Ausgabe 
3.6.1890
 
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Die Aufstellung der Listen der Urwähler hat in alphabetischer Ordnung zu erfolgen, und erwarten wir über die vollzogene Aufstellg und Absendung der Listen an das betr. Großherzogliche Steuercommissariat bis längstens 15. Juni d. J. berichtliche

Bezüglich der weiteren Vorbereitungen zum Wahlgeschaͤft, namentlich wegen Offenlegung

maͤnner, werden Ihnen demnächst noch besondere weitere Verfüg

Art. 6. Art. 7.

welchem sie wohnen.

Wobnort.

Art. 8.

Die Stimmberechtigung kann werden, welche

Betreffend: Die Ablieferung der Vacanzüberschüsse erledigter Schulstellen an den

Provinzialschulfonds, hier aus 188990.

Das Großherzo liche Kreisamt Friedberg Wir bringen für diejenigen von Ihnen, bescheinigten Berechnungen des Einkommens und der Ueberschüsse

Bel den Wahlen der Wahlmänner und der Abgeordneten sind nur Staatsbürger, welche das 25. Lebensjahr zurückgelegt haben, stimmberechtigt. Stimmberechtigt(Urwähler) bei der Wahl der Wahlmänner sind diejenigen Staatsbürger, welche selt Anfang des Rechnungs jahres, in welchen die Wahl vorgenommen wird, zu einer directen Staatssteuer herangezogen oder, wenn dies nicht der Fall ist, communalsteuerpflichtig sind, und zwar an dem Orte, an Wer in verschledenen Orten Wohnungen besitzt, kann nur an einem dieser Orte, und zwar nach seiner Wahl, die Stimmberechtigung ausüben. Für Militärpersonen, welche sich bel der Fahne befinden, gilt der Standort als Diejenigen gettven Militärpersonen und diejenigen Invaliden, welche gesetzlich Staats- oder Communalsteuern nicht zu entrichten haben, werden in Bezug auf ihre Stimmberechtigung so betrachtet, als entrichteten sie diese Steuern. von Denjenigen nicht

ausgeübt

im Uebrigen auf unsere früheren Ausschreiben insbesondere auf dasjenige vom 30. Maͤrz 1889,

Bekanntmachung.

Betreffend: Unterhaltung der Kreisstraßen, hler die Besetzung einer Krelsstraßenwärterstelle

Die Stelle eines Kreisstraßenwärters für die Kreisstraße III, Straßenstrecke Bruchenbrücken diese Stelle wollen sich bis zum 6 Junt bei Bezirksbauaufseher

Friedberg den 29. Mai 1890.

Erledigt. ö Unerledigte frühere Ausschreiben. Friedberg den 30. Mat 18990.

Das Ausschresben gegen Georg Müller von Groß ⸗Robrheim,

Zörb II. zu Friedberg vorstellen und ihr Gesuch

durch Gendarm Hofmann in

ungen zugehen und hat daher die Offenlegung der Listen vorerst nicht stattzufid

1. in der Ausübung des Staats bürgerrechts dadurch gehindert sind, ste a. unter Vormundschaft oder Curatel steben, b. Concurs erkannt oder Fallitzustand gerichtlich eröffnet worden ist, der Dauer dieses Coneurs, oder Fallitverfahrens;

2. in Folge strafrechtlicher gegen sie ergangener rechtskräftiger Verurthellung 1 von der Stimmberechtigung oder der Wählbarkelt in öffentlichen Angelegenheit ausgeschlossen sind, für die Dauer der Entziehung; 9

3. zur Zett der Wahl zu ihrem Lebensunterhalte eine nicht blos vorül gehende Armenunterstützung aus öffentlichen Mitteln beziehen oder in den 10 der Wahl vorhergegangenen zwölf Monaten bezogen haben;

4. mit der Entrichtung ihrer schuldigen directen Staatssteuer oder, falls 1 zu elner solchen nicht herangezogen sind, ihrer Communalsteuer zur Zeit der W. länger als zwei Monate sich im Rückstande befinden.

an die Großherzoglichen Bürgermeistereien und die Schulvorstände des Kreises. welche noch damit rückständig sind, die Einsendung der von den Schulvorständen geprüften un! der in 1889/90 erledigten Schulstellen andurch in Erinnerung und verweise

Ilbenstadt Burg-Gräfenrode ist neu zu besetzen.

