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1884.

Dienstag den 16. Dezember.

149.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Areisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag,

Donnerstag und Samstag.

Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bei Reclamen mit 22 Pf.; Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der

ein Beleg kostet 9 Pf.

Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen.

Deutsches Reich.

Darmstadt. Das Regierungsblatt Nr. 34 enthält:

1. Verordnung, die Vorbereitung für den Staats- dienst im Justiz- und Verwaltungsfache betreffend. Die— jenigen Accessisten, welche die zweite Prüfung bestanden baben, erhalten den Titel Gerichtsassessoren und, wenn sie sich dem Verwaltungsdfenste widmen, Regierungs- assessoren. Bei der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft erlischt der Titel eines Assessors.

11. Verordnung, die Vorbereitung für den Staats— dienst in dem Finanzfach und den technischen Fächern betr. Diejenigen Candidaten für den höheren Staats- dienst im Finanzfach, bezw. im Forstfach und den bau— technischen Fächern, welche die allgemeine Staatsprüfung bestanden haben, erhalten den Titel Steuer- und Do— mänen⸗Assessoren, bezw. Forstassessoren und Baumeister.

III. Bekanntmachung, die dienstliche Benennung der Großh. Kreisassessoren betreffend. Diese erhalten den Titel„Amtmann.“

— Der Gerichtsaccessist Schilling-Trygo— phorus in Darmstadt wurde zur Rechtsanwalt— schaft bei dem Amtsgerichte Zwingenberg mit dem Wohnsitze in Bensheim zugelassen.

Berlin, 12. Dec. Das sächsische Königs— paar ist Abends hier eingetroffen, wurde vom Kaiser nebst dem Kronprinzenpaar auf dem Bahn— hof empfangen und nach dem Schloß geleitet, wo die Kaiserin die hohen Gäste empfing.

— 13. Dec. Der Kaiser wurde heute Vor— mittag von dem Könige von Sachsen zur Jagd abgeholt. Beide Monarchen fuhren in einem vierspännigen Wagen nach dem Grunewald und Nachmittags in das kronprinzliche Palais, wo eine engere Familientafel stattfand, woran außer dem sächsischen Königspaare der Großherzog und der Erbgroßherzog von Weimar theil— nabmen. Abends fand zu Ehren der sächsischen Gäste bei dem kaiserlichen Paare eine Soirce statt, wozu außer den hier anwesenden sächsischen Generalen und hohen Beamten auch Fürst Bismarck, mehrere Minister und andere hervor— ragende Personen geladen waren.

— 12. Dec. Der Reichstag setzte die Berathung des Militärbudgets fort. Capitel: Ankauf der Remontepferde wurde auf Antrag Dirichlet's der Budgeteommission überwiesen. Capitel: Remontedepots, Reisekosten und Tagegelder wurde genehmigt. Titel 18—21(Cadetten⸗ anstalten) werden an die Budgeteommission verwiesen, die übrigen Titel genehmigt. Bei Capitel 36: Militär⸗ gefängnißwesen, werden 3600 Mark als Zulagen ver⸗ langt. Auf Antrag Richter werden dieselben gestrichen, das Capitel aber im Uebrigen genehmigt. Der Rest des Milltäretats, soweit derselbe nicht in der Budgeteommis— sion zur Berathung sich befindet, wurde anstandlos be— willigt. Es folgt hierauf der Etat der Justtzverwaltung. Payer wünscht die Herabsetzung der Gerichtskosten, Hartmann außerdem die Verminderung der Rechtsan— waltsgebühren. Staats seeretär Schelling: Die Ge— richtskosten fließen in die Kassen der Einzelstaaten, darum ist es heute, wo eine erhebliche Steigerung der Matri⸗ cularbeiträge stattfinden mußte, nicht angezeigt, ihnen diese Einnahmen zu verkürzen. Die Titel und 2 wer⸗ den bewilligt. Titel 3 und 4, in welchen für einen Seeretariatsassistenten und einen Canzletseeretär 2400 und 2550 Mark mehr gefordert werden, werden auf Antrag Rickert's an die Budget⸗Commission verwiesen. Die Titel bis 11 werden bewilligt. Titel 12 enthält für die Commission zur Ausarbeitung des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuchs 250,000 Mark und wird be⸗ willigt, ebenso ohne Debatte Capitel 66: Reichsgericht 1,853,428 Mark, und die ganze Einnahme 459,104 Mark. — 13. Dec. Der Reichstag setzte heute die Etats— Der Etat des Reichsschatzamtes wird genehmigt, nachdem v. Kardorff angekündigt hatte, daß er die Währungsfrage jetzt nicht zur Sprache bringen wolle, weil nach Neujahr ein bezüglicher Antrag eingehen werde. Zum Etat des Reichseisenbahnamtes legt Lingens der Verwaltung Rücksichtnahme auf die Sonntagsheiligung ans Herz. Bundescommissär Körte eonstatirt, daß das heute schon nach Kräften geschehe. Kröber wünscht die endliche Durchführung eines einheitlichen Tarifsystems für die deutschen Eisenbahnen. Bundes eommissär Körte

