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1871.

Dienstag den 21. März.

M34.

Oberhessischer Anzeiger.

Enthält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.

Friedberger Intelligenzblakt.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Amtlicher Theil.

Betreffend: Das Bundesgesetzblatt des deutschen Bundes.

Das Großherzogliche Kreisamt

Friedberg den 17. Marz 1871.

Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises. Den Erlaß Großherzoglichen Ministeriums des Innern vom 9. l. Mts. Ihnen nachstehend im Abdrucke zur Kenntnißnahme und Nachachtung mit.

zu Nr. M. d. J. 3074 in obigem Betreffe theilen wir Trapp.

Das Großherzogliche Ministerium des Innern an die Großherzoglichen Kreisämter.

Wir haben angeordnet, daß vom 1. Januar 1871 an auch den südlich des Mains gelegenen Gemeinden, welche das Großherzogliche Regierungsblatt auf Staatskosten erhalten, das Bundesgesetzblatt des Deutschen Bundes auf Staatskosten geliefert wird. Sie wollen die Bür germeistereien dieser Gemeinden hiervon in Kenntniß setzen.

Die Burgermeistereien im ganzen Großherzogthum sind bei dieser Gelegenheit auf den Artikel 2 der Verfassungsurkunde des deutschen Reiches besonders aufmerksam zu machen.

Nach diesem Artikel erhalten die Bundesgesetze ihre verbindliche Kraft durch ihre Verkündigung von Bundes wegen im Bundesgesetz— blatt. Sofern nicht in dem publicirten Gesetze ein anderer Anfangs- termin seiner verbindlichen Kraft bestimmt ist, beginnt die Letztere

Betreffend: Die Ausführung des Gesetzes über die Krlegsleistungen und deren Vergütung, hier die Errichtung

eines Kreisctappenmagazins.

mit dem vierzehnten Tage nach dem Ablauf desjenigen Tags, an welchem das betreffende Stück des Bundesgesetzblatts in Berlin aus— gegeben worden ist.

Ein nochmaliger Abdruck der Bundesgesetze im Regierungsblatt wird für die Regel nicht stattfinden.

Auch wollen Sie den Großherzoglichen Bürgermeistereien empfehlen, nicht gelieferte Nummern des Bundesgesetzblattes bei der Postexpedition ihres Bezirkes sofort zu reklamiren und nach dem Schlusse eines jeden Kalenderjabres das Bundesgesetzblatt, sobald das dazu gehoͤrige Register eingetroffen ist, einbinden zu lassen.

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Zimmermann.

Friedberg den 19. März 1871.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises.

Nach F. 7 der Instruction zu obigem Gesetz vom 11. Mai 1851 ist die Errichtung von Etappenmagazinen im Bedürfnißfalle den Kreis— verbänden überlassen.

Da voraussichtlich bei den bevorstehenden Truppendurchzügen und wie bereits gewiß ist, für die demnächst erfolgende Rückkehr der Fuhrwerkscolonnen, welche, wie zu erwarten steht, in bedeutender Zahl den diesseitigen Kreis berühren, den Gemeinden nicht unerheb— liche Lieferungen an Fourage auferlegt werden müssen, beabsichtigen wir dem Bezirksrath, welcher berufen ist, Samstag den 25. d. Mts., zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenzutreten, Vorlage wegen Errichtung eines Kreisetappenmagazins, aus welchem nach Bedurfniß an die bequartierten Gemeinden Fourage geliefert wird, zu Lasten der Kreiskasse zu machen. Durch diese Errichtung würde nicht allein eine übermäßige Belastung einzelner Gemeinden zu vermeiden, sondern auch, nach den bereits erfolgten Accordsanerbietungen zu schließen, viel billigere Beschaffung der Fourage ermöglicht und überdies wahrscheinlich ein Abkommen dahin zu erzielen sein, daß die Anschaffungen nur nach dem jeweiligen Bedarf erfolgen und nicht zur Verwendung kommende Ueberreste an Vorrathen sich gar nicht ergeben werden.

Der Mehrbetrag der Aufwendungen, einschließlich der Einrich— tungs und Betriedskosten, wäre, soweit Ersatz nicht erfolgt, nach Maßgabe der Gesammtsteuercapitalien s. Z. von den Gemeinden der Kreiskasse zu ersetzen.