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Anzeige. der Listen und der Vornahme der Wahl der Wa

Dr. Braden.

und zwar währ

0 Friedberg den 30. Mai 1890..

Oberhessischer Anzeiger Nr. 40, f Dr. Braden.:

mit Leumundszeugniß dort abgeben Großherzogliches Kreisamt Friedberg.

Dr. Braden.

rkhardsfelden und Anton Tröfte von Schwanheim bel Höchst, bells

Groß Karben.

Mein Ausschreiben vom 29. April l. I,, gegen Wilhelm Geißler von Heuchelheim, bringe ich in Erinnerung.

Der Großherzogliche Amtsanwalt. Krämer.

Deutsches Reich

Friedberg, 1. Juni. Ihre Majfestät die Kalserin Friedeich nebst Prinzessinnen Töch tern, Victoria und Margarethe, KK. HH., trafen heute Vormittag um 10 Uhr von Homburg zu Wagen auf dem Babnbofe hier ein.

S. K. H. der Großherzog mit dem Erb großherzoge, Königl. Hoh., und JJ. Gr. Gr. HH. die Peinzessinnen Victoria, Prinzessin Ludwig von Battenberg, und Alix, empfingen Ihre Majestät und fuhren alsbald mit dem bereit stehenden Sonderzug über Gießen nach Station Zell Romrod, woselbst der Großherzogliche Kreis ratb von Grolmaun die Allerhöchsten Herrschaften empfing. Sodann fuhren die Kaiserlichen, König lichen und Großherzoglichen Hoheiten nach Rom rod, woselbst sie im Schlosse abstiegen; später besuchten dieselben unter Führung des Decan Müller aus Alsfeld und des Pfarrer Schneider in Rom od die dortige Kirche.

Nach dem Mittagessen im großen Saale des Schlosses fuhren die Allerhöchsten Herrschaften nach Alsfeld und von dort mit Sonderzug über Gießen hierher zurück.

S. K. H. der Erbgroßherzog sind gestern Abend, begleitet von Amtmann Rönmheld, wieder nach der Unsersität Leipzig zurückgereist.

Darmstadt, 30. Mal. Die zweite Kammer nahm das Gesetz betr. die Brandversicherungsanstalt für Gebäude im We sentlichen im Sinn der Regtierungs vorlage an, erledigte einige kleinere spruchreife Gegenstände und ver tagte sich bis zum 17. Junt. Der vierte Ausschuß zweiter Kummer hat über den Antrag Hsann und Genossen auf Verstaatlichung der Hess Ludwigsbahn Berlcht erstattet und ist nach der bekannten Ecklärung des Staatsministers Finger gelegentlich der Verhandlungen über dle Neben bahnen, der Ansicht, daß es zunächst nicht angezeigt sel, in eine ausführliche sachliche Erörterung des Antrags einzutreten. Die erste Kammer wird voraussichtlich vom 16. bis 18. Juni tagen und wird deßhalb auch die zwelte Kammer vom 17. bis 19. Juni zusammentreten. Wahr⸗ scheinlich wird Seine Königl. Hoheit der Großherzog den Landtag am 19. Junt persönlich schlleßen.

Berlin, 31. Mai. DerReichs anzeiger

meldet: Der Kalser ist gestern aufgestanden und

konnte heute die Fußbekleidung wieder anlegen, sowie auch Gehversuche im Zimmer machen.

31. Mai. Zu dem heutigen Gedenktage der 150 jährigen Thronbesteigung Friedrichs des Großen waren auf Allerhöchsten Befehl besonders feierliche Anordnungen getroffen worden.

Seitens der Staatsregierung finden Er wägungen statt, ob es angezeigt sei, zwischen den Bundesstaaten eine Verständigung über die wichtigsten Punkte des öffentlichen Wasserrechtes anzubahnen.

