Ausgabe 
30.4.1889
 
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Dienstag den 30. April.

N51.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

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Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Annoncen: die einspaltige 1 5 15 Pf., lokale Anzeigen und behördliche au

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auswärtigen Einsendern(

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8 dem Kreise 11 Pf., Reclamen 30 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen.

Amtlicher Theil. Siebzehnte Sitzung des Provinzialtags der Provinz Oberhessen.

Gegenwärtig: 1. der Vorsitzende: Großh. Provinzial⸗Direetor Freiherr von Gagernz 2. die Provinzialtagsmitglieder: Beigeordneter Braun, Nidda; Hüttenbesitzer Georg Buderus, Lollar; Rechtsanwalt Curtman, Gießen; Rechner W. Engel, Homberg; Bürgermeister Fendt, Schotten; Post-Verwalter Freymann, Gedern; Justizrath Dr. Geyger, Assenheim; Rechtsanwalt Dr. Gutfleisch, Gießen; Land gerichtsrath Holzapfel, Gießen; Kaufmann Karl Jäger, Schlitz; Rechtsanwalt Jöckel, Frsedberg; Friedrich Kell, Melbach; Jost Korell, Schwabenrod; Bürgermeister Küchel, Butzbach; Adalbert Freiherr von Nordeck zur

Rabenau, Friedelhausen; Graf Oriola, Büdesheim; Amtsrichter Rabenau,

Büdingen; Friedrich Graf zu Solms-Laubach, Erlaucht, Laubach; Fabrikant

Carl Trapp, Frledberg; Fabrikant G. W. Wenzel, Lauterbach;

3. die Provinztalausschußmitglieder: Oeconom Schade, Altenburg; Guts

Besitzer Schlenke, Hardthof; Bürgermeister Stöpler, Lauterbach;

4. der Provinzial-Ingentleur Gnauth; 5. der Protocollführer, Kreisamtsgehülfe Allendorf.

Nachdem der Vorsitzende die Sitzung eröffnet und die Versammlung begrüßt

hatte, wurde zunächst durch Feststellung der Präsenzliste die Beschlußfähigkeit der Ver⸗ sammlung constatirt. Der Vorsitzende bemerkt hierzu, daß die Mitglieder: Ober⸗

bürgermeister Bramm, Gießen, Hugo Buderus, Hirzenhain, Fürst Bruno zu Isenburg⸗Büdingen, Durchlaucht, Büdingen, Freiherr Georg Rledesel zu Eisenbach⸗Altenburg und Bürgermeister Schmalbach, Crainfeld ihr Nicht⸗

erscheinen in der heutigen Sitzung entschuldigt hätten. Auf Vorschlag des Vorsitzen⸗

den werden sodann die Herren Post Verwalter Freymann, Gedern und Rechts anwalt Dr. Gutfleisch, Gießen zu Urkundspersonen und Kreisamtsgehülfe Allen⸗

dorf zum Protocollführer bestimmt.

Betreffend:

Hierauf wird in die Tages⸗Ordnung eingetreten.

1. Prüfung der Rechnung der Provinzialkasse und Erstattung des Ver⸗ waltungs⸗ Berichts für 1887/88.

Der Vorsitzende theilt mit, daß sich bei Prüfung der Rechnung der Provinzial kasse durch den Provinztal-Aus schuß keinerlei Anstände ergeben hätten. Die Haupt⸗ resultate seien in dem dem Voranschlag beigegebenen Rechenschaftsbericht enthalten, Zu Rubrik 18,Erbauung und Unterhaltung der Kreisstraßen, gibt der Provinzial Ingenieur ausführliche Erläuterungen.

Rechnung und Rechenschaftsbericht werden auf Anfrage des Vorsitzenden von keiner Seite beanstandet.

2. Fesistellung des Voranschlags der Provinzialkasse für 1889/90.

Der Entwurf des Voranschlags war den Mitgliedern des Provinzialtages bereits mit der Einladung zur heutigen Sitzung mitgetheilt worden. Derselbe wird rubrikenweise, mit der Ausgabe beginnend, durchgangen. Der Vorsitzende bittet, etwaige Anträge bei den einzelnen Rubriken zu stellen.

u Rubrik 18,Unterhaltung von Kreisstraßen, bemerkt Provinzialausschuß⸗ mitglied Schade: In dem Voranschlag über die Unterhaltung der Kreisstraßen des Kreises Alsfeld sei bei den außerordentlichen Aus gaben für den Ersatz des hölzernen Brückenbelags durch einen eisernen auf der Kreisstraße Alsfeld Altenburg nur ein Credit von 400 M. gewahrt. Mit dem Ersatz des hölzernen Brückenbelags durch einen eisernen sei dem vorhandenen Bedürfniß nicht genügt, es sei vielmehr mit Rücksicht auf die bisher hervorgetretenen Schwierigkeiten im Fuhrwerksverkehr, ins⸗ besondere bet Transport von Langhölzern, eine Verbreiterung der Straße, bezw. Brücke an dieser Stelle nöthig. Er bitte deßhalb, den hier vorgesehenen Credit ent sprechend zu erhöhen. i N 5

Der Vorsitzende bemerkt hierzu, daß es doch wohl nicht angänglg sei, über die Anträge des Krelsausschusses und des Kreistages des Kreises Alsfeld hinaus Credite zu verwilligen, es müsse doch zunächst Sache der Kreis⸗Vertretung bleiben, das Bedürfniß festzustellen und hiernach die Credite anzufordern.

