Ausgabe 
21.4.1894
 
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Bei den Ausführungen Seiner Erlaucht seien für ihn die Rücksichten des] beschlossen. daß die Uebernahme dieser Fortsetzung der 1 Straße seitens des

bend und es scheine ihm auch darauf anzu- Kreises erfolgen solle, sobald dieselbe in übernahmsfähigem Zustande hergestellt sei.

kommen, wie denn andere zte Kreise, namentlich Ulfa und das hinter Zur Einnahmerubrik 6 bemerkt der Vorsitzende, daß nach den ihm zu⸗ Gonterskirchen liegende Laubach über die Richtung dächten. Im Falle der Wahl gekommenen Nachrichten in der zweiten Kammer noch ein erheblich Staats- der Silbachlinie nehme er als selbstverstandlich an, daß das grafliche Haus inner⸗ beitrag zu Straßenneubauten beantragt werden solle, als er hier eingestellt sei. l halb seiner Waldgemarkung nicht nur das Gelände stelle, sondern auch ein Vier⸗ Graf zu Solms⸗Laubach⸗ Erlaucht, bestätigt dies auf Grund der Ver- theil der Baukosten. handlungen der vereinigten Finanzausschüsse beider Kammern und bemerkt, daß

Graf zu S Laubach, Erlaucht: Er habe er für die fragliche Mehrbewilligung nur in dem Falle stimmen werde, wenn die erwähnen müssen, da man ihm sonst den Vorwurf hatte konnen, er habe einzelnen Provinzen nicht genöthigt seien, die bewilligten Summen binnen be⸗ dies absichtlich verschwiegen. e lia üb 5 Projekt denke,[stimmter Frist zu verwenden, sondern der nicht verwendete Betrag für sie reservirt wisse er nicht, die Stadl Laubach habe wenig Interesse, höchstens die Gemeinde bliebe; andernfalls gäbe es einen Wettlauf zwischen den einzelnen Provinzen, d er Einartshausen. zur finanziellen Schädigung der ohnehin schon schwer belasteten Selbstverwaltungs⸗

Der Vorsitzende erläutert an der Hand der Pläne die bestehenden Diffe⸗[ körper führen werde. 5 5 5 f renzen und verliest die Gründe, welch e Commission des Schottener Kreisaus Nachdem der Voranschlag bis zum Schlusse durchgegangen und bei Rubrik schusses für die Wahl der Bonterskirchen gen ten Richt formulirt hat.] 12,Zurückzuempfangende Capitalien, der Betrag von 1000 Mk., um welchen

Dies bez bemerkt Graf z ms ucht, es sei nicht sich die Ausgabe für Kreisstraßenunterhaltung ermäßigt hat, in Abgang gebracht recht verständlich, warum be r Silbachlinie für nterskirchen mehr Kosten der[worden ist, wird nunmehr der Vorauschlag in Einnahme und Ausgabe auf den Geländeern ig entstehen sollten. Gesammtbetrag von 281,732 Mk. 14 Pfg. festgesetzt.

Oberk meister Gnauth hält auch die de de hottener Com-[ 3. Ersatzwahl eines Mitgliedes des Provinzialausschusses an Stelle des verstorbenen mission nicht in allen Punkten für stichhaltig und eri aran, daß in einem Rechtsanwalts Curtman, Gießen, sowie eines Ersatzmitgliedes an Stelle des nach früheren Falle bei dem Bau der Kreisstraße Gonterskirchen 16 die[ Darmstadt versetzten Großh. Oberlandesgerichtsraths Holzapfel, für den Rest der Gemen 5 n auch ungerechtfertigte Verlangen gestelt habe. Dienstzeit der Genannten(Ende 1895). N

Eine andere Fra i, ob Gonterskirchen bei de zahl der Silbachlinie, Justizrath Ur. Geyger schlagt vor, Herrn Landgerichtsrath Dr. Schäfer, die nicht direkt dorthin auslaufe, m nem Beitrag herangezogen werden könne. seitheriges Ersatzmitglied, zum ordentlichen Mitglied des Provinzialausschusses an

Es wird hierauf vom Provinzialtag beschlossen, das Projekt UlfaGonters Stelle des verstorbenen Mitgliedes Curtman zu wählen. Nachdem dem Vorschlage, kirchen im Abgemeinen gutzuheißen und ein ellten Bet zu bewilligen, die Wahl per Acclamation vorzunehmen, von keiner Seite widersprochen wurde, bezuglich der Richtung traße, von d dungen S ener Straße an,[ wird Landgerichtsrath Dr. Schäfer zum Mitglied des Provinzialausschusses ein⸗ aber noch eine Verstandigung zwischen Kreis und Provinz a Grund weiterer stimmig gewahlt.

Erhebungen vorzubehalten.. Oberbürgermeister Gnauth macht hierauf den Vorschlag, als Ersatzmit⸗

Justizrath br. Geyg hält es un 1 eine größere Zahl glied für von Uebersichtskarten zu beschaffen, damit den Mitgliedern des Provinzialtages 1. den Großh. Ober-Landes⸗Gerichtsrath Holzapfel den Commerzien-Rath das Verständniß derartiger streitiger Fragen, wie die vorliegende, erleichtert Heyligenstaedt, Gießen, und werde. 2. für den zum ordentlichen Mitglied designirten Großh. Landgerichtsrath

Bei pos. 2 der Einnahmen,Ausstände aus vorderen Jahren, gibt Rechts⸗ Ur. Schäfer den Herrn Professor Ur. Frank, Gießen, anwalt Ur. Gu 0 h auf Ersuchen des Vorsitzenden Auskunft über die, nun zu wählen. mehr schon im vierten Jahre rückstandigen Beitrage des Fiskus zu den Unter f Diesem Vorschlage wird von keiner Seite widersprochen und danach per haltungskosten derhohen Straße. iner Meinung nach könnten diese Jahres Acclamation die Wahl der vorgeschlagenen beiden Ersatzmitglieder einstimmig vor⸗ beiträge von 500 Mk. mit Recht verlangt werden. Da aber diese Forderung der genommen. fünfjährigen Verjährung unterliege, werde man hinsichtlich der Einklagung der Da hiermit die Tagesordnung erschöpft ist, schließt der Vorsitzende die ersten rückständigen Rate aus 1889/90 sich bald schlüssig machen müssen. Sitzung.

Der Vorsitzende bemerkt, daß in dieser Beziehung bisher um deswillen Der Vorsitzende: Die Urkundspersonen: vom Provinzialausschuß kein Beschluß gefaßt worden sei, weil zwischen dem Kreis v. Gagern. Friedrich Graf zu Solms-Laubach. Friedberg und dem Fiskus noch Verhandlungen wegen des Ausbaues der Fort- 8 Schmalbach, Bürgermeister. setzung der hohen Straße und der Beiträge d Fiskus hierzu, schwebten. Der Protokollführer.

Bürgermeister Keil bemerkt, der Kreisausschuß des Kreises Friedberg habe Becker.

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