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Samstag den 21. April.
46.
Oberhessischer Anzeiger.
Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.
Kreisblatt für den Kreis Friedberg.
Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.
Annoncen: Die einspaltige Petitzeile 15 Pf., 8 wärtigen Einsendern(soweit Letzere nicht Jahresconto bei uns haben),
lokale Anzeigen und behördliche aus dem Kreise 10 Pf., Reclamen 30 Pf., ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von aus- welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets durch die Post nachgenommen.
Amtlicher Theil.
Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf unser Ausschreiben vom 12. l. Mts. benachrichtigen wir Sie, daß durch Störungen in dem richtigen Fort—
gange der
Dorheim erst am Montag den 23. l. Mts. beginnen können, wonach die genannte Strecke vom 23. l.
5 Tage für beladenes Fuhrwerk jeglicher Art gesperrt ist. Friedberg den 18. April 1894.
Arbeiten auf der Strecke bei Bad⸗Nauheim die Walzarbeiten auf der Staatsstraße zwischen dem Chausseehaus b. Fr. und
0 Mts. ab auf etwa Großherzogliches Kreisamt Friedberg. Ur. Braden.
Geschehen Gießen am 2. April 1894.
Zweiundzwanzigste Sitzung des Provinzialtages der Provinz Oberhessen.
Gegenwärtig: 1. der Vorsitzende, Großh. Provinzialdirektor Freiherr v. Gagern, 2. Großh. Regierungsrath Ur. Melior, 3. Großh. Kreisamtmann Dr. Wallau, 4. die Provinzialtagsmitglieder: Bürgermeister Arnold, Alsfeld, Beigeordneter Braun, Nidda, Bürgermeister Fendt, Schotten, Gemeinde-Einnehmer Freymann, Gedern, Justizrath Ur. Geyger, Assenheim, Oberbürgermeister Gnauth, Gießen, Rechtsanwalt Ur. Gutfleisch, Gießen, Commerzienrath Heiligenstaedt, Gießen, Kaufmann Karl Jäger, Schlitz, Bürgermeister Fr. Keil, Melbach, Graf Oriola, Büdesheim, Bürgermeister Schmalbach, Crainfeld, Graf Friedrich zu Solms-Laubach, Erlaucht, Fabrikant G. W. Wenzel, Lauterbach, n 8 des Provinzial-Ausschusses, Ingenieur Schiele, Gießen,
6. der Provinzial-Ingenieur Stahl,
7. der Protokollführer, Kreisamtsgehilfe Becker.
Nachdem der Vorsitzende die Sitzung eröffnet und die Versammlung begrüßt hatte, gedachte derselbe zunächst der im letzten Jahre durch Tod ausgeschiedenen Mitglieder des Provinzialtages, Rechtsanwalt Curtman von Gießen und Post⸗ verwalter Wilh. Engel von Homberg a. d. Ohm, und ersuchte, das Andenken der Verstorbenen durch Erheben von den Sitzen zu ehren, welchem Ersuchen die Versammlung entsprach.
Danach wurde durch Feststellung der Präsenzliste die Beschlußfähigkeit der Versammlung konstatirt. Der Vorsitzende bemerkt hierzu, daß die Mitglieder: Hüttenbesitzer Georg Buderus, Lollar, Commerzienrath Hugo Buderus, Hirzenhain, Mühlenbesitzer Erk, Nidda, Rechtsanwalt Jöckel, Friedberg, Bier— brauer Jac. Chr. Melchior, Butzbach, Gutspachter v. Oven, Hungen, Ober⸗ amtsrichter Rabenau, Büdingen, Freiherr Georg Riedesel zu Eisen bach, Altenburg und Fabrikant C. Trapp, Friedberg ihr Nichterscheinen in der heutigen Sitzung entschuldigt hätten.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden zu Urkundspersonen für die heutige Verhandlung die Herren Graf Friedrich zu Solms-Laubach, Erlaucht und Bürgermeister Schmalbach, Crainfeld bestimmt und Kreisamtsgehülfe Becker als Protokollführer bestellt und mittelst Handschlags verpflichtet.
Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten.
