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1876.

Donnerstag den 2. November.

Oberhessis.

Die Petitzeil wird mit 11 Pfennig berechnet.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Deutsches Reich. Darmstadt. Der Präsident des Oberappel- lations⸗ und Cassationsgerichts, Dr. Zentgraf, sowie der erste Direktor des Hofgerichts in Darm- fladt, Dr. Stüber, wurden zu lebenslänglichen Mitgliedern der ersten Kammer ernannt.

Worms. Die hiesige Handlskammer sprach sich mit allen gegen eine Stimme für Regelung des Eisenbahn⸗Wesens durch Ankauf der dominiren⸗ den Linien durch das Reich aus.

Berlin, 30. Oct. Der Reichstag ist vom Präsidenten des Reichskanzler-Amts, Hofmann, eröffnet worden und geben wir im Nachstehenden den Hauptinhalt der Rede:

Geehrte Herren! Se. Maj. der Kaiser haben mich zu beauftragen geruht, Sie bei beginnender vierter und letzter Session der laufenden Legislalurperiode Namens der ver bündeten Regierungen zu begrüßen und zugleich das leb— hafte Bedauern Se. Majestät darüber auszudrücken, daß es Allet böchsidemselben nicht möglich gewesen ist, die an⸗ sänglich gehegte Absicht, den Reichstag persönlich zu eröffnen, in Ausführung zu bringen. Hauphächlich wird Ihre Thälgkeit durch die Berathung der Gesetz-Entwürse über die Getichts⸗Verfassung, das Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und in Strafsachen, sowie des Entwurfs einer Concurs-Ordnung in Ansprach genommen sein. In zahlreichen und zum Theil sehr wichtigen Punkten weichen die Anträge der von Ihnen eingesetzten Commission, ins— besondere zu dem Gerichts-Verfassungs-Gesetze und zu der Strasproceß⸗Ordnung, von den Beschlüssen der verbündeten Regierungen wesentlich ab. Wenn die verbündeten Re— gierungen gleichwohl an der Ueberzeugung festhalten, daß eine glückliche Lösung der großen Aufgabe, welche der be— ginnenden Session hinsichtlich der Justizgefetze gestellt ist, möglich sei, so geschieht es in dem Vertrauen, daß Sie, geehrteste Herren, bei Berathung jener Entwürfe das In— teresse einer sichern und unbehinderten, das allgemeine Wohl wirksam schützenden Ausübung der Rechtspflege im Auge behalten werden. Die in der vorigen Session be— schlossene Vorlegung des Etatejahres für den Reichs haus halt macht die Fesistellung eines vesonderen Etats für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1877 nöthig. Dieser Elat, bei welchem der bes laufenden Jahres im Wesent⸗ lichen zum Anhalte gedient hat, wird Ihnen vorgelegt werden. Beklagenswerthe Unfälle, von welcher deutsche Schisfe in neuerer Zeit häufiger als soust betroffen worden sind, haben das Bedürfniß einer gesetzlichen Regelung des bei Untersuchung von See Unfällen zu beobachtenden Ver— fahrens wachgerufen. Ein hierauf bezüglicher Gesetzent— wurf wird Ihnen zugeben. Die auswärtigen Beziehungen Deulschlands entsprechen, ungeachtet der augenblicklichen Schwierigkeiten der Lage, dem friedfertigen Character der Politik Se. Maj. des Kaisers. Was die Zukunft auch bringen möge, Deutschland darf sicher sein, daß das Blut seiner Söhne nur zum Schutze seiner eigenen Ehre und seiner eigenen Interessen eingesetzt werden wird. Der Druck, welcher überall auf Handel und Verkehr lastet, ist Gegenstand der unaussetzten Aufmerksamkeit der verbündeten Regierungen. Eine unmittelbare und durchgreifende Ab⸗ hülfe liegt nicht in der Macht eines einzelnen Landes, wie lebhaft immer der gute Wille und die Bethäligung des— selben bei Denen sein mag, die an feiner Spitze stehen. Wohl aber wird es als die Aufgabe der deutschen Handels- poliuk zu betrachten sein, von der heimischen Industrie Benachtheiligungen abzuwenden, welche ihr durch die Zoll⸗ und Steuer⸗Einrichtungen anderer Staaten bereitet werden. Auf dieses Ziel wird die kaiserliche Regierung namentlich bei den bevorstehenden Unterhandlungen über die Erueuerung von Handels⸗ Verträgen hinzuwirken bemüht sein. Daß das Reich seiner verfassungswäßigen Aufgabe, daz Recht zu schützen und die Wohlsabrt des beutschen Volkes zu pflegen, sich immer mehr gewachsen zeige, daß es sich immer mehr als festes Bollwerk des Friedens nach außen und im Innern erweise, dazu werden, so Gott will, auch die Verhandlungen der bevorstehenden Session des Reichs- tags das ihrige beitragen.

