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Nugfnüppel, el, 76 m. am Rubberg. 1911. Linden.
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Gießener Zeitung
( Neueste Nachrichten)
Bezugspreis 50 pfg. monatlich Enthält alle amil. Bekanntmachungen
vierteljährlich 1,50 Mt., vorauszahlbar, frei ins Haus. Abgeholt in unserer Expedition oder in den Zweig- Erscheint ausgabestellen vierteljährlich) 1,20 f. jeden Werktag früh.- Die humoristischen Blätter" Redaktion: hegen wöchentlich einmal gratis bei. Seltersweg 83. Für Aufbewahrung oder Rücksendung nicht verlangrer Manuifripte wird nicht garantiert. Herausgeber: Albin Klein& Otto Fischer.
Nr. 36.
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( 2. Blatt.)
Aus dem Reichstag.
Von unserem(*) Mitarbeiter aus dem Reichstag. Nach der achttägigen zweiten Lesung des 3u= wachssteuergesetzes, die sehr reich an Anträgen und Reden war, kam der Verfassungsgesetzentwurf für die Reichslande Elsaß Lothringen zur ersten Beratung. Die sonst selten im Reichstage erscheinenden„ Elsässer" und" Lothringer" waren zu dieser Beratung fast vollzählig erschienen. Die Begründungsrede zu dem Gesetzentwurf hielt der Staatssekretär des Innern. Der Reichskanzler griff erst am zweiten Beratungstag in die Verhandlungen ein. Im Allgemeinen fand der Verfassungsgesetzentwurf im Hause eine leidlich gute Aufnahme. Die Rechten freilich hatten gegen die Vorlage sehr ernste Bedenken, während sie der Linken nicht demokratisch genug war. Einige hätten eine„ Republik" Elsaß- Lothringen als Bundesstaat gerne gesehen. Aber daran ist ja vernünftigerweise nicht zu denken. Beachlenswert war, daß der Kanzler das relativ freie Wahlrecht, welches die Vorlage vorsieht, damit begründete, daß man an die traditionelle freiheitlichere Entwickelung des Landes anknüpfen müsse, und daß mit den No= tablen Kreisen in den Reichslanden, die
am
meisten französisch gesinnt seien, eine deutsch- nationale ler nur zu recht. Die Vorlage ist an eine 21gliedrige Politik nicht zu treiben sei. Damit hat der Reichskanz
Kommission verwiesen.
Nun kam der Zuwachssteuer letter Aft. Zwei Tage währten die Verhandlungen noch. Zwei namentliche Abstimmungen nagelten die Stellungnahme der einzelnen Abgeordneten in den Reichstagsaften fest. Die erste namentliche Abstimmung erfolgte über die Steuerfreiheit der Fürsten. Das Resultat dieser Abstimmung haben wir schon näher beleuchtet. Es zeigte die völlige Uneinigkeit der Nationalliberalen und eine gute Geschlossenheit der Wirtschaftlichen Vereinigung. Die zweite namentliche Abstimmung erfolgte am Schlusse über das ganze Gesetz. Diese Abstimmung ist ebenfalls sehr interessant, denn sie zeigt wieder die völlige Einigkeit der Liberalen und Geschlosfenheit der Wirtschaftlichen Vereinig= ung und zugleich das völlige Durcheinander der Freisinnigen( Fortsch. Volkspartei). Die Abstimmung ergab folgendes Resultat:
Polen
fehlten
8126617
S
enthalten
Ja Nein
Konservative
10
42
5
Reichspartei
1
15
1
Wirtsch. Vereinigung
16
Zentrum
22
4
58
20
14
43
16
22
44
3
10
5
2
Zusammen: 81
20
198
94
Nationalliberale
Fortsch. Volkspartei
Sozialdemokraten Reformpartei Fraktionslose
,, Hie Giessen
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bie Wetzlar!"
