Dienstag den 1. Mai.
N 50.
1877.
* desen„ 7 WDalterz. * erhessische ciger 9 . Nudtrlage. 8 2 Die Petitzeil 8 5 7. Erscheint jed Sohne. wird mit 40 Kreisblatt für den Areis Friedberg. Dienstag, Done 0 Samstag. —— Amtlicher Theil. Aus dem Großberzoglichen Regierungsblatt ist zu publiciren: 1 Nr. 20. sub 1. Bekanntmachung, die Stalistik der Dampfkessel und Dampfmaschinen betteffend. dlieb. Friedberg am 27. April 1877. Großherzogliches Kreisamt Friedberg. — J. B, d.. Klei sch, Kreie⸗Assessor. Alonen Das Großherzogliche Rentamt Nidda an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des Rentamtsbezirks. Jgenten Wir ersuchen Sie, in Ihren Gemeinden und im Interesse der Gemeindemetglieder durch die Schelle ortsüblich und hinreichend bekannt machen el zu lassen, daß vom 1. Juni l. J. ab die Zahltage nicht wie seither Freitags und Samstags sondern Mittwochs und Samstags abgehalten werden. 4 Bingenheim am 27. April 1877. Ru be. zewoͤlbe Deutsches Reich. Umstande, daß ein großes Elsasser Etablissement Anträgen der Commission in zweiter Lesung en
deutschen Reichs ist hier eingetroffen und bei dem Prinzen Ludwig abgestiegen; er reiste um 11 Uhr nach Karlsruhe weiter. Der Kaiser traf um 1 Uhr hier ein. such bei der bei dem Prinzen Ludwig eingenommen und ist dann ebenfalls nach Karlsruhe weiter gereist. Berlin, 26. April. Reichstag. Bei der zweiten Etate- Lesung wurde die gestrichene, von Graf Bethusy Huc wieder beantragte Erhöhung des Gehaltes des Londoner Botschafters um 30,000 M. mit 139 Stimmen gegen 138 ab- gelehnt. Der Antrag, die in zweiter Lesung ge⸗ nehmigte Gehalts- Erhöhung für den Botschafter in Petersburg bei der dritten Lesung zu streichen, wird abgelehnt. Der Militär-Etat wurde nach . unerheblicher Debatte nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt, desgleichen der Etat des Justiz-
ct, Lragtr= und Friedrich.
— ausscher. ministers. Der Staats Secretär Friedberg er— e e klärte sodann: Die Regierung werde in voller Inzeige. Lopalität das Gesetz über das Reichsgericht aus- 3 11 führen und auf ein würdiges Gerichts-Gebäude in L* Leipzig Bedacht nehmen. Die übrigen einzelnen self 15 Etats wurden unverändert genehmigt. Gegenüber 1 das- dem Abg. Majunke, der bei der Berathung des
„ Pfoten Post-Etats nochmals die Entziehung des Post—- n.— Debits in Elsaß Lothringen für mehrere klerikale 43 Blätter zur Sprache brachte, wies der Bundes- 9 Commissär die bezügliche Berechtigung der Post⸗ 9 behörden nach. Das Etats⸗Gesetz, wonach die untlder ll, Einnahmen und Ausgaben mit 540,536,915 M. 3 balanciren, 8 gleichfalls genehmigt. Der Ge— mul. setz Entwurf, betreffend den Invaliden-Fonde, und 3 das Gesetz über die Marine, Post- und Tele- * graphen- Anleihe werden nach den Beschlüssen der bsen zweiten Lesung genehmigt.— 27. April. Der i 0 Reichstag trat heute in die zweite Berathung des 8.51 Gesetz-Entwurfs wegen Erhebung einer Ausgleichs- Abgabe von Eisen⸗Waaren ꝛc. ein. Haus burg
sprach vom landwirthschaftlichen Standpunkt aus
al, hegen die Vorlage. Gumbrecht trat für dieselbe *„ 45 un ein, als den richtigen Mittelweg zwischen den An— * trägen der Schutzzöllner und dem„laisser aller“ eee der Freihändler. Handels- Minister Achenbach: 1 f Die Regierung sei sich der Consequenzen der von 9 ihr vorgeschlagenen Maßregeln nicht bewußt. Ob Frankreich die Absicht gehabt habe, die deutschen
iter Interessen zu verletzen, set gleichgültig: die Ver— enbe in letzung dieser Interessen sei eine Thatsache und e een das Vorgehen der deutschen Regierung deßhalb 1. gerechtfertigt. Die jetzige Maßregel habe schon
2 1848 einen Präcedenzfall gehabt; der damals ungestrebte Erfolg sei auch wirklich erreicht worden. Wenn nun auch Frankreich jetzt nicht bestimmt werde, die titreßz d'acquits à caution aufzuheben, werde doch eine Unbilligkeit ausgeglichen. Die Bedeutung der acquits ergebe sich auch aus bem
Darmstadt, 28. April. Der Kronprinz des.
