Politische Nachrichten.

Der Kaiser in Aachen.in Aachen, 20. Juni. Die Festlichkeiten, welche aus Anlaß der Anwesenheit des Kaiserpaares gestern statt­gefunden haben, sind ohne jede Störung verlaufen. Die Nachricht vom Tode des Königs von Sachsen wurde, um die Stimmung des Volkes nicht niederzu­drücken, von den Blättern nicht bekannt gegeben, während die Extrablätter, welche die Rede des Kaisers enthielten, reißenden Absatz fanden.

* Wiesbaden, 19. Juni. Der Kaiser teilte bei dem Feste der Borussen dem hiesigen Polizei- Präsidenten Prinzen Ratibor die Ernennung zum Regierungs­Präsidenten von Aurich persönlich mit. Sein Nach­folger ist der frühere Landrat zu Hanau, Freiherr von Schenk.

Neckarbahn- Vorlage dem Lande Hessen, das seien in dieser Sache die städtischen Abgeordneten gegenüber den ländlichen.( Zuruf des Abg. Schmitt: Und doch haben Sie für die Main- Neckarbahn- Vorlage gestimmt! Große Heiterkeit.) Das Wachstum der Städte dürfte nicht auch noch durch diesen Artikel 3 der Vorlage unterstützt werden. Deshalb stimme er nach wie vor dagegen.

Abg. Dr. Schmitt( Ctr.) Was der Abg. Weidner soben gesagt, sei absolut haltlos. Im Jahre 1991 habe der Abg. Weidner selbst erklärt, daß das platte Land sehr günstig gestellt sei. Man möge einen Ver­Man möge einen Ver­teilungsmodus finden, welchen man wolle: Mainz, Darmstadt und Offenbach würden unter jedem Modus einen Abgeordneten mehr erhalten müssen. Man wolle den Städten einfach die Gleichberechtigung mit dem platten Lande versagen. Würden den Städten die 15 Abgeordneten zugebilligt, statt der bisherigen 10, so seien sie immer noch gegenüber dem Lande ungünstiger

* Der König von Dänemark, welcher einige Zeit in Wiesbaden zur Kur weilte, reiste gestern nach­mittag um 5 Uhr nach Frankfurt und von dort nach des ganzen

Gmünden.

Graf Pückler- klein- Tschirne, wurde gestern von der Strafkammer zu Glogau wegen Vergehens gegen§ 305 Strafgesetzbuch( Zerstörung einer Eisen bahn) zu 6 Wochen Gefängnis verurteilt. Dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Naumann, der den Antrag gestellt hatte, Bückler auf 6 Wochen zur Beobachtung seines Geisteszustandes in eine Irrenanstalt zu bringen, erklärte Graf Pückler, daß er ihm seinen Kartellträger zusenden werde.

Der deutsche Gewerkschafts- Kongreß, der gegenwärtig in Stuttgart tagt, sprach sich gestern nach dreistündiger Debatte mit 120 gegen 31 Stimmen für die Errichtung eines Zentral- Arbeiter- Sekretariats aus, das vorläufig mit der von Hamburg nach Berlin zu verlegenden General- Kommission der deutschen Gewerkschafter ver­bunden werden soll. Ferner befürwortete der Gewerf schafts- Kongreß eine Reform des Submissionswesens und forderte insbesondere die Beseitigung der Streif­flausel aus den Submissions- Bedingungen, andererseits sprach er sich aber für die Aufnahme der sogenannten Lohnklausel in die Submissions- Bedingungen aus.

gestellt. Im Interelle Landes verlange

r Gerechtigkeit auch für die Städte.

Staatsminister Rothe verweist auf seine bereits gegebenen Ausfüorungen zu dieser Frage. Um des Wahlrechts willen bitte er, der Regierungsvorlage zuzustimmen.

* Dänemark. Prinz Christian, der zweite Sohn König Christians ist einstweilen als Reichs­verweser eingesetzt worden. Veranlassung zu dieser Maßnahme gab der Umstand, daß König Christian wie der Kronprinz zur Zeit außer Landes weilen.

