Der Zolltarif und die Auf­

hebung der städtischen Octrois.

tag in namentlicher Abstimmung mit 145 gegen 90 Reihe, namentlich süddeutscher Bundesstaaten und deren

ung sein kann.

war dem Entwurfe des Zolltarifgefeßes ein§ 10a

bon einer weitblickenden diplomatischen Kunst diktierte arbeiter- Wittwen- und Waisenversorgung. Für diesen Handelsvertragspolitik ohne fortgesette Selbstverleugnung Plan tritt hauptsächlich das Zentrum ein.

der befferen Ginsicht durchführer.

der Parole der sog.„ mittleren Linie" ist es nichts.

erneuerte.

Diese Politik hätte den Vorzug, daß man

find, sodaß sie rechtzeitig an Stelle der alten treten

rovinz, z. T. auch in dem industriellen Oberschlesin

Abeiterschaft vollkommen bewußt. Sie braucht desag

Die he

Darmstadt,

Meine Herren S

des Großherzogtum

trum bedarf eines solchen sozialpolitischen Mäntelchen nete heute ben 32. im der Arbeiterschaft, die in Westfalen und der Rhein olgender Thronreb Am 20. November d. Js. hat der deutsche Reichs- Näher läge eine andere Eventualität, nämlich die, daß inter ihm steht, die Brot- und Fleischverteucrum nittes der parlamen Stimmen einen Antrag angenommen, der für eine 1903 ablaufen, verzichtete und sie auf ein paar Jahre ntürlich der Unpopularität ihrer Zollpolitik bei de stehenden Aufgaben ent man auf die Kündigung der Handelsverträge, die Ende smackhafter zu machen. Die Zentrumspartei ist frauen Ihrer Unterfü fommunale Steuerpolitik von tief einschneidender Wirk- Zeit gewänne. Es ist sowieso ganz ausgeschlossen, daß hlb einen Coup, der zwar lächerlich durchsichtig ist, derung bed Reuba neu eingefügt worden, wonach mit dem Infrafttreten fönnen. Auch wenn jetzt der Zolltarif im Wege eines vrsammlungen haufieren können. Kein Mensch Brivatunternehme rit dem aber die sozialpolitischen Kapläne in Volte lichen Bufchiffe für des Gesetzes die Städte Abgaben auf Getreide, Mühlen: Kompromisses zustande kommt, ist erst der erste Schritt drüber im Zweifel, daß bei der jetzigen Finanzlag wirklichen Baukoste Sie 10 Mia. Mt. aufweisen wird, von einem neuen und eindeum lagen ds Reiches, dessen nächster Etat einen Fehlbetrag voeltungsbauer des Ge Reichstags wurde ein Amendement zu diesem§ 10a beginnen erst langwierige Verhandlungen der offiziellen liden aus Reichsmitteln bezahlt werden soll, gar fein birfes entiprechenden wird verschickt und die Gegenofferte abgewartet. Dann fofspieligen Arbeiterversicherungsapparat, der im wesen regulierung diefes Geg angenommen, wonach derselbe erst am 1. April 1910 Unterhändler, und das diplomatische Geschick derselben, Ree sein fann. Einen großen Geist geniert das abeitig zugehen. Mit Diese Beschlüsse des Reichstags stark beeinflußt durch reinpolitische Rücksichtsnahmen, nicht. Wird es dann später nichts mit der Wittwe tagsperioden im Inte weitere Konzessionen, Umfragen und authentische Gr= trumsleute, das läge an dem schlechten Willen de licher Grundstü Neue Abstriche, un Waisenversicherung, so erklären einfach die Zen rung eingeleiteten Be eine gewisse Frist gewähren, sich auf die neuen Ver- flärungen sind dann die weitere Folge. Das Resultat Reichsregierung, sie hätten ihre Schuldigkeit get och fortzufahren fein Immerhin besteht die Gefahr, dieses langwierigen Prozesses, der eigentliche Vertrags- seter aber mit ihrer Arbeiterfreundlichkeit nicht die Zuftimmunge

fabrikate, Backwaren, Vieh- und Fleischwaren nicht mehr erheben dürfen. Bei der Beratung des Zoll­tarifgesches in der zweiten Lesung im Plenum des

in Kraft treten soll. in zweiter Lesung mildern also die Kommissions­beschlüsse, indem sie den beteiligten Kommunen

in der neuen Handelspolitik gethan. Der Zolltarif ist nich's anderes als eine kaufmännische Offerte.

