Arbeiter und Amtsrichter.

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Unter dem Lachen der Linken behauptete der Redner, manche Arbeiter ständen sich besser als ein Amtsrichter. Der Redner polemifiect gegen den Interpellanten Wiemer, der die Banern seiner platonischen Liebe versichert habe. Was ich mir dafür toofe!" würden die Bauern sagen.( Große Heiter­feit.) Der Abgeordnete setzte dann auseinander, wie un­rentabel oft die Viehzucht sei und in wie hohem Grade die Fleischpreise durch die Unkosten, die sowohl den Züchtern, als den Schlächtern in den Städten erwüchsen, gesteigert würden. Abg. Gamp schloß mit dem Bedauern, daß die Regierung die Eisenbahntarife für Vieh und Fleisch nicht früher ers mäßigt habe. Hierauf sprach Abgeordneter Gothein ( Freis. Vereinig.), der die gegenwärtige Wirtschaftspolitik im allgemeinen scharf angriff und dadurch bei der Rechten wieder­holt Lachen und lärmende Zurufe veranlaßte. Unter großer Unruhe des Hauses wies der Redner auf verschiedene Wider­sprüche der veterinären Bestimmungen hin. Zum Schluß trat Abg. Liebermann von Sonn nberg entschieden für den Schutz der Landwirtschaft ein.

Soziales Leben.

X Schiffsfapitän und Reeder. Der Verein deutscher Kapitäne und Offiziere der Handelsmarine" wendet sich in einem Rundschreiben energisch gegen die Stellungnahme des Vereins Hamburger Reeder" und bestreitet dessen Berechtigung, ihn einer reederfeindlichen Tendenz zu beschuldigen. In einer Versammlung sollen Unterstützungsmaßnahmen zugunsten der­jenigen Schiffer beraten werden, die trotz einer eventuellen Entlassung durch die Reeder dem Verein treu bleiben.

× Familienzulagen an städtische Arbeiter sollen in Mainz zur Ausgabe gelangen. Die Bürgermeisterei schlägt vor: Mt. 1,50 wöchentlich für verheiratete Arbeiter, ohne Kinder oder mit höchstens zwei Kindern unter 16 Jahren, Mt. 1,75 bei drei oder vier Kindern, Mt. 2. bei fünf und mehr Kindern und 75 Pf. für ledige Arbeiter. Verwitwete und geschiedene Arbeiter werden den verheirateten Arbeitern gleichgestellt. Diese Zulagen sollen rückwirkend vom 1. April 1906 in Kraft

treten.

× Streit der Straßenbahner in Breft. Seit einigen Tagen find in Brest die Straßenbahnangestellten ausständig. Die Straßenbahngesellschaft versuchte einige, von nicht aus­ständigen Kontrolleuren geführte Wagen verkehren zu lassen; wenige Meter vom Depot brachten die Ausständigen aber den ersten Wagen schon zur Entgleisung und zertrümmerten durch Steinwürfe sämtliche Scheiben desselben. Es kam zu einem Handgemenge. Zwet Personen wurden verhaftet.

Gerechte Sühne.

§ Kaffel, 12. Dezember.

Ein Gefühl der Befriedigung ging durch die Zuhörer­menge, als gestern in vorgerückter Nachtstunde der Möbel­händler Meyer aus Wildungen zu fünfzehn Jahren Zuchthaus und den üblichen Nebenstrafen verurteilt wurde. Die Ge­schworenen schlossen sich der Ansicht des Staatsanwalts an, daß der Angeklagte aus überwiesen zu betrachten sei, seine angebliche Tante Marie Bogel getötet zu haben, um sich ihre Gelder und Wertsachen anzueignen. Da aber der Beweis nicht dafür erbracht werden konnte, Meyer habe die schreckliche Eat mit Ueberlegung ausgeführt, waren dem Gericht gewisser= maßen die Hände gebunden. Denn Meyer war von den Vereinigten Staaten nur ausgeliefert worden wegen Verdachts des Mordes und Raubes oder wegen Raubmordes, nicht wegen einfachen Totschlages. Für den Mord ist aber das Moment der vorherigen Ueberlegung ausschlaggebend. Meyer fonnte demgemäß nicht wegen Mord, aber auch nicht wegen Totschlages verurteilt werden, wohl aber wegen schweren Raubes mit Todesfolge nach§§ 249 und 251 des Straf­gesetzbuchs unter erschwerenden Umständen.

