geradezu wahnsinnig anmutende Forderung unterbindet. Die Post ist in letzter Zeit in der Lage, Tausende und Abertausende von Luxus- Gesell schafts- Wagen anzuschaffen, woher nimmt sie hierfür das Geld? Sollen vielleicht auf Kosten der Geschäftsleute weitere Gesell­schaftsautos, die wie Pilze aus der Erde schießen, angeschafft werden? Es laufen viele Wagen in Deutschland, die un­rentabel arbeiten. Was wird in einigen Jahren, wenn die Wagen verbraucht sind? Zu was braucht die Post Gesellschafts: wagen anzuschaffen? Dieses Geschäft kann nur der Privat anternehmer, der gleichzeitig Reparaturwerkstätten besitzt und infolge persönlicher Beziehungen eine ganz andere Propaganda entfalten kann, einigermaßen gewinnbringend gestalten.

A Wochenrückblick.

Rechtsprechung und Verwaltung.

Dieses Thema hat in ausgezeichneter Weise Herr Professor Dr. Bredt Marburg auf der kürz lich stattgefundenen Tagung des Preußischen Lan desverbandes der Hausbesitzervereine in Erfurt behandelt. Die Ausführungen des Redners bedeu­ten eine Auseinandersetzung mit den heute vielfach herrschenden Eigentumsbegriffen in Gesetzgebung und Verwaltung. Wir lassen deshalb die Rede nachstehend auszugsweise folgen.

Dr. Bredt führte etwa folgendes aus: 3wei xampffelder des Hausbesitzes sind auseinanderzuhalten: der Atau der 3wangswirtschaft und die Erhaltung des Eigentums. Diese beiden Forderungen muß man streng auseinanderhalten, denn sie haben nichts miteinander zu tun. Wir fönnen uns vorstel len, daß, wenn die Zwangswirtschaft nicht mehr bestünde, das Eigentum in seiner Rente usw. angegriffen würde. So wäre es vielleicht gekommen, wenn wir die Inflation nicht gehabt hätten. Wir gehen hoffentlich dem Tage bald entgegen, an dem die Zwangswirtschaft verschwindet. Wir müssen deshalb auf den zweiten Punkt, auf die Erhaltung des Eigentums, beson ders eingehen.

Wie hat sich der Eigentumsbegriff im Laufe der Zeit herausgebildet? Wenn man die Schriften der Bodenreformer liest, dann findet man den alten Satz: Es muß der römisch rechtliche Eigentumsbegriff ersetzt werden durch den deutsch­rechtlichen. Der römisch- und deutsch- rechtliche Eigentumsbe. griff haben teine tlar umrissene Grenze. Der eine ist also nicht ohne weiteres durch den anderen zu ersetzen Der römisch- recht liche Begriff ist der weitestgehende Eigentumsbegriff. Die Römer haben ein ziemlich schrankenloses Eigentum gehabt. Der römisch- rechtliche Eigentumsbegriff ist so weit durchgeführt ge wesen, als er überhaupt durchführbar ist. Bei den alten Ger manen hat er nicht gegolten. Erst in der Hohenstaufenzeit hat sich der germanische Eigentumsbegriff durchgebildet. Er bes steht darin, daß sich mehrere Obereigentümer übereinander­schachteln. Der Grundgedante ist der, daß dem deutschen Kai­ser mehr oder weniger das Reich gehört, daß darunter ein nutz­bares Lehnseigentum besteht und daß darunter wieder die an sässigen Leute( Bauern, Großgrundbesitzer, Ritter) auf dem Grund und Boden selbst sitzen. Ein Grundeigentum also, das diesem oder jenem gehört, ist nicht vorhanden. Der einzelne hat ein Nutzungsrecht am Boden: Lehnsmann, Fürst, Kaiser. Neben dieser lehensrechtlichen Gebundenheit hat es auch freien Grund und Boden gegeben. Es sei erinnert an die Brüder vom deutschen Hause" in Gustav Freytags ,, Ahnen". Der Streit des Landgrafen von Thüringen mit dem Herrn Joo, der dem Landgrafen nicht lehnspflichtig sein will, endet damit, daß Herr Jvo von Haus und Hof vertrieben wird und der Land­graf einen neuen Lehnsmann einsetzt. Diese Gebundenheit des

