Ausgabe 
28.11.1871
 
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lein Charlotte Helmsdörfer zu Darmstadt; Fräulein Fride⸗ rite Hügel zu Darmstadt; Fräulein Johanna Crößmann u Darmstadt; Fräulein Amalie Felsing zu Darmstadt; Fräulein Beriba Draudt zu Darmstadt; Frau Kreisrath Henriette Böckmann, geb. Crößmann zu Groß Gerau; Frau Marie Merck, geb. Hoffmann zu Darmstadt; Fräu⸗ lein Marte Millet zu Darmsiadt; Fräulein Adele Arnold zu Darmstadt, zu ertheilen.

Darmstadt. Durch Decret vom 13. l. M. wurde der Landgerichts- Assessor bei dem Landge⸗ richt Alsfeld und Richter bei dem Bezirksstrafge- richt daselbst August Cellarius zum Landrichter des Landgerichts Hungen ernannt.

Berlin, 23. Nov. Reichstag.(Schluß.) Au der Debatte über das Gesetz, die Ergänzung des deutschen Strafgesetzbuche betr., betheiligen sich noch, nachdem der bayerische Minister v. Lutz gesprochen, Reichensperger und Bischof v. Ketteler, welche gegen, sowie Treischke, Fischer(Augsburg) und Löwe, welche für die Vorlage sprechen, wo rauf der Antrag, die Vorlage an eine Commission zu verweisen, geschlossen wird. Der Piccpräsident Fürst Hohenlohe theilt hierauf mit, daß Präsident Dr. Simson sein Amt niedergelegt habe, und setzt bebufs der Neuwahl die nächste Sitzung auf Abends 8 Uhr an. Bei der in dieser Sitzung vorgenommenen Neuwahl eines Präsidenten fielen von 276 abgegebenen Stimmen 219 auf Dr. Simson. Derselbe war in der Sitzung nicht anwesend.

24. Nov. Reichstag. Vicepräsident Fürst Hohenlohe theilt mit, daß Dr. Simson auf ärzt lichen Rath das Zimmer hüten müsse. Das Reichs- münzgesetz wird nach den Beschlüssen der dritten Berathung angenommen. Es folgt die zweite Lesung des Festungsrayongesetzes. Das Haus be schließt auf den Antrag Unruh's en bloc; Annahme. Zweite Etatsberathung. Die Ausgaben für das Reichstagsbureau und den Entwurf des Programms zum neuen Parlamentsgebäude werden genehmigt. Es folgt hierauf die Berathung über Capitel 7 (Reichs schuld). Bundescommissär Michaelis gibt eine umfassende und ziffermäßige Darstellung der Kosten des Krieges, soweit dieselben Ende Au gust 1871 zu übersehen, mit Gegenüberstellung der Einnahmen aus den Contributions geldern. Auf eine Anfrage Lasker's, betreffend die Verthei lung der Entschadigungsgelder unter die Bundes regierungen, erklärt Staatsminister Delbrück: die betreffende Vorlage werde seiner Zeit dem Reichs- tage zugehen, wenn concrete Ziffern vorliegen. Vorläufig einigten sich die Regierungen dahin, die Vertheilung nach dem Maßstabe der Bevölke rungsziffer vorzunehmen. Der Antrag Lasker, die in dem Etat aufgenommenen Einnahmen aus der Reichsanleihe per 1,222,000 Thaler zu streichen und für Verzinsung der Reichsschuld 482,000 statt 509,000 Thaler zu bewilligen, wird trotz des Widerspruchs von Michaelis und Delbrück ange nommen. Die Ausgaben für den Rechnungshof werden genehmigt; ebenso die Capitel, betreffend verschiedene Einnahmen aus der Reichsauleibe und die Einnahmen aus der Kriegsentschädigung, letz- tere in der von Laeker vorgeschlagenen Fassung. Der Gesetzentwurf, betreffend die Maaß- und Ge wichtsordnung in Bayern, wird in dritter Lesung angenommen.

25. Nov. Reichstag. Vicepräsident Fürst Hohenlohe theilt mit, er sei von Dr. Simson, welcher die Wahl zum Präsidenten angenommen habe, jedoch durch Krankheit genöthigt sei, das Zimmer zu hüten, beauftragt, dem Hause den Dank desselben für das ihm bewiesene Vertrauen auszusprechen. Es folgt die zweite Berathung des Gesetzentwurfes betreffend die Strafbestimmungen über den Amtsmißbrauch Geistlicher. Für die Vorlage sprechen Schauß, Kardorff, Meyer; da gegen Richter, Windhorst, Niegolewski. Abg. Kleist constatirt, daß ein großer Theil der Con servativen für die Vorlage stimme. Der bagyerische Cultueminister von Lutz weist aus katholischen Schriften nach, daß die katholische Kirche die Oberherrschaft beanspruche, was der Bischof von Passau dem Redner gegenüber persönlich behauptet habe. Der Bischof äußerte serner, man habe es bereite mit hem Absolutismus und dem Conslitu tionalismus erfolglos versucht, man werde sich nun mit den Massen verbinden. Redner empfiehlt sehr warm die Annahme des Gesetzes. Sämmiliche

