Partei nicht nur materiell, sie schadet sich wären, würden nun um so empfindlicher von der Um- sich, auch habe er feine Zeit mehr, er wisse ja, daß er und eleganter.
vor allem moralisch bei den großen Massen der Anhänger, die ihrer Fahne folgen als Angehörige einer Mittelpartei. Es ist gut und schön, wenn darauf hingewiesen wird, daß es doch in der Linken durchaus gemäßigte Leute gebe, wie Pachnicke und andere. Es gibt aber auch Radikalinskys, wie Payer und Naumann. Und es gibt auch auf der Rechten nicht bloß Ultras wie Hahn und Oldenburg, sondern sehr wohl Leute, die uns zum mindesten so nahe stehen sollten, wie die Herren von der Linken. Und je eher sich diese Einsicht wieder zur herrschenden macht, denn es hat eine Zeit gegeben, wo man sich in der Partei überall dieser Tatsache bewußt war, desto besser wird es für uns sein."
Wir geben diese beherzigenswerte Mahnung an die Nationalliberalen weiter, weil sie voraussichtlich von der nationalliberalen Presse in unserem Kreise unterschlagen wird.
Hessische Wahlrechtsvorlage.
Der Bericht über die Wahlrechtsvorlage ist im Druck erschienen. Artikel 67 erhielt folgenden Zusatz:
„ Erfordert ein Gegenstand einen Gesamtkostenaufwand von mehr als 200 000 Mark, der im Weg der Anleihe gedeckt werden soll, so sind die Mittel nicht im Hauptvoranschlag anzufordern, sondern in einer besonderen Gesetzesvorlage der ständischen Beschlußfaßung zu unterbreiten. Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf Anforderungen, die gestellt werden zur Bewirkung der dem Staat auf Grund des über Staatsvertrages zwischen Hessen und Preußen die gemeinschaftliche Verwaltung des beiderseitigen Eisenbahnbesitzes vom 23. Juni 1896 sowie etwaiger späterer Zusätze zu demselben obliegenden Leistungen sowie überhaupt zur Erfüllung rechtlich begründeter Verpflichtungen der Staatskasse oder zur Durchführung gesetzlich beschlossener Maßregeln oder zur Deckung von Fehlbeträgen der Verwaltung." Der erste Absatz, Artikel 75 lautet:
„ Wenn auch nur eine Kammer gegen einen gesetzesvorschlag stimmt, so bleibt das Gesetz ausgesetzt." Dem zweiten Absatz, Artikel 75 soll folgende Fassung gegeben werden:
„ Wird aber ein solcher Gesetzesvorschlag der Regier ung auf dem nächsten Landtag den Ständen durch die Regierung wieder vorgelegt und von einer Kammer wieder angenommen, von der anderen Kammer jedoch von neuem abgelehnt, so kann die Regierung verlangen, daß in einer Versammlung der beiden Kammern unter dem Vorsitz des Präsidenten der Erſten Kammer über den Gesetzesvorschlag verhandelt und abgestimmt wird. Zur Annahme des Gesetzesvorschlags bedarf es der einfachen Mehrheit der in der gemeinsamen Sitzung anwesenden Mitglieder der beiden Kammern, wenn die Annahme des Gesetzesvorschlags mit zwei Drittel der Stimmen aller Mitglieder der annehmenden Kammer erfolgte; andernfalls sind zur Annahme des Gesetzes zwei Drittel der in der gemeinsamen Sitzung abgegebenen Stimmen erforderlich."
Der dritte Absatz wurde vom Ausschuß ge= strichen.