tritt erst dann in volle Wirksamkeit.

entwurf, hat gewöhnlich ein ganz anderes Gesicht, als sich die einzelnen gutachtl ch gehörten Interessengruppen

hältnisse einzurichten. daß im Zusammenhang mit dem Zolltarifgesetz ein Rechtszustand geschaffen wird, der für viele Kommunen auf die indirekter träumten.

gedwingen.

er von Ihnen zur V

Jur

Weniger einfach liegt die Sachlage bei dem zweiten Boranschläge üb Defanitvertrages balzamt für be it perhältnismäßig währt haben. Diefer Antrag, der durch Reich gefekt i decins ausge Anschalten, ändern aber an der Sachlage regelmäßig ne Spige faft ausschließlich gegen Eleine befondet ren gehalten, antiofe Reden werden zum Fenſter elmäßig Lebensmittel in den Städten verteuern ſollen, beſcitin 1945, e Berlage Zahllose hinaus: städtischen Oftrois, weil sie in urgeſunder weiſe bed our

quellen eine johwere Sförung ihrer Mutonomie bedeutet.

nicht der rasch.

gelegenheit gas legte Wort; ununderrat, in die Reichsregierung, D. h. þer Bundesrat, in dieſer en

Bolltarifgesetz haben wird, ganz abgesehen von den mehr oder minder nur locker mit ihm zusammen­hängenden Initiativanträgen, weiß zur Stunde kein

Mensch. Die gegenwärtigen Verhandlungen im Reichs­heitsparteien und die Reichsregierung haben sich über Die Mehr­

die Minimalzölle für Brotfrüchte und Vieh, die den umstrittensten Teil des Tarifes ausmachen, nicht einigen fönnen. Es liegen bündige Erklärungen von beiden Seiten vor, die fich in entgegengesetter Richtung be: wegen. Was die Reichsregierung als ihr äußerstes Angebot hinstellt, ist von den Mehrheitsparteien rück­haltslos als unannehmbar bezeichnet worden. In In ebenso energischer Sprache hat der Reichskanzler das äußerste Angebot der Majorität als unannehmbar be­zeichnet. Hätten wir entschlossene und schneidige Staatsmänner an der Sp ze der Regierung und einen festen Kurs der Reichspolitit, so hätte die Regierung ihren Zolltarifentwurf längst zurückziehen müffen. Für diesen Fall hätte es dann verschiedene Eventualitäten gegeben. Die folgerichtigste wäre wohl die gewesen, den Reichstag aufzulösen, also an das Bolt zu appellieren und dem neuen Reichstage nochmals den Tarifgesezentwurf vorzulegen. Von dieser Maßregel wird aber keinesfalls Gebrauch gemacht werden, denn sie würde nur dann Erfolg versprechen, wenn die Reichsregierung mit ihrem ganzen schwerwiegenden politischen Apparat gegen die agrarische Majorität in den Wahlkampf eintreten würde. In dem größten Bundesstaate Preußen, der für die Neuwahlen aus­schlaggebend wäre, ist ein solcher Kampf aussichtslos. Das Schicksal der Kanalvorlage hat nämlich hinlänglich bewiesen, daß die preußische Staatsregierung nicht das jenige Maß von Einfluß auf die Landräte, die in ganzen und großen Provinzen die Wahlen auf dem platten Lande machen, besitzt. In der Kanalvorlage war sogar der Kaiser als überzeugter Protektor einer neupreußischen Verkehrs- und Stanalpolitik persönlich in hohem Grade exponiert, ohne daß es gelang, die politischen Beamten auch nur zu einer neutralen Halt ung zu zwingen. Man hat eben die Landräte und das ostelbische Junkertum viel zu mächtig werden lassen, als daß man sie jetzt mit Erfolg in Zaum halten fann. Die Autorität der Regierungsgewalt der Zentrale ist damals tief erschüttert worden. Und daran ist die preußische Regierung selbst schuld. Denn sie hat unter Miquel, dessen Regime nach manchen Richtungen geradezu verhängnisvoll gewirkt hat, jedenfalls der politischen Ehrlichkeit starken Abbruch gethan hat, tolossale Fehler gemacht. Der größte Fehler war die Disziplinierung fanalfeindlicher Regierungsbeamter. Dieses Mittel war nicht einmal verfassungsrechtlich einspruchsfrei und wurde, wenn es einmal versucht werden sollte, mit einer geradezu komischen Infonsequenz seines an und für sich sehr fragwürdigen Erfolges wieder beraubt. Die disziplinierten Beamten, die man ursprünglich auf Wartegeld gesetzt hatte, hat man nach furzer Frist nicht nur wieder angestellt, sondern auch durch Beförderung in höhere Stellen in chrenvollster Weise, wie als wenn manЯbbitte leisten wolle, rehabilitiert. Stein Wunder, daß ein preußischer Verwaltungs- Beamter, der in die agrarische Aufstandsbewegung verstrickt ist, keinen rechten Respekt mehr von den vorgesetzten Ministerien hat. Die Disziplinierung hat also zu einer Lockerung der Disziplin, in der bisher der preußische Staat besonders rücksichtslos war, geführt--­Wer preußische Verhältnisse fennt, lächelt über die jenigen Optimisten, die immer noch in dem Traume