Abgesehen von diesen juristischen Richtlinien für die Be­handlung des in seiner Einzelheiten so fürchterlichen Ver­brechens bleibt kein Zweifel mehr an der Täterschaft Meyers, obwohl der Verurteilte in seinem letzten Worte noch zu sagen wagte:„ Ich habe weder die Vogel ermordet noch beraubt. Ich kann mit ruhigem Gewissen mein Urteil entgegennehmen." Selbst sein Verteidiger mußte zugeben, es sei gewiß leicht möglich, Meher habe die Tat begangen. Die im Gerichtssaal und in den Korridoren des Gebäudes sich drängende Menschen menge hielt nach der Zeugenaussagen, nach den ganzen durch­

Ich befürworte überhaupt nicht die engherzige und bureaukratische preußische Bestätigungspolitik, deren vornehmstes Opfer ja gerade Eugen Richter selbst war. Eine liberale Partei wie die Fort­schrittspartei hat so ausgesprochene Prinzipien der Gleichberech­tigung und so lebhafte und schmerzliche Reminiszenzen an die Kleinlichen Verfolgungen in der Zeit der Reaktion, daß sie sich selbst untreu würde, wenn sie das Bestätigungsrecht der Re­gierung anders als eine reine Formsache auffaßte. Der Ab­geordnete von Gießen hat also so gehandelt und gesprochen, wie es das Parteiprogramm vorschreibt, was er übrigens nicht immer tut. Aber diesem Programm untersteht doch nicht die Staats­regierung, sie muß sich von der Staatsraison, von dem all­gemeinen Besten und von dem Gesichtspunkt, den sozialen Frieden möglichst zu fördern, leiten lassen. Und in dem Offenbacher Fall waren besondere Vorsicht und rücksichtslose Festigkeit am Platz.

Unsere Staatsregierung geht auch das Programm der nationalliberalen Partei nichts an, und um Parteiversammlungen, mögen sie noch so oppositionell und stürmisch verlaufen, hat sie sich garnicht zu fümmern. Ich traute meinen Augen nicht, als ich in der„ Darmstädter Zeitung" las, daß wegen der Darm­städter Protestversammlung das Gesamtministerium seine De­mission eingereicht hat. Ist denn die nationalliberale Partei als solche plötzlich ein verfassungsmäßiges Organ geworden? Konnte man nicht den Zusammentritt der zweiten Kammer abwarten, statt sich hinter den Thron zu flüchten. Und selbst der Zweiten Kammer gegenüber hätte ich wegen einer solchen Bagatelle nicht zum Zweiten Male die Kabinettsfrage gestellt. Der Staats­regierung liegen gegenwärtig so wichtige und weittragende Auf­gaben vor, daß man nur im äußersten Notfalle erklären sollte, ,, wenn Ihr nicht wieder lieb seid, machen wir nicht mehr mit". Kein Mensch hat ernsthaft an Ministerstürzerei gedacht. Wir brauchen die vorhandenen Minister und namentlich auch den Herrn Finanzminister, der die widrigen Finanzverhältnisse des Landes trotz der unpassenden Ermahnungen der Herren Bähr und Genossen zähe und umsichtig sanieren wird. Daß die Budgetlage so widrig geworden ist, daran ist in erster Linie das verschwenderische Parlament schuld. Gerade deswegen sollte man vor ihm nicht ohne Grund kapitulieren. Ich habe vorhin gesagt, daß die Affäre Eißnert zu tragisch genommen worden ist. Zu tragisch namentlich von der Regierung. Eine Kollektivdemission vor dem Großherzog, dann die Stellung der Kabinettsfrage vor der Zweiten Kammer und vielleicht noch die Wiederholung derselben Erklärung vor der Ersten Kammer erscheint mir etwas viel für den vorliegenden Fall und beweist, wie weit wir es in Hessen mit dem parlamentarischen Regime

