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Donnerstag den 7. Mai.

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Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch

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ö und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf.

Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere

berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bei Reclamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf.

nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen.

Amtlicher Theil.

Betreffend: Die Bildung der Schöffen- und Schwurgerichte.

Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises.

Das Großherzogliche Kreisamt

Die Spruchlisten der Geschworenen haben in mehrfachen Fällen die N

nicht vollendet oder das 65. bereits überschritten

hemmende Weiterungen veranlaßt worden. der Urlisten der Vorschriften in§. 1 und 3. der Personen unter 30 Jahren nicht in die Urlisten aufzunehmen und Ablehnungsgründe— zu welchen insbes

der Schöffen und Geschworenen best Verordnung

Derartige Vorkommnisse können nur durch

hatten, und sind hierdurch in

ehenden Bestimmungen vermieden werden. uber die Bildung der Schöffengerichte und der

amen von Personen enthalten, den Schwurgerichtssitzungen den Fortgang der Verhandlungen eine genaue Beobachtung der hinsichtlich der Wir machen Ihnen daher die sorgfältige Befolgung

Friedberg den 2. Mai 1885.

welche das 30. Lebensjahr noch Aufstellung

Schwurgerichte vom 14. Mai 1879, wonach ondere die Vollendung des 65. Lebeus—

ahres gehört— bel Einsendung der Urlisten an das Amtsgericht ausdrücklich anzugeben sind, zur Pflicht und bemerken Ihnen hierbei insbe— sondere, daß Sie in allen Fällen, in welchen Zweifel darüber bestehen, ob eine in die Urliste aufzunehmende Person das 30. oder 65. Lebens⸗

19* Wir fügen bei, daß die Großh. Amtsgerichte angewiesen sind, die Beachtung der vorstehend b

*

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9 welcher morgen in zweiter handlung gelangen wird.

baufonds für Rheinhessen

ahr vollendet habe, sich durch eine Anfrage bei

und 362 des Strafgesetzbuchs. Das Großherzogliche Kreisamt

Mit Bezug auf unser Ausschreiben vom

weiter eingesandten Transportkosten-Verzeichnisse an die betreffenden Bür der Kreiskasse nunmehr Anweisung zur Auszahlung dieser Kosten erhalten hat.

Wir bringen zur öffentlichen Kenntniß,

Schießstande im Nieder-Weiseler Wald beginnen. meidung von Unglücksfällen ortsüblich publiciren lassen.

Friedberg den 3. Mai 1885.

Dienstnachrichten

Philipp Veith III. von Ober-⸗Wöllstadt

Johannes Pritsch von Kirch-Göns wurde

2

Johannes Reitz von Staden wurde als

derselben, oder in sonst geeignet scheinender Weise genau über deren Alter zu vergewissern haben.

N .

Dr. v. Gemmingen.

Betreffend: Ausführung des 5. 3 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die Freizügigkeit vom 1. November 1867,

riedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des 5 9 herzog

20. Februar 1882, Oberhessischer Anzeiger Nr.

nnt machung.

d. Mts. die Schießübungen der i

5. 5 daß am 10. Die Großherzoglichen Bürgermeistereien 0 9

ezeichneten Vorschriften genau zu überwachen.

Friedberg den 2. Mai 1885. Kreises. 24, benachrichtigen wir Sie, daß die bis jetzt

germeistereien visirt zurückgesandt worden sind und daß der Rechner

Dr. Braden.

1 Butzbach garnisonirenden Cavalerie auf dem

der zunächst gelegenen Orte wollen dieses zur Ver—

Großherzogliches Kreisamt Friedberg. Dr. Braden.

aus dem Kreise Friedberg.

wurde als Leichenbeschauer dieser Gemeinde ernannt und verpflichtet.

*

als Nachtwächter dieser Gemeinde ernannt und verpf Leichenbeschauer dieser Gemeinde ernannt und verpflichtet.

lichtet.

Deutsches Reich. Darmstadt. Das Regierungsblatt, Beilage Nr. 6, enthält: I. Uebersicht der Rechnung der May'schen Schul⸗

4 unterstützungsstiftung für 1883. II., III. Uebersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Kirchen- und Schul⸗

für 1881/82 und 1882/83.

IV. Namens veränderungen. V. Abwesenheitserklärung.

Vl. Dienstnachrichten. VII. Coneurrenzeröffnungen. Er[Kreise wurde, nachdem Seitens der

ledigt sind: Eine Lehrerstelle zu Ueberau, Gehalt 900 M.

des Freiherrn Be⸗

Fürsten Bsenburg-Birstein und L. Riedesel auf Ueberweisung des nach

streitung der Matrikularbeiträge aus dem hessi⸗ werde sich der Bundes rath schen Antheil an den Zoll- und Reichssteuern Vorlage zu beschäftigen haben.

für nicht am Platze. Wechsel niedriger zu verstempeln. treff der Landwirthschaft halte er aufrecht.

Es empfehle sich vielleicht, die Das Bedenken in Be— Uebrigens noch eingehender mit der Buhl ist für seinen An⸗ Die Erklärung Bismarck's, die Regierungen be⸗

verbleibenden Ueberschusses an die Gemeinden trag. r f 5 schul trachteten denselben nur als einen Vorschlag, sei für ihn

bezw., wie der Ausschuß vorgeschlagen, an die Regierungs-

vertreter schwerwiegende Bedenken gegen den-

7* 7 Geha 0—15 M. ö Eine Lehrerstelle zu Oskofen, Gehag 100 15 ar selben geltend gemacht worden waren, dahin

— Das Reglerungsblatt Nr. 9 enthält: Bekannt⸗

machung, den Ausschlag der direeten Steuern für das

Etatsjahr 1885/86 betr.

