Betreffend: Die Krankenversicherungs pflicht der im Handelsgewerbe beschäftigten Personen.

an die Großherzoglichen Bürgermeistereien und die

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg

Friedberg den 6. Dezember 1894.

Vorstände der Ortskrankenkassen des Kreises.

Durch das Krankenversicherungsgesetz in der Fassung der Novelle vom 10. April 1892 sind die im Handelsgewerbe gegen Gehalt

oder Lohn beschäftigten Personen dem Krankenversicherungszwang unterworfen worden.

Handlungsgehilfen und Handlungslehrlinge

unterliegen indeß der Versicherungspflicht nur, sosern durch Vertrag die ihnen nach Art. 60 des deutschen Handelsgesetzbuches zustehenden

Rechte(Foribezug von Gehalt und Unterhalt in Krankheitsfällen auf die Dauer von sechs änkt Versicherung der genannten Personen noch nicht durchgeführt, beauftragen wir die Großh. Bürgermeistereien deren An⸗

die

Insoweit

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chen) aufgehoben oder beschränkt sind.

meldung zur Krankenkasse, wenn nach den vorstehenden Ausführungen Versicherungspflicht vorliegt und die Betreffenden nicht einer den An⸗

forderungen des Kranken-Versicherungs-Gesetzes anzeigen gegen die Arbeitgeber herbeizuführen. Naturalbezüge gelten und, daß für Berechnung

genügenden eingeschriebenen Hilfskasse angehö Dabei machen wir noch darauf aufmerksam, d

ren, nöthigenfalls durch Erhebung von Straf⸗ aß als Gehalt und Lohn auch Tantiemen und

der letzteren unsere Festsetzungen(Rreisblatt Nr. 150 von 1893) maßgebend sind.

Dr. Braden.

Deutsches Reich. Darmstadt, 6. Dezember. JJ. KK. HH. der Großherzog und die Großherzogin empfingen heute die Oberbürgermeister der Städte Darmstadt, Mainz, Gießen, Offenbach, Worms in Audienz und nahmen das von den Städten zur Vermählungsfeier gewidmete Ge— schenk entgegen.

Berlin, 5. Dezbr. Zur Feier der Ein⸗ setzung des Schlußsteins im Reichstagsgebäude versammelten sich um 12 Uhr im Kuppelbau der Wandelhalle die Mitglieder des Reichs— tages, des Bundesraths, die Minister, die Generalität, die hohen Reichs- und Staatsbe— amten. Als der Kaiser, die Kaiserin führend, mit der Prinzessin Leopold, zwei Prinzessinnen von Hohenzollern, den beiden Söhnen des Prinzen Albrecht und dem Prinzen Alexander die Halle betrat, ertönten von oben herab Trompetenfanfaren. Sofort trat der Reichs— kanzler Fürst Hohenlohe vor und verlas die Urkunde, die in den Stein versenkt wurde, der bayerische Gesandte, Graf Lerchenfeld, über— reichte dem Kaiser die Kelle, der Reichstags— Präsident von Levetzow den Hammer. Der Kaiser schlug mit dem Hammer dreimal dröhend

auf den Stein und rief laut:„Peo Gloria et „alria!“ Dann folgte die Kaiserin und in

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schnell sich abwickelnder Defilirkur wurden nun die Hammerschläge von den Prinzen, den Prinzessinnen, dem Generalfeldmarschall Blumen— thal, dem Reichskanzler, den Generalen und dem Bundesrath vollzogen unter den Klängen eines Chorales. Der ganze Akt dauerte kaum eine halbe Stunde. Nach dem letzten Hammer schlag brachte Levetzow ein Hoch auf den Kaiser aus. Mit diesem Rufe und der National hymne schloß die Feier. Der Kaiser mit Ge— folge begann unter der Führung Boetticher's

einen Rundgang durch das Gebäude. Die Thronrede, welche der Kaiser bei der nun folgenden Eröffnung des Reichstags verlas,

ruft Gottes Segen auf das neue Haus herab und sagt, bei dem Bestreben, die schwächeren Klassen zu schützen, ihnen zu sicherer wirth schaftlicher und sittlicher Entwickelung zu ver helfen, erscheint es geboten, dem verderblichen Gebahren Derjenigen wirksamer entgegenzu— treten, welche die Staatsgewalt in ihrer Pflicht erfüllung zu stören versuchen. Die verbündeten Regierungen erachten daher eine Ergänzung des

