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Redaktion der Neuen Berliner

Nr. 195.

Safestionspreis: Die einspaltige Petitzeile für ganz Ober­ben, bie Kreise Wehlar und Marburg 10 Pfg. fenft 15 ẞfg. Reklamen bie Betitzeile 30 rep. 40 Big. Nebattion u. Saupterpebition: Gießen, Gettersweg 88. Sernsprechenschink Str. 388.

Montaa. den 21. August 1905.

Gießener

14. Jahrgang

Abonnementspreis: abgeholt monatlich 50 Pfg., in's Haus gebracht 60 Pfg., durch die Post bezogen vierteljährl. Mr. 1.50. Gratisbeilagen: Oberheffische Familienzeitung( täglich) und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich). Das Blatt erscheint an allen Werktagen nachmittags.

Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblaff)

Anabhängige Tageszeitung

( Sickener Zeitung)

für Oberhessen und die Kreise Marburg und Weklar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

Die neue ruffifche Staatsverfaffung.

Nach der voraufgegangenen Ankündigung ist am 19 d. Mts. der Entwurf der Verfassung veröffentlicht worden die der Zar dem russischen Volk verliehen hat. Die Ver fassung beschränkt sich eigentlich auf die Einsetzung einer Staatsduma, das ist einer Volksvertretung, der eine be stimmte Machtvollkommenheit gegeben ist.

Rechte und Pflichten der Staats- Duma. Aufgabe der Staats- Duma ist es, Gesezentwürfe auszu arbeiten, die ihr vom Reichsrat zugestellt worden sind uni die danach der Genehmigung des Kaisers bedürfen. Die Wahlen zur Duma finden in regelmäßigen Zwischenräumen von fünf zu fünf Jahren statt, doch steht es dem Zaren zu, die Duma auch außer der Reihe aufzulösen und gleichzeitig Neuwahlen anzuberaumen. Ebenso bestimmt der Befeh des Zaren die Dauer der jährlichen Sizungsperioden und der Ferien. Die Beratungen der Duma sind zum Tel Benarberatungen, zum Teil Beratungen in Ausschüssen. Solcher Ausschüsse wählt die Duma selbst mindestens vier, höchstens acht, und jeder Ausschuß zählt mindestens 20 Mit­glieder. Hierüber trifft die Duma selbst die erforderlichen Bestimmungen. Beschlüsse der Duma bedürfen, um Gesetzes. fraft zu erlangen, die Anwesenheit eines Drittels aller Mit­glieder im Plenum, der Hälfte aller Mitglieder in den Ausschüssen.

Rechte und Pflichten der Abgeordneten.

Duma einen Gesezentwurf beraten, so geht er an den Reichs­rat und wird dann mit den Voten der beiden Körperschaften dem Kaiser unterbreitet. Hat die Duma mit Zweidrittel­mehrheit sich gegen einen Entwurf erklärt, so muß er an das betreffende Ressort- Ministerium zu erneuter Bearbei­tung zurückgelangen. Stimmt der Reichsrat einem Be­schluß der Duma nicht zu, so wird eine Kommission einge­segt, die aus einer gleichen Anzahl Mitglieder der Duma und des Reichsrats besteht. Aufgabe dieser Kommission ist es, eine übereinstimmende Ansicht der beiden Körperschaf­ten zu erzielen. Findet der Kaiser, daß die Beratungen der Duma zu langsam sind, so bestimmt der Reichsrat, bis zu welchem Tage die Duma ihre Beschlüsse formuliert haber. muß. Gibt die Duma dem nicht Folge, so liegt die Entschei­dung über den Gegenstand bei dem Reichsrat allein.

Die Kosten der Duma werden aus dem Staatsschatz ge­deckt. Die Duma wählt ihren Präsidenten und ihren Vize­präsidenten aus ihrer Mitte alljährlich. Wiederwahl ist ge­stattet. Ueber die Arbeiten der Duma berichtet deren Präsi­dent an den Zaren. Die Geschäftsordnung wird von einer Kommission beraten, die aus dem Präsidenten und dem Vize­präsidenten der Duma, ihrem Sekretär und den Präsidenten der Ausschüsse besteht. Alle Duma- Mitglieder leisten einen feierlichen Eid nach vorgeschriebener Formel. In allen ihrer Machtvollkommenheiten unterworfenen Fragen ge­nießen sie unumschränkte Meinungs- und Redefreiheit. Tie Duma- Mitglieder können nur durch richterlichen Beschluß ihre Freiheit verlieren und dürfen nicht wegen Schulden ver­haftet werden. Die Mitglieder der Duma können durch schriftliche Mitteilung an den Präsidenten ihr Amt nieder­Iegen; ihres Mandats gehen sie verlustig, wenn ihnen die bürgerlichen Rechte aberkannt werden, wenn sie in den aktiven Militärdienst oder in ein besoldetes Staatsamt eintreten und wenn sie mit dem Zensus das aktive Wahlrecht verlieren. Für Amtsvergehen ist das Duma- Mitglied in derselben Weise verantwortlich wie ein Staatsratsmitglied. Die Mit­glieder der Duma erhalten außer den jährlich zweimaligen Reisekosten( 5 Sopeken pro Werst) täglid) 10 Rubel Diäten für die Dauer der Session. Minister und Ressortchefs fönnen nicht Mitglieder der Duma sein, dürfen aber ihren Beratungen beiwohnen und Erklärungen abgeben. Zu diesen Erklärungen sind sie verpflichtet, wenn die Duma oder einer ihrer Ausschüsse es für nötig erachtet.

