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Nr. 212

bation u.Bausterbebition: Gießen, Selterweg 88. Fernsprechanschluk Nr. 362.

Montag, den 10. September 1906

Gießener

15. Jahrgang

Ⓡ

Contibellagen: Oberbeffifche Famillenzeitung( and bie Gießener Seifenblasen( wöchentlich).

Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeifung)

hr Oberheffen und die Kreise Marburg und Weklar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberheffen

Sechs Millionen Ueberschuß.

Es gibt kaum einen Großstaat, dessen Budget so leicht as dem Gleichgewicht zu bringen wäre, wie das Reich. Das hat auch seinen ausreichenden Grund: Die Einnahmen des Reichs fließen aus Zöllen und indirekten Steuern, nur zu einem sehr geringen Teil aus direkten oder den direkten gleich zu achtenden Abgaben. Aber nur diese zeigen eine gewisse Stetigfeit, wachsen mit der zunehmenden Bevölkerung; jene Find in ihrem Ertrag von den wechselnden Konjunkturen ab­hängig. Wenn Handel und Industrie stark beschäftigt sind, menn Produktion, Umsay, Verkehr steigen, so steigt auch der Ertrag der Zölle und indirekten Abgaben, im entgegengesezten Falle gehen sie zurüd. Nun fann das Reich so wenig wie ein anderer Großstaat auf indirekte Abgaben verzichten, ja noch weniger als irgend ein anderer Staat, denn die Mehr­zahl aller direkten Steuern ist, zwar nicht formalrechtlich, aber tatsächlich den Einzelstaaten vorbehalten. Das Budget des Deutschen Reichs in stetem Gleichgewicht zu halten, ist daher eine ungemein schwere und zuweilen überhaupt nicht zu lösende Aufgabe. Wollte man die Ausgaben des Reichs auf das äußerste einengen, wollte man jede neue Aufgabe auf sozialem, hygienischem oder sonst einem Gebiet fern= balten, so würde es am Ende möglich sein, das Gespenst des Defizits immer wieder zu bannen. Doch solche Vorsicht be­deutete den Verzicht auf jeden kulturellen Fortschritt, und damit wäre das Gleichgewicht des Budgets zu teuer erfauft. Da ist es schon besser, man läßt sich einmal ein Defizit ge­fallen, das sich ja nicht gerade auf 100 Millionen zu belaufen braucht.

In dem abgelaufenen Rechnungsjahr 1905/1906 hat sich ein Ueberschuß von rund 64 Millionen herausgestellt, ob­wohl die Ersparnisse an bewilligten Ausgaben durch die Weberschreitung von bewilligten Ausgabeposten nicht blos auf­gezehrt worden find, sondern darüber hinaus noch rund 9/ Millionen Mark erfordert haben. Das ist ein starker Um­schwung gegen das Jahr zuvor. Man könnte beinahe auf den Gedanken kommen, daß man gewisse Etatskunststücke an­gewendet habe, um die Reichsboten durch einen anscheinend ungünstigen Stand des Budgets von der Notwendigkeit der Bewilligung neuer Steuern zu überzeugen. Doch täte man mit solcher Vermutung den Geheimrechnern des Reichsbudgets winrecht. Die Erklärung der auffallenden Erscheinung ist ziemlich einfach: Vor dem 1. März d. J., dem Zeitpunkt des Infrafttretens der neuen Handelsverträge mit den wesentlich erhöhten Zolltarif, haben alle Interessenten sich bemüht, so viel Waren als nur irgend möglich noch zu den billigeren Sollsäßen hereinzubringen. Das ergab einen plötzlichen und ungewöhnlichen Exportaufschwung und ein beträchtliches An­ziehen der Zolleinnahmen des Reichs. Freilich bedeutet das für die Reichskassen feinen reinen Gewinn; es ist vielmehr nur eine vorweggenommene Einnahme, deren Gegenstück Mückgang der Einfuhr später in die Erscheinung tritt.

Die neuen Steuerbewilligungen, die an die Reichsfinanz­reform anknüpfen, sind also nicht etwa überflüssig gewesen, wie sich bald genug herausstellen wird. Höchstens wird man bahin gelangen können, abermalige neue Steuerforderungen um einige Jahre hinauszuschieben.