erwiedert, das Reichs-Eisenbahnamt babe durchaus keinen Einfluß auf das Tarifwesen. Der Etat wird schließlich der Budgeteommision überwiesen. Der Etat des Rech— nungshofes wird ohne Debatte erledigt. Der Etat des Reichsinvalidenfonds wird genebmigt, ebenso der Etat der Reichsstempelabgaben, der Reichsdruckerel und der Bankverwaltung. Vom Abg. Lohren ist ein Antrag eingebracht worden, welcher dem§ 136 der Gewerbe— ordnung, welcher die Arbeitszeit für die jugendlichen Arbeiter enthält, als Alinea 4 folgende Bestimmungen binzufügt:„Weibliche Personen dürfen in Fabriken weder an Sonn- und Festtagen, noch zur Nachtzeit zwischen 8½ Uhr Abends und 5½ Uhr Morgens beschäftigt werden.

— In Betreff der deutschen Juteressen in der Südsee und Westafrika sind diplomatische Actenstücke in einem Blaubuche veröffentlicht worden, das im Reichstage zur Vertheilung kam. Die Actenstücke legen die Nothwendigkeit der Anstellung von Consularbeamten dar, für welche Besoldungen vom Reichstage gefordert werden.

— Die Commission der Conferenz beendete die Berathung der Niger-Schifffahrts-Acte. Es steht nunmehr noch die Erledigung der Neu— tralitätsfrage aus. Der Bericht der Commission über die von ihr festgestellte Congo-Schifffahrts— Acte, sowie solcher über die Niger-Schifffahrts— Acte wurden an die Mitglieder der Conferenz vertheilt.

— 12. Dec. Die Budgetcommission des Reichstags setzte heute die Berathung des Extra— ordinariums fort und bewilligte die letzte Rate von 355,080 M. für den Neubau des Train— depots für das Gardecorps, den Neubau der Kasernements für eine Escadron des ersten Gardeulanen-Regiments in Potsdam, und die zweite Baurate von 300,000 M. für den Neu— bau der evangelischen Garnisonskirche in Neisse. — In der Commission für die Dampfervorlage brachten die Vertreter des Centrums eine Reihe schriftlich formulirter Anfragen darüber ein: auf Grund welcher Berechnung der Bundesrath zu der Forderung von 5,400,000 Mark gelaugt sei, und wie diese Summe sich auf die einzelnen Linien vertheile; was die deutsche Post für die bisherige Vermittelung den fremden Dampfer— linien bezahlt habe; wieviel davon künftig weg— fällig werde; welche Minimalgeschwindigkeit für die einzelnen Linien in Aussicht genommen sei; wie sich die Frachttransportspesen bei der Be— nutzung der neuen Linien zu den gegenwärtigen Spesen bei Benutzung auswärtiger Schiffe stellen werden; ob dem Bundesrathe genügend sub— stantiirte nachweisbare Fälle grundsätzlich un— gleicher Behaudlung deutscher Exporteure durch eine fremde Dampfergesellschaft bekannt seien; ob Versuche gemacht seien, solche Mißstände zu beseitigen; welche Aeußerungen des deutschen Handelsstandes den Bundesrath veranlaßt hätten, der Creirung subventionirter Dampferlinien näher zu treten. Die Vertreter des Centrums erbaten sich möglichst schriftliche Beantwortung, welche jedoch seitens Bötticher's abgelehnt wurde. Rintelen stellt die Präjudizialfrage, ob die vor— handenen Schifffahrtsmittel genügten oder nicht; prinzipiell sei er für Selbsthilfe. Minister Bötticher führt aus, die deutsche Rhederei könne die vorgeschlagenen Linien ohne Staatssubvention nicht herstellen, die bestehenden Linien könnten nicht leisten, was fremde Linien leisteten. Die