Worüber die Duma beraten darf.

Das sind die wesentlichsten Bestimmungen des Ver­fassungs- Entwurfs. An demselben Tage ist ein Reglement für die Wahlen zur Staats- Duma erlassen worden, das manche Abweichungen von Wahlbestimmungen enthält, die sonst irgendwo in der Welt bei politischen Wahlen üblich sind.

Zu den Befugnissen der Duma gehören: die Vorlage neuer Gesetze, die Abänderung, Erweiterung, zeitweise Auf­hebung oder völlige Abschaffung bestehender Gesetze, Ein­segung, Einschränkung oder Abschaffung von Behörden und ihren Budgets, die Budgets von Ministerien und ihrer Ressorts, des Kaiserreichs und aller im Budget nicht vorge­sehenen Zahlungsanweisungen, der Bericht der Kontrolle über das Staatsbudget, alle etwaigen Veräußerungen von Staatseigentum, die Staatsgüter, der Bau von Staats­bahnen, die Gründung privilegierter Aktiengesellschaften und endlich alle Fragen, die auf Spezialbefehl des Kaisers der Duma vorgelegt werden.

ntwegt?

Denn das t var es wirklich Opferwilligkeit meine Spaziergänge mehr und mehr auf mehr Schwäche, Unnatur,- Fahnen­es mich immer wieder ins Freie hinaus. niger wird mein Leben, immer friedloser. t?- Hätte ich nicht bei dir stehen müssen Du hattest mich erwählt, mird mir immer gewesen?

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und teilnahmslos gegen alles, was in ihrer Nähe vorging. Brust zu schlagen aufhören müßte. Mit geschlossenen Augen Elfe war es, als ob sie erstiden und ihr das Sera in der

gefunden. faß sie da.

Thr schöner Liebestraum baite ein jähes Ende

„ Geehrter Herr! Ein Bufall hat mich gestern abend Chrem eigenen Wunde das erfahren lassen, was Sie Tags darauf erhielt err Langsfeldner folgenden Brief:

forgfältig verborgen batten.

Ich mache

Das Wahl- Reglement.

Die Wahlen zur Reichs- Duma finden statt in den Städten Petersburg, Moskau, Baku, Astrachan, Warschau, Wilna, Woronesch, Jekatarinoslaw, Irkutsk, Kasan, Kiew, Kischinew, Kurst, Lodz, Nishninowgorod, Odessa, Orel, Riga, Rostow am Don, Samara, Saratow, Taschkent, Tiflis, Tula, Charkow und Jaroslaw. In Polen, Sibirien, Kaufasien, Turkestan werden die Wahlen auf Grund besonderer Rogle­ments stattfinden. Die Zahl der Duma- Miglieder ist in einer besonderen Tabelle bezüglich ihrer Verteilung auf die Gouvernements, Provinzen und Städte verzeichnet. Die Gesamtzahl beträgt 412, von denen 28 auf die Städ'e entfallen. In den Provinzen und Territorien wird die Provinzial- Wähler- Versammlung zusammengesetzt aus den Grundeigentümern, den städtischen Wählern und den Be­vollmächtigten der Amtsbezirke.

Das Recht der Duma, neue Geseze zu erlassen und alte Gesetze aufzuheben, ist dahin begrenzt, daß die Grundlagen der Staatsordnung nicht verlegt werden dürfen, wie solche durch die bestehenden Staatsgrundgeseze festgelegt sind. Die Duma ist befugt, von den Ministern und Ressortchefs Aus­fünfte über Amtshandlungen zu fordern, von denen die Duma glaubt, daß sie die bestehenden Geseze verlegt haben. Unter- und Oberhaus.

Die Frau und das Wahlrecht.

Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Frauen und Män­ner unter 25 Jahren, Hecresangehörige, Nomaden ur fremde Untertanen. Die Frauen dürfen im Auftrage ihrer Gatten ad Söhne wählen? Väter können ihr Wahlrecht an die Söhne abtreten. An den städtischen Wäh­Lerversammlungen nehmen die Personen teil, die städtisch Immobilien im Werte von 1500 Rubeln besitzen, sowie die Industriellen der ersten Gilde. In Petersburg und Mo­fau muß der Wert des städtischen Immobilbesißes 3000 Rubel mindestens betragen.

