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Redaktion u. Haupterpedition: Gießen, Selters weg 83. Fernsprechanschluß Nr. 362.
Dienstag, den 2. Mai 1905.
Gießener
14. Jahrgang
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Neuelle Nachrichten
( Gießener Tageblaff)
Anabhängige Tageszeitung
( Gießener Zeitung)
für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wetlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.
Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.
Die Quittungssteuer.
Ein Beitrag zur geplanten Steuerreform.
In früheren Zeiten, bei unentwickeltem Verkehr, ruhte alle Last auf dem Grund und Boden. Hatte der Staat Bedars, so lag dem Grundbesitzer die Leistung ob. Denn der Grundbesitz stellte ungefähr das gesamte vorhandene Vermögen dar, wenigstens das greifbare. Das mobile Vermögen gewann erst viel später Umfang und Bedeutung. Als dies geschehen war, mußte es zum Staatsbedarf beitragen. Gewisse Pflichten aber, die unter Umständen recht schwer ins Gewicht fielen, blieben am Grundbesitz haften, zu dessen Servituten sie teilweise noch heutigen Tages gehören. Zwischen dem immobilen und dem mobilen Vermögen entstand in steuerlicher Hinsicht eine gewisse Rivalität. Das immobile strebte danach, die größere Last dem mobilen aufzubürden, und das mobile suchte sich ihr zu entziehen, wozu es durch seine bewegliche Natur geschickter war. Ein Ausgleich, der von beiden Teilen als befriedigend angesehen wurde, ist bis zur Stunde nicht gefunden. Dabei ist das mobile Kapital allmählich in eine Art Verteidigungsstellung gedrängt worden. Es ist nicht gerade steuerscheu diesen Vorwurf darf man ihm nicht machen, aber es hat eine begreifliche und begründete Abneigung dagegen, in seiner Mobilität angegriffen zu werden, die seinen Lebensnerb ausmacht. Es mag eine Umsatzsteuer leiden, empfindet jedoch eine Steuer als unerträglich, die seinen Umsag hindert oder auch nur erschwert. Denn das mobile Kapital ist zum Tode verurteilt, wenn es unbeweglich gemacht wird; es wird unproduktiv und zehrt sich selbst auf. Besteht nun schon der Wig des Staatsfinanzmannes im allgemeinen darin, solche Steuern ausfindig zu machen, die ergiebig sind und gleichwohl nicht als drückend empfunden werden, so liegt dem mobilen Kapital gegenüber die Staatsfinanzfunst darin, die Steuer in dem Augenblick zu erheben, in dem die Bewegung des Kapitals ein nußbringendes Geschäft abschließt.
Als eine Steuer, die folchen günstigen Moment erfaßt, wird allgemein die Quittungssteuer angesehen, die u. a. in Oesterreich Ungarn, Frankreich, England existiert, willig entrichtet wird und nicht unerhebliche Erträge bringt. Wir haben die Quittungssteuer nicht. Wir sollten sie einmal bekommen, doch der Entwurf scheiterte im Bundesrat. Der Vorgang war eigentümlich genug und verdient, in Erinnerung gebracht zu werden: Der Quittungssteuervorschlag war vom Fürsten Bismarck ausgegangen. Zu dem Bundesratsausschuß, dem die Prüfung oblag, gehörte, weil in dem Entmurf eine Quittungssteuer auch für die Postgeldsendungen vorgesehen war, der Staatssekretär des Reichspostamts Dr. v. Stephan, der, wie man weiß, in Bostangelegenheiten die Vertretung des Reichskanzlers hatte. Dr. v. Stephan fürchtete von der Quittungssteuer eine Beeinträchtigung der Posteinnahmen und eine Erschwerung des Postdienstes. Er erklärte sich deshalb im Bundesratsausschuß mit eifervoller Beredsamkeit gegen die Quittungssteuer. Er hatte durchschlagenden Erfolg. Der Vorschlag des Reichskanzlers fiel durch die Opposition des Vertreters des Reichskanzlers. Man fann sich denken, daß Fürst Bismarck nicht gerade in rosige Laune geriet, als er hiervon erfuhr. Es wurde Vorsorge getroffen, daß der Vorgang sich nicht wiederholen konnte. Die Quittungssteuer aber war einstweilen beseitigt.