— 30. Oct. Reichstag. Präsident v. Forcken⸗ beck eröffnete die Sitzung um 2½ Uhr, beruft provisorische Schriftführer und theilt das Ergebniß der inzwischen stattgehabten neun Exsatz. Wahlen, sowie die eingegangenen Vorlagen mit. Der hierauf vorgenommene Namens Aufruf ergibt die

Beschluß Unfähigkeit des Hauses, da nur 184 Depurtirte anwesend, aber 199 erforderlich sind.

— 30. Oct. Der Kaiser leidet seit vorgestern an einer leichten Erkältung und konnte deßhalb den Reichstag nicht persönlich eröffnen.

— Der„Brüsseler Nord“ schreibt, die Thron⸗ rede zur Eröffnung des deuschen Reichstags sei die feierliche Bestätigung des Drei-Kaiser-Bündnisses, welchem Europa den Frieden verdanke; die Be— strebungen, welche auf Auflösung dieses Bündnisses ausgingen, seien fruchtlos geblieben; die Vermittler— Rolle zwischen Oesterreich und Rußland, welcher sich der deutsche Kaiser auch ferner unterziehen wolle, sei ein Pfand für die Beilegung der Schwierigkeiten, welche etwa entstehen könnten.

Frauenburg, 26. October. Nachdem der Bischof von Ermland die wegen Nichtbesetzung der Pfarrei Klaukendorf verhängten 500 M. nicht bezahlt hat, fand heute im bischöflichen Palast Execution statt. Es wurden ein Wagen, ein Schlitten, drei geschnitzte Lehnsessel, sechs Mahagoni— Rohrstühle, eine Tisch⸗ Decke, ein kleiner gestickter Teppich und zwei Bilder abgepfändet. Die Ver— steigerung der Sachen wird am 9. Nov, stattfinden.

Karlsruhe, 30. Oct. Die General-Synode hat sich für die Ersetzung des bisherigen Pfründe Gesetzes durch das Besoldungs-System erklärt und beschlossen, für die nächste Session der Synode eine Vorlage über gemeinsame Verwaltung der Pfründen zu erbitten.

Ausland. Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 30. Oct. Der Kaiser ist gestern hier eingetroffen.— Der

„Presse“ zusolge ist Seitens der Obmänner der verfassungstreuen Clubs der Abgeordnete Herbst betraut worden, mit der Regierung eine Verein— barung dahin zu erzielen, daß letztere eine Erklärung betreffs des Schlußsatzes der Interpellations-Be—

Herbst hat sich bereits dieser Mission entledigt, und ist nach der„Presse“ nicht daran zu zweifeln, daß Aufklärungen in entsprechender Form erfolgen.

— 30. Oct. Im Abgeordnetenhause bean- tragte Herbst, die Debatte über die Antwort der Regierung auf die bekannte Interpellation über die brientalische Frage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Der Ministerpräsident Fürst Auersperg erklärt, die Regierung habe wahr— genommen, datz ihre auf die Interpellation über die Orient Frage abgegebene Erklärung, worin von kriegerischen Manifestationen unb Demonstra—

tionen die Rede sei, in Abgeordnetenkreisen eine den Intentionen der Regierung fern liegende Deut— hung erfahren habe. Die Regierung habe durch die Beantwortung der Interpellation hinlänglich bekundet, welches Gewicht sie auf die Kundgebungen der Reichs vertretung lege, sie vermöge daher diese Deutung nur einem Mißverständnisse zuzuschreiben, halte es aber Angesichts der ernsten Lage für patriotische Pflicht, dieses Mißverständniß durch die Erklärung zu beseitigen, daß unter„Mani festationen“ und„Kundgebungen“ nicht jene der legalen Vertretungs Körper gemeint waren und nicht gemein sein konnten.— Diese Erklärung wurde mit Beifall aufgenommen.

