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Nr. 194.

Erstes Blatt.

sertionspreis: Die einspaltige Petitzeile für ganz Ober­Boen, bie Kreise Wehlar und Marburg 10 Bfg. senst 15 Pfg. Reklamen bie Betitzeile 30 refp. 40 fg.

Bebattion u. Saupterpebition: Gießen, Seltersweg 88. Fernsprechanschluk Nr. 362.

Samstag, den 19. August 1905.

Gießener

14. Jahrgang

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Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

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für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wetlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

Eine Verfaffung für Rufsland!

( Eig. Bericht.)

Be­

St. Petersburg, 17. August. Zum Wochenschluß soll die russische Verfassung verkün­det werden, die das Väterchen Zar seinen Kindern schenkt. Es ist eigentlich keine Verfassung, sondern ein Verfassungs­entwurf, dessen Ausarbeitung der neugeschaffenen Haupt­Förperschaft der künftigen Verwaltungs- und Gesetzgebungs­Organisation vorbehalten bleibt. Und das ist, so viel sich bisher erkennen läßt, weitaus das Beste an der Sache. Die Gossudarstwennaja Duma", d. i. die Beratungskörperschaft des Zaren, die vielbegehrte Volksvertretung, die aus 520 Mitgliedern, darunter mindestens 90 bäurischen, bestehen foll, bildet die Grundlage des Verfassungswerks. Das Wahl­recht zu dieser Zaren- Duma ist an einen Zensus gebunden. Der Minister des Innern Bulygin, vormals der Vertraute, Günstling und Helfer des Großfürsten Sergius, hatte in seiner Verfassungsarbeitung den Zensus sehr hoch gegriffen, so daß die Zahl der mit Wahlrecht ausgestatteten Personen verhältnismäßig gering gewesen wäre. Davon hat der Zar Abstand genommen. Das allgemeine Wahlrecht freilich wird nicht gewährt, aber der Zensus soll niedrig sein. Voraus­febung des Wahlrechts ist außerdem der Besitz einer eigenen Wohnung. Aftermieter sind vom Wahlrecht ausgeschlossen. Im übrigen genügt eine geringe Gewerbesteuer, um das Wahlrecht zu verleihen. Die Wahl ist indirekt. Die Bauern dürfen Wahlmänner nur aus ihrer Mitte nehmen, während es den Städtern erlaubt ist, ihre Vertreter unter den Bauern auszusuchen. Das aftive Wahlrecht beginnt mit dem 25. Der Lebensjahr des wirtschaftlich selbständigen Mannes. jüdischen Bevölkerung ist das Wahlrecht eingeräumt. zeichnend und für die in Rußland herrschenden Verhältnisse durchaus angemessen ist, daß fein Staatsbeamter, Zivilist oder Soldat, niemand, der vom Staat eine Besoldung bc­zieht, für die Volksvertretung wählbar ist. Die Gossudarst­wennaja Duma wählt ihren Vorsitzenden aus ihrer Mitte Selbst. Eine eigentümliche Bestimmung besagt, daß die Wahl des Präsidenten auf fünf Jahre erfolgt, aber alljähr­lich erneuter Bestätigung durch abermalige Wahl bedarf. Bum Zaren hat der Präsident der Gossudarstwennaja Duma feine direkten Beziehungen; er hat dem Kaiser weder münd­lichen noch schriftlichen Bericht zu erstatten. Die Gossudarst­mennaja Duma bildet eine Mittelinstanz zwischen Ministe­rien und Krone insofern, als sie Gesezentwürfe und Reform= projekte, die von den Ministerien oder sonst hierfür zustän digen Körperschaften ausgearbeitet und vorgeschlagen sind, die Genehmigung des Zaren nicht eingeholt werden dorf, wenn die Volksvertretung mit Zweidrittelmehrheit sich gegen jene Gefeßentwürfe und Reformprojekte erflärt hat. Nur eine Zweidrittelmehrbeit der Gossudarstwennaja Duma also fann eine gefetaeberische Neuerung hindern. Ob die Duma zu Initiativvori blägen die Berechtigung hat, ist einstweilen nicht gesagt. Ihrer Begutachtung unterliegen alle Projekte, die eine vollständige oder teilweise Reform des Staatswesens betreffen, alle Vorschläge für neue Gefeße oder für Gesetzes­änderungen Das Schwergewicht der Befugnisse und der politischen Bedeutung der Gossudarstwennaja Duma liegt eben in ihrer Verpflichtung, etwaige Ungefeßlichkeiten der Beamten, einschließlich der Minister, zur Sprache zu brin­gen, und Prüfungen anzustellen, ob die Verwaltungs- und Regierungsorgane in den Grenzen ihrer Vollmachten gesetz­lich handeln. Allzumeit ist hiernach die Zuständigkeit der neuen russischen Volksvertretung nicht bemessen. Es wäre aber unrecht, wollte man nicht anerkennen, daß schon auf der gegebenen Grundlage sehr Ersprießliches geleistet und Rechtssicherheit geschaffen merden kann. Voraussetzung ist natürlich daß die Handhabung der Verfassung nicht daraus gerichtet ist, ihre zur Schau getragenen Absichten zu ver­eiteln, daß die Volksvertreter selbst den Mut und die Kraft haben, ihre Rechte zu wahren und ihre Pflichten voll zu er füllen. In diefer Beziehung liegt noch alles im Dunkel. ist alles erst von der Zukunft zu erwarten. Man wird übri­gens nicht sehr erstaunt sein dürfen, wenn sich herausstellt. daß die Verfassung in dem oder dem anderen Punkt nicht genau mit dem oben gezeichneten Bild übereinstimmt. Denn was man sich hier erzählt, auch was die Zeitungen veröffent­lichen, ist nicht immer sehr zuverlässig. Die Petersburger Zeitungen, die früher unter der Zensur sehr zu leiden hatten, stehen augenblicklich unter einem andersgeorteten Zwang, nämlich unter dem wilden Verlangen der Leser nach radi­faler Sprache und radikalen Forderungen. Den Zeitungen, die sich hierin nicht fügsam zeigen, wird der Straßenverkauf entzogen, nicht von der Zensur der Regierung, sondern von der nicht minder harten Zensur der Zeitungskäufer. Diese gestrengen Herren werden freilich nicht mehr lange regieren.

