a 5 5 f 2 on Betreffend: Die Lagerung und Aufbewahrung von Mineralölen. Darmstadt am 27. Dezember 1882. 91 e Das Großherzogliche Ministerium des Innern und der Justiz an die Großherzoglichen Kreisämter. 1 Wegen Anwendung der Allerhöchsten Verordnung vom 23. d. Mts., die Lager schlagenen Läden, welche sich von Außen öffnen und schließen lassen, versehen sind. b b ung und Aufbewahrung von Mineralölen betreffend, ertheilen wir hierdurch folgende In den einzelnen Fällen muß je nach den Umständen bemessen werden, ob und in bl Instruetion: welche dieser Bedingungen sich mehr oder weniger empfehlen. 15 1) Zu den Destillaten des Petroleums und zu den aus Torf, Braunkohlen, 3) Durch den letzten Theil des ersten Satzes des§ 3 soll dusher et. Steinkohlen, Schieferkohlen und Kohlentheer bereiteten Oelen gehören namentlich werden, daß es nicht angängig ist, durch Zusammenrechnen verschiedener Arten von 1 Steinöl, Photogen, Luxoröl, Heliosöl, Cerosin, Schieferöl, Solaröl, Kaiseröl, Mineralölen die gestattete Lagermenge zu überschreiten.* 0 Sicherheitsöl, Benzin, Petroleumäther, Naphtha, Gasolin, Ligroin und andere. 4) Die nach dem letzten Satze des§ 8 der Verordnung mögliche Ausnahme Prän Auf ale diese Oele findet die Verordnung Anwendung. wird namentlich von denjenigen Verkäufern, gewünscht werden, welche keine gewölbten 100 2) Ausnahmen von der Regel des§. 2 der Verordnung dürfen nur aus Keller besitzen oder in gemietheten Geschäftslocalen wohnen. Die Erlaubniß wird P* 20 sehr erheblichen Gründen und nur nach vorher bei uns eingeholter Ermächtigung an solche Verkäufer, da sie meistens nur kleinere Geschäfte haben, ertheilt werden 1. 1 zutgelassen werden. Als solche Gründe können z. B. angesehen werden Störungen können. Hierbei kann die Polizeibehörde Vorkehrungen vorschreiben, welche es 42018 ö des Betriebs durch allzuweite Entfernung des Lagerraums und unverhältnißmäßige möglich machen, die gelagerten Oele bei in der Hofraithe selbst oder in der Nach- 5 16170 Kosten, welche aus der Einrichtung des Lagerraums außerhalb des Ortes erwachsen barschaft ausbrechendem Brande möglichst rasch zu entfernen. 0 N würden. Besopders schwer wiegende Gründe müssen vorhanden sein, wenn ge— 5) Bet Ertheilung der Erlaubniß zum Lagern der Mineralöle außerhalb der 8 Ser stattet werben soͤll, größere Mengen als 100 kg der leichter entflammbaren Mineral- Ortschaften nach 5. 4 der Verordnung muß die Polizeibehörde die Verhältnisse des 3 1638 öle innerhalb der Ortschaften zu lagern und wird eine solche Erlaubniß in der einzelnen Falles in Erwägung ziehen. Es wird namentlich darauf ankommen, in 3302 K Regel nur zu technischen Zwecken, z. B. im Interesse der Beseitigung von Stör⸗ welcher Menge die Mineralöle gelagert werden sollen, und wie weit der Lagerplatz 4945 a ungen des Betriebes einer größeren Fabrik, zu ertheilen sein. Die Erlaubniß kann, von den Ortschaften, von Gebäuden oder Wäldern entfernt ist. Erlaubniß zur An⸗ 7932 1 je nach den Localitäten und Umständen, an weitere Bedingungen geknüpft werden. lage von Lagerräumen, welche vom Ende der bebauten oder zum Bebauen bestimm⸗ 9719 4 Es kann erforderlich sein, daß bezüglich der Lagerräume noch größere Vorsichtsmaß⸗ ten Fläche des Ortes oder von bewohnten Gebäuden weniger als 100 m entfernt 070 regeln verlangt werden, als solche in§. 