Ausgabe 
8.2.1876
 
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des Feblenden verpflichtet. Können die Mittel nicht beschafft werden, so tritt der evangelische Central-Kirchen- Fonds ein, in welcher auch die Einkünfte der einzelnen Stellen, insoweit sie das gesesliche Gehalt des Geistlichen übersteigen, einzu- schießen sind. Auch die Geistlichen, welche dermalen Patronats- Stellen innehaben, solle neuen Gesetze behandelt werden. ö Präsentation Berechkigten(Standesherren) soll die Aufforderung ergehen, sich binnen bestimmter Frist zu erklären, ob sie für ihre sämmtlichen Pfarrstellen dem Gesetze beitreten wollen. keine zustimmende Erklärung, so haben die Geist. lichen, weschen, nachdem diese Weigerung zur offentlichen Keuntniß bebracht ist, auf Präsentation eine solche Stelle übertragen wird, keinen An- spruch auf Aufbesserung ihres Einkommens aus dem Central⸗Kirchen-Fonds.

Das Ober⸗Consistorsum scheint entschlossen zu sein, auf einen in der Synode eingebrachten Antrag auf Abschaffung der Tauf., Proclamatjons- und Trauunge Gebühren einzugehen, da die Kirchen Vorstände angewiesen worden sind, wegen Ueber nahme dieser Gebübren auf die Kirchenfonds Beschluß zu fassen.

Mainz, 1. Febr. Heute wurde der Bischof wiederholt vor den biesigen Untersuchungs-Richter geladen, um darüber vernommen zu werden, ob er Dr. Moufang beauftragt habe, in Rödelheim Goltesdienst zu halten. DemMainz Journal zufolge wurde diese Frage vom Bischof verneint.

Berlin, 3. Fbr.(Reichstag.) Der Reichstag vollendete in seiner heutigen Abend⸗Sitzung, die bis 11 Uhr währte, die zweite Lesung des Hilfs-Cassen- Gesetzes. Zu den§§ 7. u 25 wurde die Regierungs- Vorlage ganz, zu§. 27 dieselbe ktheilweise wieder hergestellt.§. 35 wurde gestrichen, das Uebrige nach den Commissions-Anträgen genehmigt. Der Vice⸗Präsident Hänel theilte mit, Prästdent v. Ferckenbeck sei telegraphisch in seine Heimath gerufen. 4. Febr. In der heutigen Reichstags Sitzung beantwortete Delbrück die Interpellation Kardorff, betreffend die Einfuhr von Sprit in Italsen und England, dahin, daß Italien, mit weschem die Reichs⸗Regicrung seit Jahren über den Spritzoll verhandle, bei Erhebung desselben keinen Schutz Zoll-, sondern ein finanzielles Interesse verfolge und nach der Ueberzeugung der Reichs- Regierung ernstlich bemüht sein werde, Abhülfe zu schaffen. In England dagegen bestehe ein sehr ansehnlicher Schutz-Zoll für Sprit; bisher hätten darüber keine Verhandlungen zwischen der Reichs Regierung und England stattgefunden, erstere werde jedes Mittel ergreisen, um Abhülfe zu schaffen. Ein wichtiger Concurrent sei dem deutschen Fabrikate in dem iussischen Sprit ent standen, da hamburger Behörden für die aus russischem Material hergestellten Sprit- Fabrikate keine Ursprungs⸗Zeugnisse ausgestellt hätten. Der aus russischem Branntwein hergestellte Sprit werde sich aber immer durch seinen Geruch verralhen. Die Gestaltung der Eisenbahn-Tarife sei aller dings eine Abnormität, zur Beseitigung derselben existire aber gegenwärtig kein gesetzliches Mittel. Dem Bundesrathe lägen gegenwärtig Anträge auf Prüfung der Verhältnisse der deulschen Sptitaus- fuhr vor. Die Reichs Regierung werde keinen Schritt unterlassen, um die Sprit. Fabrikation zu fördern. Bei der an die Interpellation ge knüpften Besprechung rechtfertigte der hamburger Bundes- Bevollmächtigte Krüger das Verhalten der hamburgischen Behörden. Die Gesetz-Vorlage, betr., die Kaiser Wilhelm- Stiftung, wird in der ersten und zweiten Lesung ohne Debatte genhmigt Hierauf folgte die zweite Berathung des Gesetzes über den Invaliden Fonds. Staats- Mini er Delbrück spricht gegen die von der Commission erweiterte Form des Gesetzes. In dem Verlaufe der Debatte erklärt der Abg. Rickert im Namen der Nationalliberalen, sie würden für jetzt gegen den von der Commission beschlossenen§. 1 stimmen, für die dritte Lesung aber die Interessen Aller wahrende Schritte vorbereiten. Bei der hierauf folgenden Abstimmung wird der§. I abgelehnt.