In China rüden die Truppen der Südarmee un­aufhaltsam vorwärts. Die Leitung der Nordarmee hat schon in Erwägung gezogen, Peting tampflos aufzu­geben, ein typisches Zeichen für die Machtlosigkeit. In Europa ist zwischen Albanien und Jugoslawien ein neuer Konflikt ausgebrochen. Man hatte in Albanien einen untergeordneten Dolmetscher, welcher der Spio- Grundeigentums, dieses Uebereinanderschichten von Unter- und nage verdächtigt war, auf seinem Landgut verhaftet; Jugoslawien stellte dies als einen groben Völkerrechts­bruch, begangen an einem seiner Beamten, dar, und verlangte für sein diplomatisches Personal in Albanien die Pässe, welche nach längerem Zögern ausgehändigt wurden. Die Lage ist nun gespannter, wie sie jemals vorher war. Albanien hat den Völkerbund angerufen. In Rumänien ist es zu einer Kabinettskrise gekom­men. Der König hat selbst den Ministerpräsidenten muß in den nächsten Tagen die Forderung jedes Deutsch en Avarescu auffordern lassen, unverzüglich zu demissio­

fein!

Weg mit den Post- Gesellschaftswagen!

Keine Portoerhöhung!

Vom Mittelstand.

Man hat den Mittelstand als einen„ sterbenden Stand" bezeichnet, um den es sich nicht lohnte, viel Ge­schrei zu machen.

Die Ergebnisse der gewerblichen Betriebszählung aus dem Jahre 1925, die das Statistische Reichsamt so­eben veröffentlicht hat, erweisen das Gegenteil. Die Betriebe sind in dieser Statistik eingeteilt in Alleinbe­triebe und in Betriebe mit 500 beschäftigten Personen. Die Statistik zeigt nun, daß gerade die Kleinbetriebe, nämlich solche, die bis zu fünf Personen beschäftigen, für die Wirtschaft von viel größerer Bedeutung sind wie die Großbetriebe. Den Anteil dieser Kleinbetriebe an der Gesamtzahl der zum Handelsgewerbe rechnen­den Betriebe zeigt folgende Uebersicht:

Land

Bayern

Gesamtzahl Mit bis der Betriebe

5 Pers.

126 425

72 203

% 57,1

Württemberg

38 721

22541

58,2

Hamburg

44 693

22 299

49,9

Mecklenburg- Schwerin

10 131

5 096

50,3

Oldenburg

7971

4962

Braunschweig

10157

Anhalt

5 867 3 491

5 141 3 003 1648

62,2 50,6 51,1

Lübeck

-

nieren.

-

In der französischen Kammer dürfte es in den nächsten Tagen zu heftigen Debatten kommen. Das Heeresbudget steht zur Beratung, ein neuer Zolltarif u. a. Poincaré wurde schon auf einer der letzten Sit­zungen so stark angegriffen, daß man bei den weiteren Beratungen mit einer Krise rechnen kann, falls er es nicht wieder mit großen Phrasen versteht ,, im Inter­esse der Sicherheit Frankreichs" die ihm Widerstreben­den zusammenzufassen. Die Wirbesturmitatastrophe hat nicht nur in Holland, sondern auch in Norddeutsch­land ihre Opfer gefordert. Schauerlich lauten die Be­richte, die von der ungeheuren Gewalt des alles ver­heerenden Luftwirbels sprechen. Der Reichspräsident hat auf seiner Reise durch die Nordmark auch den gro­Ben Uebermeerdamm bei der Insel Sylt eröffnet, der ein neues Wunderwerk deutschen Fleißes und deutscher Technik darstellt. Nachdem der Flieger Lindbergh in der letzten Woche nach glücklichem Fluge von New­york aus in Paris landen konnte, hatte sich der Flieger Chamberlain Deutschland als Ziel ausersehen. Leider mußte er, ehe er Berlin erreichen konnte, zweimal not­landen. Die Leistung ist noch größer als die Lindberghs. Erstens ist die Strecke länger, zweitens hatte Chamber­lain noch einen Passagier. In Mainz trafen

in der letzten Woche die Vertreter der Nord- und Ost­mart ein, festlich empfangen. Die Vertreter der ver­schiedenen hart bedrängten Randgebiete gelobten dabei festen Zusammenhalt und unverbrüdliche Treue zum 47,2 Wohle eines einigen und erstarkenden Deutschlands.

Obereigentum hat selbstverständlich auch eine soziale Gebunden­heit des Menschen, der auf dem Hofe wohnt, zur Folge. Der Bauer war gebunden an seine Scholle. Der Mensch und das Grundstück gehörten zusammen. Wenn der Fürst Grundbesitz faufte oder verkaufte, wurde der Mensch mitgekauft oder ver­fauft, ein Auswandern in fremdes Gebiet war nicht möglich.

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