Nr. 166

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Mittwoch, den 18. Juli 1906

15. Jahrgang

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Gratisbeilagen: Oberbeffische Familienzeitung( tig und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich).

Gießener

Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeifung)

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wezlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amflichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Volizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen

Vernunft wird Unfinn..."

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Ueber die Sonderbarkeiten des Zolldeklarationswesens [ chreibt ein fich augenblicklich im Auslande aufhaltender Mitarbeiter der Deutschen Reform- Korrespondenz":

Wer nicht beruflich mit Zolldeklarationen zu tun hat, für den ist das Deklarationswesen ein Buch mit sieben Siegeln. Hat der Private irgend eine Sendung ins Aus land zu machen, so ist das erste, was er empfindet: Furcht und Schreden. Hat er diese einigermaßen überwunden, so geht er zur Post und holt sich Rat. Den bekommt er auch. Man unterweist ihn genau, wie er die drei Bolldeklarationen auszufertigen hat, und wenn er es falsch macht, so hilft die Poft gefällig nach. In der Zolldeklaration muß der Inhalt der Sendung genau verzeichnet sein, nach manchen Ländern auch der richtige Wert. Wer diese Mühe einmal gehabt hat, ber vergißt sie nicht wieder, d. h. die Vorschriften behält er nicht im Gedächtnis, sondern die Mühen. Auch bleibt er fich im Stillen bewußt, daß die Angaben, die er dem Postbeamten gemacht hat, obgleich nach bestem Wissen abgegeben, doch wohl der Wahrheit nicht in allen Punkten entsprochen haben mögen. Wer freilich durch sein Gewerbe darauf angewiesen ift, tagaus, tagein Waren nach dem Ausland zu verschicken, für den fönnen die eben erwähnten Schwierigkeiten faum bestehen; denn schließlich sind auch verwickelte Bolldeflarations­vorschriften feine eleusinischen Mysterien, in die verständnis­boll einzudringen nur bevorzugten Geistern beschieden war. Die Sache muß aber einen ganz eigenen Hafen haben. Ga gilt nämlich als feststehend, daß ein nicht unerheblicher Teil aller Zolldeflarationen fehlerhaft ist. Unnötig zu sagen, daß die Fehlerhaftigkeit nicht in einer Ueberiagierung zum Aus drud fommt, die die Entrichtung eines höheren als dem Gesez entsprechenden Zolles zur Folge haben würde. Woran bas liegt, fönnen wir nicht sagen, und Vermutungen, die bes friedigend sein tönnten, möchten wir nicht aufstellen. Ea muß an der Tatsache genug sein. Das Gesez sieht sie auch vor und trifft Bestimmungen gegen die feblerhafte Defla ration. Das Zollvereinsgefeß von 1869 macht für falsche Deflarationen sogar den Frachtführer mit verantwortlich, die der Eisenbahn und ihren Bevollmächtigten. Da bei uns die Bahnen mittlerweile Staatsbahnen geworden sind und ihre Bevollmächtigte Staatsbeamte, so ergibt sich ein ganz eigen­artiges Verhältnis, das manchmal lebhaft an den Goetheschen Spruch erinnert: ,, Vernunft wird Unfinn- Wohltat: Plage."

Ein Güterexpedient, der als Zolldeklarant der Staats­bahn mit der Ausfertigung der Zollanmeldungen für eingehende Bahnsendungen beauftragt ist, hatte sich vor dem Schöffen­gericht wegen ,, falscher Deklaration" zu rechtfertigen. Seine Berfehlung bestand darin, daß er 14 Ballen Wollabfälle zur Verzollung angemeldet hatte, während sich bei der Revision herausstellte, daß der Inhalt aus gefämmter Wolle bestand. Dem Beamten war dafür ein Strafmandat über 5 Mari zuteil geworden. Der Beamte verstand das Strasmandal nicht. Es war nämlich darin gesagt, daß ihn ein Verschulden nicht treffe und daß er die Deklaration nach den ihm zur Verfügung stehenden Unterlagen gewissenhaft vorgenommen habe. Man fann dem Beamten nicht verargen, wenn er auf die Vermutung fam, ihm sei eine Belohnung und Bes lobigung zugedacht gewesen, und nur der Irrtum eines Copiſten habe die Anerkennung der Vorgesetzten mit einer Strafverfügung verquickt. Er verlangte richterliches Gehör und lud einen Zolloberrevisor als Sachverständigen. Dieser sagte aus, daß der Angeklagte garnicht anders habe handeln fönnen, als er getan, daß die falsche Deflaration bei dem ausländischen Absender liege. Das Schöffengericht fam seltsamerweise zu der Ansicht, daß ein Beamter sich unter Umständen durch Erfüllung seiner Pflicht, sogar durch zu ge­wissenhafte Erfüllung seiner Pflicht strafbar mache. In Be­rücksichtigung der obenwaltenden Verhältnisse erkannte es auf

eine Geldstrafe von nur 3 Mart. Der Beamte war des­wegen nicht besser daran als zuvor. Denn als Verurteilter muß er die Gerichtstoften tragen, und diese sind mit der Strafermäßigung noch lange nicht gedeckt.

