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Samstag den 9. November.
M 132.
Oberhessischer Anzeiger.
Enthält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.
Friedberger Intelligenzblatt.
Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.
Für die Monate November und Dezember kann auf den„Obechessischen Anzeiger“ bei der Verlags-Expedition mit 20 kr., bei den Poststellen mit 32 kr. abonnirt werden.
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Deutsches Reich.
Darmstadt. Das Großherzogliche Regie- rungsblatt Nr. 48 enthält:
I. Bekanntmachung Großh. Ministeriums des Innern, die Bestätigung von Stiftungen und Vermächtnissen betr.
II. Bekanntmachung Großh. Ministeriums der Finan⸗ zen, die Controlirung des Verkehrs mit Wein und Obst⸗ wein zwischen dem Großheczogthum Hessen und Elsaß⸗
Lothringen vermittelst der Eisenbahnen betreffend.
III. Bekanntmachung desselben Ministeriums, die Ausstellung von Ausfuhr⸗ und Abfuhrscheinen bei, den Versendungen von Wein und Obstwein betreffend.
IV. Uebersicht der Umlagen der israelitischen Reli⸗ gionsgemeinden des Kreises Worms pro 1872.
V. Bekanntmachung Großh. Ktreisamts Oppenheim,
die Nichterhebung von Umlagen in der israelitischen Religionsgemeinde zu Wallertheim pro 1870/2 betr.
VI. Bekanntmachung Großh. Kreisamts Worms, die Erhebung einer weiteren Umlage für die Gemeinde Ober⸗ Flörsheim pro 1872 betreffend.
VII. Abwesenheitserklärung. Durch Urtheil Großher⸗ zoglichen Bezirksgerichts Alzey vom 3. October 1872 wurde Simon Eppler II., Ackersmann aus Zotzenheim, definitiv für abwesend erklärt.
VIII. Namens veränderung. Sein Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 3. Oct.
dem Rudolph und Otto Bornhauser zu Darmstadt zu
gestatten, daß dieselben in Zukunft statt des bisherigen den Familiennamen Bornhausen führen.
IX. Ertheilung von Erfindungspatenten. Seine
Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst ge⸗
ruht: am 12. October dem Werkführer Carl Bender in Offenbach auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte
50 Conftruction eines selbstthäligen Verschlusses für Schmier⸗ büchsen an Locomoliven Lagern, unter dem ausdrücklichen
Vorbehalte jedoch, daß durch das verliehene Patent Nie⸗ mand in der Anwendung bereits früher schon bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächstien fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums,— dem Christian Semiller in Offen⸗ bach auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Con⸗ struction einer Maschine zur Fabrikation von sogenanntem
Sträminpapier, unter dem ausbdrücklichen Vorbehalte jedoch,
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daß durch das verliehene Patent Niemand in der Anwen⸗ dung bereis früher schon bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der- nächsten fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums,— dem Georg Lüttringtaus und Comp. in Mülheim am Rhein auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Construction einer Schaltvorrichtung am Vorschub bei Maschinen zum Durchbrechen von Metallplatien, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ver⸗ liehene Patent Niemand in der Anwendung bereits früher schon bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums— zu ertheilen.
X. Dienstnachrichten. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 26. Sept. den von dem Herrn Grafen zu Solms-Laubach auf die erste evangelische Pfarrstelle zu Laubach, im Decanate Laubach, präsentirten evangelischen Pfarrer zu Freienseen,
im Decanate Laubach, Karl Drauth, für diese Stelle zu
beslällgen; am 3. October dem Schullehrer an der evang. Schule zu Wembach, im Kreise Dieburg, Nicolaus Merkel, bie evangellsche Schulstelle zu Beedenkirchen, im Kreise
sheim, zu übertragen; am 4. October den Expeditor bei der Stalion Darmsiabt der Main- Neckar⸗Eisenbahn, Johannes Joseph Leonhard Steinius zum Revisor, den Expeditor bei dleser Stalion, August Herbert, den Finanz⸗ aspiianten Carl Gambs aus Reichelsheim, den Finanz⸗ aspiranten Eing Scriba aus Darmsladt zu Revidenten bei dem Rechnungsburtau der Main Ne ar⸗Eisenbahn, den Amtsdiener bei dem Hauptsieueramte Offenbach Wilhelm Stappelton, den Feldwebel Martin Müller aus Erselden, den Genodarmen Johann Jacob Herrmann aus Schwan⸗ deim, den Feldwebel Heinrich Vogt aus Bisses, den Sergeanten Johann Ludwig Heberer aus Dietzenbach, den
Sergeanten Peter Eisert aus Holzmühl, den Feldwebel Christian Traum aus Ober ⸗Seibertenrod, und den Re⸗
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servisten Adam Roth aus Gedern zu Steueraufsehern; am 12. October den von dem Herrn Fürsten zu Isen⸗ burg-Birstein auf die zwekte evangelische Schulstelle zu Sprendlingen, im Kreise Offenbach, präsentirten Schul⸗ amtsaspiranten Carl Keil aus Einartshausen, im Kreise Schotten, für diese Stelle zu bestätigen; am 14. Oct. dem Schulamtsaspiranten Carl Blank aus Ueberau, im Kreise Dieburg, die evangelische Schulstelle zu Ober-Sorg, im Kreise Alsfeld, zu übertragen; an demselben Tage den von dem Herrn Grafen zu Erbach-Fürstenau auf die evangelische Schulstelle zu Bullau, im Kreise Erbach, präsentirten Schulamtsaspiranten Carl Ludwig Lämmer⸗ mann aus Wersau, im Kreise Dieburg, für diese Stelle zu bestätigen. Am 9. October wurde dem Pfarrer Sig⸗ mund Henrici die katholische Pfarrstelle zu Ebersheim, im Dekanate Nieder-Olm, übertragen.