Bei dem Gesetzentwurf, die Landstände betr., hat der Ausschuß nur geringfügige Abänderungen vorgenommen. Der Ausschuß hat dem Beschluß der zweiten Kammer, die Mitgliederzahl derselben um 5 städtische und 3 ländliche zu vermehren, zugestimmt. Dagegen empfiehlt er anstatt der von der Zweiten Kammer beschlossenen Vermehrung der Mitglieder der Ersten Kammer um sieben, anstatt nach der Regierungsvorlage um sechs Mitglieder( als siebenter sollte noch ein Vertreter der Arbeiterschaft hinzukommen) nur eine Vermehrung um je einen Vertreter von Handel und InEin dustrie, der Landwirtschaft und des Handwerks. Bedürfnis für einen Vertreter der Lohnarbeiterschaft in der Ersten Kammer hat der Ausschuß nicht als gegeben betrachtet.
Bezüglich des Gesetzentwurfs über die Wahl freiseinteilung hat der Ausschuß, da bezüglich des Wahlkreises Gießen zwei Beschlüsse der zweiten Kammer vorlagen, von denen der eine nur die Orte Schiffenberg und Herrenwald, der andere auch noch Klein- Linden dem Gießener Wahlkreis zugeteilt wissen wollte, sich für die im Wahlgesetz mit Zweidrittel- Mehrheit angenommene Fassung entschieden.
Der Bund der Landwirte,
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satzsteuer betroffen. Es wurde ihm dies schon durch Zuruf aus der Versammlung als unrichtig bezeichnet,
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in dieser Versammlung einen schweren Stand gehabt groß als die Auch Herr Kreistierarzt Dr. Zürn und Herren Tenören was ihm dann auch Herr Biker in seiner Erwiderung Lehrer Mu z, ersterer zugunsten des Herrn Biger, lez- Caruso." Ein 2
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terer zugunsten des Herrn Henrich, beteiligten sich den Debatten. So war die Versammlung eine recht die jangbareren angeregte und interessante.
Zur Arbeiter Bewegung.
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bei den vielen Klagen über sozialdemokratischen Terro
Erziehung zum Terrorismus. Wenn ein Ereignis, e
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rismus den„ Genossen" keine andere Ausflucht mehr eines Heldenten möglich ist, versuchen sie sich damit herauszureden, daß schon dele, die man nicht verallgemeinern dürfe. Das hört sich einem elektrische es sich um Entgleisungen einzelner Personen han lähe des Ca
noch klar machte. Herr Henrich scheint nicht gewußt zu haben, daß auf Antrag der Wirtschaftl. Vereinigung der Reichstag beschloß, unbebaute Grundstücke im Werte bis zu 2000 Mark und bebaute zu solchem von 5000 Mt., auf Antrag von der Steuer befreit bleiben können und daß diese Steuer nur vorübergehende sein soll, die bei dem Zustandekommen einer Wertzuwachssteuer wieder in Fortfall kommen wird. Inbezug des Schutzzolles bekannte H. nun, entgegen vieler seiner Parteifreunde, daß auch dem kleinen Bauer mit 5 Hektar Land und noch weniger die Schutz3ölle zugute fämen, denn auch diese verkauften Frucht, auch wirke der Zoll auf die Viehpreise. Herr Henrich schien nun zu glauben, seine Kraft und Ueberlegenheit Herrn Bitzer gegenüber nicht völlig ausnützen zu können und versuchte nun noch, wohl im Hinblick auf den hiesigen Kreisvorsitzenden der christl.- soz. Partei, Herrn Schmidt- Azzbach, der auch anwesend war, einen Seitenhieb gegen die Christlich- sozialen, indem er ausführte, Herr Dr. Stöcker wie auch Herr Liz. Mumm seien doch für eine Erbschaftssteuer eingetreten und so könne er nicht begreifen, wie Mitglieder des Bundes der Landwirte auch Mitglieder der christl.