Mit allem aufrichtigen Respekt vor den beteiligten Per­sonen allen, getrauen wir uns zu sagen, daß dieses Urteil, selbst wenn es ein formal richtiges und selbst notwendiges Urteil ist, uns nicht gefällt, das ein freisprechendes Urteil, auch wenn es formalistisch anfechtbar erscheinen fonnte, uns sympathischer gewesen wäre. Einen Beamten dafür be strafen, daß er gewissenhaft seine Pflicht getan hat, if Unsinn. Wenn ein Gesez das verlangt, so ist das Gesez unsinnig, und wir beneiden den nicht, der es anzuwenden hat. Wir loben ihn auch nicht darum. Ein unsinniges Gesetz muß nicht gerade bis zum letzten Tage auf den Buch­staben befolgt sein.

Im übrigen glauben wir garnicht, daß das Gesetz in dieser Anwendung überhaupt Geltung hat. Der Bahnbeamte würde ganz unzweifelhaft das Recht haben, um sich nicht strafbar zu machen, in diesem Falle seine Pflichterfüllung zu verweigern. Das wäre wiederum ein unsinniger und unerträglicher Zustand.

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Ganz selbstverständlich ist es, daß dem bestraften Beamten von Staatswegen Strafe und Kosten ersetzt werden, denn der Staat fann nicht dulden, daß ein Beamter, den er lobt, wegen der Handlung gebüßt wird, für die er gelobt wurde. Dann hat also der Staat das von ihm ausgestellte Straf

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mandat selbst zu bezahlen. Viel Unsinnigeres fann man sich faum ausdenken.

Das Zollvereinsgesetz von 1869 bedarf in der Bestimmung, von der hier gesprochen worden, eilige Aenderung. Bis die Aenderung aber vorgenommen ist, mag die veraltete Be stimmung schlafen.

Politische Rundschau.

Deutsches Reich.

Vor einigen Tagen bereits sind die Freifahrtkarten für die Reichstagsabgeordneten dem Bureau des Reichs. tags behufs Uebermittlung an die Reichstagsabgeordneten zugegangen. Die Versendung der Karten steht unmittelbar bevor. Die Abgeordneten werden daher etwa zwei Wochen vor dem 1. August, von wann ab die Karten Gültigkeit er langen, im Besitze der Karten sein.

Bei den Verhandlungen innerhalb der Kommissionen des Badischen Landtages über die Betriebsmittelgemein­schaft gewann die Ansicht allgemeinen Glauben, daß die Aussichten für das Zustandekommen des Planes immer mehr geschwunden sind. Diese Ueberzeugung äußerte fich leb. haftem Bedauern, ebenso beklagte man, daß die Bestrebungen auf eine Vereinheitlichung und Vereinfachung der Personen­tarife auf so erhebliche Schwierigkeiten gestoßen find. Mit der Einführung der vierten Klasse konnte man sich in Baden nicht befreunden. Völlig einig war man in der Erwartung, daß die zwischen den deutschen Eisenbahnverwaltungen bisher getroffenen Vereinbarungen nicht der Abschluß, sondern nur eine Einleitung für die Herbeiführung einer das ganze deutsche Verkehrsgebiet gleichmäßig umfassenden, einheitlichen Gestaltung des Eisenbahnverkehrs sein werden.

In Danzig fand der 27. Deutsche Buchbindertag statt, der von 35 Städten beschickt war. Der Verbandstag sprach sich gegen die ministerielle Verfügung aus, nach welcher die Standesamtsregister und-formulare auch fernerhin in Straj­anstalten gedruckt werden sollen. Fischer- Berlin berichtete über die günstige Entwicklung der Sterbefasse mit 16 000 m. Bestand. Wegen der Gefängnisarbeit wurde ferner eine er­neute Petition an die Staatsregierung beschlossen, wonach die Gefangenen höchstens mit Handarbeiten beschäftigt werden, aber feine maschinellen Betriebe angeführt werden sollen. Der nächste Verbandstag wird im Jahre 1907 in Hannover stattfinden, für das Jahr 1908 ist Wiesbaden in Aussicht ge­nommen. Der bisherige Gesamtvorstand wurde wieder gewählt. England.