Derselbe hat nach einem Be⸗ großherzoglichen Familie das Frühstück
nach Frankreich übersiedeln wolle, um mit Hülfe der acquits der heimischen Industrie Concurrenz zu machen. Er bitte, sämmtliche Amendements abzulehnen. Schorlemer-Alst meinte, die bisherige Handels-Politik habe den ausländischen Markt für die deutsche Industrie nicht allein nicht erobert, sondern auch nicht einmal den einheimischen Markt für dieselbe gesichert.„Man kaust seit Aufhebung der Eisenzölle eine Pflugschar keinen Pfennig billiger.“ Der§ 1 des Ausgleichungs⸗Abgaben- Gesetzes wurde in Namensabstimmung mit 211 gegen 111 Stimmen und damit das ganze Gesetz abgelehnt.— 28. April. Auf der Tages- Ord⸗ nung steht die Berathung dee Antruges Varnbühler auf eine Enquete über die Peoductions- und Ab— satz-Verhältnisse der Industrie und Landwirthschast. Varnbühler begründet seinen Antrag und hebt hervor, daß ein ersprießliches Vorgehen in der Handels-Politik ohne genaue Kenntniß der das Gewerbsleben beeinflussenden thatsächlichen Momente
Amts Hofmann erklärt, die Regierung sei um einen Tarif-Vertrag mit Oesterreich bemüht. Das Nichtperfectwerden eines solchen würde für die deutsche Industrie sehr nachtheilig sein. Die Re— gierung könne auf den zweiten Theil des Varn— bühler'schen Antrags nicht eingehen, weil die Ver— handlungen mit Oesterreich dadurch gestört würden, was gerade jetzt, wo der Zoll- Ausgleich zwischen Oesterreich und Ungarn noch nicht staltgefunden habe, gefährlich wäre. Wenn nun die Regierung den zweiten Theil des Antrags nicht unterstützen könne, so selge dies auch für den ersten. Eine so allgemeine Enquete, wie der Antrag fordere, werde keinen praktischen Erfolg haben und nur Beunruhigung erzeugen. Die deutsche Regierung hätte sich aus eigener Initiative über die Lage der deutschen Industrie informirt. Die Reichs- Regierung sei sich der von ihr einzuschlagenden Politik wohl bewußt, sie wisse auch, daß man sowohl mit Oeslerreich wie mit Frankreich zu einem Handels-Vertrag gelangen müsse. Ueber
die an die deutschen Commsssäre zu den Verhand— lungen in Wten ertheilten Instructionen läßt sich selbstverständlich hier Nichts sprechen. Jedenfalls dürfte der Reichstag sich versichert halten, daß das Interesse Deutschlands bei diesen Verhandlungen in jeder Richtung bestens würde gewahrt werden. (Beifall). Der Abg. Buhl erklärt als Mitunter⸗ zeichner des Varnbühler'schen Antrages, Letzterer werde mit Rücksicht auf die entgegenkommende Erklärung der Regierung zurückgezogen.(Be- wegung.) Rickert nimmt den Antrag wieder auf. Präsident Hofmann bestätigt seine vorangegangenen Erklärungen und bestreitet, daß die Regierung zu dem Varnbühler'schen Antrage sich entgegenkommend verhalte. Rickert zieht darauf den Antrag zurück. Das See-Unsalls Gesetz wurde hierauf nach den
nicht möglich sei. Der Präsident des Reichskanzler
bloc, das elsaß- lothringische Weinsteuer- Gesetz unverändert angenommen. Es folgte sodann die zweite Lesung des elsaß ⸗lothringischen Etats. Simonis plaidirt für Reducirung der Orts-Zu⸗ lagen der Beamten auf das in Deutschland be⸗ stehende Maß. Schneegans und Genossen bean- tragen, den Reichskanzler zu einer Vorlage über Abänderung des Branntweinsteuer-Gesetzes aufzu⸗ fordern. Der Antrag Simonis wird abgelehnt und die weitere Berathung vertagt.
[Wiesbaden, 28. April. Der Kaiser hat gestern zahlreiche Besuche gemacht und wohnte Abends der Theater-Vorstellung bei. Heute nahm der Kaiser Vorträge entgegen und reiste Vor- mittags, wie oben gemeldet, über Darmstadt nach Karlsruhe ab. a
— Die„Moskauer Zeitung“ bemerkt anläßlich der in Aussicht genommenen Ernennung des Prinzen Reuß zum deutschen Botschafter in Constantinopel: daß dieselbe von der freundlichen Gesinnung Deutschlands gegen Rußland Zeugniß gebe; der Prinz, als Verwandter des Petersburger Hofes, werde wohl nicht ohne bestimmten Zweck, am allerwenigsten zu anttrussischen Zwecken, nach Constantinopel gesendet werden.
Ausland. f
Oesterreich⸗Ungarn. Wien. Oesterreich hat gutem Vernehmen nach bei der Pforte Vor- stellungen gegen den beabsichtigten Einmarsch türki⸗ scher Truppen in Serbien erhoben.
Schweiz. Bern. Die Zoll-Commission hat ihre Arbeite im Principe für die Zölle die folgenden Ansätze gemacht: für Rohstoffe 1 pCt. vom Werthe, für Hülfsfabrikate zwei, für fertige Fabrikate drei, für Confectionen fünf, für Luxus- Artikel zehn Procent, bei letzteren jedoch für 100 Kilo nicht mehr als 100 Frs.
Frankreich. Paris, 28. April. Der beute gehaltene Ministerrath bat dem Vernehmen nach einstimmig das Rundschreiben des Herzogs Decazes über die von Frankreich zu besolgende Neutralitäts- Politik genehmigt; dasselbe soll mit dem Gelbbuch, welches die diplomatischen Schrist— slücke enthält, der Kammer vorgelegt werden.
Dänemark. Kopenhagen. Bei Empfang einer Deputation, die eine Ergebenheits-Adresse von Bewohnern Fünen's überbrachte, dankte der König für die dargelegte Anhänglichkeit und das
bundesräthliche u beendigt und
Vertrauen und erklärte, sein sebnlichster Wunsch
gehe auf volle Uebereinstimmung der Vertreter des Volkes mit der Regierung; er könne und wolle nicht den Forderungen eines Theiles derselben nachkommen, welche die Abänderung der Verfassung
anstrebe, die aufrecht zu erhalten er speeiell be⸗ rufen sei.


