Ausgabe 
7.12.1912 Erstes Blatt
 
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schallstab der russischen Armee zu überreichen. Die Ankunft des Großfürsten gerade zu dem jetzigen 3cupunkt wird in Bufarest als ein günstiges Zeichen der Lage betrachtet.

Polnische Rundschau.

Deutschland.

* Der Kaiser begab sich von Station Wild part im Sonderzug nach Büdeburg.

Berlin, 6. Dez. Der Kronprinz und die Kronprinzessin sind heute nacht 11.15 Uhr nach Dan 3ig abgereist.

London, 6. Dez. Prinz Heinrich von Preußen, der am 3. Dezember hier eingetroffen ist, stattete heute dem König Georg von England im Schlosse von Sundringham einen Besuch ab. Der Prinz wird bis morgen Gast des Königs bleiben. Brinz Heinrich wird wahrscheinlich Dienstag nächster Woche nach Deutschland zurückkehren.

Der rumänische Thronfolger Ferdinand v. Rumänien hat die Rückreise von Berlin angetreten und wird auf der Rückreise sich in Wien aufhalten, bei Kaiser Franz Josef in Audienz empfangen werden, auch mit dem Minister des Aeußern, Grafen Berchtold, eine Begegnung haben.

Berlin. Die Kommandantur von Berlin hat an­geordnet, daß von nun ab vor dem Zimmer des Chefs der Eisenbahnabteilung im Großen Generalstab, in dem auch die Aufmarschlinien bearbeitet werden, ein Nacht­posten Ausstellung zu nehmen hat, der mit 15 scharfen Patronen ausgerüstet ist und das Recht des Waffenge

brauchs besitzt.

Die bereits angekündigten Novellen zur Ge= werbeordnung, zur Bekämpfung der Auswüchse des Kinemathographen- Wesens und zur Bekämpfung des Animiertneipenwesens werden demnächst den Bundes= rat beschäftigen und alsdann dem Reichstag zugehen. Die Novellen sehen eine Aenderung der einschlägigen Bestimmungen der Gewerbeordnung dahin vor, daß die Kinematographentheater der Konzessionierung terworfen werden, die von der Bedürfnisfrage abhän­gig gemacht wird. Den Auswüchsen des Animiertnei­pen- Wesens soll dadurch entgegengetreten werden, daß den Wirten bezüglich der Annahme von Personal schwerende Bedingungen gestellt werden.

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Zwischen dem Zentrum und dem Reich s= fanzler ist eine Spannung eingetreten wegen dem Jesuitengese 33. Die Germania" erklärt: er( der Reichstanzler) behauptet unter anderem, daß Zentrum wolle die Jesuitenfrage zum Eckstein seines politischen Programms machen, was selbstverständlich unrichtig ist. Die alt- nationalliberale Magdeb. Zeitung" hält die Zentrumsfehde nur für ein Scheinmanöver: Das Zentrum hat es aus tattischen und agitatori­schen Gründen für zweckmäßig erachtet, in Sachen des Jesuitenerlasses der angeblich kochenden Volksseele" ein 3ngeständnis zu machen, und daher eine Formel auf­gebaut, die wie eine Kriegserklärung an den Reichs= fanzler flingt, aber Hintertüren genug offen läßt, den Rückzug in jedem Augenblick zu decken.

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Desterreich. Wien. Um die parlamentarische Situation für die Beratung des Kriegsleistungsgesetzes flarzustellen, fand heute nachmittag unter dem Vorsitz des Minister präsidenten Grafen Stürgths eine Konferenz statt, der der Landesverteidigungsminister Georgy, der Prä­sident des Abgeordnetenhauses, und Vertreter sämtlicher Parteien, mit Ausnahme der Sozialdemokraten und der Tschechisch- Radikalen, teilnahmen. Der Ministerpräsident erklärte, daß sich die allgemeine politische Situation seit den Zeitpunkt der Einbringung des Kriegsleistungsge­setzes nicht geändert und daß daher das Gesetz an Aktualität nichts eingebüßt habe. Wien, 5. Dez. Im Justizausschuß, wo die Obstruktion der Tschechisch- Radikalen und Sozialdemo­fraten gegen das Kriegsleistungsgesetz fortdauert, er­flörte heute der polnische Sozialdemokrat Lie­bermann, die polnischen Sozialdemokraten seien nicht geneigt, den serbischen Imperalismus, hinter dem die russische Barberei stehe, zu stärken. Wenn Rußland De­sterreich angreife, würden die Polen in Galizien ihre Pflicht erfüllen, und besonders die polnischen Sozialdemokraten würden in diesem Falle für eine Veltserhebung sorgen, wie sie in Galizien seit hundert Jahren beispiellos sei. Sie würden in einem Kriege mit Rußland Desterreich treu zur Seite stehen. Der deutsche Sozialdemokrat Renner schloß sich im Na­men der deutschen Sozialdemokraten voll­den inhaltlich diesen Ausführungen an. Wenn durch russischen Zarismus Recht, Freiheit und Entwickelung bedroht würden, würden alle Sozialdemokra ten wie ein Mann bereit sein, ihre ganze Kraft dagegen einzusetzen. Was werden die Sozialdemokraten im Deutschen Reich dazu sagen?

