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Nr. 250

Sasertionspreis: Die einspaltige Petitzeile für ganz Ober­beffen, die Kreise Wezlar und Marburg 10 fg. fonft 15 Pfg. Reklamen die Petitzeile 30 resp. 40 Pfg.

Redaktion u. Haupterpedition: Gießen, Seltersweg 83. Ferusprechanschluß Nr. 362.

Dienstag, den 24. Oftober 1905.

Gießener

14. Jahrgang

Abonnementspreis: abgeholt monatlich 50 Pfg., tn's Haus gebracht 60 Pfg., durch die Post bezogen vierteljähri. Mr. 1.50. Gratisbeilagen: Oberheffische Familienzeitung( täglich) und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich). Das Blatt erscheint an allen Werktagen nachmittags.

Nenelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeitung)

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wetlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberheisen.

Woher nehmen?

"

Von parlamentarischer Seite wird der Deutschen Reformforrespondenz" geschrieben:

Das Deutsche Reid) fennt fein Defizit und keine Budget­Unterbilanz. Was Bundesrat und Reichstag als des Reiches Bedarf anerkennen, darum brauchen sie nicht zu sorgen, es ist nach formgerecht ausgesprochener Anerkennung des Be­darss einfach da. Die Herbeischaffung der Mittel erfolgt ganz von selbst. Die Einzelstaaten müssen das Notwendige berantragen. Woher sie selbst es nehmen, ist ihre Sache. Diese bevorzugte Stellung des Reichs wäre beneidens­bert, wenn sie nicht bloßer Schein wäre, der nicht einmal mehr die Kraft hat, eine Illusion zu wecken. Die Zeit der Täuschung ist vorbei; sie hat gerade lange genug gedauert, um das Reich mit Schulden zu beladen, die Finanzen der Einzelstaaten aus der Ordnung zu bringen und in die Be­ziehungen zwischen Reich und Einzelstaaten ein störende Element zu tragen.

Nach der Reichsverfassung war die finanzielle Ausstat­tung des Reiches, die in der Eile etwas färglich und unzu­länglich ausgefallen war, für jeden Bedarf, der die eigenen Einnahmen überstieg, auf Zuschüsse der Einzelstaaten an­gewiesen worden. Diese Zuschüsse an das Reich, die Matri­fularumlagen, verteilten sich auf die Einzelstaaten wesent­lich nach der Kopfzahl der Bevölkerung, was feine sehr ge­rechte Verteilung war, da auf irgend ein armes thüringer Ländchen eine ebenso große Last entfiel, wie etwa auf das reiche Hamburg. Außerdem hatte die Reichsverfassung das Reich mit dem Recht ausgestattet, eigene Schulden zu machen. Das war nicht wohl zu umgehen, denn gewisse einmalige große Ausgaben, deren Verwendung sich auf eine Reihe von Jahren erstreckte oder werbender Art war, sind nicht aus laufenden Einnahmen zu decken.

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So kam der Reichstag eigentlich in eine recht glückliche Sage. Er fonnte Ausgaben über Ausgaben bewilligen, ohne daß die Deckungssorgen ihm Schmerzen bereiteten. automatisch dem wechselnden Bedarf sich anschmiegenden Matrikularumlagen überhoben den Reichstag der Verpflich­tung, sich den Kopf darüber zu zerbrechen, durch welche Steuern die Umlagen aufzubringen sein würden. Und wenn der Reichstag mit den Einzelstaaten Mitleid fühlte, so be= wies er sein Erbarmen, indem er einen Pump anlegte und sogar regelmäßige Ausgaben aus Anleihen bezahlte.