Den Mitgliedern des Parlaments wurde durch die britische Regierung ein Weißbuch über den Sinnikonflikt übermittelt. Der Konflikt selbst ist seit einiger Zeit durch die Annahme der englischen Forderungen seitens der Türkei bei­gelegt. Das Weißbuch verlangt eine stetige Vermehrung der britischen Truppen in Aegypten. Ferner wird festgestellt, daß der deutsche Botschafter in Konstantinopel die Pforte jeinerzeit habe wissen lassen, sie sei mit der Besetzung von Tabah im Unrecht.

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Rufsland.

Zu allen sonstigen Kalamitäten tritt nun noch die Aussicht auf eine Mißernte. In den südlichen Landes­teilen haben sich infolge des unaufhörlichen Regens die Ernte- Aussichten wesentlich verschlimmert.

** Handel und Verkehr sieht sich durch einen größeren Streit im Hafen von Odessa bedroht. Nachdem schon die dortigen Hafenarbeiter die Arbeit niedergelegt hatten, sind nun auch die Kohlenauslader in den Ausstand getreten, um ihre Solidarität mit den übrigen Arbeitern zu betätigen. Mehrere Dampfer, die mit Kohlen im Hafen liegen, konnten infolgedessen nicht ausgeladen werden.

** Die Meldungen über Meutereien in Heer und Flotte nehmen fein Ende. Jm Hafen von Odessa find wieder die Mannschaften mehrerer Schiffe der Schwarzen Meer- Flotte in hellem Aufruhr. Die Offiziere sind machtlos. Die Mannschaften liegen müßig auf Deck, revolutionäre Lieder fingend, und halten auf den Schiffen revolutionäre Versammlungen ab. Der Zar ist bemüht, durch Bestrafung ganzer Truppenteile der meute­rischen Bewegung Einhalt zu tun. So hat er neuerdings das 7. R serve- Kavallerie- Regiment seiner Standarte für ver­lustig erklärt.

Balkanftaaten.

** Wieder einmal sind Streitigkeiten an der türkisch­montenegrinischen Grenze im Gange. Bei Wermosch und Zolotin find montenegrinische Banden in das türkische Gebiet eingedrungen und haben sich der dort belegenen Weiden be­mächtigt. Türkische Truppen wurden abgesandt, und es fam zu heftigem Kampfe.

** Die neuerdings wieder häufiger vorkommenden Mord­und Schreckenstaten in Mazedonien beginnen das Augen­merf der Diplomaten auf sich zu lenken. Wegen der Er­mordung von sechs Kuzowalachen in der Kirche von Koraferia durch eine griechische Bande sind seitens Rumäniens bei der Pforte Vorstellungen erhoben worden, und diese hat die Ver­folgung der Uebeltäter zugesagt.

Amerika.

In dem Streit der mittelamerikanischen Republiken hat fich Honduras bereit erklärt, abzurüſten und sich einem

Schiedsspruch zu unterwerfen. Die Friedensunterhandlungen zwischen Guatemala und Salvador werden vom Präsidenten Roosevelt eingeleitet. Die Verhandlungen dürften an Bord des Kreuzers Marblehead" in der Nähe der Gewässer von Guatemala stattfinden. Merito wird ebenfalls vertreten sein, und zwar durch seinen Gesandten in Zentral- Amerika.

Alien.

** Dem deutschen Beispiel in Bezug auf die Zurück­ziehung von Truppen aus China folgt nun auch Rußland. Rußland erklärte, daß es seine gesamte Schutzwache bis auf 25 Kosafen aus Peting zurückziehen werde.

Hof und Gesellschaft.

*** Ueber das Zusammentreffen des Raisers mit dem Könige Eduard von England ver­lautet jetzt, daß die Entrevue im August stattfinden dürfte. Endanliige Vereinbarungen, insbesondere über den Ort und bie Einzelheiten sind noch nicht getroffen.

Mit knapper Not ist König Alfons von Spanien mit seiner Gemahlin einem Unglücksfall ent gangen. Während einer Wagenfahrt des Königs und der Königin scheute plößlich das Pferd, bäumte sich und drängte den agen die Böschung hinab. König Alfons sprang aus dem Wagen und brachte das Pferd zum Stehen.

In Lebensgefahr schwebte die Köntain Maud von Norwegen bei einer Spazierfahrt. Jm Norangstale scheute an einer gefährlichen Stelle das Pferd ihres Wagena und schob das leichte Gefährt teilweise über den W grand hinweg, sodaß es über einem jähen Absturz des Lyshol gletschers schwebte und nur noch durch einige Steinblöcke qe halten wurde. Der König eilte seiner Gemahlin zu Hilfe und befreite fie aus ihrer schrecklichen Lage.