nchtigen und jadenjenigen Ausflüchten des Verbrechers nicht nur die Möglichkeit, sondern die Gewißheit der Täter­schaft Meyers für vorliegend, ebenso wie der Staatsanwalt und die Geschworenen. Denn um nichts und wider nichts haust man nicht Monate lang mit einem in Verwesung übergegangenen Toten in einen Zimmer, versendet die Leiche im Koffer Z irgeno einem Bahnhof, flüchtet nach Amerika und verstrickt sich in unendliche Widersprüche. Meyer war der Einzige, der Interesse am Tode der alten zugegebenermaßen nicht sympathischen Frau hatte. Er hatte fich von ihr ernähren lassen, Jahrelang ihren Reichtum zu seinen Gunsten ausgemußt und nun, da sie ihm läftig und hinderlich wurde, erschlug er fie, um nachher von dem erraubten Erbe in Freuden leben und schwelgen zu tönnen. Das waren die Motive und deshalb unternahm er die ganzen entseglichen Manipulationen mit der Leiche. Ohne Strupel und ohne Gewissensbisse, ein Mensch sonder Charakter und Ehrenhaftigkeit vor und nach dem Verbrechen. Er hat eine gerechte Strafe gefunden

Nab und Fern.

† Dampffähre zwischen Schweden und Deutschland. Eine von der schwedischen Regierung eingesetzte Kommission ist in Malmö unter dem Vorsiz des Landeshauptmanns Tornerhjelm zusammengetreten, um über die Frage einer Dampffähren­berbindung zwischen Schweden und Deutschland zu beraten.

† Eisenbahnunfälle von heute. Der Personenzug 206 von Posen überfuhr auf Bahnhof Frankfurt/ Oder das Halte­fignal und fuhr dem einfahrenden Güterzuge 8349 von Rottbus in die Flanke. Lokomotivführer Tzschepzsch aus Frankfurt/ Oder ist schwer verletzt. Entgleist find vier Güter­wagen, darunter einer start beschädigt.

Auf der im Bau begriffenen Eisenbahnlinie Koermend­Mura- Szombat im Komitat Eisenburg in Westungarn stieß ein Schotterzug mit einem Materialzug zusammen, wobei achtzehn Arbeiter, davon acht lebensgefährlich, verlegt wurden.

† Bu flott gelebt. Der Stadttämmerer von Steinau a. D. Hannat hatte am 1. November sein Amt aufgegeben. Infolge einer kurz nachher eingelaufenen Anzeige fand eine Kassen­revision statt, die zunächst einen Fehlbetrag von 1050 Mar! ergab. Hannat, hiervon benachrichtigt, sandte den Betrag ein und bot gleichzeitig an, noch 10 000 Mark zur Dedung etwaiger weiterer Fehlbeträge serden zu wollen. Diese Selbst: bezichtigung des Stadtkämmerers hatte eine gründliche Nach­revision der Kassenbücher zur Folge, die bis jetzt rund 17 000 Mark Defizit ergeben hat, sodaß der Magistrat nun: mehr die ganze Angelegenheit der Staatsanwaltschaft über. geben hat. Hannat hatte mit seiner Familie stets auf großem Fuße gelebt und zur Bemäntelung 22 000 Mark Privat­vermögen versteuert, die er nie besessen hat.