Provinzialausschuß mitglied Schade bemerkt weiter: Es beruhe wohl nur auf einem Versehen, daß der hier fragliche Credit zu gering vorgesehen sei. Soweit er sich erinnere, sei auch schon in dem Kreisausschuß zu Alsfeld von der Verbreiterung der Brücke die Rede gewesen. Mit Rücksicht auf die Mehrkosten, welche durch die von ihm beantragte Verbreiterung der Brücke voraussichtlich entstehen würden, sei es vielleicht räthlich, die Zweckmäßigkeit, bezw. das Bedürfniß der Straßenverbreiterung durch die Provinzial Vertretung feststellen zu lassen, den vorgesehenen Credit aber vorsorglich zu erhöhen. e a

reiherr von Rabenau stellt nunmehr den Antrag, die Positlon, wie vorgesehen jedoch mit der Maßgabe zu genehmigen, daß, falls das Bedürfniß der von Schade beantragten Verbreiterung durch die Kreis Vertretung anerkannt und die Ausführung von derselben beschlossen werde, der Provinzialtag sich hiermit ein⸗ verstanden erkläre und die hierdurch erforderlich werdende Crediterweiterung zu Lasten anderer disponibler Mittel im Voraus genehmige.

Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschluß erhoben. 8

u Rubrik 19,Neubau von Kreisstraßen, werden durch den Vorsitzenden und den Provinzial⸗ Ingenieur die nöthigen Erläuterungen gegeben.

Geschehen Gießen, 23. Maͤrz 1889.

Zu dem Projekt EckartsbornAltwiedermus bemerkt der Vorsitzende unter Hinweis auf die Ausführungen auf Seite 12 14 des Voranschlags, der Provinzlal Aus schuß sei der Ansicht, daß von Heranziehung der Inhaber der Gemarkung Ober wald bezw. der Gemeinde Altwiedermus zu einem Vierthell derjenigen Baukosten, welche beim Durchgang der Straßen-Linie durch den Altwiedermuser Antheil des Oberwaldes erwachse, nicht abgesehen werden solle und eventuell die Entscheidung der Verwaltungsgerichte herbetzuführen sein werde.

Abgeordneter Rabenau, Büdingen, fragt an, ob seine Auffassung zutreffe, wonach die Ausführung des fraglichen Straßenbaues nicht davon abhängig gemacht werde, daß die Inhaber der Gemarkung Oberwald oder die Gemeinde Altwiedermus zur Aufbringung von ½ der Baukosten innerhalb der Gemarkung Oberwald im Ver⸗ waltungsstreitverfabren auch wirklich verurtheilt werden.

Der Vorsitzende bestätigt die Auffassung des Abgeordneten Rabenau als richtig, mit dem Anfügen, daß, falls der in Aussicht genommene Beitrag der Inhaber der Gemarkung Oberwald, bezw. der Gemeinde Altwiedermus nscht gelelstet, bezw. von den Verwaltungsgerichten die Beitragspflicht verneint werde, sich naturgemäß die Zuschüsse der übrigen Zahlungspflichtigen entsprechend erhöhen müßten.

Die Position wird wie beantragt genehmigt.

Zu Rubrik 20Einmaliger Beitrag der Provinz zu den Kosten der Recurrensfieber-Epidemie in den Kreisen Gießen und Fried⸗ berg bittet der Vorsitzende, den beantragten Zuschuß von 2437 M. 81 Pf. aus Billigkettsrücksichten zu bewilligen. Die Deckung der beträchtlichen Kosten der Recurrenzfieber Epidemie sei nur durch gleichmäßige Vertheilung auf Staat, Provinz, Kreis und die betheiligten Gemeinden möglich und habe der Staat und der Kreis Gießen bereits die Uebernahme von je/ dieser Kosten zugesichert und nur auf dliesem Wege könnten die seit nahezu einem Jahrzehnt schwebenden Verhandlungen ihrer Er

ledigung zugeführt werden.