- soz. Partei sein könnten; es seien ja Leute in der Versammlung, die darüber wohl Auskunft geben könnten. Herr Schmidt verstand den Wink und war auch sofort bereit, Herrn Henrich zu antworten. Er führte aus, er betrachte es nicht als ein Geheimnis, daß er ein Gegner der Erbschaftssteuer sei, wie sie in der Regierungsvorlage vorgesehen war, er habe das überall, auch in seiner Partei, offen ausgesprochen, denn in der christlich- sozialen Partei dürfe ein jeder seiner Ueberzeugung Ausdruck geben, dieselbe habe nicht solche Parteizwangsjacken, wie sie z. B. von den Nationalliberalen im Reichstag gelegentlich der Erbschaftssteuer, angewandt worden seien und wodurch sie manche ihrer besten Mitglieder losgeworden seien. Er ( Schmidt) habe ja schon vor längerer Zeit eine Auseinandersetzung im„ Wetzlarer Anzeiger", besonders mit Herrn Rechtsanwalt Dormann gehabt. Herr Dormann sei damals auf die vorliegenden Fragen nicht sachlich eingegangen, sondern sei persönlich geworden und habe geglaubt, mit„ Wizzchen“ und„ faulen Spässen" die Sache abtun zu können. Er habe damals gemeint, inbezug der Erbschaftssteuer, er( Schmidt) müsse doch entweder die gelbe Hose des Bundes der Landwirte, oder die grüne der Christlich- Sozialen anziehen, er könne doch unmöglich mit einem gelben und einem grünen Hosenbein herumlaufen. Herr Schmidt sagte, er hätte damals Herrn Dormann die gebührende Antwort geben wollen, aber der„ Wetzlarer Anzeiger" sei ihm aber verschlossen worden. Er bedauere, daß Herr Dormann nicht anwesend sei, so wolle er denn Herrn Henrich die Frage vorlegen: Wie sehen die Hosen aus, die christlich- soziale Bauern anziehen müssen, wenn sie dem D. Bauernbund beitreten. Er( Henrich) würde diese Frage wohl auch beantworten können. Unter allgemeiner Heiterkeit blieb Herr Henrich eine Antwort schuldig. Nun führte Herr Vorsteher Tasch Herrn Henrich noch eine Berechnung vor
der im Kreise Wetzlar, besonders auch in A tz ba ch gut vertreten ist, hielt neulich auch dort eine Versamm= Iung ab, die gut besucht war. Herr Vorsteher Tasch Atzbach eröffnete die Versammlung und erteilte darauf dem Hauptredner, Herrn Gutspächter Bitzer das Wort. Dieser verstand es, die Bestrebungen und Ziele des Bundes der Landwirte, sowie seine Stellung gegen über dem Hansabund und deutschen Bauernbund flarer und sachlicher Weise unter gespannter Aufmerksam keit der Versammlung darzulegen. Außer Bundesmitglieder waren auch einige nationalliberale Herren schienen, darunter als Diskussionsredner Herr Parteisekretär Henrich aus Wetzlar. Er opperierte mit den altgewohnten abgedroschenen Redensarten, die von dieser Seite immer wieder gegen den Bund der Land= wirte, inbezug seines Verhaltens bei der ReichsfinanzReform: Sturz Bülows 2c., ausgespielt werden. Unter anderem behauptete auch Herr Henrich, daß die Bauern, die von der Erbschaftssteuer nicht betroffen worden
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nicht übel an. Tatsache bleibt es demgegenüber, daß
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die sozialdemokratische Erziehungsmethode auf nicht vorgekom
Gewaltherrschaft und Gewissenszwang hinausläuft. Ein markantes Beispiel dafür aus der letzten Zeit. In einer Werkstattversammlung des sozialdemokratischen Metall arbeiterverbandes für den Betrieb der Firma Bosch in Stuttgart wurde eine Resolution beschlos sen, worin die Zugehörigkeit zum genannten Verband als eine„ Pflicht" eines jeden Arbeiters bezeichnet wird. Die Zugehörigkeit zu einer anderen„ freien" Gewerkschaft ist nur dann gestattet, wenn sich die betreffenden Organisationsleiter darüber verständigt hätten. Dann kommt das tollſte:
„ Von den organisierten Kollegen erwartet die Versammlung, daß sie Kollegen, die in das Geschäft eintreten, nur dann Beihilfe angedeihen lassen und Verkehr mit ihnen pflegen, wenn dieselben ihren Beitritt oder ihre Mitgliedschaft im Deutschen Metallar: beiterverband nachzuweisen in der Lage sind. Kol legen, die nicht im obigen Sinne organisiert sind, wer den dementsprechend behandelt."