† In Sachen der Fürstin Wrede steht die Erstattung bes Gutachtens der ärztlichen Sachverständigen über den geistigen Zustand der Fürstin bevor. Sobald das Gutachten dem Gericht in Güstrow zugestellt ist, wird dieses darüber befinden, ob da auptverfahren gegen die Fürstin zu eröffnen ist. Voraussichtlich wird dann auch darüber beschlossen werden, ob gegen den Fürsten Wrede und die Gesellschafterin Fräulein Weidlich, die der Beihilfe beschuldigt sind, das Strafverfahren seinen Gang nehmen soll.

Bunte Tages- Chronik.

Danzig, 12. Dezember. Die große Dampfschneidemühle der Firma Baffy, Pose& Adrian ist, wahrscheinlich durch Brandstiftung, völlig niedergebrannt.

Linden- Hannover, 12. Dezember. Hier erhängte die Ehe­frau eines Arbeiters ihre drei Kinder im Alter von zwei bis neun Jahren und dann sich selbst. Der Grund zur Tat ist längere Krankheit der Frau.

Stuttgart, 12. Dezember. Auf der Eisenbahnstrecke Am­ftetten- Laichingen ist der Zugverkehr wegen Schneeverwehungen bis auf weiteres eingestellt.

Trier, 12. Dezember. Der städtische Vollziehungsbeamte Lippmann wurde wegen Wuchers verhaftet. In diese An­gelegenheit sollen angesehene Bürger und ein Offizier vers wickelt sein.

Christiansund, 12. Dezember. Im Laufe der letzten dre Wochen find 30 Personen beim Heringsfischfang ertrunken.

Bilbao, 12. Dezember. Infolge eines Windstoßes schlug ein fleines Schiff bei der Ueberfahrt über den Fluß um. Sechzehn von den Insassen werden vermißt. Sieben Leichen find bereits geborgen.

gebracht haben. Das Regierungsblatt, die ,, Darmstädter Zeitung", hat uns versichert, daß die drei Ministerialvorstände einig darüber gewesen seien, daß der Sozialdemekrat bestätigt werden müsse. Was die„ Darmstädter Zeitung" sagt, ist natürlich formell richtig. Aber mir ist eines dabei aufgefallen. Die Bestätigung auf Grund der Städteordnung gehört ausschließlich in das Ressort des Ministeriums des Innern und nicht etwa in das des Staats­ministeriums, das übrigens nicht identisch mit den drei Ministerial­vorständen, sondern ein Kollegium von vierzehn Personen ist. An­scheinend haben trotz des offiziellen Dementis in den obersten Regionen gewisse Unstimmigkeiten geherrscht, zum mindesten erhebliche Be­denken. Sonst wäre es wohl nicht notwendig gewesen, daß der Großherzog außer dem Ressortminister auch noch die beiden anderen Minister zu Rate gezogen hätte. Die ministerielle Er­klärung in der Zweiten Kammer schweigt über diesen Punkt. Sie besagt lediglich, daß das Gesetz den Ausschluß von Personen bei der Übernahme von Ehrenämtern wegen Zugehörigkeit zu einer politischen Partei nicht kenne. Es bestehe verfassungsmäßig die Gleichheit der Staatsangehörigen vor dem Gesetz. Das hat natürlich niemand bestritten. Immerhin liegt hier ein wertvolles Zugeständnis von einer Regierung vor, die bis auf den heutigen Tag grundsätzlich israelitische Richter und Verwaltungsbeamte nicht anstellt. Die Auffassung des Ministeriums von seinem Be­stätigungsrecht ist im übrigen eine auffallend formalistische. Nach meiner Ansicht hat der Landesherr, sofern das Bestätigungsrecht überhaupt einen Sinn haben soll, weitgehende diskretionäre Be­fugnisse. Der Minister gibt selbst zu, daß der Landesherr in den Versagungsgründen unbeschränkt sei. Das ist der erste Wider­spruch in jener Erklärung. Ein zweiter, viel größerer, findet sich am Schlusse. Dort heißt es wörtlich: Zum Schlusse betone ich ausdrücklich, daß die Bestätigung des Herrn Eißnert ohne jedes Präjudiz für die Zukunft erfolgt ist, und daß in etwaigen fünftigen Fällen die freie Entschließung der zuständigen Stelle nur unter der selbstverständlichen Beobachtung größter Vorsicht und auf Grund der Erfahrungen im vorliegenden Falle ergehen wird."