Di: Friedenskonferenz in Portsmouth.

Wie es den Anschein hat, sind die Verhandlungen in den letzten Tagen etwas ins Stocken geraten. Bei der Be­ratung über die Kriegsentschädigung kam man sich nicht näher, so daß pessimistische Beobachter schon Unheil prophe­zeiten. Jedoch ist zur Beklemmung kein Anlaß, da voraus. sichtlich ein Kompromis über die fajwierigen Punkte zustande formt.

Von der Art dieses Kompromisses verlautet, Rußland Se Japan die Suzeränität über Sachalin übertragen. Japan verpflichtet sich, die Insel weder zu befestigen noch zu militärischen und strategischen Zwecken zu benußen und den Russen dort dieselben Fischerei- und Handelsrechte einzu­räumen, wie den Japanern selbst. Japan dürfte auf eine Kriegsentschädigung verzichten und sich statt dessen mit den Einfünften begnügen, die sich aus der Uebergabe der Pach­tungen auf der Liautung- Halbinsel mit Port Arthur, der chinesischen Ostbahn und der Vergütung für die Verpflegung bon 100 000 riegsgefangenen Russen in Japan ergeben.

Es läßt sich natürlich nicht nachprüfen, wie weit diese Angaben auf Wahrheit beruhen, da vor wie nach strengste ( imhaltung der Beschlüsse beobachtet wird. Daß aber die Berhandlungen an einem entscheidenden Buntte ange­langt sind, darf wohl angenommen werden. Gestern ver­sammelten sich sämtliche russischen Bevollmächtigte und De­Ionierte bei Minister: Witte. Dies war die erste Sigung seit Beginn der Stonserenz, an der sämtliche Vertreter Ruß­lands teilnahmen. Da die vorläufige Beratung der Frie­densbedingungen im wesentlichen beendet ist, wurde wahr­scheinlich ein Bericht darüber entworfen und nach Peterhof übermittelt.

Die Entscheidung wird damit dem Zaren oder seinen Räten in Petersburg anheimfallen. ne aus Toio kommende Meldung, nach der in einer beim Mikado inge= gangenen Denkschrift Marschall Oyama mit alleeneren berlangt habe, den entscheidenden Schlag gegen der Find zu führen, ist wohl mehr als ein japanisches möver zur Einschüchterung der Russen aufzufassen.

Politifche Rundfcha.

Deutfches Reich.