Die Vorlagen, die an die Duma gehen, sind erst in den Ausschüssen und dann im Plenum zu beraten. Darüber, ob die Verhandlungen öffentlich sein sollen, entscheiden im Plenum wie in den Ausschüssen die Präsidenten. Zu den öffentlichen Plenarsizungen der Duma fann deren Präsident je einem Vertreter einer Zeitung Zutritt gewähren. Be­richte über die Plenarsizungen werden durch vereidigte Stenographen aufgenommen und können mit Genehmigung des Präsidenten in den Zeitungen veröffentlicht werden. Ein Bericht über die Sizungen, die unter Ausschluß der Deffentlichkeit stattgefunden haben, ist nicht gestattet, es sei denn, daß der Dumapräsident selbst oder der Minister oder Ressortchef, von dem der Ausschluß der Deffentlichkeit ver­anlaßt worden ist, die Berichterstattung erlaubt. Hat die

Bischof Spies und jemne untergevenen wurden vielmehr auf einer Reise zwischen Kilwa und Liwale erschlagen. Der Bischof soll durch das Bezirksamt Kilwa zurückgerufen und mehrmals vor der Reise gewarnt worden sein. Er hatte cber erklärt, auf eigene Verantwortung reisen zu wollen. Sein Vertrauen in die Bevölkerung ist ihm zum Verderben geworden. Er wirfte schon seit einem Jahrzehnt in den Kolonien und wurde bei seiner letzten Anwesenheit in Deutschland vom Kaiser empfangen. Die Namen der übri gen Getöteten sind: Bruder Gabriel Sonntag, Bruder An­dreas Scholzen, Schwester Felicitas Hiltner und Schwester Kordula Ebert.

Welche Bedeutung die Duma nach ihrem Wahl- Regle­ment haben kann, wird man erst zu beurteilen vermöge menn man die Tragweite der einzelnen Bestimmungen des Wahlrechts genau zu übersehen vermag. Die Reichs- Dum foll nur eine beratende Stimine haben, sie soll an dem selbstherrscherlichen Charakter der russischen Regierungsform nichts ändern. Die Wahlen zur ersten Reichs- Duma sollen mit größter Beschleunigung vorbereitet werden, so daß die Duma sich spätestens Mitte Januar 1906 zum erstenma: bersammeln kann. Bemerkenswert ist, daß der Zar sich h sondere Maßnahmen vorbehält, um die Teilnahme der Ab­geordneten des Großfürstentums Finnland an den Arbeiten der Reichs- Duma zu regeln.

Die Katastrophe in Deutfch- Oftafrika.

( Eig. Bericht.)

Berlin, 20. August.

Die in Frage kommenden Bezirke Donda und Liwale, in denen sich das blutige Drama abspielte, unterstehen den Bezirksamte Kilwa, das nach der legten Zählung im Jahre 1902 eine Einwohnerzahl von 91 000 Seelen umfaßte. Der schwache Bevölkerungsstand erklärt sich aus den lange Jahre fortgesetten Raubzügen der Wangoni oder Mafiti, durch welche der eingeborene Stamm der Wagindo dezimiert wurde. Die Wagindo beschäftigen sich hauptsächlich mit der Gummigewinnung. Die Entfernung von dem Hauptorte Kilwa bis zum Aufstandsgebiet beträgt sieben Tagemärsche. In den Matumbibergen, wo der Aufstand zunächst ausbrach. cperiert Major Johannes mit zwei Kolonnen gegen die Aufständischen, doch scheint hier keine besondere Gefahr vor handen zu sein, obwohl im Kampfe nach unbestätigten Ge rüchten eine Anzahl sudanesischer Soldaten und zwei deutsche Offiziere gefallen sein sollen. Mehrere gefangene Rädelsführer der Rebellen sind gehängt worden.

In dem Gebiet der neuen Insurrektion bei Kilwa stehen augenblicklich nur wenige Truppenkräfte zur Verfügung. Gelingt es mit den an Land zu setzenden Mannschaften des ..Bussard" nicht, der Bewegung Herr zu werden und die Schuldigen zu bestrafen, so wird die Einschiffung eines Seebataillons nach Ostafrika nicht zu vermeiden sein. Dieses fönnte allerdings erst nach langen Wochen eintreffen. Jedenfalls muß dem sich entwickelnden Unheil möglichst bald Halt geboten werden, ehe sich ein all­gemeiner Brand entwickeln kann.

*

Politifche Rundschau.

Deutsches Reich.