Es ging, wie es in solchen Fällen immer zu gehen pflegt: der Reichstag, der sich nicht mit den Fragen der Ausgaben­deckung zu befassen hatte, und deshalb durch Rücksichten auf deren Schwierigkeit nicht eingeengt war, bewilligte frisch und fröhlich darauf los. Nicht als ob er bewilligt hätte, was überflüssig gewesen wäre oder was auch nur eine Ver­schiebung hätte vertragen können. Er verschob im Gegen­teil manches, was eine Verzögerung kaum vertrug, und war zuweilen von unangebrachter Sparsamkeit. Aber er vernach= lässigte die vornehmste Aufgabe: bei jeder Bewilligung oder bielmehr vor jeder Bewilligung von Ausgaben darauf zut denken, in welcher Weise die entsprechenden Mehreinnahmen heranzuholen seien. Erst wenn das Wasser am Halse stand, wenn die Einzelstaaten über unerträgliche Belastung schrieen, wurde für den Augenblick Abhilfe geschaffen. Zum ersten­mal im Jahre 1879. Fürst Bismard wollte die Matrikular­beiträge der Einzelstaaten beseitigen, wollte, daß im Gegen­teil das Reich Beiträge an die Einzelstaaten zahlte. Durch die wirtschaftliche Umkehr" jenes Jahres gelang das. Doch nur für kurze Zeit. Die alte Fehlwirtschaft, deren Ursache geblieben war, kehrte schnell zurück. Die Matrikularvertei­lungen, die einige Jahre hindurch den Finanzen der Einzel­Staaten aufgeholfen hatten, verschwanden wieder, die Matri­fularumlagen erschienen aufs neue und wuchsen zu beängsti­gender Höhe. Es wurde schlimmer denn zuvor, denn man begann, den Tagesbedarf aus Anleihen zu decken.

Dabei ist der Reichstag noch nicht einmal am Ende seines Bewilligungseifers angelangt. Es sind Anforderungen vor­handen, deren Billigkeit allseitig anerkannt ist, die der Reichstag selbst aufgestellt hat und der Bundesrat sicher nicht wird zurückweisen wollen. Die Reichsinvaliden, die Unter­und mittleren Beamten, die Heerespensionäre vom Gemeinen aufwärts, erheben Ansprüche, die keiner Rechtfertigung mehr bedürfen, deren Nichterfüllung man allgemein als Be­Schämung empfindet. Freilich ist aus den erhöhten Zollsätzen der neuen Handelsverträge manche Mehreinnahme zu er­warten. Aber zunächst weiß man nicht, wie groß die Mehr­einnahme sicher sein wird; sodann ist vorerst zu erwarten, daß eine ungewöhnlich starke Einfuhr noch von den niedri­geren Zöllen wird Gebrauch machen wollen; endlich ist auch die höchste zu erwartende Mehreinnahme bereits vorgegessen Brot, faum zur Herstellung des Gleichgewichts auf der Grundlage des gegenwärtigen Bedarfs ausreichend. Der Steigende Zukunftsbedarf ist unter allen Umständen völlig ungedeckt, ungedeckt ist der auf die Dauer unentbehrliche Be­trag zur Tilgung der Reichsschulden, ungedeckt endlich alles, was ohne Verzug zur Erhaltung unserer Wehrkraft zu Lande und zu Wasser erforderlich ist.

Der Reichstag wird nicht aufhören wollen und er soll nicht aufhören, für alle notwendigen und ratsamen Ausgaben des Reichs die erforderliche Bewilligung auszusprechen. Er soll fich aber bis ein förmliches Gesetz es verlangt selbst

zuin unverbrüchlichen Gesetz machen, mit der Bewilligung einer Ausgabe immer zugleich die Bewilligung einer ange­messenen Einnahme auszusprechen. Wer einer Ausgabe zu­stimmt, soll vorher bedenken, woher die Mittel zu nehmen sind. Die Freigebigkeit, die nachträglich die Mittel verwei­gert, ist nichts wert. Es ist sehr hübsch vom Reichstag, daß cr den Reichsinvaliden, den Unter- und mittleren Beamten, den Heerespensionären größere Bezüge zubilligen mag. Dann muß er aber auch neue Steuern bewilligen. Eines ohne das andere ist unmöglich, läßt sich nicht ausführen. Was aber die Steuern betrifft, so darf man sich nicht auf die Be­willigung gerade der Steuern versteifen, die vom Bundes­rat, dem Gremium der einzelstaatlichen Regierungen, nicht für ratsam erachtet werden. Es darf nicht jeder bereit sein, einzig die Steuer zu empfehlen und zu bewilligen, die nicht ihn, sondern allein den lieben Nächsten trifft.

Man hat vielfach dagegen geeifert, daß man Steuern gewissermaßen auf Vorrat" bewillige. Das soll richtig sein. Aber ebensowenig darf man Ausgaben auf unbenannte und unbekannte Deckungsmittel anweisen. Wer eine Aus­gabe vorschlägt, der sollte als seine Pflicht ansehen, gleich­zeitig vorzuschlagen, woher die Mittel zur Deckung kommen sollen; und wer eine Ausgabe bewilligt, der sollte gehalten jein. vorweg die Frage zu beantworten: Woher nehmen?"