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Director der Disconto-⸗Gesellschaft aus und for-

Resolutlon, dieselbe involvire ein, Tadel gt gegen das 1 15 00 sschlleht seine Rede mit den Worten: Ich wiederhole die Erklärung, daß ich die Resolution als Tadels; Votum auffasse, und überlasse dem Hause die Ent- scheidung.

n nach dem tion Schorlemer gegen die Stimmen des Centrums an den An die zur und der Social- Demokraten abgelehnt und dem- stück angeschlagen worden,

übrige Gesetzentwurf ange- Der Vice-Präsident Hänel 5 der Präsident Forckenbeck,

nächst§ 2 und der ganze nommen. 5. Feb. zeigt dem Hause an, da

Erfosgt in Folge des Ablebens seiner Ehegattin noch den den Anord

übrigen Sitzungen ferngehalten sein werde. Das Haus drückt seine Theilnahme für Forckenbeck durch Erheben von den Sitzen aus und elmächtigt den Vice-Präsidenten Hänel, dies Forckenbeck tele in dritter Lesung die drei in der vorgestrigen Gesetzes Vorlagen und in zweiter Lesung'e die Uebersicht der außeretatsmäßigen und außerordent die durch den deutsch französischen Krieg veranlaßt sind, an. Zu dem Berichte der Reichs-Schulden⸗ Invaliden- Fonds wird Decharge ertbeilt. Bei der darauf bezüglichen Debatte beschuldigt der Miquel der Bereicherung bei Belegung der Ine validen Fonds- Gelder; er bleibt jedoch jeden gerufen. Winoborst erklärt, daß der Abg. Lud⸗ wig ohne die Zustimmung des Centrums handelte.

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7 n graphisch mitzutheilen. Das Haus nahm sodaun Sitzung in zweiter Lesung erledigten fan zellen lichen Einnahmen und Ausgaben des Jahres 1874, Commission über den unter ihrer Aufsicht stehenden klecikale Abgeordnete Ludwig den Abgeordneten Beweis schaldig und wird zweimal zur Ordnung Abg. Miquel ppricht sich über seine Tbangtel als

dert Jeden, der ihn einer uncorreeten oder unter- lichen Handlung zeihen könne, auf, bervorzutreten. Sodann wurde die Vorlage, betreffend die Ver längerung des Mandats der Conturs-Ordnungs⸗ Commission bis zur nächsten Session, in erster

(Beifall.) Hierauf wird die Resolu⸗-

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Abe 5180 tages und die Heute früh reiste derselbe mit dem Radziwill nach Prag ab. 1 00 Posen. In Jarotschin ist am 28. v. N. 1

Thüren der dorligen Propstei ein Schrift: worin der Oberpräsident

den Decan Rzezuieweki auffͤrdert, sein Amt als Propst von Jarotschin und Decan von Neustadt niederzulegen, und zwar deßwegen, weil er sich nungen des Freiherrn v. Massenbach und die Herausgabe der Siegel von Wloscie⸗ haußtsächlich aber wegen des am 6. September 1874 gegen den Propst

Kubeczak geschleuderten Bann Fluchs und der Aufreizung der Parochianen von R ions. Fulda. Dem Vernehmen nach findet Ende

4. Febr. Graf Ledochowski 1 4 nd im Hotel die Centrum-Fraction des Reichs⸗ 1 0

nd die biesige katbolische Geislicht 1. Fürsten Edmund. 17 F* 1

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beständig widersetzt

Faule age Ghuffen 15

April dahier abermals eine Conferenz deutscher öl, oder preußischer Bischöfe statt, Willa e, Karlsruhe. Der Chef des badischen Eisen iu d Til bahn Wesens, Geheimrath Zimmer, ist um seine ichen Penstonirung eingekommen. gelen,' Ahpani

Ausland. Tansaen K Oesterreich- Ungarn. Wien. Ein dem e b Fremdenblatt zugegangenes Communiqué be Inn ian spricht die neuerdings bei Handhabung der Grenz: Loasea su Aussicht gegenüber Bosnien bewiesene größere, Italie Strenge der Grenz- Behörden, und macht geltend, benmission daß ein solches Verfahren nur vom Sitze der n Dber g

Regierung ausgeben könne und sich aus dem Fert⸗

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schreiten der diplomatischen Action erkläre; das ding! E Gerücht, daß Rußland die Verschärfung der Grenze: gig, e sperre veranlaßt habe, wird als unbegründet u noch bezeichnet, iteren 1