* S'ei dem am 29. August festgesetzten Stoneffonf del Hamburg- Amerikadampfers" Kaiserin Viktoria aguje wird der Kaiser persönlich die Taufrede halten. Der Vor­gang erhält dadurch eine besondere politische Bedeutung, als der Kaiser bei dieser Gelegenheit die vier 31 der Feier c'n­geladenen Admirale des gerade um diese Zeit vor Swine­ründe ankernden englischen Geschwaders empfangen wird. In London hat die Nachricht einen vorzüglichen Eindrud gemacht. Man sieht darin die Brücke zu einer allmählichen Wiederannäherung. Die Besichtigung der englischen Fitte soll dem deutschen Publikum auch vor Swinemünde ge­stattet sein. Der Magistrat und die Stadtverordneten von Sminemünde lehnten den Anirag eines Stadtverord neten ab, eine Festlichkeit zu Ehren des englischen... al­geschwaders bei seiner Anwesenheit im Hafen zu verm­stalten.

* Die Aufregung eines Teiles der ausländischen Presse über die angebliche Zehnmillionen- Anleihe des Sultans von Marokko in Deutschland stellt sich allmählich als vollständig gegenstandslos heraus. Der deutsche Gesandte in Tanger erflärte gegenüber einem Korrespondenten des„ Echo de Paris", die deutsche Regierung glaube nicht, daß cine n- leihe in Frage kommen könnte, weil die deutschen Bankiers auf eine Anfrage des Sultans erklärten, daß sie ihm nur 10 Millionen vorstrecken könnten und als Garantie dafür die Güter des Machsen in Tanger übernehmen müßen. Tattenbach erklärte weiter, daß er Instruktionen habe, die Aufnahme einer Anleihe abzulehnen. Er habe den Sultan wegen der Anleihe um eine Audienz ersucht, die als! ild stattfinden soll. Also wieder einmal viel Lärm gegenüber einer durchaus einwandsfreien, ja der internationaien Em­pfindlichkeit entgegenkommenden Haltung der deutschen Re­gierung.

*

Am Sonntag, den 20. August, wird in Straßburg im Elsaß der diesjährige Katholikentag eröffnet. Nach dem einleitenden Gottesdienst findet ein Festzug statt, zu dem man eine Beteiligung von 20 000 Personen erwartet. Pur Bewältigung des Verkehrs sind 35 Ertrazüge eingest it. Anschließend sind zahlreiche Festversammlungen und abends die allgemeine Begrüßungsfeier in Aussicht genommen. Die eigentlichen Verhandlungen werden von Montag bis Dennerstag nächster Woche dauern. Der Beratungsstof wird in vier öffentlichen, vier geschlossene u zahlreichen Nebenversammlungen Erledigung finden. Als besonders wichtige Punkte werden diesmal die Generalversammlung des Volksvereins für das katholische Dentschland und die Veranstaltungen der katholisch- konfessionellen studentizen Verbindungen hervorstechen. Kommissar der Katholiken­persammlung ist Graf Droste- Vischering, Ehrenpräjient der Bischof von Straßburg Dr. Adolf Fritzen.

* Die im Kriegshafen von Wilhelmshaven sistierten Eng­länder sind am anderen Tage bereits wieder entlassen wor­den, da sich ihre Harmlosigkeit bald herausstellte. Sie hatten allerdings die Unvorsichtigkeit begangen, in dem Kriegshafen ohne Ausweispapiere zu kreuzen. Eine eigent­liche Verhaftung hat überhaupt nicht stattgefunden, die Engländer mußten nur so lange warten, bis vom deutschen Generalkonsul in London befriedigende Auskunft ein.je­laufen war.

Mehrere höhere Beamte und ein Gutsver.val.or der preußischen Ansiedelungskommission in den Ditmarken unternahmen eine Studienreise nach Amerika. Der Zweif der Fahrt, die schon in den nächsten Tagen angetreten wird, soll in der Sammlung von Material über die Ansiedlungs­berhältnisse auf amerikanischen Farmen bestehen.

* Der Gemeinderat von Stuttgart hat nun auch Stellung zu der Fleischteuerung genommen. Er beschloß mit auen gegen eine Stimme, die württembergische Regierung zu er­suchen, ihren Einflußz im Bundesrat dahin geltend zu machen, daß die Einführung von ausländischem Schlachtvieh freigegeben wird. Die Einschleppung von Seuchen lasse ich durch sanitäre Maßnahmen verhindern, ohne daß de b die Sperre der Grenzen und die dadurch bedingte.....= berteuerung zum Schaden der großen Masse der Konsumen­ten notwendig sei, Herner wurde die Aufhebung eer vom württembergischen Ministerium des Innern erl. ener Verfügungen gefordert, durch welche die Einführung aus­ländischen, namentlich österreichischen Viches erschmert wurde. Die Vorstände der Zwangsinnung für On­merger und der Schweinemesgerinnung zu Aachen be­antragten bei der Stadtverwaltung, auf die teilweise Auf­hebung der Grenzsperce für lebendes Vich im Verkehr mit Holland hinzuwirken. Alle Vicharten zeigen in Aachen " rtig einen so hoben Preiss....., wie er noch nic eft­aenellt worden ist.