Zum Komplott in Südafrika.

Abg. Schönberger( fr. Vgg.) beharrt auf seinem ablehnenden Standpunkt gegen Artikel 3.

Die Bürgersteige in der Plockstraße, die seither in wenig passablem Zustande waren, soller mit einem Kostenaufwand von 1800 Mt. mit Klinterpflaster in ordentlicher Weise hergestellt werden, weil die Fertigstellung der Kanalisation, die man dagegen ins Feld führte, erst in langer Zeit dort fertiggestellt sein kann. Stadt und Eisenbahn.

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Vor Jahren hatte die Eisenbahn an die Stadt am Bahnhof ein größeres Gelände abgetreten mit der Beding ung, daß es, wenn einst nötig, entschädigungslos zurückge geben werden müsse. Dieser Fall tritt heute ein. Versammlung hat dagegen nichts einzuwenden. Außerdem wünscht die Eisenbahn ein der Stadt gehöriges Stück von 14-15 Meter Länge. Auch diesem Wunsche soll entsprochen werden, wenn die Eisenbahn 2600 Mt. für Pflaster, Kanal, Wasser und Gas aus diesem Stück zurückerstattet. Ferner verlangt die Stadt, daß sie unbeschränkte Eigen tümerin, also nicht zeitweilige, eines fistalischen, an der Eisenbahn gelegenen Stücks Gelände werde.

Abg. Haas- Darmstadt: Der scharfe Gegensatz zwischen Stadt und Land, wie er in diesen Tagen hervorge­treten, komme beiden Teilen nicht zu gut und mache Man wolle doch das nirgends einen guten Eindruck. Gesamtwohl fördern. Es handle sich hier um einen Aft der ausgleichenden Gerechtigkeit. Man müsse aber nun auch eine richtige Basis für diesen Akt finden, die Redner im Vorschlag der Regierung nicht ganz finden fann. Mache man die Bevölkerungsziffer ausschlag­gebend, so müsse z. B. Mainz statt 3, 4 Abgeordnete erhalten. Andererseits wenn Gießen 2 Abgeordnete er­halten solle, so sei das ein Unrecht gegen 5 ländliche Kreise, die mehr Bevölkerung als Gießen hätten 2c. Nehme man aber als Basis die Zahl der Stimm­berechtigten, so falle dies zu Gunsten des Landes aus. Man fönne nun vielleicht die ländlichen Wahlbezirke um einige vermehren. Redner denkt dabei an drei weitere ländliche Bezirke. Vielleicht ließe sich so eine Einigung finden.

Wie aus Pretoria berichtet wird, sind im ganzen 45 Personen in das jüngst entdeckte Komplott ver­wickelt, darunter die meisten Burenführer, welche am 17. Mai in Pretoria anwesend waren. Die Mine, durch welche das Haus Kitcheners in die Luft gesprengt werden sollte, war bereits bis in eine Nähe von 6 Meter fertig gestellt.

Hessischer Landtag.

Darmstadt, 19. Juni. Fortsetzung der Spezialdebatte über Artikel 3 des Wahlgesetzes.

Abg. Leun spricht gegen die Vermehrung der städti­schen Abgeordneten.

Abgelehnter Entschädigungsanspruch.

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In einem dem„ Allg. Verein für Krankenpflege" ge hörigen Hause in der Katharinengasse sollte Wasser in den Keller eingedrungen sein, wofür das städt. Wasserwerk ver­antwortlich sei. Allein eine Untersuchung ergab, das dies nicht der Fall ist. Trotzdem will das Gas- und Wasser­werk dem Verein 20 Wet. zugesprochen wissen und zwar nicht für angerichteten Schaden, sondern für eine vom Verein Stadtv. Krumm spricht angeschaffte Wasserstrahlpumpe. sich hiergegen in prinzipieller Hinsicht aus, man dürfe einen Präzedenzfall nicht schaffen. Sein Antrag, auch von dem Kauf der Wasserstrahlpumpe abzusehen, wird mit starker Majorität angenommen.