XI. Cbarakterertheilung. Seine Königliche Hobeit der Großherzog haben allergnädigst gerubt: am 15. October dem Cabinets⸗Güter⸗Director Ludwig Menges den Charakter als Geheimer Finanzrath zu verleihen.
XII. Versetzungen in den Ruhestand. Seine König⸗ liche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 1. October den Zugmeister bei der Main-Neckar⸗ Eisenbahn, Christian Klingel, bis zur Wiederherstellung seiner angegriffenen Gesundheit, am 4. October den Schul⸗ lehrer an der evangelischen Schule zu Bodenrod, im Kreise Friedberg, Georg Eberhard Weitz, auf sein Nachsuchen, am 14. October den Kanzleidiener und Hausbeschließer bei der Ober-Bau-Direction, Adolph Bender, und den Schullehrer an der evangelischen Schule zu Staden, im Kreise Friedberg, Heinrich Jäger, auf sein Nachsuchen in den Ruhestand zu versetzen.
XIII. Concurrenzeröffnungen. Erledigt ist: die evan⸗ gelische Pfarrstelle zu Nieder- Flörsheim, im Decanate Worms, mit einem jährlichen Gehalt von 1427 fl. 6 kr.; die evangelische Schulstelle zu Haarhausen im Kreise Als⸗ seld, mit einem jährlichen Gehalt von 300 fl. 32 ke; die Distriktseinnehmerei Seligenstadt, wofür eine Dienstcaution von 3000 fl. erfordert wird; concurrenzfähige Bewerber haben sich binnen 14 Tagen anzumelden.
XIV. Sterbefälle. Gestorben sind: am 11. Septem⸗ ber der pensionirte Forstwart Johannes Köhler zu Burg⸗ Gräfenrode, am 12. Sepiember der erste evangelische Lehrer Georg Dörr zu Mettenheim, am 16. September der pensionirte Distriktseinnehmer Rendant Philipp Burger zu Nieder⸗Ingelheim, an demselben Tage der penstonirte Lehrer Franz Joseph Dlckerscheid zu Gundersheim; am 25. Seplember der evangelische Pfarrer Ludwig Strein zu Rimbach, am 28. September der penstonirte Verwalter Johann Heinrich Georg Edling zu Marienschloß; am 30. September der Schullehrer Jacob Christian Gruner zu Rodheim; an demselben Tage der pensiontrte Gens— darmerie-Lieutenant Friedrich Schmidt zu Mainz; am 5. October der Schullehrer Johannes Stromberger zu Georgenhausen; am 14. October der Landgerichtsdiener Micheal Kohl zu Homberg.