Die Minister des Innern und für Handel und Gewerbe haben, nach dem F. J., die Regie rungspräsidenten durch Erlaß vom 13. d. M. veranlaßt, die Gemeinden darauf hinzuweisen, daß es wuͤnschenswerth ist, daß für Unternehm ungen, deren Entwickelung in ihrem Interesse liegt, soweit dieselben nicht aus den Mitteln der Gemeinde selbst und für deren Rechnung ins Werk gesetzt werden, deutsches und nicht aus⸗ ländisches Kapital herangezogen werde und daß die Gemeinden diesen Gesichtspunkt bei Ertheilung etwa erforderlicher Konzessionen und bei dem Abschluß von Verträgen mit Unternehmern sich gegenwärtig halten.

Kiel, 30. Mai. Gestern traf hier zur Be sichtigung der hiesigen Marineanlagen und der Bauten am Nordostsee⸗Kanal Prinz Ruprecht

von Bayern ein. Sein Aufenthalt soll bis morgen dauern. Hamburg. Der Nordwestdeutsche Verein

für Gefängnißwesen lehnte in seiner(15.) Jahres⸗ versammlung auf Antrag von Kirchenheim die Einführung derbedingten Verurtheilung in die deutsche Strafgesetzgebung mit allen gegen drei Stimmen ab.

Köln. Laut derKölnischen Volkszeitung wurde die Abhaltung der diesjährigen General versammlung deutscher Katholiken in Coblenz statt in München beschlossen.

Carlsruhe. DenBerl. Pol. Nach. zufolge wurde Prof. Fürbringer behufs Consul tation zum Erbgroßherzog nach Baden berufen.

der Gerüchte von Verschlechterung des könen lichen Befindens des Erbgroßherzogs. München. Eine officielle Meldung besagt: Kultusminister Freiherr v. Lutz hat aus Gesund heits rücksichten um seine Entlassung gebeten Der

Polizeipräsidenten Dr. v. Müller zum Kultus; minister und den Minister des Aeußern Fehr, von Crailsheim zum Vorsitzenden des Minister⸗ rathes, welche Würde künftig stets dem jeweiligen Minister des Aeußern obliegt; der Prinzregent erhob ferner den Finanzminister Riedel in den erheblichen Freiherrustand und genehmigte dat Entlassungsgesuch des Ministers von Lutz in einem aäußerst huldvollen Handschreiben mit Ueber; sendung seiner(des Prinzregenten) Marmorbüste und ernannte Lutz zum Staats rath.

Ausland.

Oesterreich-Ungarn. Wien. Gerüchte von einer Ministerkrisis und einer Ersetzung des Grafen Taaffe durch Bacquehem werden als unbegründet betrachtet.

Pest, 31. Mai. Gestern fand die Abstimm ung des Abgeordnetenhauses über den Antrag der äußersten Linken, das Heimathgesetz zu mod ficiren, um Kossuth das ungarische Bürgerrecht wiederzugeben statt und wurde der Antrag ml mehr als Zweidrittelmehrheit, 219 gegen 1

Stimmen, abgelehnt. Schweiz. Bern, 30. Mai.

brechern, gegenüber dem Ausland festgestellt, Artikel 10 des Entwurfes lautet: Wegen pole tischer Verbrechen und Vergehen wird die Au lieferung nicht bewilligt. indessen bewilligt, wenngleich der Thaͤter einen politischen Beweggrund oder Zweck vorschüßt, sobald die lieferung verlangt wird, vorwiegend den Charakter eines gemeinen Verbrechens oder Vergehens hal,

Die Untersuchung ergab die vollste Widerlegung

über die Natur der strafbaren Handlung an

oder daß über ihr Vermög

Der Bundes/ rath hat heute den Entwurf zu dem Bundes gesetz, betreffend die Auslieferung von Ver

Die Auslieferung wird Handlung, um derenwillen die Aus?

Das Bundesgericht entscheidet im einzelnen Falle

Prinzregent genehmigte dieselbe, ernannte den

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