Randglossen zu den EisenbahnProjekten. Mittelalterliche Träume- Wechselbeziehung zwischen Stadt und Land-, Bieberlieschen" Friedensschal
meien Gute Wünsche.
Der Kampf um die Linienführung Wetzlar Hohensolms Gladenbach- Friedensdorf- Biedenkopf fontra Gießen- Rodheim- Gladenbach- Biedenkopf ist entbrannt. Preisend mit viel schönen Reden" wurde auf der Rodheimer Versammlung die weltbewegende Bedeutung Gießens für das südliche Hinterland erörtert. Der ganze Verkehr neige mehr zu Gießen wie zu WetzLar. Zahlreiche Gießener Geschäftswagen belebten die Landschaft, und es fehlten nur noch die Ritter und Reifigen, dann könnte man meinen, im Mittelalter zu leben. Und dürfte man hineinschauen in die Geschäftsbücher der Gießener Handelswelt: es ließe sich mit Leichtigkeit herauslesen, welch' innige, gewinnbringende Wechselbeziehung zwischen der Stadt Gießen und dem südlichen Hinterlande bestände. Was man von Wetzlar hier„ drau= Ben" gesehen habe, das sei in letzter Zeit nur ein ganz Fleiner schäbiger Handelswagen gewesen.( Na, na!) Vielleicht hätte man zur Illustrierung noch einige mähere Angaben gemacht: flappernde Speichen und Reifen, löchrige Seitenteile, aus denen die„ Ware" neugie
der Großherzoglichen Bürgermeisterei
sowie vieler anderer
des Großherzoglichen Polizei Amfes
Behörden Oberhessens
Expedition: Seltersweg 83. ( Haus Brüder Schmidt.)
Samstag den 11. Februar 1911
So sieht die Geschlossenheit der Fortschrittlichen Volkspartei in Wirklich= feit aus. Trotzdem es sich hier um eine wirkliche Besitzsteuer, die vom unverdienten, nicht erarbeiteten Gewinn erhoben werden soll, handelt, stimmen die Freisinnigen wie Kraut und Rüben durcheinander. Die Sozialdemokraten stimmen ebenfalls gegen diese Besizsteuer!! Es ist interes sant zu untersuchen, wer sonst noch gegen diese Besitzsteuer stimmten. 22 Freisinnige, sämtliche Sozialdemokraten, ferner Graf v. Kani, Rittergutsbes. v. Bonin, Rittergutsbesitzer v. Oldenburg- Januschau, Graf von Schwerin- Löwitz, Fideikomißbesitzer Dr. v. Saldern, Rittergutsbesizer v. Treuenfels. Von den Freisinnigen nennen wir nur die Berliner Stadträte Fischbeck und Wiemer, Terraininteressent, Stadtältester Kämpf, Bankdirektor Mommsen u. s. w.
( Gießener Tageblatt)
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Telephon: Nr. 362.