Darwstadt. Nach der„Mainzeitung“ hat die großh. Regierung schon vor längerer Zeit dem bischöflichen Ordinariat in Mainz erklärt, daß, wenn sie das seither bei Bestellung von katho— lischen Pfarrern übliche Verfahren vorerst einhalte, um die nothwendige Wiederbesetzung erledigter Stellen nicht auf unbestimmte Zeit zu verzögern, dadurch den Rechten des Landesherrn in keiner Weise präjudicirt werden, vielmehr dessen aus den seither geltenden Normen, namentlich der Verord- nung vom 8. Februar 1830 folgende Rechte aus- drücklich vorbehalten werden sollen. Das seither übliche Verfahren besteht darin, daß der Bischof vor definitiver Ernennung eines Pfarrers bei der Staats regie, ung anzufragen hat, ob diese in bürger— licher und politischer Beziehung bei der Ernennung nichts zu erinnern findet, und daß im Fall der Beanstandung die Ernennung nicht stattfinden darf. Dem Vernehmen nach beabsichtigt die Regierung, dem von ihr aufgestellten Programm entsprechend, auch das hier fragliche Verhältniß durch das der nächsten Ständeversammlung vorzulegende Gesetz zu ordnen.
n 6. Nov. Die J. Kammer erledigte in heutiger Sitzung sämmtliche vorliegende Arbeiten, indem sie einer Anzahl Gesetzentwürfen und Vor⸗ lagen der Regierung und des andern Hauses zu⸗— stimmte. Nur bei Berathung des Gesetzentwurfs über die Gemeinde-Ausgaben und die Mitwirkung der Forensen bei der Festsetzung des Gemeinde- Voranschlags traten Differenzen zwischen beiden Kammern hervor, welche die abermalige Vorlage des Gesetzentwurfs in der II. Kammer nöthig machten.
— 7. Nov. Die I. Kammer trat einstimmig und ohne jede Debatte den Beschlüssen der zweiten über die Regierungsvorlage, resp. den Antrag der Abgg. Hallwachs und Goldmann wegen Pen- sionirung der Civilbeamten bei, dagegen wurde der Beitritt zu den über den Antrag der Abgg. Wernher und Dumont bezüglich des Mainzer Uni⸗ versitätsfonds von der zweiten Kammer gefaßten Beschlüssen, in der Hauptsache wenigstens, nicht beliebt, womit das Haus seine Thätigkeit schloß. — Die gleichzeitig tagende II. Kammer, die aus sachlichen Gründen ein großes Interesse daran haben mußte, daß der Gesetz-Entwurf über die Verschmelzung der verschiedenen Classen der Ge⸗ meinde Umlagen wirklich zu Stande kommt, trat dem deßfallsigen Beschluß des andern Hauses bei, wonach zukünftig eine erhebliche Theilung von Gemeindegut auf Grund des Ortsbürgerrechts nicht mehr statthaft ist. Bezüglich des Mainzer Universitätsfonds, bezw. dessen Verwaltung, wurde trotz des gegentheiligen, in keiner Weise motivirten Beschlusses des andern Factors auf den deßfalls gefaßten Beschlüssen beharrt. Der Präsident schloß hierauf die Sitzung unter Hinweis auf die welt- geschichtlichen Ereignisse, die sich im Laufe der Legislaturperiode vollzogen, und mit der Erwar⸗ tung, daß die Arbeiten der Kammer das Beste des Landes gefördert, worauf Abg. v. Gagern Namens der Kammer dem Präsidium den ver- dienten Dank für dessen Geschäftsführung aussprach.
— 7. Nov. Heute Vormittag 11 Uhe fand die Schließung der Landtagssession durch den Ministerpräsidenten Hofmann statt. Derselbe dankte, indem er einen Rückblick auf die abgelaufenen letzten 6 Jahre warf, den beiden Häusern sowohl für den Patriotismus, den sie gelegentlich des deutsch⸗ französischen Krieges bewährt, wie für das Ent- gegenkommen in inneren Angelegenheiten. Im Jahre 1866 hätte Niemand die Ereignisse zu ahnen vermocht, welche jetzt zur Thatsache ge⸗ worden, und die Regierung wisse es den Ständen zu danken, daß sie sich der großen Zeit würdig erwiesen und die Schwierigkeiten des Ueberganges in solcher Weise zu überwinden gewußt hätten. Er persönlich schätze sich glücklich, diesen Dank überbringen zu dürfen. Nachdem sodann die Ver- lesung des Landtagsabschieds stattgefunden, erklärt der Minister die Sessson für geschlossen.
— Prinz Alexander ist nach Dresden abge⸗ reist um im Auftrage des Großherzogs das sächsische Königspaar zur goldenen Hochzeit zu deglückwünschen.
— Wie aus Berlin gemeldet wird, ist Major Weyland von Darmstadt als Bevollmächtigter des Großherzogthums Hessen bei der Commission der Vertheilung der Kriegsbeute in Berlin eingetroffen.
Berlin. Die„Nordd. Allg. Ztg.“ sagt: Es könne nie vergessen werden, daß das Herren-
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