von Windhorst gestellten Amendements, mit Aus⸗ nahme eines redactionellen, werden abgelehnt. Ein Amendement Karstner's, betreffend die Festsetzung der Festungshaft neben der Gefängnißstrafe, wird angenommen, womit sich Bundeseommissär Falk einverstanden erklärt. Die so amendirte Vorlage wird bei Namensaufruf mit 179 gegen 108 Stimmen angenommen. Das Centrum stimmte dagegen. Alle anderen Fractionen votirten getheilt.

Berlin. In der vor einigen Tagen dahier abgehaltenen, sehr zahlreich besuchten Versammlung zur Berathung über Errichtung eines National- denkmals auf dem Niederwald wurven folgende, vom Grafen Eulenburg, Regierungspräsident in Wiesbaden, gestellten Anträge zum Beschluß er hoben: 1) Das Denkmal auf dem Niederwald zu errichten; 2) 250,000 Thaler als die dazu erforderliche Summe zu bezeichnen, ohne der pa triotischen Freigiebigkeit Schranken zu setzen; 3) einen Einladungs-Aufruf an die deutschen Künstler zu erlassen, sich an einer Concurrenz zur Ferti gung des Monumentes zu betheiligen, mit dem Bemerken, daß für den besten Plan eine Prämie von 1000 Thaler und für den nächstbesten eine solche von 500 Thaler ausgesetzt werden; 4) eine Ansprache an das deutsche Volk zur allgemeinen Betheiligung zu erlassen.

In der hiesigen Münze sind, laut Mel⸗ dung derDeutschen Allgemeinen Zeitung, be reits alle Vorbereitungen zum Beginn der Aus- prägung der neuen Reichs- Goldmünzen getroffen und auch die Disposition über das in großem Umfang vorhandene Gold bereits festgestellt.

Die Geundprincipien des provisorischen Münzgesetzes fassen sich jetzt dahin zusammen: 1) Einführung der reinen Goldwährung und Schaffung einer nationalen Reichs- Goldmünze. 2) Hauptmünze ist das Zehnmarkstück S 5 fl. 50 kr. südd. Währung S 3 ¼½ Thaler, mit der nach metrischem System geschaffenen Unterabthei lung in Mark und Pfennige. 1 Mark= ½10 Zehnmark und 1 Pfennig ½⁰100 Mark.

Die von dem Reichstage genehmigten Ge setze über das Postwesen und über das Post taxwesen des deutschen Reiches treten mit dem 1. Januar 1872 in Kraft und wird daher von diesem Zeitpunkte ab das Landbriefbestell- geld wegfallen.

Simson erklärte, daß er die Wiederwahl zum Präsidenten des Reichstags annehme. Der⸗ selbe ist aber so leidend, daß er in dieser Session schwerlich mehr den Vorsitz wird führen können.

Der Kaiser wird am Montag die beiden Häuser des Landtages in Person eröffnen. Der Feierlichkeit wird auch der Kronprinz beiwohnen.

Würzburg. DerA. A. Zig wird fol⸗ gendes könjgliche Handschreiben an den Lehrer Lutz(Vater des Cultusministers) mitgetheilt: Herr Lehrer Lutz! Wie Ich, und zwar zu Meinem Bedauern erst jetzt erfuhr, haben Sie am 12. Sept. d. J. nach einer durch unermü deten Fleiß und Eifer ausgezeichneten Laufbahn Ihr fünfzigstes Dienstjahr zurückgelegt, weshalb Mir der Antrag unterbreitet ist, Ihnen die Ehren- münze des Ludwigsordens zu verleihen. Ich freue Mich aufrichtig, von der Genehmigung dieses Vorschlages persönlich den verdienten Vater eines Mannes zu verständigen, welchem Ich als geist vollem Staatsmanne und treubewährter Stütze des Thrones Meine vollste Hochschätzung zuwende. Mit dem Wunsche, daß der wohlberechtigte Stolz auf solchen Sohn noch viele Jahre die Tage des Vaters versüße, verbleibe Ich in wohlgeneigter Gesinnung Ihr gnädiger König(gez.) Ludwig.

Ausland.