wenn schlechte Reden sie begleiten.

daß man Jahres Panbeter feinen Umständen innerhalben daß man eines und wie die fezt vorzubereitenden, unter Dach und ung, päter oder früher gar nicht an. Läßt man der Sache ihren ruhigen Lauf, schafft also ein.cin- bis zweijähriges Provisorium, so fommt etwas mehr Ruhe in die über Gebühr erregte handelspolitische Diskussion der Gegen­wart, und damit ist sehr viel gewonnen. Welche Tarif­nummern der jetzt laufenden Handelsverträge die Reichs= regierung in erster Linie geändert haben will, steht regierung in erster Linie geändert haben will, steht längst fest und ist auch unseren ausländischen Kontra­henten längst bekannt. Auch ohne gesetzliche Grundlage fönnen jetzt die diplomatischen Verhandlungen, wenn sie wirklich nicht schon längst in Gang sein sollten, be= ginnen. Was dann der Reichstag mit dem Zoutarif sie wirklich nicht schon längst in Gang sein sollten, be: anfängt, ist ziemlich gleichgiltig. Was sich gegenwärtig dort abspielt, ist eine ziemlich würdelose Komödie, die wahrlich das schon lange arg gesunkene Anschen des Parlamentarismus nicht stärken fann. Mit Mühe und Not hat man durch Diätenbewilligung die Zolltarif fommission zusammengehalten. Dann begann die zweite Lesung mit Dauerreden und Beschlußunfähigkeit. zweite Lesung mit Dauerreden und Beschlußunfähigkeit. Auf ihr basierte ein langandauerndes Obstruktions­manöver. Dem hat man endlich, und zwar mit Recht, durch eine Aenderung der Geschäftsordnung ein Ende bereitet, und jetzt erschöpft sich die parlamentarische Situation in Zweckessen und gegenseitiger Berleitung zu Umfällen". Wer umfällt und seine feierlichen Gr flärungen Lügen straft, weiß man noch nicht. Vielleicht fallen Beide um und zwar so, daß sie sich in die Arme fallen und sich den Versöhnungskuß geben. Anzeichen für einen solchen Doppelumfall liegen bereits vor. Aufmerksamen Beobachtern ist nämlich nicht entgangen, daß der Reichskanzler gegen den erhöhten Gerstenzoll, den namentlich die bayerischen Bauernbündler und mit ihnen das Zentrum forderten, sich nicht selbst aus­gelaffen hat, sondern dies durch Bundesratsbevollmäch tigte hat besorgen lassen. Vielleicht handelt es sich um eine von vorn herein vorbereitete Rückzugstaftif. Ift diese Vermutung richtig, so kann der Reichskanzler ge= rade bei dieser Tarifnummer einlenken und damit auch dem Gegner eine Rückzugsbrücke bauen. Als Gratis­beigabe können dann noch die Reichstagsdiäten in sichere Aussicht gestellt werden. Wir erleben dann das wirklich blamable Schauspiel, daß das deutsche Wolf urbi et orbi erklärt, daß unter seinen 57 Millionen Einwohnern es feine 397 Staatsbürger giebt, die ohne finanzielle Vergütung ihren parlamentarischen Ver­pflichtungen in den Dienst der Gesamtnation nach­kommen wollen. Aus Reichsmitteln werden dann die Fraktionskassen fortlaufend dotiert. Wahrhaftig eine ebenso drastische, wie anmutige Illustration für die Reife unseres politischen Lebens!-