Seitdem ist fast ein Menschenalter vergangen. Neuer und großer Bedarf ist entstanden, ein weiteres Wachstum der Reichs- und Staatsaufgaben und damit der Reichs- und Staatsausgaben ist in Sicht. Man darf nicht einmal wünschen, daß es anders wäre, denn die zunehmenden Kultur aufgaben des Staats bedeuten einen Kulturforschritt. Steuererhöhungen und neue Steuern sind unausweichlich. Auch der Gedanke einer Quittungssteuer wird wiederkehren.
Man hat keine Ursache, sich für irgend eine Steuer zu begeistern. Wohl aber hat man Ursache, zu wünschen, daß das obenerwähnte Ideal einer Steuer festgehalten werde, die ertragreich ist und gleichwohl nicht als drückend empfunden wird. Die Quittungssteuer fann eine solche Steuer sein. Freilich muß sie dann von den in anderen Staaten gebotenen Mustern abweichen. Die Quittungssteuerpflicht muß schon bei 5 Mark beginnen und jede Zahlung von 5 Mark und darüber umfassen, es mag sich um den Ankauf eines Theaterbillets oder eines Eisenbahnfahrscheins handeln, um Gehaltsoder Mietszahlung, um Wochen- oder Tagelohn. Wer der Zahlungspflichtige in Wirklichkeit ist, d. h. wem die Zahlung zur Last fällt, wird sich nach den wirtschaftlichen Verhältnissen richten; die Steuerentrichtung liegt bei dem Quittungsaussteller, d. i. bei dem Geldempfänger. Ob ein Preisaufschlag eintritt oder der Zahlungsempfänger in den Abzug der Zehnpfennigsteuer willigt, dafür wird es eine allgemein gültige Norm nicht geben. Der Ertrag einer solchen Steuer ist mit 100 Millionen Mark jährlich nicht zu hoch veranschlagt.
Heute und morgen wird die Quittungssteuer noch nicht kommen. Aber kommen wird sie bestimmt. Sie trifft das bewegliche Kapital und sie trifft es in der Bewegung, ohne es darin zu hemmen, und das ist ihr großer Vorzug.
Der Krieg in Oftalien.
An der Lösung der Aufgabe, den Aufenthalt Roschdjestwenskys zu bestimmen, arbeiten die Korrespondenten englischer und französischer Blätter mit großem Eifer weiter. Die Resultate sind bisher aber ebenso zweifelhaft wie früher. Zwischen den einzelnen Meldungen bestehen unlösbare Widersprüche.
Wo ist Roschdjestwensky?
Nach einem Bericht aus Saigon war am 1. Mai ein russisches Geschwader in Port Dayot, 40 Meilen nördlich der Kamranhbucht und in der Binkhoi- Bucht außerhalb der territorialen Gewässer stationiert. Eine Anzahl Transportschiffe lagen unbeweglich am Cap Saint Jaques und im Saigonfluß. Die Flottendivision von Cochinchina ist mobilisiert worden, um die Achtung vor der Neutralität der franaufrecht zösischen Gewässer zu erhalten. Dagegen weiß der Korrespondent der„ Daily Mail", der in einem Fischerboot aus der Kamranh- Bucht nach Saigon zurückgefehrt ist, seinem Blatt von dort unter dem 29. v. Mts. zut melden, es liege die begründete Linnahme vor, daß sich Admiral Roschdjcstveny nach den Philippinen begeben habe, um dort mit den Schiffen aus Wladivostok unter Admiral Skrydlow und denen des dritten baltischen Geschwa ders zusammenzutreffen. Die Vereinigung mit dem letzteren soll nach einer weiteren Meldung am 2. d. Mts. vor sich gehen. Um die Blütenlese zu vervollständigen, wird aber aus Tsingtau gemeldet, daß sich Schiffe des baltischen Geschwaders mit dem dritten russischen Geschwader bereits vereinigt haben, und zwar bei Hainan. Man kann daher die Frage: Wo ist Roschdjestwensky?" mit Fug und Recht beantworten: Ueberall und nirgends.
Vom Landkriegsschauplatz wird über verschiedene kleine Scharmütel berichtet. Doch handelt es sich wohl faum um Vorläufer einer größeren Offensivbewegung, sondern nur um taktische Maßnahmen lokaler Natur.
Die Politik.