1. Prüfung der Rechunng der Provinzialkasse und Erstattung des Rechenschafts— Berichts für 1892 93.
Der Vorsitzende theilt mit, daß die Prüfung der Rechnung zu einigen Be⸗ merkungen Anlaß gegeben habe, deren Erledigung inzwischen erfolgt bezw. einge— leitet sei; die Hauptresultate der Rechnung seien in der dem Voranschlage beige— 8 Uebersicht über die wirklichen Einnahmen und Ausgaben der Provinzial— asse für 1892 93 enthalten.
Im Anschluß hieran verliest der Vorsitzende den Verwaltungsbericht des Provinzialausschusses pro 189293 und stellt nunmehr die Rechnung und den Ver— waltungsbericht zur Discussion.
Hierzu bemerken:
Kaufmann Jäger: Im Verwaltungsbericht sei die Differenz besprochen, welche zwischen dem Provinzialausschuß und dem Kreisausschusse Lauterbach be⸗ züglich der Unterhaltung der neuen Kreisstraße Helpershain—Engelrod im Rech⸗ nungsjahre 189293 bestehe. Es sei richtig, daß die fragliche Kreisstraße in Ge⸗ markung Helpershain vom Kreis Schotten am 1. April 1892 noch nicht übernommen worden sei, weil noch einige wenige Anstände bestanden hätten. Gleichwohl habe eine chaussirte Verbindung im Sinne des Gesetzes zwischen beiden Orten am ge⸗ dachten Zeitpunkt bereits bestanden und würde es hart sein, wenn der Kreis Lauterbach darunter leiden müsse, daß Helpershain den Ausbau etwas lässig be— trieben habe. Er beantrage daher, daß die Provinz die Hälfte der Unterhaltungs— kosten fraglicher Straße übernehme. 5
Oberbürgermeister Gnauth: Die vom Vorredner aufgeworfene Frage sei längst principiell in entgegengesetztem Sinne entschieden, wenn man auch nie ver⸗ kannt habe, daß manche Härten dabei unterlaufen müßten. Thatsächlich hätte der Kreis Lauterbach die fragliche Straße in Gemarkung Engelrod nicht übernehmen dürfen und der Provinzialausschuß sei deswegen nicht in der Lage gewesen, für die noch nicht vollständig ausgebaute Straße Unterhaltungskosten zu übernehmen. Er bitte, diesen Standpunkt gutzuheißen, da der Provinzialausschuß andernfalls in
eine schwierige Lage komme, wenn man von den festgestellten Prinzipien abgehe.
Der Antrag des Abg. Jäger wird hierauf gegen drei Stimmen abgelehnt. Im Uebrigen wird die Rechnung für 1892/3 gutgeheißen und die statt⸗ gehabten Creditüberschreitungen unter den Rubriken 14, 19, 20 und 23 genehmigt.
2. Feststellung des Voranschlags der Provinzialkasse für 1894/95.
Der Entwurf des Voranschlags war den Mitgliedern des Provinzialtages bereits mit der Einladung zur heutigen Sitzung mitgetheilt worden. Derselbe wird rubrikenweise, mit der Ausgabe beginnend, durchgegangen; etwaige Anträge ersucht der Vorsitzende bei den einzelnen Rubriken zu stellen.
Zu den Rubriken 18„Unterhaltung der Kreisstraßen“ und 19„Neubau von Kreisstraßen“ gibt der Provinzial-Ingenieur nähere Erläuterung.
Bei Erörterung der Unterhaltungskosten im Kreise Alsfeld wird der Grundsatz aufgestellt und angenommen, daß die Provinz bei der Erwerbung des zur Erbreiterung und dergleichen von Kreisstraßen nöthigen Geländes ihre Mit— wirkung versage, d. h. an den Kosten sich nicht betheilige.
Bürgermeister Arnold hätte ein größeres Entgegenkommen der Provinz gewünscht und hält es für nothwendig, daß das Kreisstraßengelände durchweg in das Eigenthum der Kreise übergehe.
Sein dahingehender Antrag wird vom Provinzialtage wegen mangelnder Competenz abgelehnt.
Bei den Unterhaltungskosten im Kreise Gießen bemerkt der Provinzial⸗ Ingenieur, daß die Anforderung für die Verlegung des Vicinalwegs Rutters⸗ hausen⸗Wismar wegfalle, da die Gemeinde Ruttershausen den hierfür gestellten Bedingungen nicht entsprechen wolle. Der Antheil der Provinz an den Unter⸗ haltungskosten des Kreises Gießen reducire sich deswegen um 1000 Mark.