Der Bischof von Fulda ist gestorben. Bischol Adalbert Endert war am 22. Dezember 1850 geboren. Am 28. Oftober 1898 erfolgte seine Wahl zum Bischof von Fulda

Deer und flotte.

Unglücksfall bei der Artillerie. In Posen Hantierten Leute von der 7. Kompagnie des 5. Fußartillerie- Regiments außer Dienst mit einer Geschütz- Plazpatrone. Diese explo­dierte, und dabei wurde ein Unteroffizier getötet, ein Sergeant und ein Kanonier verlegt.

Die Kreuzfahrt der englischen Flotte in der Ostsee gänzlich aufgegeben. Die britische Regierung hat sich wegen der Schwierigkeiten, in russischen Häfen anzulaufen, entschlossen, die geplante Ostseefahrt ganz aufzugeben. Wie fie im Unterhause mitteilen ließ, entständen durch die Um­arbeitung des Planes solche Hindernisse, daß die Kreuzfahrt in der Ostsee ganz unterbleiben soll. Es werden also auch keine deutschen Häfen besucht.

Soziales Leben.

× Beendeter Ausstand in Hamburg. In einer Ver­sammlung, die bis nach Mitternacht dauerte, und die einen erregten Verlauf nahm, wurde der Ausstand der Bauhilfs­arbeiter für beendet erklärt. Auf einigen Bauten, deren Unternehmer die Forderungen der Ausständigen nicht bewilligt haben, bleibt die von diesen verhängte Sperre bestehen.

X 160 000 Mark zu wohltätigen Zwecken. Der in Prag verstorbene Großkaufmann Kob vermachte seiner Vater­stadt Koburg 160 000 Mt. zu wohltätigen Zwecken.

X Waisenschiffe. Mit Hilte der Gemeinde und Handels­fammer von Ostende, sowie anderer Korporationen hat der belgische Thronfolger ein Unternehmen ins Leben gerufen, das dem vielfachen Elend der belgischen Seefischer steuern und dem stetig zurückgehenden Fischfang zu neuem Aufschwunge berhelfen soll. Es handelt sich um die Begründung von ,, Waisenschiffen". Auf diesen sollen die Kinder der auf See verunglückten Fischer aufgenommen und zu Matrosen aus­gebildet werden. Da man an Bord des Waisenschiffes eine Fachschule für Fischfang einrichten will, hofft man auch die Fischerei in die Fähe zu bringen. Seit 25 Jahren hatte sich die Handelskammer von Ostende vergeblich bemüht, die Ver hältnisse zu bessern.

Aus den Parlamenten.

Badischer Landtag. Die erste Kammer nahm mit tilen gegen vier Stimmen einen Antrag der Budgetfommission mn, nach welchem die von der Regierung vorgeschlagene Tarif reform für Personentarife der Eisenbahn gebilligt wird.

Ablehnung der bayerischen Staatslotterie durch die Abgeordnetenkammer. Der Antrag der Bauernbündler, ine Staatslotterie zu schaffen, rief heftige Debatten hervor. Die Staatsregierung verhielt fich völlig ablehnend. Von Bentrumsseite wurde der Verkehrsminister heftig angegriffen wegen der norddeutschen Invasion in Bayern durch Uebers endung von Lotterielosen usw. Der Minister erklärte, diese Sendungen wegen des Reichspostvertrages nicht vom Verkehr musschließen zu fönnen; doch werde das Gesamtministerium zu dieser Angelegenheit Stellung nehmen. Der Antrag selbs burde mit 69 gegen 40 Stimmen abgelehnt.

baft fa immer recht. Du Richtig! Und bann antwortete ich: Liebe Martha, bu baft fa immer recht. Wer tann

Fräulein Alice Murman aufstellen winst."

wetzt doch, daß bu es als Pendant au dem Porträt von

boch geschickt,

folchem theatralischen Trid gegeben hätte." Du fannst aber doch aufrieden sein. freilich, fie hat geahnt, daß ich nicht meine Bustimmung zu daß fie mir Mittellung babon machte. Aber Du bist berühmt

Eine heitere Erinnerung an die Leutnantsjahre.

Wo bleibt mein Völkerrecht?

Bon Freiherrn Dia

ordentliche feine Familie und Möbel rettet. mir icht

bem frelen Auslaufen des Schiffes, auf das

her

In der Tat.

der Außer

üchtions