Den Standpunkt Deutschlands in der Marokkofrage legte der nach Fez entsandte Graf Tattenbach in einem Gespräch mit dem Vertreter eines englischen Zeitungsbureaus dar. Deutschland brauche Raum wegen der schnellen Bevölferungszunahme, die Ausdehnung des deutschen Handels und der Industrie verlange Schutz gegen die Hindernisse, die im Auslande in den Weg gelegt werden. In Marokko habe Deutschland Anspruch auf Meistbegünstigung und müßte sich dem Versuch widersetzen, seine dortigen Handelsinteressen zu schädigen. Deshalb beansprucht Deutschland Gleichberechtigung mit anderen Nationen und besteht auf der Integrität Marokkos.
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Der Aufstand in Südwestafrika hält unaufhörlich die kämpfenden deutschen Truppen in Atem. Der Kommandant der Stationsbesaßung am Waterberg hat eine große Hererowerft am Osonsjacheberg aufheben lassen, da die freiwillige Uebergabe verweigert wurde. Major Täubler befindet sich auf dem Marsche, um den Bethanierhäuptling Cornelius Frederik anzugreifen. Der Bandenführer Morenga, der verwundet und zur Uebergabe geneigt sein sollte, ist nach neueren Nachrichten aus den Karasbergen geflohen und wird von Major von Kampk verfolgt. Die Kapregierung empfing ein Heliogramm aus Speringsbokfontain, nach dem die Herero einen Proviantwagen nördlich von Warmbad und zwei weitere zwischen Kalkfontain und Valmas erbeuteten. Sieben Deutsche sollen gefallen sein.
In Sterbohol bei Prag sind gemeinsame Gräber für die preußischen Offiziere, die im Feldzuge von 1866 auf den Friedhöfen von Prag und Umgegend beigejezt wurden, angelegt worden. Die Gebeine wurden in der letzten Zeit auf Veranlassung des Vereins deutscher Reichsangehörigen nach Sterbohol überführt. Jetzt fand die Feier zur Einweihung der Preußengräber unter Teilnahme von Vertretern des deutschen und österreichischen Kaisers, sowie von Deputationen der Armeen beider befreundeter Länder statt.
Das Befinden des preußischen Eisenbahnministers von Budde hat sich soweit gebessert, daß der Minister ohne Be schwerden von Mentone nad) Berlin zurückkehren und die Amtsgeschäfte wieder übernehmen konnte.
Der oldenburgische Minister Ruhstrat sollte nach einem Gerücht seine Entlassung beim Großherzog nachgesucht haben. Dieser hätte sich aber nicht geneigt gezeigt, das Entlassungsgesuch anzunehmen. Minister Rubstrat demen. tiert das Gericht von seinem Rücktritt ganz entschieden. Er denke gar nicht daran, zurückzutreten.
Italien.
* Die Zusammenkunft der Minister Goluchowski und Tittoni in Venedig ist ohne besondere Ereignisse verlaufen. Bei dem Festmahl wurden von beiden Seiten die intimen
Beziehungen Oesterreich- Ungarns und Italiens betont. In Italien betrachtet man die Entrevue als eine neue Stärkung des Dreibundes. Sonntag nachmittag ist Goluchowski nach Wien zurückgereist.
Frankreich.
In Paris herrscht Befriedigung über den Besuch König Eduards von England. Nachdem die üblichen Besuche zwischen dem König und dem Präsidenten der Republik vor sich gegangen, empfing König Eduard auch den Minister des Aeußern Delcassé. Sonntag abend fand ein Diner bei dem Präsidenten zu Ehren des Königs statt. Ob die Marokkoangelegenheit zur Sprache kam, ist vorläufig nicht bekannt. Jedenfalls betonen englische Blätter, die Reise des englischen Geschäftsträgers nach Fez habe keineswegs mit der von französischer Seite kommenden Deutung etwas zu tun, die Entsendung soll die Politik Frankreichs in Marokko unterstügen. Die letzten Nachrichten aus Fez lauten dahin, daß die Unterhandlungen der französischen Mission wenig Fortschritte machen. An dem Diner beim Präsidenten nahm auch der deutsche Botschafter Fürst Radolin teil.
Rufeland.