Abg. Bähr( fr. Vgg.) hofft, daß keine ländlichen Vertreter auf den eventuellen Antrag Haas hineinfallen werden. Wenn man das direkte Wahlrecht wirklich wolle, solle man diesen Artikel preisgeben, denn sonst würde die Vorlage eben nicht Gesez.

Reklamationen.

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Dr. A. Mettenheimer reklamiert gegen die Heran ziehung zu den Kosten des Ausbaues der verlängerten Alice­straße.

Abg. Dr. Schmitt( Centr.) weist dem Abg. Weidner unter großer Heiterfeit des Hauses nach, daß er im Jahr 1897 im Ausschuß selbst der Vermehrung der städtischen Abgeordnetensiße zugestimmt habe. 1899 hätten dann im Plenum der Kammer dieselben Herren für diese Sache gestimmt, die sie heute ablehnen wollen. Abg. Weidner verteidigt aufs Neue seinen Anstands­punkt und spricht sich auch gegen den Vorschlag des Abg. Haas- Darmstadt aus.

Abg. Reinhardt( nl.) führt an, daß die ländlichen Abgeordneten die Majorität schon hatten, dieselbe nur noch vermehren wollten. Der Betrag, den das platte Land jährlich von der Kammer bewilligt erhalte, be­trage über 1 Million Mark. Das mache auf den Kopf der Bevölkerung mehr als in irgend einem deutschen Bundesstaat. Es sei absolut nicht wahr, daß die hessische Kammer irgendwie das platte Land vernach­lässige. Was den Vermittlungsantrag des Abg. Wolf anlange, so müsse er als Rheinhesse doch auch zugestehen, daß Rheinhessen mit Abgeordneten im Rückstande sei. ( Zuruf des Abg. Wolf: Gewiß!) Redner set schon lange in diesem Hause, aber noch nie wäre der Kampf des platten Landes gegen die Stadt so schroff hervorgetreten. Was damit bezweckt wurde, wisse er nicht. Wenn die Herren aber das direkte Wahlrecht nicht wollen, sollten sie es doch lieber gleich offen heraussagen. Er aber wolle nicht Gleiches mit Gleichem vergelten und nun die Stadt gegen das Land ausspielen, denn nach wie vor fühle er sich als ein Vertreter des ganzen Landes.( Bravo!)

Nächste Sigung morgen 9 Uhr. Dieselbe Tages­Nächste Sigung morgen 9 Uhr. ordnung. assid tinders

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Nach den Erklärungen des Bürgermeisters wird feine Reflamation abgewiesen. Fabrikant Louis Log reklamiert gegen zweimalige Zahlung von 40 Pf. Aner­kennungsgebühren. Allein auch seine Reklamation wird ab gewiesen mit der Hinzufügung, daß er die Abwasseranlage und 2 Pfähle im Stadtgraben, die er zum Aufhängen be nußt, abschaffen müsse, falls er nicht Klage gewärtigen will.

Abänderung des Ortsbaustatuts.

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Im Ortsbaustatut soll auf Antrag der juristischen Kommission der Bassus vorbehaltlich des Rechtswegs" ge strichen werden. Durch diesen Passus nämlich ist es ge­lungen, Prozesse 8-10 Jahre hinzuschleppen, ohne daß eine Entscheidung gefällt wurde. Dr. Schäfer spricht sich für den Antrag aus, es sei nicht angängig, daß man nach dem Entscheid des Kreisausschusses und des Provinzialausschusses noch die bürgerlichen Gerichte anrufe. Der Antrag wird angenommen. Die Gailschen Arbeiterwohnungen, die ohne Zweifel für die arbeitende Bevölkerung eine Wohl that sein würden, fönnen noch nicht gebaut werden, weil man nicht weiß, wie die Anlage der Häuser in das zukünf Vorbereitunge tige Straßen- und Entwässerungsnes passen wird. lag sind bere Krumm meint, die Sache sei überaus langsam behandelt Schwimm- fl worden, grade wie im Norden der Stadt. Der Bürger Springer bet meister antwortet, daß er den Stadtbaurat schon wieder gefällig und holt, aber immer nur mit geringem Erfolg, den Auftrag folgenden Mi bon 16 Herrer gegeben, die Angelegenheit zu beschleunigen. Er bedauert, daß dem Gesuch des Kommerzienrats Gail vorläufig noch schwimmen( nicht entsprochen werden könne. Die Versammlung stimmt 5. Hechttauc seinen Ausführungen zu. In der That ist es verwunderlich, 7. Springen daß man auf dem städtischen Bauamt bei den wichtigsten 19. Schulschwi Dingen dem Grundsatz zu huldigen scheint:„ Nur immer Wettkampf), langsam voran." Das kann seinem Ansehen bei der ver­ständigen Bevölkerung indessen doch bloß schaden. Straßenbeleuchtung. and