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So wörtlich zu lesen in den lokalen( offiziellen Ver- fertigen kann, bands-)„ Mitteilungen an die Mitglieder des Deutschen Metallarbeiterverbandes, Verwaltungsstelle Stuttgart
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Cannstatt. Nr. 4, April 1910." Und die örtliche Ver- rin, Berlin W bandsleitung tut noch ein übriges und fügt dieser direk ten Aufforderung zum Terrorismus hinzu:
„ Die Durchführung obiger Resolution könnte auch für andere Betriebe nichts schaden."
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bunter Fächerv Wie viele Tausende von Mitgliedern mögen schon 1 Mark vi 34 auf diese Weise in die rote Zwangsjacke hineingepreßtungen und B worden sein? Ein solches Gebahren ist direkt unmoramern bei erster lisch und liefert den Scharfmachern in ihren Vorstößen rin, Berlin W gegen die Koalitionsfreiheit der Arbeiter die wirksamsten Waffen.
*
Wenn zwei dasselbe tun.... Als vor einiger Zeit ein früherer Angestellter des christlichen Zen tralverbandes der Staats-, Gemeinde- und Verkehrsar beiter eine Hetzbroschüre gegen seine Organisation her ausgab, wurde dieses Produkt der Rache in der sozial demokratischen Presse bis zum Exzeß ausgeschlachtet. Der Kernpunkt der in der Broschüre erhobenen Vorwürfe sächlich darin bestehen sollte, daß der genannte Verband war angebliche Miß- und Schuldenwirtschaft, die haupt
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über die Kosten bei einem Umjazz Immobilien- Bermö- anläßlich eines langwierigen Kampfes in der Solnhe gen im Werte von 40 000 mt. Dieselben betragen: fener Lithographieſtein- Industrie ein Darlehen von M 60 000, aufzunehmen gezwungen war. Jeder ehrlich Staatsstempel 1 Proz. 400 Mt., Reichsstempel zwei Mensch weiß, daß dies schließlich jeder Organisation in Drittel Prozent 266,67 Mt., Kreissteuer 1 Proz. 400 der Zeit der Massenaussperrungen passieren kann. Das Mark, wohnt Verkäufer in der Stadt Wetzlar, dann wissen auch die Sozialdemokraten, aber trotzdem hat er noch 1 Proz. städtische Steuer( 400 Mk.) зи suchen sie es gegen die christlichen Organisationen aus zahlen. Dazu kommen noch mindestens 100 Mark Ge3sischlachten. Sie können es aber auch anders. richtskosten, also zusammen 1566,67 Mt. Wenn nun, wie es vielfach üblich ist, die Kaufsumme in 3 Terminen einer alles andere nur nicht brüderlichen Aus einandersetzung zwischen den Verbänden der sozialdemo entrichtet wird, wo der erste gewöhnlich ½ Jahr nach der Versteigerung eintritt, dann gehen dem Verkäufer kratischen Metallarbeiter und Schmiede hat das Ver auch noch die Zinsen des vollen Kapitals, für 1½ Jahr bandsorgan der ersteren die„ Schmiede- Zeitung" zu den Geständnis provoziert, daß der Schmiede- Verband verloren, zu 5 Proz. ist gleich 3000 Mt. Es kann also läßlich der Werftarbeiter- Aussperrung die Summe jemand, der Grundstücke umsetzt im Wert von 40 000 80 000 Mark von der Generalkommission der sozialde Mark, unter Umständen durch Steuern, sonstige Abgaben und Zinsverlust eine Einbuße erleiden von rund 4500 mokratischen Gewerkschaften erhalten hat. Das Geld abe stammt aus den Mitteln der allgemeinen Sammlun Mark oder über 11 Prozent des Gesamtwertes. Herr für die ausgesperrten Bauarbeiter im vergangenen Jah Henrich sollte nun die Frage beantworten, wie dem gegenüber das mobile Kapital belastet sei, wenn es umgesetzt, nämlich an Fremde, weitergegeben wird. Herr Henrich konnte auch hier wieder nicht antworten, als daß er zugeben mußte, daß das mobile Kapital in dieser Hinsicht sozusagen frei sei. ( Hier können wieder die Bauern und kleinen Leute lernen, daß das ihre Freunde nicht sind, die die Parteien bekämpfen, die bei neuem Steuernsuchen, um den immobilen Besitz zu schonen, ihr Augenmerk auf den, von vielen Lasten freien, mobilen Kapitalbesitz richten. Der Verfasser.)