gemeinen Rechts für erforderlich. Der vorzu—

legende Gesetzentwurf will vornehmlich durch Erweiterung der Strafvorschriften den Schutz der Staatsordnung verstärken. Sodann wird

ein Emwurf zur Verbesserung des Strafpro—

zesses, sowie des Gerichtsverfassungsgesetzes mit Entschädigung unschuldig Verurtheilter an gekündigt. Börsengesetz wird noch für diese Tagung in Aussicht gestellt, desgleichen ein Gesetz betreffend den unlauteren Wettbe werb. Die Erschließung weiterer Steuerquellen wird für unerläßlich erklärt. Demgemäß wird ein Gesetzentwurf betr. die Tabaksteuer wieder

vorgelegt desgleichen ein Gesetz über das Finanz—

Nas Das

verhältniß des Reiches zu den Einzelstaaten, jedoch unter Verzicht auf die zu Gunsten der Einzelstaaten geforderten Mehrüberweisungen. Die Zuversicht in die Erhaltung Friedens habe eine neue Kräftigung erfahren. Getreu dem Geiste der geschlossenen Bündnisse pflegen wir mit allen Mächten gute freundliche Bezieh

ungen. Zwei benachbarte Reiche sind jüngst von erschütternden Ereignissen heimgesucht wor⸗ den. Deutschland schloß sich aufrichtig der all- seitigen Theilnahme an, welche die Solidarität der menschlichen Gefühle und friedlichen Wünsche

bezeugt. In dem heimgegangenen Kaiser Alex⸗ ander III. betrauere Deutschland einen Freund

und bewährten Mitarbeiter am Friedenswerke. Die Thronrede schließt mit dem Wunsche einer erfolgreichen Arbeit des Reichstags. Die Stellen, die von dem Schutz der schwächeren Klassen handeln, wurden von lebhaftem Beifall be— gleitet, ebenso die Ankündigung des Gesetzes über Entschädiguug unschuldig Verurtheilter, des Börsengesetzes und der Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs. Die Sätze über die Friedensaussichten verlas der Kaiser mit er— hobener Stimme. Nach der Verlesung brachte der bayerische Bundesrathsbevollmächtigte ein dreimaliges Hoch auf den Kaiser aus, der nach einer Verneigung den Saal verließ. Reichsetat für 1895 96 schließt in Ausgabe und Einnahme mit 1,247,256,063 Mark ab. Bei den Ausgaben entfielen 1, 100,554,613 M. auf fortdauernde, 98,844,584 M. auf die ein— maligen ordentlichen, 47,856,866 M. auf die außerordentlichen Ausgaben.

Kiel, 5. Dez. Das gesammte Manöver— geschwader außer der„Weißenburg“ trat heute

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eine Uebungsreise in die skandinavischen Ge— wässer an. S. M. Schiff„Hyäne“, Komm. Kap.⸗Lieut. Bachem, ist am 3. ds. Mts. in

und

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Mossamedes eingetroffen beabsichtigt am 8. nach St. Thoms in zu gehen; M. Schiff„Condor“, Komm. Korv.-Kap. Broeker, ist am 4. d. M. in Sansibar angekommen.

Ausland. Oesterreich-Ungarn. Wien, 5. Dez. Das Abgeordnetenhaus hat bei Berathung des neuen Strafgesetzes mit 148 gegen 66 Stimmen

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die Beibehaltung der Todesstrafe beschlossen. Italien. Rom. Das Amtsblatt des Justizministeriums veröffentlicht den Bericht

der Kommission, die mit der Prüfung der Ver— antwortlichkeit der Beamten beauftragt war, die an der Untersuchung über die Vorgänge

bei der Banca Romana betheiligt waren. Der Bericht tadelt das Verhalten dieser Beamten und fordert den Justizminister auf, im Ver—

waltungswege Maßnahmen zur Wiederher stellung des Ansehens der Rechtspflege zu treffen. Japan. Yokohama. Am 28. November griffen in Südkorea mehrere Tausend Tong- haks die japanische Streitmacht bei Kongu an, wurden aber mit großen Verlusten zurückge schlagen. Zwei Anführer wurden getödtet.

Aus Stadt und Land.

Friedberg. Am Samsta

Geschworenen die Schuldfrage bejaht hatten, erfolgte die Verurtheilung des Angeklagten in eine Zuchthausstrafe von einem Jahr 6 Monaten, unter Anrechnung von einem Monat Untersuchungshaft nebst den üblichen Nebenstrafen.— Als zweite Sache kommt heute zur Verhandlung die Strafsache gegen C. Herbst von Roß⸗ dorf, wegen Versuchs der Nothzucht. Nachdem die Geschworenen die Schuldfrage bejaht hatten, wurde der Angeklagte in eine Zuchthausstrafe von einem Jahre und sechs Monaten, sowie zum Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer von fünf Jahren verurtheilt. Zur Verhandlung kommt die Strafsache gegen Johannes Schröder II. von Nieder-Bessingen, wegen Meineids. Urtheil folgt.