* Darmstadt. Am Schluß der Sizung kam es bei der ersten Lesung der Wahlrechtsvorlage zur namentlichen Abstimmung über Artifel 3, die Ver mehrung der städtischen Abgeordneten betreffend. Die Regierungsvorlage wurde mit 22 gegen 19 Stimmen abgelehnt. Abgelehnt wurde ferner der Kompromißantrag Wolf mit 27 gegen 13 Stimmen sowie der Antrag Köhler Langsdorf, der dahin geht, die bisherige Bestimmung beizubehalten, also die städtischen Abgeordnetenfiße nicht zu vermehren, mit 23 gegen 16 Stimmen.

Abg. Kramer( Soz.): Er habe gestern eine Unterhaltung zweier agrarischer Abgeordneten zufällig mit angehört und vernommen, wie sie ihre Stimmen gezählt und dabei 17 herausbekommen hätten; sie hätten sich dann sehr gefreut, daß nun das ganze Gesetz fallen müsse! Diese agrarischen Verbündeten seien die Ver­bündeten derer, welche das direkte Wahlrecht hinter­

Sitzung der Stadtverordneten.

of Gießen, 19. Juni 1902.

Das Gäßchen an der Westanlage bei Tribus und

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Sundheim sollte nach einem von daher kommenden Antrag bigen Schwin besser beleuchtet werden. Die Gas- und Wasserwerksrepu Beranstaltung tation ist dagegen. Die Versammlung auch. 340 mittags pintt werden zur Versetzung der Laternen von der Klinit- bis bunst. zur Hofmannstraße genehmigt, ebenso die Verseßung je eines Kandelabers in der Dammstraße und in der Ostanlage.

Von der Stadtkasse.

Da auf unserer Stadtkasse sehr viel Gelder eingelaufen,

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Anwesend: Bürgermeister Mecum, Beigeordneter Grüne die man, ohne zu irren, nicht leicht zählen tann, so erhält Anzahl von na

berg, die Stadtverordneten Brück, Emmelius, Euler, Faber, Flett, Dr. Gaffly, Hanau, Haubach, Helfrich, Heylichenstaedt, Huhn, Jann, Jughardt, Keller, Kirsch, Krumm, Leib, Löber, Loos, Orbig, Pirr, Dr. Schäfer, Schafftaedt, Schmall und Wallenfells; entschuldigt: Beigeordneter Georgi, die Stadt­verordneten Dr. Fuhr, Dr. Gutfleisch, Heichelheim, Betri und Schiele.

der Stadtrechner eine Geldwaage.

Die Gehaltserhöhung der Forstbeamten wird von der Finanzdeputation nicht befürwortet und dem­gemäß abgelehnt.

Kari Bergmann in der Ederstraße hat wiederholt ein Baugesuch bei den Stadtverordneten eingereicht. Das erste Mal war es abgelehnt worden. Gegen diesen Beschluß legte Bergmann Berufung ein beim Kreisbauamt. Der Kreisbauinspektor empfiehlt denn auch jeßt das Baugesuch. Der Bürgermeister spricht sich dagegen aus. Dr.