Politifche Rundfchau.

Deutsches Reich.

* Der Posten des deutschen Botschafters in Petersburg hat einen Personenwechsel erfahren. Der Kaiser hat dem Botschafter Grafen von Alvensleben in St. Petersburg, der aus Gesundheitsrücksichten seine Pensionierung nachgesucht hat, unter Verleihung des Schwarzen Adlerordens den Ab­schied bewilligt. 8mm folger des Grafen ist der bia herige Gesandte in Kopenhagen von Schoen ernannt worden.

*

* Ueber die Verhältnisse auf Samoa äußerte sich der in England eingetroffene Gouverneur Dr. Solf. Er sagte, es seien chinesische Arbeiter in der Kolonie mit Erfolg einge­führt. Als der Gouverneur von Samoa abreiste, fand dort feit 44 Tagen ein ununterbrochener Ausbruch von einem neuen Vulkan auf Savai statt, der an Energie noch nicht nachgelassen hat.

* Die Gesandten Deutschlands und Frankreichs haben die deutsch- französische Verständigung in der Marokkofrage durch gleichlautende Noten dem maroffanischen Minister des Auswärtigen angezeigt.

*

In der Redaktion des sozialdemokratischen Zentral­Organs Vorwärts" haben sechs Redakteure megen Mei­nungsverschiedenheiten mit dem Parteivorstend ihre Kündi­gung zum 1. April 1906 eingereicht.

*

*

an

Zwölf polnische Rittergutsbesitzer haben den Anstoß zu einer polnischen Gegenbewegung in den Ostmarken be­züglich der Landverkäufe gegeben. Sie versenden folgende Erklärung:„ Unter dem Eindruck der in letzter Zeit vor­kommenden Verkäufe polnischen Grund und Bodens Deutsche erklären wir, daß wir keinem Landwirt, der seine Besizung an Nicht- Polen veräußert, unsere Hand mehr rei­chen, ihn in unser Haus nicht aufnehmen werden und ihn fogar für unfähig erklären, Ehrenrechte auszuüben. Wir er­flären ferner, daß durch Wiederankauf deutschen Bodens die Schuld nicht gelöscht wird."

frankreich.

** Die Besuchsreise des Präsidenten Loubet in Spanien hat jetzt ihren Anfang genommen. In Madrid wird dem Präsidenten ein festlicher Empfang bereitet. Die dortige Polizei hat das Werfen von Blumen nach dem Wagen Lou­bets verboten.

Ruisland.

** Auf fast allen von Moskau ausgehenden Eisenbahn­linien ist der Verkehr vollständig eingestellt. Die Bahn­arbeiter beschlossen, den Ausstand fortzusetzen, bis alle ihre Forderungen erfüllt sind. In Moskau trafen 40 Brigaden des Eisenbahnbataillons zur Ausübung des Lokomotiv­dienstes ein. Der Verkehrsminister Fürst Chilkow versuchte, die Maschinisten zur Arbeitsaufnahme zu bewegen. Nur einer ließ sich überreden und fuhr mit dem Minister auf der Maschine des nach Rjasan abgehenden Zuges. Infolge des Stockens des Verkehrs beginnt sich in Moskau Mangel an Lebensmitteln, besonders an Fleisch, fühlbar zu machen. Die Geschäftswelt erleidet sehr bedeutende Verluste

Türkei.

** Die Pforte will sich das Vorgehen der Mächte in der mazedonischen Frage nicht gefallen lassen. Sie richtete eine Note an den österreichisch- ungarischen Botschafter Freiherrn von Calice, in welcher sie Einspruch dagegen erhebt, daß die in Uesküb meilenden Delegierten der Mächte sich mit inne­ren Angelegenheiten des Landes befassen und damit die Rechte des Sultans verlegen. Der Sultan fordert, daß

diesem Zustande ein Ende gemacht werde. Der papierene Protest wird dem Sultan nicht viel helfen. Er muß doch schließlich tanzen, wie die Mächte pfeifen, England voran. Alien.