3 der Verordnung bereits vorgeschrieben sind, wird nicht zu ertheilen sein. 1160 sind und es kann deßhalb zweckmäßig sein, vorzuschreiben: a) daß die Lagerräume 56) Die nach dem zweiten Satze des§. 6 der Verordnung zulässige Erlaubniß 12999 nur in feuerfesten unterirdischen Gewölben oder in massiven Speicherräumen be- wird dann ertheilt werden können, wenn in großen Geschäften besonders starker 101 stehen dürfen; b) daß sie mindestens 30 bis 40 m von anderen Baulichkeiten ent- Verkauf Vorräthe von 25 und 50 kg rasch erschöpft. 1015 fernt sein müssen; e) daß weder Holz⸗, noch Eisenconstruettonen, insbesondere keine 7) Die den Polizeibehörden nach den Paragraphen 2, 3, 4, 6 und 7 der 10 hölzernen oder eisernen Säulen, Träger oder Balken, dabei zur Anwendung zu[Verordnung zustehenden Befugnisse werden in den Städten von den Großherzoglichen 1 70 1 kommen haben; d) daß der Fußboden der Lagerräume nicht gepflastert sein darf, Bürgermeistereien, beziehungsweise den vom Staate ernannten Localpolizeibeamten, 10855 10 sondern mit einer Sandschicht bedeckt werden muß, oder daß in dem Lagerraum in den Landgemeinden von den Großherzoglichen Kreisämtern ausgeübt. 1 eine leicht verschließbare Senkgrube von ausreichender Größe angelegt wird, nach Sie wollen sich hiernach bemessen und für die Städte den Großherzoglichen 5 15 welcher der Fußboden von allen Seiten ein angemessenes Gefälle hak; e) daß die[Bürgermeistereien, beziehungsweise den Großherzoglichen Polizetämtern, geeignete das e 1 Thüren in den Lagerräumen 10 bis 12 em über dem Fußboden anzulegen sind und Verfügung zugehen lassen und dieselben ganz besonders auf die Bestimmung unter 3—5 16 daß bis zu dieser Höhe eine 15 em starke steinerne Schwelle gelegt wird, welche pos. 2, nach welcher in den dort bezeichneten Fällen uns Vorlage zu machen ist, 35— 9 das Ausfließen der Mineralöle verhindert; 1) daß die Fenster so eingerichtet werden hinweisen. Unser Ausschreiben vom 20. Oetober 1868(Nr. 15 des Ministerial⸗ Koser 9 müssen, daß von Außen Nichts hineingeworfen werden kann und daß die Fenster⸗ amtsblattes) ist aufgehoben. Gsea 1 und Thüröffnungen mit eisernen oder auf der Innenseite mit starkem Eisenblech be— v. Starck. de Beauelair. 3—5 Ausland. Napoleon wahrscheinlich Ende dieser Woche Be⸗ Afrika. Durban, 31. Jan. Cetewayo 727 Schweiz. Bern. Nach Veröffentlichungenfschluß fassen. Der Drucker des Manifestes wurde am Montag als König des Zululandes 6 des internationalen Postbureau's in Bern umfaßt Napoleons wurde zu 400 Francs verurtheilt. wieder eingesetzt; Shepstone verlas die Be— gel das Gebiet des Weltpostvereins am 1. Januar— Es bestätigt sich, daß die chinesischen dingungen der Wiedereinsetzung, welche jedoch 6 1883 einen Gesammtflächenraum von 80,201,120 Truppen sich aus Tonkin zurückgezogen haben. Unzufriedenheit mehrerer Häuptlinge hervorriefen. 