23. Jahry.
pieren und einem übermäßigen Abfluß deutschen Kapitals nach dem Auslande vorzubeugen? Die Budgetkommission hat den Marineetat erledigt und wird mit dem Justizetat beginnen. In der Reichsversicherungskommission wurden zugunsten der Ersatzkassen einige Verbesserungen beschlossen. Vom ersten Buch wurden die Versicherungsämter und Oberversicherungsämter erledigt. Für den Bergbau, Eisenbahnen und Seeschifffahrt wurden besondere Oberversicherungsämter beschlossen. Auf Antrag des Abg. Behrens wurde den Knappschafts ältesten das Wahlrecht zu den besonderen Oberversicherungsämtern für Bergbau und den Ausschußmitgliedern für die Eisenbahn= Oberversicherungsämter übertragen. Für Bundesstaaten mit mehreren Oberversicherungsämtern sollen Landesversicherungsämter zugelassen werden. Das Wahlrecht der Arbeiterbeisitzer in den Landes- Versicherungsämtern und in dem Reichsversicherungsamt wurde Also die Sozialdemokraten befinden auf Antrag des Abg. Behrens den Vertretern der sich in guter Gesellschaft. Bei der Abstimm- Versicherten bei den Oberversicherungsämtern nach dem ung fehlten von der Wirtsch. Vereinigung Abg. Vogt, Verhältniswahlrecht übertragen. Ferner wurde auf Ander als Landtagsabgeordneter im Württembergischen trag des Abg. Behrens beschlossen, daß im ReichsLandtag tätig war. Ferner u. a. die Abgeordneten versicherungsamt vier Beisitzer dem Bereich der Landwirtschaft und acht Beisitzer dem BeBassermann und Schwabach, Reichsgraf v. Bothmer, Müller- Meiningen, Fürst zu Salm- Reifferscheid- Dyck, Her- reich der Gewerbe, Industrie, Bergbau und Freiherr v. Gamp- Massaunen, Fürst zu Hohenlohe- Deh- schlossen, daß zahnleidende, Krankenkassenmitglieder freie 30g v. Arenberg, Erbprinz zu Hohenlohe- Langenburg, Seeschiffahrt angehören müssen. ringen, Graf Fink v. Finkenstein, Fürst zu Dohna- Schlobitten, Legien, v. Vollmar, Dr. Böhme, und fast sämtErfreulich ist trok liche Elsässer und Lothringer. alledem, daß die Zuwachssteuer mit zwei Drittel Mehrheit angenommen wurde. Damit hat das Reich den ersten Schritt auf dem Wege zu einer sozialgerechten Besteuerung getan. Bezeichnend ist, daß auch dieser sozialpolitische Schritt gegen die Stim men der Sozialdemokraten und der Mehrheit des Freifinns erfolgen mußte!!
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Nach Erledigung der Zuwachs steuer wurde noch über die Petitionen zur Jmpffrage verhandelt. Am Montag, den 6. Febr., begann die zweite Lesung des Gerichtsverfassungsgesetzes. Dazu hat die Wirtschaftliche Vereinigung folgenden Antrag gestellt:
Jm§ 118 4 die die Zulassung der Lehrer als Schöffen beschränkende Bestimmung des Absatzes 2:
„ Volksschullehrer sollen nur zum Amte eines Schöffen bei den Jugendgerichten(§ 118 30) berufen werden"
zu streichen.
Mit der Annahme dieses Antrages würde ein dringender Wunsch der Lehrerschaft erfüllt. Graf v. Kanit hat mit Unterstützung der konservativen Fraktion folgende Interpellation eingebracht:
Die Unterzeichneten erlauben sich, an den Herrn Reichskanzler folgende Anfrage zu richten:
Welche Maßregeln gedenken die verbündeten Regierungen zu ergreifen, um einer Ueberschwemmung des deutschen Geldmarktes mit fremden Wertpa=
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rig hervorschaut dürrer Gaul mit chronischem Gelent rheumatismus, biblisches Alter, sodaß eventuell„ bei einem leicht einzutretenden Fall" die Feuerwehr zur Beseitigung des Verkehrshindernisses hätte alarmiert werden müssen. Der Himmel bewahre uns vor solchen Freuden! Liebes Wetzlar, du hast sehenswürdige alte Stadtteile und Gebäude, eine reiche Industrie, regen Handel, eine schöne Umgebung und sonst noch was, aber von einigen deiner Handelswagen scheint mancher keine gute Meinung zu haben. Aber was fümmert's dich!