Da es sich hier um Errichtung einer Bezirksanstalt, wenn auch nur vorübergehender Dauer handelt, ist nach Art. 20. des Gesetzes vom 10. Februar 1853 die Einrichtung der Bezirksräthe betr. Be— schlußfassung der Gemeis devorstände erforderlich.

Indem wir Sie daher auffordern, Ihren resp. Gemeinderath über diesen Gegenstand zu vernehmen, empfehlen wir Ihnen, mit Rücksicht auf den oben erwähnten Termin der Be zirksrathssitzung, das Berathungsprotocoll längstens bis Donnerstag den 23. d. Mts. Abends, nöthigenfalls mit expressen Boten, an uns einzusenden. Die Verzögerung des Einlangens auch nur eines Berichts könnte das ganze Project in Frage stellen.

Wir versehen uns von den Ortsvorständen, daß Sie durch willfährigen Beschluß unsere, lediglich im Interesse der Gemeinden liegende Absicht unterstützen werden.

Ter a p p.

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Betreffend: Außerordentliche Sitzung des Bezirksraths in 1871. Der Bezirksrath des Kreises Friedberg wird

Samstag den 25. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, auf dem Rathhause zu Friedberg zu einer außerordentlichen offentlichen Sitzung zusammentreten. Tagesordnung: Vorlage wegen Errichtung eines Kreisetappenmagazins aus Anlaß der bevorstehenden Truppen und Fuhr⸗

werkscolonnen-Durchzüge. a Friedberg den 18. März 1871.

Großherzogliches Kreisamt Friedberg. Trapp.

Deutsches Reich.

Darmstadt. Der Großherzog wird sich, einer Einladung des Kaisers Wilhelm folgend, am 21. d. nach Berlin begeben und den kaiser— lichen Geburtstag und einige folgende Tage da— selbst verbringen.

— Prinz Ludwig von Hessen wird demnächst hiet eintreffen, nachdem ihm der Kaiser, mit Rück— sicht auf die Länge der Zeit, welche bis zur Heimkehr der Division verstreichen wird, einen sofortigen Urlaub angeboten hat. N

Berlin, 17. März. Soeben 5 Uhr 30 Min. trifft der Kaiser unter Glockengeläute und dem enthustastischen Zurufe einer unabsehbaren Volks— menge hier ein. Die Stadt ist aufs reichste mit Flaggen geschmückt.— Die„Nordd. Allg. Ztg.“

erklärt, daß der Zusammentritt der Unterhändler für den definitiven Friedensschluß in Brüssel in Bälde stattfinden wird.

— 17. März. Der Kaiser ist in Begleitung des Kronprinzen, des Prinzen Karl, des Grafen Moltke und des großen Hauptquartiers in bestem Wohlsein bier eingetroffen. Die Kaiserin, die Großherzogin von Baden, die Kronprinzessin, die Prinzessinnen Karl und Friedrich Karl, sowie Prinz Wilhelm(Sohn des Kronprinzen) waren dem Katser bis zur Wildparkstation entgegenge— fahren. Auf dem hiesigen Perron waren die Königin-Wittwe, der Großherzog von Baden, die Prinzen Alexander und Georg, sowie das gesammte Staatsmintisterium und die Generalität anwesend. Als der festlich geschmückte Zug in

die Halle einfuhr, erfolgte eine enthusiastische Be— grüßung durch die Anwesenden. Der Kaiser be— grüßte zuerst die Königin-Wittwe, dann sämmtliche übrigen Angehörigen des königlichen Hauses durch Umarmung, ebenso den Grafen Bismarck, den Feldmarschall Wrangel und den Kriegsminister v. Roon. Der Kaiser war sichtlich sehr gerührt und hatte für alle Anwesenden einige herzliche Worte. Darauf erfolgte die Fahrt in die Stadt nach dem kaiserlichen Palais. Ueberall auf dem Wege ertönten unaufhörliche, enthusiastische Zurufe der zahllosen Menge. Am kaiserlichen Palais hatte sich ebenfalls eine große Menschenmenge versammelt, welche den Kaiser bei seiner Ankunst enthustastisch begrüßte. Nachdem der Kaiser aus dem Wagen gestiegen, verneigte sich derselbe