Concessionen.

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Genehmigt: 1) Gustav Trinkaus, Seltersweg 50: alljährlich stei weinausschank, 3) Friedrich Klages, Frankfurter Hof: Ver- Brunnens we

Gastwirtschaft, 2) Heinrich Erle, Westanlage 5: Brannt

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größerung des Wirtschaftsbetriebs, 4) Heinrich Rühl, Nev stadt 31: Schankwirtschaft, 5) Heinrich Schmidt: Kantinen betrieb, 6) Herm. Hubli, Riegelpfad 38: Schankwirtschaft, 7) Philipp Gans, Dammstraße 34: Schantwirtschaft ist wachsenden treiben wollten.( Abg. Köhler- Langsdorf: Das ist Schäfer betont, daß es sich hier um eine Prinzipienfrage schuß abgelehnt, 8) Karl Rühl, Russischer Hof: Schantwit nationalen A zum zweiten Mal genehmigt, obwohl vom Provinzialausrichtung der gelogen! Der Präsident ruft den Abg. Köhler zur handle, darum nämlich, ob eine von der Versammlung be- schaft. Abgelehnt: 1) Friedr. Geisel, Wagengaffe 7 in Wiesbade sema mmidiatorstr. 46: Gertrudis

beriefen sich die Herren stets auf das Volk, hier aber vertreten sie keinen volkstümlichen Standpunkt, sondern einen reaktionären.

Abg. Weidner: Er sei das Karnikel, auf das der ganze städtische Unmut sich entlade. Schon das zeige ihm hier das städtische Uebergewicht. Wenn er vom Lande rede, so meine er damit nicht nur die Bauern, sondern ebenso auch die Gewerbetreibenden auf dem Lande; Redner wendet sich gegen die Errichtung der Irrenanstalt in Gießen, wo wieder einmal die Stadt gegen das platte Land gesiegt habe. Ebenso berhalte es sich mit dem Lehrerinnenseminar in Darmstadt. Er beharrt auf seinem Standpunkt. Die städtischen Abgeordneten seien die Veranlassung. wenn das direkte Wahlrecht zu Grabe getragen würde; denn sonst könnten sie ja von der Vermehrung der städtischen Size abstehen. Was Preußen bei der Main­

Das Gesuch wird gegen zwei Stimmen abgelehnt.

Arbeitsvergebung.

Das der Stadt gehörige, früher Noltesche Haus in der Licherstraße bedarf der Renovierung. Unter den Bewerbern zu dieser Arbeit ist der billigste Weißbindermeister Nicolaus. Die Baudeputation schlägt vor, nicht diesem, sondern dem Weißbindermeister Wagner die Arbeit zu geben. Allein aus der Versammlung erhebt sich gegen diesen Vorschlag ein kräftiger Widerstand. In sehr drastischer Weise bestreitet Stadtv. Euler, daß Wagner bloß weil er mehr fordere, auch mehr Garantie biete für eine ordentliche Arbeit als Nicolaus. Fast alle andern Redner sind gleichfalls für Nicolaus, der ein völlig vertrauenswürdiger Geschäftsmann sei, Er erhält denn schließlich die Arbeit durch eine große Majorität.

Branntweinausschank.

Giessener Cagesneuigkeiten.

r. Das dritte Abonnementskonzert hatte gestern Abend vorzügliches Wetter und sehr guten Besuch zu ver zeichnen. Alle Tische waren besetzt. Es giebt aber auch kaum etwas reizvolleres als so ein gutes Konzert bei milder Abendluft unter den Zweigen alter ehr würdiger Bäume. Wohlgegründet fizzen die sißen Alten" und gönnen der Jugend die Freude, die sie einst selber genossen, an die sie sich dankbar erinnern. reizender Anmut sieht man sie wechseln, die bunten Mützen, Mützen, die duftigen Kleider. Alle plaudern fie fröhlich und denken noch nicht an die Sorgen, die in der Zukunft Schoß ihnen noch aufbewahrt sind. Glüc

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