allein
Gießen sei so wurde weiter ausgeführt- die Stadt, welche für das Hinterland einzig und in Betracht kommen könne. Von der Klinik und der Veterinäranstalt ging es die ganze Stala hinunter bis zum
„ Kintopp".( Große Heiterkeit.) Ich sehe, auch du lächelst, lieber Leser. Die Sache ist jedoch ernst, bitterernst, darüber bringt uns auch kein Gießener Handelswagen mit noch so dekorativer Ausstattung hinweg! Auch der Einwand, der von der gegnerischen Seite etwa erhoben werden könnte, wurde bei dieser Gelegen heit gleich zurückgewiesen. Was wollt ihr denn, Biebertaler? Ihr habt ja schon eine Eisenbahn!„ Ach was! das Bieberlieschen", das uns zwischen den Beinen herumkrabbelt, haben wir satt! Wir benutzen diese Bahn nur ungern; sie ist nicht mehr zeitgemäß; sie ist nicht mehr hoffähig; sie schleicht an der Chaussee ent
Ferner wurde auf Antrag des Abg. Behrens be
Wahl zwischen einem approbierten Zahnarzt und einem Zahntechniker haben sollen. Außer den Zahnärzten sollen auch in Zukunft noch die eine Prüfung bestandenen Zahntechniker zugelassen werden. Ein Be= schluß der Kommission, die Kosten der Oberversicher= ungsämter den Bundesstaaten aufzuerlegen, hatte " unannehmbar" der Regierung zur Folge. Dieser Beschluß muß also in der dritten Lesung noch korrigiert
werden.
ein
Das Einführungsgesetz zur Reichsversicherungsordnung ist ebenfalls dem Reichstage zugegangen.
Der Freifinn in der Vollkraft
seiner„ Ceistungen".
Ein nationalliberales Blatt, die„ Dresdener Nachr.", brachte einmal folgende hübsche Darstellung über die fortschrittliche Tätigkeit des Freisinns:
„ Dieser alles verneinende Freisinn oder die bürgerliche Demokratie hat gestimmt und gearbeitet: 1862 bis 1866 gegen die Armee Reorganisation( Verbesserung) in Preußen, 1866 nach dem siegreichen Kriege gegen die Anleihe für Heer und Flotte zur Fortführung der deutschen Politik und gegen die Ergänzung des in jenem Kriege erschöpften Staatsschazes. 1866 gegen 1868 die bleibende Heereseinrichtung. gegen den Fortbestand der Flotte. 1869 gegen die Aufrechterhaltung einer starken Wehrfraft. 1871 gegen die Bildung eines Reichskriegs= schatzes. 1874, 1880, 1884 gegen das Septennat, d. h.
es
| lang und stört den Verkehr; sie macht die Pferde scheu; wir wollen eine normalspurige Vollbahn! Wie ein Spielding, das das Kind in die Ecke wirft, wenn seiner überdrüssig ist, behandelt man das arme„ BieberOb es sich dieser Zurücksetzung nicht etwa lieschen".- schämt, daß man es nur benutzt, weil gerade nichts besseres da ist.
Scharf ging es über den Gegner her. Das Wetzlarer Projekt sei kleinlich(?), das Gießener großzügig(?), welches schon von vornherein eine Rentabilität verbürge. Man sprach von vollständiger Ueberrumpelung:„ Wir wußten von nichts. Das Projekt war fertig, ohne daß wir eine Ahnung davon hatten. Aber noch ist es nicht zu spät. Frisch auf zur mutigen Tat!"
Da ertönen Friedensschal meien:„ Laßt, bitte, die Versammlung in Hohensolms schlafen, es war eine unreife Geschichte; die Versammlung war überſtürzt!" Das war mutig und ehrlich zugleich gesprochen! Aber das Mißtrauen war zu groß, es ließ sich nicht mehr beseitigen. Man beschloß, seinen Weg vorläufig allein zu gehen und später versuchen, eine Verständigung herbeizuführen.
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Unsere Wünsche gehen nun dahin, daß es jeder ohne den nachbarlichen Partei vergönnt sein möge seine Interessen zu seinem Vorteil Frieden zu stören zu wahren, und daß später die gemeinsame Arbeit zum = d= Segen gereichen möge für Stadt und Land.