Der vorgesehene Betrag wird einstimmig bewilligt. Nachdem der Voranschlag bis zum Schlusse durchgegangen und weltere Be⸗

merkungen nicht erhoben wurden, wird derselbe den Anträgen des Provinzlal-Aus⸗

schusses entsprechend in Einnahme und Ausgabe auf den Gesammtbetrag von 252,726 M. 54 Pf., in Worten Zweihundertzweiundfünfzigtausend Siebenhundert Sechsundzwanzig Mark und Vierundfünfzig Pfennig festgesetzt.

3. Wahl von 4 Mitgliedern und 2 Ersatzmitgliedern des Provinzial⸗

Ausschusses.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die bisherigen Mitglieder Oberbürger⸗ meister Bram m, Gießen, Rechtsanwalt Curtman, Gleßen, Rechtsanwalt Dr. Gut⸗ fleisch, Gießen, Bürgermeister Stöpler, Lauterbach, sowie das Ersatz Mitglied Landgerichtsrath Holzapfel, Gießen für die Periode 1890,95 per Acelamation wiedergewählt.

Bezüglich der Wahl für das durch Wegzug ausgetretene Ersatz⸗Mitglied Land⸗ gerichtsrath Ur. Gilmer bittet Freiherr von Rabenau um eine kurze Pause, damft unter den Mitgliedern eine Besprechung bezw. Verständigung ermöglicht werde, wie dies auch bisher üblich gewesen sei.

Die Verhandlung wird auf 10 Minuten unterbrochen.

Bel Wiederaufnahme der Verhandlung wird auf Vorschlag des Freiherrn von Rabenau, an Stelle des bisherigen Ersatz- Mitgliedes Dr. Gilmer, Land⸗ gerichtsrath Schäfer, Gießen einstimmig zum Ersatz-Mitglied für die oben er⸗ wähnte Periode gewählt.

Hiermit war die Tages⸗Ordnung erledigt. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob noch ein Mitglied der Versammlung etwa einen Antrag zu stellen oder etwas vor⸗ zubringen habe, meldet sich Freiherr von Rabenau zum Wort.

Er habe an den Herrn Vorsitzenden noch eine Anfrage zu stellen. Für die Regulirung der Lahn auf preußischem Gebiete seien in Preußen 450,000 M. vor⸗ gesehen und solle in diesem Frühjahr im Kreise Marburg mit den Regultrungsarbelten begonnen werden. Wenn in Hessen die Regultrung der Lahn nicht fortgesetzt werde,

set naturgemäß die Regulirung auf preußischem Gebiete für die angrenzenden hessi⸗

schen Gebtetstheile gefahrdrohend, da der Flußlauf kürzer werde und die Zuströmung von Hochfluthen rascher als bisher erfolge. Er wolle daher an den Herrn Vorsitzen⸗ den die Anfrage richten, ob ihm die beabsichtigte Lahnregultrung bekannt set und ob und was seinerseits in dieser Angelegenheit geschehen oder beabsichtigt sel.

Der Vorsitzende erwledert auf diese Anfrage, daß er bei Bekanntwerden der neueren Nachrichten über die Lahnregulirung als Kreisrath des Kreises Gießen unter Bezugnahme auf frühere Verbandlungen Großherzoglichen Ministeriums des Innern und der Justiz Vorlage gemacht und um Aufschluß über den Stand der Sache gebeten habe. Großherzogliches Ministerium habe hierauf mitgethellt, daß die fragliche Angelegenheit von ihm neuerdings bei der Königlich Preußischen Staats⸗ reglerung in Anregung gebracht worden sel, und daß demnächst weitere Mittheilung hierüber erfolgen werde. Eine solche set inzwischen noch nicht eingetroffen; er werde indeß die Angelegenheit nicht aus dem Auge verlieren.

Hiermit wurde die Sitzung geschlossen.

Der Protocollführer: Allendorf.

Die Urkunds-Personen: Dr. Gutfleisch. Freymann.

Der Vorsitzende: v. Gagern.

und Beschäftigung von Arbeiterinnen, sowie jugendlichen

Die Ausführung der Bestimmungen der Gewerbe-Ordnung über die Arbeitsbücher, Arbeitskarten Arbeitern in den Fabriken.

Friedberg den 13. April 1889.

Das Gr. Kreisamt Friedberg an die Gr. Bürgermeistereien des Kreises und das Gr. Polizeicommissariat Wickstadt.

Bezugnehmend auf 15. k. Mts. die a einnahmten Gebühren anzugeben oder zu berichten,

unser Ausschreiben vom Summe der in der Zeit vom 1.

daß derartige Duplikat⸗Ausfertigungen nicht stattgefunden haben.

20. Februar 1880, Kreisblatt Nr. 24 von 1880, beauftragen wir Sie, uns bis zum

April 1887 bis Ende März 1889 für Ausfertigung von Arbeitsbücher⸗Duplikaten ver⸗

Dr. Braden.