Oesterreich. Wien. Nach den neuesten Nachrichten haben am 25. d. folgende Minister den Eid der Treue in die Häude des Kaisers abgelegt: Fürst Auersperg, Präsioent; Lasser, In- neres; Glaser, Justiz; Stiemayt, Unterricht; Banhans, Handel; Cormetzkly, Ackerbau; Unger, ohne Portefeuille. Das Ministerium der Landes- vertheidigung ist dem Oberstlieutenant Horst über tragen. Freihere v. Holzgethan bleibt vorläufig Finanzminister. Die Landtage von Mähren,

Krain, Oberösterreich, Bukowina, Vorarlberg werden am 26. d. aufgelöst und der Reichsrath auf den 21. December einberufen. b

DieWiener Zeitung veröffentlicht die Ernennung des Grafen Beust zum außerordentlichen Botschafter am britischen Hofe. 5

Schweiz. Bern. Der Nationalrath ver- warf mit 64 gegen 42 Stimmen den Antrag auf Einführung der Tabakssteuer.

Frankreich. Paris. Bei dem Empfange

des chinesischen Gesandten erklärte Thiers: er empfange die Entschuldigung des Kaisers; aber es sei außerdem nothwendig, daß die chinesische Regierung für die Unschuld der Missionäre Zeug⸗ niß ablege; es sei ferner nothwendig, daß sie den selben Achtung beim Volke und den Behörden verschaffe, insbesondere aber dafür sorge, daß unsere diplomatischen und consularischen Agenten respectirt würden. Dies ist unerläßliche Bedingung, um die Beziehungen zwischen dem Occident und Orient ungestört zu erhalten. Thiers fügt hinzu, er werde die Antwort der französischen Regierung dem Kaiser von China durch den französischen Gesandten in Pecking zustellen lassen. In der Jahressitzung der Akademie (Vertheilung des Tugend ⸗Ehrenpreises) hielt Legouvs die übliche Rede. Derselbe sagt darin: Uasere disjährigen Gekrönten heißen Chateäudun, St. Quentin, Toul, Bitsch, Belfort, Straßburg, Coulmiers, Paris. Derselbe erinnert daran, daß die Alademie gegen das Bombardement von Paris protestirt habe und fügte hinzu, heute protestire das Institut dagegen, daß Paris aufhöre, Haupt- stadt zu sein. DieGazette de France meldet, daß Gontaut-Biron den Gesandschaftsposten in Berlin angenommen habe. Mehrere Journale enthalten die Mittheilung, daß die Begnadigungs⸗ Commission die Berufung von Rossel und Ferre verworfen habe. 8

In der Angelegenheit der Zerstörung des Thiers'schen Hauses verurtheilte das Kriegsgericht den Angeklagten Fontaine zu 20 und den An geklagten Mirault zu 10 Jahren Zwangsarbeit. Die anderen Angeklagten erhielten geringere Strafen.

Belgien. Brüssel. In Folge der Er- nennung des Generals de Decker, welcher als Ver- waltungsrath einer Aktiengesellschaft eine schmutzige Rolle gespielt haben soll, zum Gouverneur von Limburg haben dahier an mehreren Tagen Demon strationen gegen das Ministerium stattgefunden und sammelten sich große Volksmengen vor dem Gebäude der Kammer, welche durch den Ruf Nieder mit dem Ministerium ihrem Unwillen Luft machten. An den Abenden durchzog eine große Menschenmenge zischend und lärmend die Stadt und ftelen hierbei vereinzelte Ruhestörungen vor, namentlich vor den Gebäuden des Clerus und dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten, wo die Menge das Gitter zerstören wollte, jedoch von der Polizei leicht zurückgewiesen wurde. Die gesammte Polizeimacht war aufgeboten, größere Excesse kamen nicht vor. 55

24. Nov. In der Sitzung der Repräsen⸗ tantenkammer forderte Bara das Ministerium auf, seine Demission zu geben. Finanzminister Jacobs erklärte, das Ministerium werde nur im Falle ernsterer Meinungsverschiedenheiten gegenüber der Kammer, dem König und der Gesammtbevölkerung zurücktreten.

Auch am Abend des 24. versammelten sich in den Straßen Volkshaufen. Die Bürgergarde wurde bei ihrem Erscheinen mit Beifall begrüßt. Eine Bekanntmachung des Bürgermeisters forderte die Einwohner auf, sich der Ansammlungen in Massen zu enthalten. Seine Pflicht sei es, den Ruhestörungen ein Ende zu machen. Um 8 Uhr schlug es Generalmarsch und die Bürgergarde trat unter die Waffen. Die Volksmenge zer trümmerte die Fenster an dem Hotel Nothomb's und dem des Justizministers. Im Quartier Leo pold hieb die Gendarmerie ein. Es gab mehrere Verwundete.

Wie demEcho du Parlement von an geblich unterrichteter Seite mitgetheilt wird, dürfte die Entlassung de Decker's böchst wahrscheinlich

erfolgen. Das genannte Blatt fügt hinzu, te

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