— 5. Mai. In der heutigen Sitzung der ersten Kammer wurde der Gesetzentwurf wegen des Brückengeldes für die Mainzer Brücke mit einem unwesentlichen Zusatze, derjenige wegen Erbauung mehrerer Nebenbahnen, wie er aus den Beschlüssen der zweiten Kammer hervor— gegangen war, unverändert angenommen. Auch der Gesetzentwurf, die Gemeindeumlagen betr., fand unveränderte Zustimmung mit einer einzigen Ausnahme. Die zweite Kammer hatte den Regter⸗

— 1 ungsvorschlag, nach welchem die Actiengesellschaften „„ die len int bi

als solche nicht, wohl aber die einzelnen Actionäre mit ihrem Actieneinkommen zur Gemeinde-Ein— kommensteuer zugezogen werden sollen, abgelehnt und die Zuziehung Beider beschlossen. Der Ausschuß erster Kammer hatte dagegen in seiner Mehrheit beantragt, zwar die Actiengesellschaften selbst, nicht aber die Actionäre zuzuziehen, während die Minderheit den Standpunkt der Regierung einnahm. Letzteres, somit die Freilassung der Actiengesellschaften, fand nach längerer Debatte die Zustimmung der Kammer, sodaß nunmehr ein Dissens zwischen beiden Kammern besteht, Kammer zur Ver— Der Antrag des

8 2 7— 1 modifizirt, daß die Frage der Regierung nur „zur Erwägung“ anheimgegeben werden solle und in dieser abgeschwächten Fassung angenommen.

— Der von dem Kuratorium des Gym— nastum Friedericiauum zu Laubach vorgeschlagene prov. Lehrer Dr. Röschen wurde als definitiver Lehrer bestätigt. Der Gerichtsschreiber Lohnes in Langen wurde zum Sekretär bei dem Erb⸗ schaftssteueramt mit dem Amtstitel Assistent ernannt.

Berlin, 5. Mai. Die Kaiserin hat gestern Art mittelst Extrazuges Berlin verlassen, um sich zur Frühjahrskur nach Baden-Baden zu begeben, woselbst die Ankunft gestern Abend erfolgt ist.

Berlin, 4. Mai. Im Reichstag fand heute die erste Berathung des Börsensteuer Antrags statt. Oechel⸗ häuser ist gegen die Unterscheidung zwischen Börsen— geschäften und anderen kaufmänntschen Geschäften, da— gegen für einen degressib sich abstufenden Steuermodus. Fürst Bismarck erklärt, die Regierungen seien gegen— wärtig noch nicht in der Lage, die Vorlage zu amen: diren; er könne nur versuchen, Erörterungen über einige ihm selbst noch zweifelhafte Punkte anzuregen. Dahln gehöre die Möglichkest, vie Arbitrage mehr zu begünstigen, als in der Vorlage geschehen: ferner, pb man sich auch der Folgen voll bewußt sei, die der Entwurf für die Landwirthschaft habe. Die für die Landwirtbschaft ge⸗ suchte Deckung könne er in dem Ausdrucke„börsenmäßige

beruhigend. Buol ist Namens des Centrums für, Richter gegen die Vorlage; falls diese angenommen werde, beantrage er Aufhebung des Petroleumzolles. Gamp ist für die Commissionsanträge.— 5. Mai. Fortsetzung der Berathung der Börsensteuer- Vorlage. Bamberger ist wegen der entgegenstehenden Schwierig- keiten gegen die Börsensteuer überhaupt, Helldorf ist für den Antrag, Meyer(Halle) im Sinne der Aus⸗ führungen Richter's gegen den Antrag. Bismarck hält es nicht für möglich, der Arbitrage anders entgegenzu⸗ kommen als dadurch, daß man den Wechsel differenziell behandle resp. freilasse. Anlangend die Controlmaß⸗ regeln, so halte er die mit der Offenlegung der Buͤcher verbundenen Mißstände für viel größer, als die dadurch zu erreichenden Vortheile.„Ich bitte“, schließt der Reichs- kanzler,„zwischen der zweiten und dritten Lesung eine solche Verständigung herbeizuführen, daß das Haus dem Bundesrathe einen Entwurf vorlegen kann, dem er un⸗ bedenklich zustimmen könne.“ Bel der Abstimmung wird der Antrag der Natlonalliberalen(Buhl) abgelehnt und mit 177 gegen 74 Stimmen der F. 1 des Börsensteuer— entwurfs in der Fassung der Commission und ebenso die folgenden 88. bis 30 in der Fassung der Commisssion, §. 2 mit einem Zusatzantrage Buol's angenommen, wo— nach die Prüfung der Schriftstücke von Abgabepflichtigen durch Beamte nur dann stattfinden soll, wenn Thatsachen vorliegen, die den Verdacht der Abgabenhinterziehung begründen.

— 4. Mai. Das Abgeordnetenhaus nahm den Antrag Huene in dritter Lesung nach den Beschlüssen der zweiten Lesung an und genehmigte das ganze Gesetz mit 223 gegen 86 Stimmen. Der Finanzminister hatte erklärt, von dem Zu standekommen des Gesetzes sei die Bewilligung der Zoͤlle abhängig gemacht worden. Würden

Usance“ nicht finden. Wedell gegenüber bemerkt Fürst Bismarck, er halte eine Schädigung des Arbltragegeschäfts

die Zölle bewilligt, so werde die Regierung das

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