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Besonders bemerkenswert ist, daß die Aufwendungen der Marineverwaltung hinter dem Voranschlag um fast andert­Halb Millionen zurückgeblieben sind. Freilich stammt dieses günstige Ergebnis zum größeren Teil aus dem Umstand, daß aus dem Verkauf von Schiffen 776 000 Mart mehr als vor­gesehen gewonnen wurden. Immerhin ist daraus zu erkennen, daß die Bewilligungen des Reichstags den Ansprüchen der Marineverwaltung genügt haben. Die Einnahmen aus dem Branntwein Verbrauchsabgabe, Maischbottich- und Brannt= weinmaterialsteuer sind um rund 734 Millionen hinter dem Etatsansatz zurückgeblieben, dagegen haben die Reichs­Stempelabgaben für Wertpapiere( Börsensteuer) fast 141/2 Millionen über Erwarten gebracht. Auch die Wechselstempel­Steuer hat über 2 Millionen Mark mehr gebracht. Dagegen Schließt der Etat der Zuckersteuer mit einem Minderertrag bon 17 Millionen, der Etat der Reichspost- und Telegraphen­berwaltung bei einer Mehreinnahme von 9,8 Millionen und einer Mehrausgabe von 18,4 Millionen um 8,6 Millionen Mark ungünstiger ab, als der Voranschlag vermutete.

Das Gesamtergebnis des vorjährigen Etats ist nicht gerade dazu angetan, zum Uebermut zu verleiten. Aber auch zum Unmut gibt es feine Veranlassung. Das Reich hat das nötige getan, um zum Gleichgewicht zu kommen. Im vorigen Jahr ist das Gleichgewicht und noch ein kleiner Ueberschuß ohne besondere Künste erzielt worden. Hoffen wir, daß es für eine Reihe von Jahren dabei bleibt, ohne daß es neuen Flickwerks bedarf. Erfüllt sich diese Hoffnung, so können wi zufrieden sein.

Politifche Rundschau.

Deutsches Reich.

* Wie in diplomatischen Kreisen verlautet, wird Kolonial. direktor Dernburg, der neue Leiter der Kolonialverwaltung, in Kürze die Kolonien besuchen, um sich persönlich zu in­formieren.

* Die in Frankfurt a. M. tagende Landes- Versammlung der kriminalistischen Vereinigung beschloß zur Frage der

eform des Strafprozesses, einem Antrage des Gen. Kar Prof. Dr. von Liszt- Berlin nachzugeben. Danach soll eine Studienkommission nach England und Schottland zu Studien­zwecken entsendet werden, um das gewonnene Material bei der Reformierung des Strafprozesses zu verwerten. Die Kom­mission soll auch Dänemark und Schweden besuchen. Die Versammlung erklärte sich ferner für den Erlaß eines deutschen Reichs- Auslieferungsgesetzes. Der Vorstand wurde ermächtigt, diesen Beschluß dem Reichskanzler zu unterbreiten. Professor Frank aus Tübingen wurde beauftragt, einen Entwurf aus­zuarbeiten.

* Auf dem Delegiertentag des Reichsverbandes der nationalliberalen Jugend in Hannover erstattete der Vorsitzende, Rechtsanwalt Fischer, den Geschäftsbericht. Danach ist die Zahl der Vereine von 58 auf 64 gestiegen mit 10 113 Mit­gliedern. Der Zugang beträgt 11, der Abgang 5 Vereine. Daran schloß der Vorsitzende eine kritische Besprechung der politischen Lage. Die Haltung der Reichstagsfraktion recht­fertigte in längeren Ausführungen Abg. Bassermann und die der preußischen Landtagsfraktion Kammergerichtsrat Schiffer.

* Für beide Mecklenburg sollte ein Parteitag der mecklen­burgischen Sozialdemokraten innerhalb der Landesgrenzen stattfinden. Die Regierungen von Mecklenburg- Schwerin und Mecklenburg- Strelitz haben jetzt für den Bereich ihrer landes­Herrlichen Gewalt den Parteitag verboten. Dieser wird nun in Lübeck abgehalten.

* Im ersten Monat ihres Bestehens hat die Fahrkarten­steuer, soweit zu übersehen ist, dem Reichssäckel erhebliche Summen gebracht. Größere Bahnhöfe haben 500 000 Mark und mehr abzuführen. Das genaue Ergebnis muß noch er= mittelt werden.

Rufsland.

** Revolutionäre suchen die Bauern zur Zerstörung der Ernte zu bewegen, sodaß eine allgemeine Hungersnot unaus­bleiblich ist. Neue, ausgedehnte Unuhen werden die Folge davon sein. Die Terroristen sind überdies wieder kräftig an der Arbeit, wie die folgenden Meldungen zeigen:

Sebastopol, 7. September. In der letzten Nacht wurde ein Gendarmerie- Offizier in einem Wagen der Straßen­bahn ermordet; den Tätern gelang es, zu entfliehen.