Eine Bekanntmachung des Bundesrats trifft Borkey­rungen zum Schutz der Arbeiter gegen Bleivergiftung. Für alle Arbeiter im Maler-, Anstreicher-, Tüncher-, Weiß­binder- und Ladiergewerbe werden besondere Maßnahmen angeordnet, um die gefährlichen Folgen der Vergiftung mir Bleiweiß fernzuhalten. Besonders ist die Einnahme von Speisen und Getränken und das Rauchen von Zigarren und Zigaretten während der Arbeit verboten, und es sind bei der Arbeit entsprechende Kleidungsstücke zu benuten. Ar­beiter, die trotz Warnung den erlassenen Vorschriften zu­wider handeln, können ohne Kündigung entlassen werden. Beigegeben sind der Bekanntmachung längere Ausführungen über die Art eines wirksamen Schußes vor Bleivergiftungen und die Folgen der Vergiftung.

Die Ermordung des Bischofs Spies und der vier im Missionsdienste tätigen katholischen Ordenspersonen in Teutsch- Ostafrika bedeutet eine schmerzliche Enttäuschung für alle diejenigen, die nach den kürzlich erfolgten Be schwichtigungsmeldungen die Unruhen im Süden der Ko­lonie für unwesentliche hielten. Der Aufstand in Deutsch)= Südwest afrika ist trotz aller Anstrengungen unserer braven Truppen noch nicht niedergeworfen, und es ist gar nicht abzusehen, wann endlich die Einkehr geordneter Zu stände erwartet werden darf. Die Widerstandskraft der Herero und der übrigen in der Rebellion befindlichen Hotten totten ist durchaus nicht gebrochen, wie das neuerliche Auf tauchen Hendrik Witbois in dem bereits als gesäubert an gesehenen Gebiet beweist. Nun kommt aus Ostafrika, dem vielleicht schönsten und besten Teil unseres Koloniebesizes. die Trauerkunde von der Abschlachtung der Missionäre. Das bedeutet eine überaus ernsthafte Verschlimmerung der Lage und erfordert energische Maßregeln. Der Gouver neur Graf Gößen hat die sofortige Ver stärkung seiner Machtmittel beantragt Jedoch sollen vorläufig Neuformationen nicht beabsichtig! sein, dagegen haben die in der Nähe von Ostafrika in See befindlichen Kriegsfahrzeuge Befehl erhalten, nach dem Auf­ruhrgebiet zu gehen. Der kleine Kreuzer Bussard" ist be reits von Dar- es- Salam nach Lindi abgegangen. Der Ueberfall und die Ermordung der Missionäre ereignete sic nämlich nicht etwa in den Matumbibergen, aus denen vor einigen Wochen die ersten Zeichen der Erregung gemeldet wurden. Vielmehr soll in diesem Gebiet nach der Verhaf tung einiger Rädelsführer Beruhigung eingetreten sein.

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In der Absicht der preußischen Staatsregierung soll es licgen, dem Handwerk Siz und Stimme im Herrenhause zu gewähren. Man führt als Grund für diese neue Einrichtung an, daß durch das Handelskammergesetz der Handel im Her­renhause entsprechend vertreten ist und daß nunmehr das Handwerk die gleiche Berücksichtigung erfahren soll. Die Regierung hat allerdings bisher noch nichts von dem angeb­lichen Plane verlauten lassen, so daß die Bestätigung ab­gewartet werden muß.

Russland.

** Ganz Rußland steht unter dem Eindrucke des neuesten Ereignisses. Die Folgen des Verfassungs- Manifestes machen sich schon jetzt geltend. In Moskau erklärte der Generalgouverneur den Vertretern der Semstwo, er könne von jetzt ab keinerlei private Konferenzen des Semstwo­Kongresses gestatten, da die Frage der Staatsreform gelöst sei. Ein kaiserlicher Erlaß ordnet eine unter dem Vorjiy des Grafen Solski abzuhaltende Konferenz zur Beratung der Wahlen für die Reichsduma in Polen, im Ural- und Turgaigebiet, in Sibirien, Turfestan, im Kaukasus und ini Steppengebiet sowie die Ordnung und Durchsicht des But­gets der Ministerien und der Staatsbudgets an.- Dcr finnländische Senat ist um Einberufung eines außerordent­lichen Landtags vorstellig geworden.

Türkei.

** Der Aufstand in Yemen scheint sich seinem Ende zu nähern. Marschall Schakir Pascha rieb ungefähr dreitausend Aufständische auf und nahm das Fort und die Festung Beit­el- Djahili ein. Infolge der Niederlage baten die Einwoh­ner von ca. 20 Dörfern um Gnade.

Afien.

** Gegen den Boykoti der amerikanischen Waren in China richtet sich ein Erlaß des Vizekönigs in Shanghai. Eine chinesische Zeitung in Tientsin ist verboten worden, weil sie in besonderer Weise für den Boykott eintrat