beutschland.

Etand gelegt werden,

In 1392 Kommunen des Reichs wird noch Morderlichen Beträge Ent Mayliſteuer, in 128 nut Mahlſteuer. Bon diefen se der in hiding fam solcher städtischer Oktroi erhoben, in 1224 Schlacht- und eines neuen Feldbere 13 in Württemberg, 7 in Baden, 6 in Geffen,& in laten for ben Ober meinden befinden sich 1172 in Bayern; 4 in Sachin astung durch die galin Großherzogtum Weimar, 48 in den übrigen thüring& lones für den ber schen Staaten, 38 in Elsaß- Lothringen. samten zur Erhebung gelangenden Gebühren betragtige Ausführungen des

15 607 000 Mr.

Es wird Ihnen der

tretenden Reichsgeleges, Schon aus diesen Zahlen geht hervor, welche fom Sleichbeschau enthält, ferm munalpolitische Bedeutung dem Oftroi in vielen deur: chrung einer Landesschlac schen Städten noch zukommt. schen Städten noch zukommt. Man fann grundsägloffung einer berufs über die indirekte Kommunalbesteuerung benken, landwirtschaft, mit man will, jedenfalls handelt es sich hier um eine Arihiahr d. J. beschäftigt gelegenheit der einzelnen Bundesstaaten, in die die Retchum Gegenstand von Vorsc nicht eingegriffen hat und ohne Verfassungsänderin en sprechenden Gebsho geschgebung aus guten Gründen refermierend bish qutachtung durch die S ( Artikel 40 der Reichsverfassung) auch nicht ein 68- feßentwurf, die Ausut greifen darf.

Ausüb grarbeitet und wird Ihn

Aber auch ohne diese verfassungsmäßigen Bedenfenen Gef Bentwürfe für erscheint die Aufhebung des Octrois als eine get und das Jagdstrafre übereilte und mehr als dürftig begründete Maßregung borgeirgt werden. Mit den paar abgedroschenen Phrasen, mit denen dit zur Beratung gekom Liberalismus und die Sozialdemokratie ihre prinzipielie Standis Abneigung gegen jede indirekte Konsumtionsbesteueru betreffend, wird erneut zu begründen pflegt, ist wenig erreicht. Das nation serben. Ferner wird ökonomische Problem der lleberwälzung ist eines es über die Dien schwierigsten der ganzen Steuerlehre und bedarf, we heqimten zugehen, du man Fehlschlüsse vermeiden will, genauer Untersuchun estaltung und Ergänzung der realen Verhältnisse im Einzelfalle. Außerdem übeltenden Bestimmungen sehen viele Steuer- und Sozialpolitiker wichtige pind entwurf über die R logische Momente. Die unmerkliche, weil tropfenme Babigejeges, welcher bei jedem stonsumtionsakt vor sich gehende und in cerabschiedung gekommen große Anzahl von kleinen Partikelchen zerlegte, Anza werden, ung des steuerbaren Einkommens erscheint der gro Masse des besteuerten Publikums als ein geringe Opfer, als die zielweisen Zahlungen barer Summen der Form direkter Abgaben, die erfahrungsgemäß er die eine Aufgabe if gemeinen Verstande besonders lästig und drückend andere in ſich, gem iniam fommen. Auf diesem Gebiete ist die Steuerlehre Vol uneines geliebten Landes psychologie und arbeitet mit quantitativen und quhet in diefem Sinne ein tativen Steuerunluftgefühlen, die der weise Sta en landesfürstlichen mann in Anschlag zu bringen hat.