Petersburg, 8. September. Hier wurden wegen eines Anschlags auf den Großfürsten Nikolai Nikolajewitsch sechs Personen verhaftet, von denen bier wieder entfamen. Man fand vei ihnen einen Plan seiner Villa und das gegen ihn von den Revolutionären gefällte Todesurteil.

Eydtkuhnen, 8. September. Ein an das deutsche General onsulat in Petersburg gehender Geldbrief mit 7800 Mark ist auf unerklärliche Weise verschwunden.

Odessa, 7. September. Heute versuchten Revo­lutionäre den politischen Verbrecher Pokotilom aus dem Gefängnis des Kriegsgerichts zu befreien. Der Anschlag mißlang. Zwei Revolutionäre wurden verhaftet, Pokotilow selbst ins Gefängnis zurückgeführt.

Tiraspol, 8. September. Anläßlich der Verhaftung von Revolutionären tam es zwischen einer Volksmenge und Militär zu Zusammenstößen. Das letztere gab mehrere Salven ab; mehrere Personen wurden getötet, zahlreiche verwundet.

Also immer noch eine hübsche Reihe von Gewalttaten und kein Anzeichen einer beginnenden Beruhigung.

** In den letzten beiden Wochen wurden 3000 Ver­haftungen wegen politischer Vergehen vorgenommen. Alle Gefängnisse sind überfüllt. In der Staatsbank zu Wladi­wostok wurde ein Betrag von über hunderttausend Rubel von Unbekannten durch Betrug erbeutet.

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Afrika.

** Auf Umwegen kommt eine alarmierende Nachricht aus Marokko zu uns. In Mogador hat sich der Kalif Anfloos mit einer bewaffneten Bande niedergelassen und terrorisiert die Einwohner, auch die Europäer. Es heißt sogar, daß eine vollständige Revolution ausgebrochen ist. Der Kalif greift bereits die Nachbarstadt an, in welche sich der Gouverneur mit seinen wenigen Soldaten geflüchtet hat. Der französische Kreuzer Gaillet" ist von Tanger nach Mogador abgegangen. Die Vertreter der übrigen Mächte haben bei ihren Regierungen die Entsendung von Kriegsschiffen beantragt.

Amerika.

I

** Trotz der Friedensschalmeien, die Präsident Palma ertönen läßt, scheint die Lage auf Kuba unverändert ernst zu sein und die Aufständischen erringen Vorteile über Vorteile. Pino Guerra hat die Regierung wissen lassen, daß er keinen Waffenstillstand annehmen und die Feindseligkeiten nicht eher einstellen werde, bis die Regierung das Versprechen abgege hätte, daß die Wahlen jedes Jahr und zwar im. Dezember stattfinden werden. Die Streitkräfte Pino Guerns wachsen so schnell an, daß die Einwohner der Meinung sind, die Regierung werde nicht imstande sein, den Aufstand zu unterdrücken. Bleibt also als einzige Rettung: Bruder Jonathan.

Kleine politifche Nachrichten.

Paris, 8. September. Der Minister des Innern Cle­menceau erklärte, daß in Frankreich niemais eine Kirche ge­sperrt werden soll, solange er Minister sei. Er werde sich im vorkommenden Fall anderer Mittel bedienen.

Rom, 8. September. An Stelle des verstorbenen Gene rals der Jesuiten P. Martin wurde zum Ordensgeneral P. Wernz, ein Deutscher, gewählt. Er war bisher Rektor ber Gregorianischen Universität in Rom.

Hof und Gesellschaft.

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Zum 80. Geburtstag des Großherzogs von Baden war eine Deputation von 40 früheren Badensern aus Amerika eingetroffen. Sie wurden auf der Insel Mainau vom Groß herzog empfangen und überreichten als Geschenk ein Meister. stück der Feinschmiedekunst, ein großes reichgeschmücktes Etul aus Metall. In der kostbaren Hülle die kunstvoll gefertigte Huldigungsadresse, die sechshundert Unterschriften der dem Großherzogpaar huldigenden alten Badener enthält. Die Stadt Konstanz und die anderen am badischen Ufer des Bodensees gelegenen Ortschaften veranstalteten eine glänzende Kund­gebung. Am Abend verließen drei Festdampfer mit 1600 Per­sonen Konstanz. Hunderte mit Lampions geschmückte Fischer­boote umschwärmten das Hauptschiff der Stadt Konstanz auf dem ein Transparent angebracht war. Als die Schiffe vor der Insel Mainau angelangt waren, trugen die Männer­gesangvereine einige Chöre vor. Schloß Mainau erstrahlte in bengalischer Beleuchtung. Der Großherzog und die Groß­herzogin dankten für die Huldigungen durch Tücherschwenken. *** In Forti( Italien) ist die PrinzessinFriederike Wilhelmine

bon

Hohenzollern, Witwe des Marchese Pepoli, gestorben. Die Verstorbene gehörte der älteren fürstlichen Linie des Hauses Hohenzollern an, war eine Tochter des Fürsten Karl von Hohenzollern- Sigmaringen und war am 24. März 1820 geboren.