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Wien, 6. Dezember. Jm Justizausschuß er­fannien in der fortgesetzten Verhandlung des Kriegs leistungsgesetzes sämtliche Redner an, daß die Regier ung durch die gestern abgegebenen Erklärungen Wünschen der Parteien in den wichtigsten Punkten Rech­nung getragen habe. Es kam eine Vereinbarung zu­stande, nach welcher die nächste Sigung des Ausschusses erst am Dienstag stattfindet, wogegen sämtliche Mit­glieder des Ausschusses garantierten, daß am Dienstag über das Eintreten in eine Spezialdebatte über das Kriegsleistungsgesetz Beschluß gefaßt werde.

Budapest, 6. Dez. Die Regierungspartei nahm in ihrer heutigen Konferenz den Gesetzentwurf über die Ausnahmeverfügungen im Kriegs=

fal! mit der Abänderung an, daß, falls vier Monate nach der ersten Verfügung der Krieg nicht ausbricht, die Verlongerung des Gesetzes durch den Reichstag einge­holt werden muß.

England.

London, 6. Dez. Anstelle des aus Gesund­heitsrücksichten zurücktretenden Admirals Bridgeman ist Admiral Prinz Louis von Battenberg zum Ersten Seelord der Admiralität ernannt worden. Der Nachfolger Battenbergs als Zweiter See­lord der Admiralität wird Vizeadmiral Jellicof.

* Ottowa, 5. Dez. Der kanadische Premier= minister Borden legte heute ein Gesetz vor, das die ver­wendbaren Seestreitkräfte des britischen Reiches ver­größern soll. Er schlug vor, daß Kanada dem König sieben Millionen Pfund Sterling für drei Dread= noughts gebe, welche die größten und stärksten Schiffe werden sollten, die man für Geld haben und mit Hilfe der Technik bauen könne.

Belgien.

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Brüssel, 5. Dez. Der Kriegsminister terbreitete heute dem Parlament das neue Mili= täigesetz. Danach wird das Jahreskontingent aul 230 000 Mann gebracht, das bedeutet im Prinzip die Einführung der allgemeinen Wehr­pflicht. Es wird ferner das Einjährig- Freiwilligen= Institut nach deutschem System eingerichtet und es sol­len etwa 2000 Mann jährlich freiwillig eingestellt wer­den. Die Linientruppen werden nach dem neuen Ge­sez. das schon im Jahre 1913 in Kraft treten soll, auf 150 000 Mann gesteigert. Das Kontingent in Kriegs stärte wird 330 000 Mann betragen. Die Dienstpflicht soll bis zum 33. Lebensjahre, also 13 Jahre dauern. Die Dienstzeit bleibt nach wie vor 13 Monate. Die

Begründung des Gesetzes wird erst später dem Parla­

ment zugehen.

Rußland.

Petersburg, 6. Dez. Der Metropolitan von Moskau, Wladimir, ist zum Metropolitan vont Petersburg und zum Oberprokurator des Heiligen Sy­nods ernannt worden.

China.

China hat die bereits nach der Mongolei ge­sandten Truppen auf dringendes Verlangen Rußlands zurück berufen.

Deutscher Reichstag

Berlin, 6. Dezember.

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n Gießen, 5. Dez. In der heutigen Stadtverordneten- Versammlung wurde mit daß bis jetzt vier Orte an die Ueberland trale angeschlossen sind: Krofdorf, Gl Klein- Linden und Allendorf an der Lahn. In bartiment II cr. 18 sten Tagen werden Heuchelheim, Wieseck und Alte seck angeschlossen; dann die Orte der Rabenau un aussichtlich auch Orte der Kreise Marburg und nen Orten übersteigen weitaus die ursprünglich nomniene Zahl. Eine Eingabe des Rhein Gastwirteverbandes und des hiesigen Gastwirte auf Aufhebung der Verbrauchsabgabe auf WeinViele Dani abgelehnt. Die Aufhebung würde für die Stadt Ausfall von 12 500 Mart, 1% Prozent des Gen steuerertrages, bedeuten. Für die Erweiterung de Schlafaugen in al tischen Wasserwerkes( Legung eines zweiten Ro