Hamburger und Bremer Rheder hätten erklärt,

sie könnten ohne Subvention solche Linien nicht herstellen. Die Subvention sei nothwendig wegen

der Lage der Industrie; die fremden Linien seien

zu theuer für deutsche Frachten. Der Regierungs- commissär, Geh. Rath Reuleaux, gibt ziffer— mäßige Daten über den Handelsverkehr mit Singapore. Nobbe, bezugnehmend auf den zahlenmäßigen Nachweis des deutschen Verkehrs mit Ostasien, ist nur für die Vorlage; ebenso Dietz.

— Nach einer der„Pol. Corr.“ zugehenden Mittheilung wird Furst Bismarck den bald be— vorstehenden Berathungen des deutschen Reichs— tages über die colontalpolitischen Actenstücke und die ersten Unkosten der deutschen Colonialpolitik (170,000 M') beiwohnen und seine Colonial— politik persönlich vertreten.— Wie der„Voss. Ztg.“ aus Brüssel telegraphirt wird, wäre Graf Herbert Bismarck vom Haag dorthin gekommen, um mit dem König der Belgier über die Congo— frage zu conferiren.

— In der Beschlagnahme eines zanzibaeischen Sklaven-Schiffes durch die britische Schaluppe „Osprey“ sieht die„Köln. Ztg.“ ein abgekartetes Manöver Englands.„Es hat fast den Anschein, so schreibt das genannte Blatt, als plane Eng— land in Zanzibar damit einen Hauptschlag. Wer mit der Mechanik der offiziellen englischen Heuchelei vertraut ist, weiß, daß England Meld— ungen über Sklavenhandel, tyrannische Aus— schreitungen, Bedrückungen der Eingeborenen in einem Lande stets aufflattern läßt, wenn es im Begriff steht, dieses Land in seinen weiten Taschen verschwinden zu lassen.“

Braunschweig, 12. Dec. Die Landes- synode wurde heute vertagt. Der am 27. Oet. vertagte außerordentliche Landtag ist behufs Schließung auf den 17. December und der or— deutliche Landtag auf den 18. December vom Regentschaftsrathe einberufen worden.

— Die„Kreuzztg.“ schreibt:„Durch das Hinscheiden des Herzogs Wilhelm von Braun— schweig ist bekanntlich das preußische Thronlehen, Herzogthum Oels in Schlesien, zum Heimfall gelangt und auf den Kronprinzen übergegangen, während der schlesische Allodialbesitz von dem Erblasser durch Testament dem König von Sachsen vermacht worden ist. Schon wieder— holt ist auch darauf hingewiesen worden, daß die Klarlegung der Verhältnisse des Lehens, des Fidei-Commisses und des Allods besonderen Schwierigkeiten unterliege und es in manchen Fällen sehr schwer sein würde, die bestimmten Grenzen der bisher gemeinschaftlich bewirth— schafteten Güter festzustellen. Wie verlautet, dürfte die schwierige Auseinandersetzung demnächst durch eine Vereinbarung einen allerseits befrie— digenden Abschluß finden.“

Straßburg. Die„Landeszeitung“ meldet aus Metz: Dem Reichstagsabgeordneten Autoine wurde durch den Vorsitzenden des ersten Straf— senats des Leipziger Reichsgerichts die Anklage— schrift des Oberreichsanwalts, welche ihn der vorbereitenden Hochverrathshandlungen anschul— digt, zur Erklärung mitgetheilt.

Ausland.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Dee. Abgeordnetenhaus. Der Antrag Rieger, die von ihm eingebrachte Petition der Zuckerproducenten um eine Stundung der Zuckersteuer dem Steuer— ausschusse zur baldthunkichsten Berichterstattung zu überweisen, wurde angenommen. 8

Frankreich. Paris, 12. Dec. Die Kam⸗

mer genehmigte das Kriegsbudget unverändert