** Der Sieger in der Seeschlacht von Tsushima, Admiral Togo, hat den Dank des japanischen Volkes bei seinem glän­zenden Einzug in Tokio eingeheimst. Er wurde empfangen von den Ministern, Generalen, Admiralen und Mitgliedern des diplomatischen Korps. Togo, in dessen Begleitung sich die Admirale Kataoka, Dewa und Kamimura mit ihren Stäben befanden, fuhr mit diesen in kaiserlichen Wagen zum Palaste, wo der Kaiser Togos Meldung entgegennahm und in warmen Worten die Dienste pries, welche die Admirale. Offiziere und Mannschaften geleistet haben. Aus allent Stadtvierteln waren die Leute in den Straßen zusammen­geströmt, durch die Togo sich zum Kaiserpalast begab. Zwei riesige Triumphbogen waren errichtet worden. Noch nie waren so viele Flaggen aufgesteckt. Auf dem ganzen Wege des Zuges bildeten Schulkinder Spalier. Am Abend fand eine große Illumination statt.

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Afrika.

** Die von marokkanischen Briganten gefangenen eng­lischen ffiziere sind in Freiheit gesetzt. Das britische Krieg schiff Pathfinder" mit den aus der Gefangenschaft der marokkanischen Seeräuber befreiten britischen Flotten­offizieren Rapitän Crowther und Leutnant Hatton ist in Tanger eingetroffen.

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Hot und Gesellschaft.

Die Kaiserin beging ihren Geburtstag im Kreise der Familie im Neuen Palais zu Potsdam. Nach dem Gottesdienst in den Communs nahm die Kaiserin die Gratu­Iationen entgegen. Abends fand im Theatersaal des Neuen Palais eine Theatervorstellung statt, zu der zahlreiche Ein­ladungen ergangen waren. Gegeben wurde Wilhelm Jodans dreiaktiges Lustspiel Durchs Ohr" von den Damen Arnstädt und v. Mayburg und den Herren Boetticher und Keßler.

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Der deutsche Kronprinz ist am Geburtstage seiner Mutter à la suite von deren Pasewalker Regiment, dem Kürassier- Regiment Königin( Pommersches) Nr. 2 gestellt worden.

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Anläßlich der Verlobung des Prinzen Gitel Fried. rich von Preußen ließ die französische Regierung ihre und des Präsidenten Loubet Glückwünsche dem Kaiser aus­sprechen.

Soziales Leben.

Der Ausstand in der Berliner Wäscheindustrie. Gestern begannen die Einigungsverhandlungen zwischen den Arbeit­gebern und Arbeitnehmern im Rathause. In Betracht kommen nach Feststellung durch die Versammlung rund 50 Arbeitgeber und 15 000 Arbeiter und Arbeiterinnen. Den Vorsitz bei den Verhandlungen führt der Magistratsrat von Schulz als Leiter des Einigungsamts beim Gewerbegericht. Die Verhandlungen werden voraussichtlich mehrere Tage dauern. Während der Verhandlungen sollen sich beide Par­teien durch ihre Vertreter über die gegenseitigen Angebote schlüssig machen. Wie aus Kottbus gemeldet wird, sind von den 200 Arbeiterinnen der dortigen Filiale der Berliner Wäschefabrik von J. Eichenberg 150 in den Ausstand ge­treten.

Wohlfahrts- Einrichtungen bei den Berliner Omnibus. betrieben. Auf den Antrag der Generaldirektion der All­gemeinen Berliner Omnibusgesellschaft ist vom Aufsichtsrat gebilligt worden, die Gewinnbeteiligung sämtlicher Angestell­ten, die bisher in dem Betrage der Dividende einer Aktie zu 300 Mark bestand und 45 Mark auf den Kopf in den letzten Jahren betrug, auf die Beteiligung einer Dividende bon 600 Mark zu verdoppeln. Die erhöhte Beteiligung be­ginnt mit dem Geschäftsjahr 1907. Wichtiger ist noch ein Geschenk von 300 000 Mart von seiten der Gesellschaft zur Gründung einer Pensions-, Witwen- und Waisenkasse für sämtliche Angestellte, und die Verpflichtung der Gesellschaft, jährlich Beiträge in derselben Höhe wie die Angestellten zu leisten.

Nah und Fern.

f Zum Spremberger Eisenbahnunglück. Wegen des Eisenbahnunglücks von Spremberg sind jetzt der Stations­assistent Stulljus in Spremberg und die Weichensteller Schmidt und Wiedemann in Schleife in Anklagezustand ver­setzt worden. Der Prozeß kommt vor dem Landgericht in Kottbus zur Verhandlung. Dort befindet sich Stulljus in Untersuchungshaft.

† Gruben- Unglück. In dem Bergwerk Langenau im Kreise Görlitz platte das Haupt- Dampfrohr. Ein Mann wurde getötet und zwei wurden schwer verletzt.