Frankreich. Paris. DieFrance be⸗ ofen C0 stätigt die Nachricht derTimes, daß Buffet 9 Cardin

entschlossen sei, unmittelbar nach den Abgeordneten

1 d 71 0. nf 8 5 Kin und zweiter Lesung genehmigt. Hierauf wurde Wablen zurückzutreten, und dies dem Marschall ben 8 von Lasker und den Mitsliedern des Vor. Mac Mahon erklärt habe. Die Meldung stößt 17 8 standes sämmtlicher Fractionen eingebrachter dring⸗ knotzdem auf Zweifel.. schafter, licher Antrag, zur Unterstützung des Vice. Präst: 928 Fin Meidung desGlobe aus Ja- an Rig 7 83 N 1 ten Simsö z l f K 8 7 N 1 denten Hänel den früheren Präsidenten Simson majica zufolge begibt sich ein französisches Ge⸗* in das Präsidium zu wählen, einstimmig ange⸗ schwaber nach Santiago de Cuba bebufs Ein⸗ 7 5 a nommen. Simson erklärte sich dankend ein leitung einer Untersuchung über die daselbst verübte 1 7 der Auffordtrung zu entsprechen. Bei der als Ermordung eines französischen Unterthanen.. 7 08 dann erfolgten Berathung der Gesetzvorlage über Belgien. Brüssel. Der Strike det un diplon Berlegung des Etats- Jahres auf den 1. Apal Graben. Arbeite im Kohlen-Becken von Eharlerbi 10* wurte, der dlese Verlegung anssprereuve eeste ist beendigt. Die Truppen kehren in ihre Garnisons- he 0 Paragraph genehmigt, dagegen die übrigen Para- Once zurück. Die klerikalen Unglücks- Propheten suß schen graphen, darunter auch der auf die Bewilligung haben diesmal salsch geweissagt, und ihre Hoff. Straf-

eines Pauschalquantums für die Finanz- Verwaltung vom 1. Januar bis 1. April 1877 bezügliche, abgelehnt. Bei Berathung der Vorlage betreffs Errichtung des Reichstags- Gebäudes traten der Handels Minister Achenbach, die Abgeordneten v. Unruh und Duncker für die Vorlage, dagegen Berger für den Platz hinter dem jetzigen Reichs- tags⸗Gebäude ein.

Die Elsaß Lothringischen Abgeordneten haben im Reichstage eine Interpellation einge bracht, ob die Reichs-Regierung beabsichtige, die städtische Vertretung von Straßburg wieder zu constituiren.

Das Präsidium hat im Bundesrath den Antrag gestellt: das Pferde- Ausfuhr Verbot, welches im vorigen Frühjahr erlassen wurde, um die Ausfuhr nach Frankreich zu verhindern, wieder aufzuheben. Motivirt wurde der Antrag damit, daß die politischen Gründe, welche damals den Ausschlag gaben mit anderen Worten, die militärischen Rüstungen Frankreichs beute nicht mehr vorliegen. In so sern ist dieser Antrag auch von politischer Bedeutung. Der Bundesrath hat dem Antrag Folge gegeben.

Der Besuch des Cardinals Hohenlohe in Rom wird begreiflicher Weise vielfach commentirt. Bei der bekannten kirchenpolitischen Stellung des Cardinals lag die Vermuthung nahe, daß er die Absicht habe, eine Verständigung über einen modus vivendi herbeizuführen. Indeß wird in

Bei der Debatte über§. 2 erklärte Delbrück zu der vom Abg. v. Schorlemer hierzu beantragten

derK. Z. officiös versichert, daß ibm eine Mission von Seiten des Staates nicht ertheilt worden ist.

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die

nungen litten Schiffbruch an der Mäßigung der

Arbeiter, die sich weislich vor Ausschreitungen a hüteten. f inal G. Lüttich. Der Bischof von Lüttich macht jetzt i beiltgu

gegen den dortigen Bürgermeister eine Schaden- ersatz- Klage anhängig in Folge des Verbots der Jubiläums-Processionen, das die Regierung nicht zu cassiren wagte. Der Prälat trägt auf 20,000 Franken Entschädigung an. Der Proceß wird Aufsehen machen, der Bischof aber wird sich be quemen müssen, die Kosten zu bezahlen. Schweden. Stockholm. DerPall Mall Gazette wird von ihrem Copenhageuer Corre spondenten geschrieben:Die schwedische Zeitung, dasNyadagt Alledo entbielt neulich mehrere Leitartikel unter dem TitelBilder der Zukunft, deren Autorschaft allgemein, und ohne Zweifel richtig, dem König selber zugeschrieben wurde. Diese Artikel befürworteten eine starke Entwickelung der schwedischen Marine und deuteten indiceet auf die Herstellung eines scandinavischen Königreiches, Dänemark mit inbegriffen hin. Ein Stockholmer Berichterstatter schreibt den wohlunterrichteten Snellposten, es sei das allgemeine Gespräch in Stockholm, daß der König während seines jüngsten Besuches in Berlin Vorschläge für eine solche Eventualitat machte und der Berichterstatter fügt hinzu, es sei nach Ausdrücken, welche von des Königs eigenen Lippen gefallen, höchst augen- scheinlich, daß dieser Besuch einen sehr tiefen Eindruck in seinem Gemüth zurückgelassen babe. Norwegen. Christiania, 3. Februar. Der König hat den Storthing heute in Person

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