Zu Rubrik 19„Kreisstraßen-Neubau“ bemerkt Graf Oriola, daß der Kreistag des Kreises Friedberg beschlossen habe, die Kosten für die im Kreise Fried— berg liegende kurze Strecke der neuen Kreisstraße Echzell Wölfersheim zu be— willigen.
8 Der Vor sitzende bemerkt hinsichtlich des Neubauprojektes„Groß-Karben über den Selzerbrunnen“ im Kreise Friedberg, daß ein weiterer Credit in den vorliegenden Voranschlag nicht eingestellt worden sei, da über die Voraussetzungen, unter welchen die Bewilligung einer ersten kleinen Rate im vorigen Jahre statt— gefunden, ein Einverständniß bisher noch nicht erzielt worden sei. Werde dies erreicht, so könne ja mit dem vorigjährigen Credit der Bau einstweilen begonnen werden.
Graf Oriola bedauert, daß über dieses Projekt, das seit fünf Jahren im Kreise Friedberg bereits beschlossen, eine Verständigung mit den Provinzialorganen so schwierig sei. Er wolle nicht die in Betracht kommenden Verhältnisse weitläufig darlegen, sondern nur den Wunsch nach möglichstem Entgegenkommen aussprechen. Er könne konstatiren, daß bei den Organen des Kreises Friedberg die Absicht be— stehe, entsprechende Vermittelungsvorschläge zu machen; er unterlasse es deshalb, weitere Anträge zu stellen.
Bezüglich des Straßenprojektes Ulfa-Gonterskirchen im Kreise Schotten be⸗ merkt Se. Erlaucht Graf zu Solms-Laubach: Er müsse die projektirte Richtung dieser Straße beanstanden und um Entschuldigung deswegen bitten, weil die privaten Interessen seines Hauses dabei betheiligt seien.„Gleichwohl glaube er hierzu berechtigt zu sein, weil jene Interessen, seiner Ueberzeugung nach, mit dem öffentlichen Interesse in dieser Beziehung zusammenfielen. Die chaussirte Verbin⸗ dung zwischen Ulfa und Gonterskirchen sei ein alter Wunsch der ganzen Gegend, es sei nur streitig, ob die Straße, wenn sie von Ulfa aus die Höhe erreicht habe, die naturgemäße sanft abfallende Richtung durch das Silbachthal erhalten und da an einem Punkte zwischen Ruppertsburg und Gonterskirchen in das Horloffthal einmünden solle, oder ob sie eine zweite Höhe überwinden müsse, um dann in größerer Länge die Feldgemaxkung Gonterskirchen zu durchziehen und direkt in diesen Ort einzumünden.
Es möge ja richtig sein, daß die Gemeinde Gonterskirchen bei der letzeren Richtung einiges erspare, die Interessen seines Hauses wiesen aber gerade so dringend auf die Silbachlinie hin, welche viel bessere Steigungsverhältnisse ermög⸗ liche und auch die Gemeinde Gonterskirchen namentlich dann weniger belaste, wenn die Straße auf dem linken Silbachufer angelegt werde. Die von Gonterskirchen gewünschte Richtung nütze den Interessen seines Hauses nicht nur nichts, sondern schädige dieselben geradezu, weil ein kleiner Walddistrikt, der ohnehin schon von zwei Wegen durchzogen sei, nun auch noch von der neuen Chaussee durchschnitten werden solle, wodurch vom Walde kaum etwas übrig bleibe. 3
Er bitte, hinsichtlich des vorliegenden Projektes einen Beschluß fassen zu wollen, der das Studium des Silbachthalprojektes nochmals ermögliche; in Gemar⸗ kung Ulfa bis zur Hungen⸗Schottener Straße könne das Projekt ja definitiv ge⸗ nehmigt werden. 5
Oberbürgermeister Gnauth: Er schlage vor, das Projekt nur in Gemar⸗ kung Ulfa, bezw. bis zur Hungen⸗Schottener Straße definitiv zu genehmigen; er würde nicht in der Lage sein, nach dem Vorschlag des Kreistags des Kreises Schotten die Richtung in Gemarkung Gonterskirchen gutzuheißen.