Dann wurde Herrn Henrich noch gesprächsweise gesagt, daß er mit seinen Ansichten über Schutzzölle mit vielen seinen Freunden und auch den Führern des deutschen Bauernbundes im Widerspruch stehe, denn da würde doch immer behauptet, die Bauern hätten keinen Nutzen von den Zöllen, dieselben kämen nur den Großgrundbesitzern zugute, welches sei denn nun der Gegen sazz zwischen diesen, weshalb man den deutschen Bauernbund habe gründen müssen? Und wenn tun, wie die Herren vom deutschen Bauernbund immer ausführen und befürworten, die großen Güter zerschlagen und zu Bauernhöfen gemacht würden und diese dann statt dem Körnerbau lauter Viehzucht betreiben würden, was von genannten Herren für zweckmäßiger gehalten wird, dann hätten wir wohl billiges Fleisch, aber wenn uns dann die Fruchtzufuhr vom Ausland abgeschnitten würde, fein Brot?. Hier erklärte Herr Henrich, um das alles zu beantworten, hätte er nicht genügend Material bei
Wir sind fest davon überzeugt, daß jetzt kein ein ziges sozialdemokratisches Partei- oder Gewerkschaftsbla von einer Schuldenwirtschaft oder einem Bankrott de „ freien" Schmiedeverbandes reden wird.
Cokal- Nachrichten.
Gießen, den 28. Januar.
-p= Gießen, 25. Jan. Zum Sprachverkehr mit d Schweiz sind folgende Orte neu zugelassen: Weinfelde Ermatingen, Kreuzlingen, Aarau, Baden, Bern, Bi Brugg, la Chause- de- fonds, Dalsberg, Genf, Lauf ( Jura), Lausanne, Linstal, Luzern, Mariastein, Olte Pruntrut, Rheinfelden, St. Gallen, Schaffhausen, Wi terthur, Zofingen, Zürich.
-5= Gießen. Jungen Leuten, die beabsichtigen, dem hiesigen Infanterie- Regiment„ Kaiser Wilhelm" N 116 in diesem Herbst als Freiwillige einzutreten, w den dringend ersucht, sich den Meldeschein vor der M sterung zu besorgen, weil ihnen nachher Schwierigkeit entstehen. Die Meldung auf dem Regiments- Geschäft zimmer fann an jedem Dienstag vormittag erfolgen. g- Gießen. Heinrich Knote, der am Januar im Gießener Stadttheater singt, gilt, wie kannt, neben Caruso als der hervorragendste Helde tenor der Welt. Der bekannte Musikkritiker Dr. A. D mann schreibt in einer Besprechung Caruso's folgend notes Stimme scheint sonorer, wärmer und fat Auch an sich edler im Timbre, die Caruso's strahlen
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