* **

Nach beendeter Rnr ist König Eduard von England von Marienbad nach England zurückgekehrt und bereits in Windsor eingetroffen.

Soziales Leben.

X Städtische Rechtsauskunftsstelle. Infolge eines Bes chlusses der Stadtverordneten wird am 1. Januar 1907 in Euskirchen( Rheinland) für die unbemittelten Klassen eine öffentliche unparteiische Rechtsauskunftsstelle eröffnet.

X Deutsches Seekrankenhaus. An dem zum hamburgischen Amte Rigebüttel gehörenden Sahlenburger Strande wurde im Beisein der Behörden das erste deutsche Seekrankenhaus eröffnet. Es trägt die Bezeichnung Nordheimstiftung", da für seinen Bau und seinen Unterhalt anderthalb Millionen Marf aus dem Nachlaß des verstorbenen Markus Nordheim­Hamburg zur Verfügung gestellt worden sind. Dieses See­hospiz ist ein wirkliches Krankenhaus an der See, das nur Kinder aufnimmt, die an ausgesprochener Strofulose oder Tuberkulose leiden, und das während des Sommers und Winters gleichmäßig betrieben wird.

× Boden- Reform. Der 16. Bundestag deutscher Boden­reformer wird am 20. und 21. Oktober in Düsseldorf abge­halten werden. Oberbürgermeister v. Wagner aus Ulm wird aus der Praxis einer bodenreformerischen Gemeinde- Verwaltung sprechen; ferner werden behandelt die Reform des preußischen Bergrechts und das Thema ,, Baugewerbe und Bodenreform". In geschlossenen Mitgliederversammlungen soll eingehend über Fragen der Taktik und Organisation beraten werden. Die deutschen Bodenreformer versprechen sich von diesem Kongreß, der als erster im rheinisch- westfälischen Industriegebiet tagt, große Förderung ihrer Bestrebungen.

Kaifermanöver 1906.

Pl. Breslau, 8. September.

Es war zu erwarten, daß die gestrige Paradetafel dem Kaiser Gelegenheit zu einem Dank an die Armee geben würde, die im Begriff steht, auf historischem Boden den Manöver: tampf auszufechten. Dieser Dank ist denn auch erfolgt. Der Kaiser hat sein Glas den Regimentern geweiht, die vor ihm in Parade gestanden hatten und dabei u. a. folgendes geäußert: „ Wer heute die seit 36 Jahren zum ersten Male auf Kriegs, zustand gebrachten Bataillone im ehernen Tritt ihren sturmge peitschten neuen Fahnen folgen fah, der fonnte ermessen, das jedenfalls die legten 10 Jahre Friedensarbeit nicht umsonst ge arbeitet worden ist, und daß, soweit aus der Parade auf Aus bildung und Haltung der Regimenter zu schließen ist, das Korp in vorzüglicher Verfassung sich befindet. In ihm stehen Regi menter mit hohen und herrlichen Namen, Chiffren ihres König! tragend, vor allem das älteste Regiment der Armee, mein Leib Kürassier- Regiment. Sie dienen in Garnisonen auf historisch geweihtem Boden! So mögen denn die Regimenter des Korps im Manöver zeigen, was sie auf der Parade versprochen haben Mir aber ist es eine besondere Freude, gerade in diesem Jahr einen Beweis dafür zu besigen, daß in meiner Armee frisch und flott gearbeitet wird. Hundert Jahre sind es her, seit unter der furchtbaren Prüfungen, die der Himmel uns auferlegte, das Vaterland zusammenbrach und die alte fridericianische Arme zu Grunde ging. Der heutige Tag hat gezeigt, daß wir nicht vergessen haben, daß wir arbeiten müssen, und daß, wenn wi Gelegenheit haben, das halten werden, was wir in drei Feld. zügen versprochen haben."

General Woyrsch dankte mit dem Gelübde, daß das VI. Armeekorps jederzeit und allerorts bereit sein werde, zu sterben mit dem Stuf: Seine Majestät der Kaiser und König, unser allergnädigster Kriegsherr, hurra! Hurra! burra!

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