Die Befürchtungen, die man wegen Verstärkung der inneren Unruhen an den russischen Ostertagen hegte, haben sich zwar nicht ganz bewahrheitet, doch ist es immerhin zu bielen schlimmen Zusammenstößen zwischen Bevölkerung und der bewaffneten Macht gefommen. Außer Czenstochau wurde namentlich die Ortschaft Groded in Kongreßpolen betroffen. Bauern zündeten einen Gutshof an. Herbeigerufene Kosaken gaben auf die Menge Feuer. 18 Bauern wurden getötet, 24 schwer verletzt. 85 wurden gefesselt ins Gefängnis überführt. Auch aus dem Kaukasus kommen schlimme Nachrichten. Im Tionezker Kreise wurden bei einem Angriff auf die Soldaten drei Bauern getötet und 12 verwundet. Im Dorfe Tolatsopeli töteten die Kosaken, von denen ebenfalls viele verletzt wurden, einen Bauern und verwundeten 12 andere schwer. Der Zar hat die wegen des Kartätschenschusses am Wasserweihfeste zu Festungshaft verurteilten Artillerieoffiziere zu drei- bis einmonatigem Arrest begnadigt, außerdem zum Osterfeste auch noch eine Reihe weiterer Gnadenbeweise erlassen, vorzugsweise an höhere Beamte. Der seit langem in Aussicht gestellte Toleranzerlaß bestimmt, daß der Abfall vom orthodoxen zu einem anderen christlichen Glauben feine Verfolgung oder sonst irgendwelche rechtlichen Folgen nach sich zieht. Für die Seftierer werden Erleichterungen gewährt. Ihnen wird die Errichtung von Schulen gestattet. Die Strafen der wegen religiöser Vergehen verurteilten Personen sollen aufgehoben oder gemildert werden. Die obligatorische Schließung der römisch- katholischen Klöster im Königreich Polen wird aufgehoben. Der Religionsunterricht solcher russischer Untertanen, die nicht dem orthodoxen Bekenntnisse angehören, darf in ihrer Muttersprache erfolgen, also dürfen die polnischen Katholiken sich der polnischen Sprache bedienen. Den zweiten Tag des Osterfestes, den 1. Mai, benutzte die polnische Arbeiterschaft in Warschau zu großen Demonstrationen. Von morgens 10 Uhr war der Verkehr in der Stadt unterbunden. Läden, Restaurationen, Cafés wurden geschlossen. Güterzüge fonnten nicht abgelassen werden, da die Arbeiter in den Depots feierten. Auf dem Personenbahnhof nahmen Ingenieure den Dienst wahr. Nachmittags durch zogen unzählbare Massen die Straßen. In Lodz wurde in fast allen Fabriken die Arbeit eingestellt. Am Vorabend wurde eine Militärpatrouille angegriffen, sie feuerte und verlegte vier Personen, darunter zwei Frauen, tödlich. Der Oberschußmann Mironiewko wurde schwer verwundet.:- Türkei.
A Heftige Zusammenstöße zwischen Aufrührern und Truppen des Sultans sind in Mazedonien an der Tagesordnung. Eine 40 Mann starke griechische Bande wurde bei Lesnika von türkischen Truppen angegriffen; von den Griechen wurden drei Mann getötet, zwei verwundet und fünf gefangen genommen. Bei Tsareteselo wurde eine 19 Mann starfe bulgarische Bande von türkischen Truppen bernichtet. Ferner hat bei Svilanovo und Rajcani, Vilajet Uesfüb, ein Kampf mit einer Bande stattgefunden. Neunzehn Komitatschis und drei Soldaten wurden getötet.
Die fremdländischen Konsule haben in der kretischen Frage einen entschiedenen Schritt getan. In einer Note forderten sie die Regierung auf, von allen öffentlichen Gebäuden die griechischen Flaggen zu entfernen und sie durch fretische zu ersehen. Wenn dieser Forderung nicht nachgekommen wird, sollen die internationalen Truppen mit ihrer Durchführung beauftragt werden. Der englische Kreuzer Venus hat Kanea mit 70 Mann internationaler Truppen an Bord verlassen, die in Pyrgopsilonero gelandet werden sollen, um die Freilassung der in dem Gefecht bei Vukolies gefangen genommenen Gendarmen zu erzwingen
Hof und Gefell fcbaft.
Der Kaiser trifft heute in Begleitung der Kaiserin und der Prinzen in Venedig ein. Die letzten Tage waren Ausflügen in die Umgegend von Stori gewidmet, auch wurden die Sehenswürdigkeiten der Stadt selber besichtigt. Die Mitglieder der deutschen Kolonie wurden vom Kaiserpaar an der Landungsstelle empfangen. Der berühmten