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Erste Lesung des Etats: Innere Politik. Abg. Gröber( 3tr.): Man hat uns zum Vorfeld. Die Anschlüsse in den bis jetzt mit Licht wurf gemacht, daß wir bei Beratung der inneren Po­litik lediglich die Jesuitenfroge behandelt ha­ben. Man übersieht, daß die Zentrumspartei sich un­mittelbar vorher in den Debatten über auswärtige Po­liti! ausgiebig beteiligt hat. Es handelt sich um die Gewissensfreiheit, die staatliche Gleichberechtigung der Konfessionen. Die entscheidende Frage ist: Ist das Ge­setz gerecht und verdient es aufrecht erhalten zu bleiben. ( Sehr richtig! im Zentrum.) Wenn die preußische Re­gierung die priesterlichen Funktionen der Jesuiten ver­bietet, auch wenn sie im Auftrage der Bischöfe handeln, dann bestätigt sie uns, daß sie die katholische Kirche und ihre Priester verfolgt. Wir geben zu, daß sich im Laufe der Jahre Tendenzen gezeigt haben, die Hand­habung des Gesetzes zu mildern.( Hört! Hört!) Woher nimnit sich( mit erhobener Stimme und Faust) der Bun­desrat das Recht zu solchen Gewissenseingriffen. So hätte höchstens der französische Revolutionsfongreß ge­handelt.( Stürmtscher Beifall im Zentrum und Unruhe links.) Wir wollen uns nicht bieten lassen, daß zwi­schen das Gewissen eines gottsuchenden Menschen und seinen Schöpfer die Polizeigewalt des Bundesrats tritt. ( Brovo! im Zentrum.) Wir verwechseln nicht unsere vaterländische Pflicht mit der Jesuitenfrage. Für uns ist nicht die Jesuitenfrage der Eckstein unserer Politit, sondern Gerechtigkeit, und wir werden solange kämpfen, bis wir das Unrecht beseitigt haben werden.( Beifall im Zentrum.)

ges von Quedborn bis zum Hochbehälter AnPaul Möl wurden 330 000 Mark bewilligt. Die Arbeiten bis 1914 vollendet sein.

Staatssekretär Dr. Lisco: Der Abg. Gröber hat die Gültigkeit des Bundesratsbeschlusses vom 5. Juli 1872 angefochten. Diese Rechtsgültigkeit ist ernitlich fast niemals angefochten worden vor der Rede des Abg. Gröber im Frühjahr dieses Jahres.( Oho- Rufe im Zentrum.) Auch die bayerische Regierung hat leinen 3weifel gehabt, denn sonst hätte sie beim Bundesrat den Antrag auf eine authentische Interpretatton dieser Verordnung gestellt.

Abg. Liebknecht( S03.): Die Ausführungen des Abg. Gröber über das den Jesuiten zugefügte Un­recht franken an der inneren Unwahrhaftigkeit. Gröber sprach von Denunzianten. Gerade das Zentrum ist ein Meister im denunzteren. Dem Herr Reichskanzler aber möchte ich zurufen: Bleibe ruhig mein Kind, in dürren Blättern säuselt der Wind!"( Große Heiterfeit!) Die Verhinderung der Wahlrechtsreform ist eine politische Todsünde der bürgerlichen Parteien. Wir werden nach wie vor alle Kräfte daran setzen, die Massen des Vol­fes aufzupeitschen.( Große Unruhe rechts), damit sie gerufen werden zu ihrer Pflicht.( Beifall.)

Es folgen eine Anzahl persönlicher Bemerkungen der Abgg, Giesberts( 3.), Hoch( S03.), Liebknecht und Frank( Soz.).

Der Etat geht an die Budgetkommission. Nächste Sitzung: Sonnabend 11 Uhr. Schluß um

5.45 Uhr.

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1 Gießen. Der älteste Jurist Hessens, G Justizrat Ba ist ist im Alter von 86 Jahren sterben. Gestern Freitag nachmittag stieß der S fahrer Postbote Wassem aus Gießen mit ein schäftsautomobil zusammen. Der Radfahrer vom Rad geschleudert und erlitt so schwere Bel gen, daß er nach drei Stunden st arb.

! Mainz, 5. Dez. Die Polizeiassistentin Schapiro ist in der gestrigen nichtöffentlichen G der Stadtverordneten- Versammlung zur festen ung gelangt, und zwar mit allen gegen 1 Stimme Assistentin wurde in die Gehaltsklasse von 2400 3600 Mark eingereiht, rüdwirkend bis 1. April Außerdem erhält sie freie Wohnung in dem ihr stehenden Heim.

! Worms, 6. Dez. Gestern früh gegen wollten der Flieger Leutnant Reinhardt ut Artillerieoffizier als Begleiter von der Darmstädte gertruppe auf dem Wormser Exerzierplatz lande fehlten aber infolge des dichten Nebels den Pla stürzten in eine Wasserlache, die zum Glüd nur

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