Wir werden die städtischen Octrois in i finanziellen Bedeutung und in ihrem Einfluß auf lokale Preisgestaltung in einem späteren Artikel zu betrachten haben. Dort wird aus Frage zu untersuchen sein, in welchem Verhältni Reichstagsbeschluß zu der Reichsverfassung und zu deutschen Zollvereinsvertrag von 1867 steht.

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Meine Herren Ständ en naturg- mäß mit fozialen Berhältniff

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Natürlich müssen auch, damit der Kompromiẞ glatt zu Stande kommt, die Mehrheitsparteien Konzessionen machen. Auch hierfür liegt der Ausweg nahe. Einmal können sie ihren Widerstand gegen die Minimalsäge für richten werden Brotfrüchte fallen lassen. Ferner fann von den In­duſtriezöllen abgehandelt werden, damit das Ausland willfähriger gestimmt wird. Und endlich kann man in der dritten Lesung die Initiativanträge, die wie gesagt mit der Handelsvertragspolitik nichts zu thun haben, durch Abkommandierung oder sonstwie still begraben. Will man wenigstens den Schein wahren, so liegt es nahe, die Zusatzparagraphen des Zolltarifgesetzes in farblose Resolutionen umwandeln. Gelingt dies, so ist

Der zugleich in meinem Verlag

20iennboten des Sotamien fönnen b engeren Sinne toit und Logis hab Baugniffe ausweifen Jabre tann nur da

Dilitär, burch Muffi

befangen sind, Preußen fönne ein liberal regierter welcher Form jetzt die Initiativanträge vorliegen, in scheinende Bote aus dem Ohm Gründung eines eigen

Staat werden. Es ist das eine Utopie sondersgleichen.

Dane Junter und Agrarier und ohne die fonfervative Partei wird die preußische Monarchie in absehbarer Zeit niemals zu regieren bersuchen, und da seit Jahren Zentrum Triumph" ist, so wird man auch die Zentrums­leute mit Glacéhandschuhen anfassen. Das Pro­gramm des jeßigen Reichskanzlers schließt einen Ruck nach links vouständig aus, denn er will innere Krisen" um jeden Preis vermeiden. Mit diesem Programm läßt sich weder eine Kanalpolitif, noch eine

der Kompromiß fir und fertig, der Reichskanzler hat wieder einmal innere Krisen vermieden, die agrarische Mehrheit, geführt vom 3entrum, hat über ihn get und der prinzipienftarre Liberalismus ist um eine weitere Enttäuschung reicher.-

Von den wiederholt genannten Initiativanträgen fommen hauptsächlich zwei in Frage. Der eine bezieht sich auf die zukünftige Verwendung der Mehrerträg­nisse aus den Getreide und Vichzöllen für eine Reichs­

borstehenden Beding

Feldathal wird bereits auf 26 ll eige gelesen und durch eigene Boten und durch eigene Boten breitet.

Max Albin Klein.

lage der Dienfibu

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( Inh. der vorm. Keller'schen Druckerei, gegr. 1ohnorts bis zur

Der Direttor