6 Quadratkilometer mit einer Bevölkerung von] Man behauptet aber, dies sei darauf zurückzu— Amerika. Washington, 31. Jan. Das N 831,712,551 Seelen. Der Weltpostverein hat führen, daß der Vicekönig von Canton sich ge— Repräsentantenhaus verwarf den Artikel der sich in den 7½ Jahren seines Bestehens der⸗nöthigt gesehen habe, seine Kräfte gegen eine Tarifbill, welcher Ehinin mit Einfuhrzoll be— 1 gestalt erweitert, daß ihm nunmehr fast sämmt⸗ Insurrection zu concentriren. Bei allem schein-legt.— Die Abnahme der Staatsschuld im 8 liche civilisirten Völker der Erde angehören. baren Entgegenkommen soll China am Hofe Januar wird auf 13½ Mill. Dollars veran⸗ N Frankreich. Paris, 1. Febr. Der Land⸗ von Hus heimlich gegen Frankreich agitiren. schlagt— Der Schatzmeister des Staates Ala- wirthschaftsminister de Mahy ist interimistisch Großbritannien. London. Gladstoue]bama ist flüchtig. Seine Bücher erweisen einen 8 mit der Leitung des Marineministeriums beauf- wird am 10. Februar aus Cannes nach London Defect von 250,000 Dollars. 3141 110 tragt worden. General Thibaudin wurde zum zurückkehren. Lima, 30. Jan. Eine dem Diario official Kriegsminister ernannt.(Thibaudin war s. Z. Türkei. Konstantinopel. Die russische Thä-zugegangene Depes e theilt mit, daß die Mon⸗ ö kriegsgefangen in Mainz und durfte gegen Ehren— tigkeit in Ostrumelien ist augenscheinlich jetzt ver— teneros die Stadt Piura in Peru angegriffen bes wort frei herumgehen. Er brach jedoch das doppelt worden. Man streut Gerüchte aus, daß haben, aber geschlagen worden sind, wobei beider⸗( 15 gegebene Ehrenwort und entfloh. D. Red.) die türkischen Truppen ins Land kommen und seits mehrere getödtet wurden. Der Häuptling 300 8 — 1. Febr. Deputirtenkammer. Pelletan zum Angriff schreiten würden. Dadurch sollen der Monteneros drohte, er werde den An- 2 (radical) tritt für den Floquet'schen Antrag ein. die Rumelisten bestimmt werden, den Anschluß an griff erneuern. 2 7 Seine Rede führt zu Protesten seitens der Bulgarien zu verlangen.* f 0 e f b A 5„ bet Rechten und wiederholten lebhaften Zwischen—— Die Militärcommission, die meist aus 5 5 ee 10. Januar 0 10 fällen. Prinz Leon spricht sein Erstaunen aus, deutschen Offizieren besteht, erstattete einen ein- ergab dahier folgendes Resultat: 1) Pferde, 146 Stück. 12 1 daß man in der französischen Armee einen Ge— gehenden Bericht über die türkische Militär⸗2) Maulthiere und Maulesel, 0 Stück, 3) Csel, 0 Stück, 1 neral finden konnte—(Unterbrechung.) Die reform und empfahl besonders die Pensionirung e 5 St. 123 e 6) Schweine. pz Kammer verhängt die Censur gegen den Prinzen vieler nutzlosen Paschas. Der Sultan erklärte e Jan. euttgede g el 5 95 Leon, dessen Aeußerung gegen den Kriegsminister sich mit den Ansichten der Commission ganz ein- der 150jährige Bestand des ältesten Offenbacher Hauses, 97 f gerichtet ist. Der Justizminister erklärt, die verstanden, die reactionäre Partei wird aberf der weltberühmten Schnupftabaksfabrik von Gebrüder Frage bewege sich zwischen der Vorlage Floquet's zweifellos die Reformen verhindern. Bernard, bn e 7 festlich be- ß 9 welche die Ausweisung wolle und der Vorlage Rumänien. Bukarest. Das Amtsblatt 50 r e grelse Sento der gi 55 in der Regierung, welche als genügend betrachte, publicirt ein Gesetz, wonach jede Art von Lotterie] Adolph d' Orville. Man fand ihn heute Morgen todt 7 7 daß die Befugniß, sich gegen die Prätendenten in Rumänien verboten ist. in seinem Bette; ein Herzschlag hatte seinem Leben ein 5 1 zu vertheidigen, im Gesetz ausgesprochen werde, Egypten. Kairo. Colvin und die Eisen⸗ rt 2 ohne daß man die Aus weisung aller Prinzen bahn-Interessenten machen dem Plane eines Allerlei.