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Ich kann mir nicht helfen, aber ich erblicke darin einen schlecht gedeckten Rückzugsversuch. Das vorher grundsätzlich Ge­sagte wird durch den Schlußpassus wieder aufgehoben. Zum Mindesten wird zugestanden, daß man Herrn Eißnert vorläufig als Versuchsobjekt benutzen will. In einem Lande, wo die Ver­suchsgesetzgebung so in Blüte ist- ich erinnere Sie nur an das Wohnungsfürsorgegesetz, den famosen Ausgleichsfonds und das in allen Tonarten gepriesene, aus Mangel an Mitteln schwer durchführbare Denkmalschutzgesetz-, ist diese Haltung des

Lokales.

** Der Großherzog empfing am 12. Dezemb den Kommerzienrat Schaffstaedt von Gießen. ** Der Großherzog empfing Dienstag Nat mittag 1 Uhr zur Entgegennahme der vormittag bon der Ersten Kammer der Stände beschlossenn Adresse eine Deputation der Kammer, und zwar: da 1. Präsidenten Grafen von Schlik gen. von Görk; da Fürsten zu Solms- Hohensolms- Lich; den 2. Pr denten Grafen zu Erbach Fürstenau; den Grafen Arthr zu Erbach- Erbach; den 3. Präsidenten Freiherrn Ha zu Herrnsheim und den Geheimen Kommerzien Dr. Merc.

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** Die Erste Kammer hielt Dienstag ein Sigung ab, in der auch über den Fall Eiß nett verhandelt wurde. Berichterstatter, Kuno Graf zu Sto berg- Roßla, verlas den bereits mitgeteilten Antrag un fügte hinzu, daß sich am 26. November auch diejenige Mitglieder, die diesen nicht unterzeichnet haben, für eine öffentliche Verhandlung der Angelegenheit ausge sprochen hätten. Ministerialpräsident Braun äußert die Regierung glaube, daß eine nochmalige Darlegung der Gesichtspunkte, die für die Regierung maßgeben waren, über den Rahmen der in der Zweiten Stamme gegebenen Erklärung hinaus nicht erwartet werde. Die Regierung set der Ansicht, daß diese Erklärung de Ersten Kammer bekannt sei, und daher glaube sie von einer weiteren Erklärung absehen zu können. Da Berichterstatter bemerkt hierzu, die Antragsteller ba harrten nach wie vor auf ihrem Standpunkte, hätten jedoch das Vertrauen und die Zuversicht, daß sie mit den jetzigen Vertretern der Regierung zum Wohle des Vaterlandes weiterarbeiten fönnten. Der Antrag wird sodann mit allen gegen die Stimmen der Herren Geheimrat Prof. Dr. Kittler und Geh. Juftiz at Prof Dr. Schmidt angenommen.

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* Ein neues Disziplinarberfahren gegen Pfarrer Korell? Auf der hessischen Landes synode machte der Pfarrer Bernbeck dem Pfarra Korell- Königstädten, der bei der Reichstagsersatzwahl in Darmstadt als freifinniger Kandidat fungierte, de Vorwurf, er habe im Jahr 1898 in Darmstadt sozial demokratische Stimmzettel verteilt. Obgleich Hen Korell das entschieden bestreitet, will Pfarrer Bernbed die Wahrheit seiner Angaben durch einwandfreie Zeugen beweisen. Korell hat darauf beim Oberkonsisto ium die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich bei dieser Angelegenheit beantragt. Das Obe fonfiftorium soll aber dem Vernehmen nach sich ablehnend be halten.