Darmstadt, 5. Dez. Das Professoren⸗Kollegium der technischen Hochschule laßt heute in Berlin dem Bau-

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Dez.

rath Wallot durch Professor Lepsius eine Adresse über⸗ reichen. Beim Rundgang durch das Reichstagsgebäude

sprach sich der Kaiser sehr anerkennend über das Ge⸗ bäude aus und ernannte Wallot zum Geh. Baurath.

Allerlei.

Würzburg. Wie der„Hof. Anz.“ mittheilt, wird in ärztlichen Kreisen die Vermuthung getheilt, daß die beiden Töchter des Wirths Rieß in Selb, die bekanntlich an Gift gestorben sind, sich hinter dem Rücken der Eltern mit Pfuschern eingelassen und zur Heilung ihrer Bleich⸗ sucht vegetabilische Gifte eingenommen haben. Arznei⸗ flaschchen wurden im Schlafzimmer der Mädchen ge⸗ funden, doch weiß Niemand, wie die Mädchen in deren Besitz gelangt sind.

Passau, 1. Dez. Der in den 40er Jahren stehende Staatsbahnkondukteur Johann Inderst, wohnhaft auf der Windschnur, hat heute gegen 5 Uhr Morgens seine Frau erwürgt.

Kassel, 5. Dezöor. Frau H. Brand, als Schrift⸗ stellerin auf dem Gebiete des historischen Romans be⸗ kannt, ist gestorben. Sie war 1833 geboren.

Lüdenscheid, 4. Dez. Der Arbeiter Obsfeld ist von zwei Taglohnern im Bette erschlagen worden.

Berlin. Als muthmaßlicher Urheber des Revolver⸗ attentats gegen Major Enderlin vom Bekleidungsamt

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des 3. Armeekorps in Spandau ist ein früherer Oeko⸗

nomiehandwerker Sch. in Niederschonhausen bei Berlin verhaftet worden. Sch. stellt seine Schuld in Abrede und will sein Alibi bald nachweisen können.

Innsbruck. Oberhalb St. Massenza in der Ort⸗ schaft Giare ereignete sich am 28. Nov. gegen 3 Uhr früh ein Bergsturz. Ein Theil des felsigen Terrains löste sich los und stürzte unter furchtbarem Getose aus einer Höhe von etwa 300 herab. Mehrere Fels- blöcke kamen bis an das Dorf heran. Die Weingärten wurden zum Theil verwüstet. Ein weiterer Bergsturz wird besurchtet.

Mastrich, 3. Dezbr. In Zwolle rannte ein Zug gegen eine Mauer, vor der er hatte halten müssen. Vier Personen, darunter ein Infanterie-Offizier, wur⸗ den getödtet, viele andere verwundet.

Palermo, 1. Dez. Hier ist der Prozeß gegen die berüchtigte Banda Maurina, der Schrecken Siziliens, eröffnet worden. Nur 10 Banditen, darunter auch ein Weib, stehen vor Gericht, die übrigen sind enfkommen und setzen ihre Schandthaten fort.

Bukarest. Aus der rumanischen Gemeinde Hidos wird gemeldet, daß dort am 29. Nov. Abends eine von einer Hochzeitsfeier durch den Wald heimkehrende, aus etwa 20 Personen bestehende Gesellschaft, von Wolfen überfallen wurde. 13 Personen gelang es, wenn auch ziemlich verletzt, zu entkommen, während die übrigen den Bestien zum Opfer fielen. Die ganze Bevolkerung des Dorfes ging bewaffnet in den Wald, fand aber nur noch sparliche Kleiderreste vor. Petersburg, 6. Dez.

Bei Morschansk entgleiste ovember ein Güterzug, dessen 23 Wagen ziritus und einer auch Zundholzchen ent⸗ Lagen stürzten einen Abhang hinab, und

Sturzes geriethen die Trümmer Samnuliche Fahrbeamte bis ter im Zuge befindliche Ar⸗

, kamen in den Flam⸗

5. Dez. vorgenommene Verloosung zu n Bad⸗Nauheim fielen

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Di winngegenstände können vom 10. Dez.

Nachmittag

Vormittag —

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