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Ocfterreich- Ungarn.

** Die Bevölkerung von Budapest wurde durch größere politische Straßennnruhen in Erregung versetzt. Eine Gruppe von Christlich- Sozialen veranstaltete vor der Ne­dektion des sozialistischen Blattes Repizava cine Kund­gebung, da sie die gegen Franz Kossuth gerichteten Angrifie des Blattes mißbilligten. Alsbald versammelten sich Hunderte von Sozialdemokraten, die eine Gegendemonftra­tion veranstalteten. Als die Menge immer mehr anwichs, britt die Polizei ein und zerstreute die Menge. 18 Ber­nen wurien festgenommen.

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Rufeland.

* Gin kaiserlicher Ufas ermächtigt den Finanzmin ter zur Anabe ciner neuen 5prozentigen inneren Anleihe von 200 Millionen Rubel, deren Tilgung innerhalb 48en erfolgen soll.- Aus Baku werden wieder entse... che Mezcleien gemeldet, deren Opfer die Armenier sind, die von den seitens der Behörden bewaffneten Tataren massen­bast erschlagen werden.

Griechenland.

** Die Mufreung die inler Sent steigert sich mit jedem Tage. Bulgaren ermordeten im Dorj Egridere einen Griechen nebst Weib und Kind und brannten sein und seines Bruders Haus nieder. Dann nezeiten die selben Bulgaren den Gemeindevorsteher des Dorses Me­Tentitji nieder.

Amerika.

** Auf dem nationalen Handelskongreß in Chicago hielt der Nationalökonom Farquhar eine aufsehener regende Rede. Der Redner sagte, der deutsche Zolltarif sei die Antwort auf den Dingley- Tarif, er berühre den kleinen Fabrikanten nicht, sondern treffe den amerikanischen Farmer am här­testen. Eine vorgelegte Resolution schreibt der Haltung der Vereinigten Staaten in Handelssachen und dem Umstand, daß man verabsäumt habe, die im Dingley- Tarif vorgesehe­nen Reziprozitätsbestimmungen zur Anwendung zu bringen, die Gegnerschaft fremder Nationen zu, deren Wohlwollen wünschenswert sei, und die bisher Abnehmer des Ueber­schusses an Erzeugnissen des Landes gewesen seien. Der Rongrep riet der Regierung dringend an, gütliche Ueber­einkommen zu mäßigen Zollfäßen mit den anderen Handels­nationen zu treffen. Man beabsichtigt, eine besondere Agi­tationsorganisation zu diesem Zwecke zu schaffen.

Hof und Gesellschaft.

In Wilhelmshöhe fand bei dem Kaiser anläẞ­lich des Geburtstages des Kaisers von Desterreich eine größere Tafel statt, an der auch der österreichische Botschafter b. Szoegenyi und der Reichskanzler Fürst Bülow teil­nahmen. Letterer war bei seinem Eintreffen in Cassel vom Gesandten v. Tschirschfy u. Bögendorff am Bahnhofe empfangen und begab sich in einem faiserlichen Automobil uch Schloß Wilhelmshöhe, wo er Wohnung nahin.

Es ist davon die Rede, daß Prinz Heinrich von Preußen im Herbst d. I. wieder eine Amerikareise unter­Cei en werde.

** Der Reichskanzler Fürst Bülow wurde bei seinem Eintreffen in Cassel vom Gesandten v. Tschirschky u. Bögendorff am Bahnhofe empfangen und begab sich in einem faiserlichen Automobil nach Schloß Wilhelmshöhe, wo er Wohnung nahm.

*** Der 75. Geburtstag des Kaisers Franz Josef ist in allen Teilen Lesterreichs und Ungarns festlich be gangen. In allen Kulten wurden feierliche Gottesdienste algehalten. Aus Anlaß des Geburtstages sind 32 Neu­ernennungen für das österreichische Herrenhaus erfolgt, wo­..i alle Stände und Konfessionen vertreten sind.