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* Am Samstag- Nachmittag ist in Darmstadt die diesjährige Prüfung der Gerichtsschreiber, Gerichtsvollt. Der Beg zicher und Polizeikommissariats- Aspiranten beendet worden. Ihr hatten sich unterzogen 27 Gerichts schreiber, 9 Gerichtsvollzieher- und 7 Polizeikommi sariats- Aspiranten.

* Hassta. In Bezug auf die bekannten Bo fommnisse in Hessen, Fälle Korell und Eißnert, welde eine tiefgehende Erregung im hessischen Volke hervor gerufen hatten, hat das Gesamtpräsidium der Krieger fameradschaft Hassia" es einstimmig für die Pflicht der Vereine der„ Hassia" erklärt, nach wie vor darüber zu wachen, daß feines ihrer Mitglieder in irgend eine Weise die Sozialdemokratie fördert.

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Ministeriums nicht gerade auffallend. Wenn vor dem Lande fir zukünftige Fälle die größte Vorsicht gelobt wird, so frage it: Ist überhaupt ein Fall denkbar der mehr zur Vorsicht gemain hätte, als der Offenbacher? Wir Gegner der vorliegenden S stätigung vermissen ja gerade diese Vorsicht, die der Her Minister für selbstverständlich erklärt, und wenn man wirfi Experimente machen will, ohne ein Präjudiz zu schaffen, so hatte man eine andere Kommune als Offenbach wählen sollen. Wen die Regierung in späteren Fällen einem Sozialdemokraten, gegen den sonst auch nichts anderes vorliegt, als daß er eben Sozial demokrat und Agitator ist, die Bestätigung versagen will, so lale sie auf sich den Vorwurf einer schwankenden und inkonsequenz Haltung. Nach den Anschauungen des Abgeordneten von Giefer entstände dann die Gefahr, daß der Großherzog dem Herzen de Volkes wieder ferner gerückt würde. Schon dieser Hinwa dürfte genügen, um darzutun, daß man einen taktischen Fehe begangen hat, wie das ja auch freisinnige Politiker hinter de Kulissen zugestehen.

Gewisse Anzeichen sprechen dafür, daß die freisinnige Bare in Hessen nicht abgeneigt ist, wenigstens in Stichwahlen, d Wahlbündnis mit der Sozialdemokratie, sogar gegen i Nationalliberalen abzuschließen. Ich würde das auf das Tiest bedauern, wie ich auch die Stichwahlparole bei der letzten Darn städter Reichstagswahl für ganz unbegreiflich halte. Wir wis aus dem Munde des Führers der freisinnigen Vereinigung Dr. Theodor Barth, daß der anerkannte und als Gesetzgeber hochverdiente Führer des Freisinns in Hessen die Haltung feiner Parteigenossen in Darmstadt gebilligt hat. So stand wenigsten seinerzeit in der Frankfurter Zeitung", die sich immer mehr einer Art von hessischer Norddeutschen Allgemeinen" auswäc zu lessen. Sollte also wirklich der Fall Korell Schule machen so werden die Führer bald merken, daß eine große Zahl der Freisinnigen diese Politik nicht mehr mitmachen will. Sie steht zudem im ausgesprochenen Gegensatz zur Haltung Eugen Richter und den Vertretern der freisinnigen Volkspartei auf der Wi badener Konferenz. Die neuerdings in Frankfurt getätigten Ber handlungen, die ein gemeinsames Vorgehen der Volkspartei, der Fortschrittspartei und der freisinnigen Vereinigung einschließlic der Nationalsozialen vorgeschlagen haben, mildern zwar die Wiesbadener Beschlüsse, enthalten aber feine Billigung der Darmstädter Vorgänge.

( Fortsetzung folgt.)

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