* 1 mit ihren Familien und Kindern für nothwendig neuen Canals entschieden Opposition. Aschaffen burg. Der Direktor der„Bayerischen erachte. Der erste Artikel der Floquet'schen— 31. Januar. Die Nachrichten aus dem Actienbierbrauerei“ dahier wurde durch folgendes Schreiben 1 Vorlage wird mit 352 gegen 172 Stimmen Sudan werden stündlich bedenklicher. Die egypti— 25 ee eee 1 Gategen 9 abgelehnt. Jede Vertagung der Berathung und sche Armee in Kordofan ist völlig isolirt und heit gehabt, das von Eurer Wohlgeboren mit freundlichst 0 sogar die Suspension der Sitzung wird gleich-[[wird, wenn Verstärkung ausbleibt, wahrschein- uͤbersandte Bockbier zu kosten, kann ich nicht unterlassen, falls abgelehnt. Kriegsminister Thibaudin er⸗ lich capituliren müssen. Ihnen mit wiederholtem Dank meine Anerkennung für fe klärt, der Besitz der Grade werde von der Frage Rußland. Petersburg, 1. Februar. Der aa e 1— e Ich 8 nicht berührt, die Prinzen verlören die Grade Minister des Aeußeren Giers ist gestern vom lu ger ee n n ich in den Handel Wie n nicht, würden aber als Prätendenten für immer Kaiser empfangen worden. Abends fand im svon Bismarck.“ 9 N „ zur Disponibilität versetzt. Der Kriegsminister Winterpalais ein großer Ball statt, dem auch London. Englischen Blättern zufolge sind im übernimmt die formelle Verpflichtung, das Gesetzf der Herzog und die Herzogin von Edinburgh 5 5 1 150. 43 europätsche Dampf- 8 3 auszuführen und bemerkt, irgendwelcher Einfluß mit Gefolge beiwohnten. Man nimmt an eine 1 Nen eee eee e „ e 1 8 g 8 88. wenige derselben sind wieder flott gemacht oder ausge- 0 1 auf die Armee sei nicht zu besorgen. Die Armee der ersten Amtshandlungen Giers' nach dem, bessert worden. sei vollstaͤndig auf ihrem Posten und werde, Bericht an den Kaiser werde die diplomatische Gerichtssaal 2 wenn nothwendig, die Republik energisch ver- Aeußerung über die Begegnung mit den Leitern p ff u erichtssgal. 5 6 N theidigen. Die Armee sei einig und untheilbarf des Auswärtigen in Berlin, Rom und Wien nen ,, N 1 und werde dem Vaterland Treue bewahr in. Diese 1 19 di e ee e einen,, N 1. 3 aud Treue bewahren. sein. Diese Aeußerung, welche wohl die Form] Johannes Becker von Bad⸗Nauheim, wegen Hausfriedens⸗ T 1 Der Gegenantrag Ballue's auf Streichung der eines Rundschreibens an die russischen Bot-] bruchs, auf eine Geldstrafe von 30 Mark und die Kosten 8 7 1 den Armeecadres wird mit 377 schafter und Gesandten haben dürfte, wird die 12 7910 ee e 1 9 e egen 129 Stimmen abgelehnt. 0 reinsti in wichti 5 plagung, eine Gefängnißstrafe von agen un 1 9 5 5 1 8 5 gn. in wichtigen Fragen die Kosten; 3) gegen Otto Westerweller von Wallern. 2 9 er wird in der Affaire wie die allgemeine Friedenszuversicht ausdrücken.] hausen bei Nidda, wegen Diebstahls, und Heinrich Ries 5