Schweiz. Schaffhausen. Das„Schafßfh. Tagblatt“ schreibt: Die katholische Genossenschaft von Schaffhausen hat mit großer Mehrheit die

Bildung einer Gemeinde beschlossen. Eine Com- mission soll wegen Anschlusses an das National- bisthum berichten.

Frankreich. Paris. Eine zwischen den Regierungen von Frankreich und Rumänien ver- einbarte Handels Convention, die dem Vernehmen nach jetzt in Paris von dem Herzog Decazes und dem rumänischen Kammer Präsidenten Rosetti ratisieirt werden soll, bestimmt, wie die„Tablettes d'un Spectateur“ melden, daß die beiderseitigen Handels Erzeugnisse, nur unter dem Vorbehalt gewisser außerordentlicher Vortheile, welche zwischen Rumänien und Oesterreich-Ungarn stipulirt worden sind, sich je in dem anderen Lande der Rechte der meistbegünstigten Nation erfreuen sollen.

PVersailles, 30. Oct. Beide Kammern haben heute wieder ihre Sitzungen aufgenommen. Die Deputirtenkammer setzte die Discussion des Antrages Gatineau, betreffend die Einstellung der Verfolgung der mit dem Commune Aufstand zu⸗ sammenhängenden Verbrechen, auf Freitag an. Der Senat vertagte sich bis nächsten Montag.

Türkei. Konstantinopel, 29. Octbr. Die„Ag. Havas“ meldet: Die Bolschafter Deutsch⸗ lands und Frankreichs haben Instructionen dahin empfangen, den sechs wöchentlichen Waffenstillstands⸗ Vorschlag zu unterstützen. Man hoffe, daß Ruß- land und die Türkei sich über die Formel des Waffenstillstandes verständigen werden.

— 30. Oct. Die„Int. Tel. Ag.“ meldet aus Semlin: Die serbische Stellung bei Djunis ist gestern Nachmittag nach erbittertem Kampfe von den Türken genommen worden, wobei die Hälfte der russtschen Bataillone auf dem Platze blieb. Tschernajeff's Linien sind durchbrochen; er sucht jetzt Kruschewatz zu decken.

— 31. Oct. General Ignatieff ist angewiesen worden, von der Pforte binnen 48 Stunden die Annahme eines sechswöchentlichen Waffen- Still⸗ standes mit Einstellung der Feindseligkeiten zu ver-

antwortung in der orientalischen Frage abgebe. langen, andernfalls aber alle diplomatischen Be- ziehungen abzubrechen und Constantinopel mit dem gesammten

Botschafts Personol zu verlassen. Gutem Vernehmen nach wird dieser Vorschlag auch Seitens des englischen und österreichischen Botschasters unterstützt. Ignatieff conferirte mit dem Großvezir; sodann hielten die Vertreter der sechs Großmächte Berathung; auch der Minister- rath trat zusammen. Die Pforte hat alsdann einen zweimonatlichen Waffen⸗Stillstand mit zwei Verlängerungs Fristen von je sechs Wochen, falls die Friedens⸗Unterhandlungen solche nothwendig machen, angenommen. Die Feindseligkeiten werden allerorts, in Serbien, Montenegro und Bosnien und der Herzegowina eingestellt. Die militärischen Attachés der fremden Mächte werden die Demar— cations-Linien seststellen.

Serbien. Belgrad, 29. Oct. Ueber die serbische Stellung bei Alexinatz und Deligrad meldet ein Berichterstatter: Das serbische Centrum unter Despotovich hält die Höhen von Djunis besetzt, der rechte Flügel unter Horvatovich steht hinter Siljegovatz, der linke unter Popovich ist in Alexinatz: die ganze Armee ist in hohem Grade entmuthigt. Tschernajeff sorderte die Bewohner von Deligrad auf, die Stadt zu verlassen. In Betreff der Belagerung von Niksik geht das Ge- rücht, Mukhtar Pascha habe 8000 Mann mit dem Auftrage detachirt, Niksik zu entsetzin und zu verprovianliren.