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Oberhessischer Anzeiger.
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1869.
Donnerstag den 27. Mai.
Enthält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.
Friedverger Intelligenzblatt.
Erscheint eden Dienstag, Donnerstag und Samstag.
Expedition mit
Für den Monat Juni kann auf den„Oberhessischen Anzeiger“ bei der Verlags—
10 kr., bei den Poststellen mit 16 kr.
abonnirt werden.
Hessen. Darmstadt. In neuerer Zeit tird von Einwanderungsagenten fast aller nord gmerikanischen Staaten, namentlich aber der ßüheren Sclavenstaaten, eine vermehrte Thätigkeit etwickelt, um deutsche Auswanderer durch das Jersprechen der unentgeltlichen Ueberlassung von kändereien, kostenfreie Ueberfahrt u. dgl. in Masse dorthin zu führen. Insbesondere wird ein gewisser Schuetze genannt, welcher als Agent der Texas- lverpooler-Dampfschifffahrts-Compagnie auf 5 jahre nach Deutschlaud gehen soll, um 50 000 Insiedler nach Texas hinüberzuführen, dessen Pläne cher um so weniger Garantie für das Wohl der Linwanderer zu bieten scheinen, als selbst von Seiten angesehener Einwohner des Staates Texas 9gen dessen Unternehmen Protest erhoben wird. Im Interesse der Auswanderer ist wiederholt und dingend vor Eingehung von Contrakten mit der— tigen Agenten zu warnen. Im Allgemeinen nüssen die Einwanderer, welche auf Staatskosten ger durch Vermittelung von Einwanderungs— azenten nach jenen Ländern geschafft werden, be— sergen, daß sie vorzugsweise in Häfen ausgeschifft gerden, wo ihnen kaum eine andere Wahl bleibt, als Ländereien zu übernehmen, welche wegen der lümatischen Verhältnisse oder anderer Nachtheile Usher vermieden oder doch nur unzureichend mit Asiedlern besetzt worden sind. Sie werden in gelen Fällen die versprochenen Vorkehrungen für ihre Aufnahme nicht finden und nichtsdestoweniger aus Mangel an Reisemitteln genöthigt sein, mit dem Gebotenen vorlieb zu nehmen.
— 24. Mai. Zweite Kammer. Eingelaufen ist eine Eingabe von Schlitz, die Bahnlinie von Gießen nach Fulda, resp. deren Führung über ginannte Stadt betreffend. Von Seiten der Re⸗ gerung ist eine Antwort eingegangen auf die In— tapellation Dumont's, die Beschlagnahme der Fankfurter Zeitung in Bensheim betr. Nach düsem Schreiben hat die großherzogl. Regierung, das Unstatthafte des Verfahrens des preußischen Oberpostamtes rügend, das Postamt Bensheim zur Verantwortung gezogen und demselben auf's Strengste eine genaue Befolgung der ihm zu— shenden Befugnisse zur Pflicht gemacht. Ver- sciedene Vorstellungen um Genehmigung von Zweigbahnen werden abgelehnt. Hallwachs biantragte die Bewilligung eines Staatsbeitrages zu den Kosten des Archivs für praktische Rechts- ulsenschaft. Auch dieser Antrag wird abgelehnt. Eine Beschwerde mehrerer Einwohner von Nieder- ech bach, die Zusammenlegung der Grundstücke in iter Gemarkung betr., wird nicht berücksichtigt.
— 25. Mai. In der heutigen Sitzung der 2 Kammer wurden die Ergebnisse der Verwaltung der Staatsschuldentilgungskasse in der Finanzperiode 1853/65 als gerechtfertigt anerkannt. Der Antrag des Abg. George auf eine neue Bonitirung zur Aleichstellung der Grundsteuer wird abgelehnt und ein Vermittlungsantrag des Abg. Dumont auf bloße Revision der Bonitirung angenommen. Veiterer Gegenstand der Berathung ist der Gesetz— wurf, die Entrichtung der Zinsen von vertrags— näßigen Zinsen betr. Die Majorität des Aus- cüsses ist für Annahme des Gesetzentwurfs, die Morität beantragt dessen Ablehnung.(Schl. f.)
— Die allgemeinen feierlichen Probefahrten uf der Bahnstrecke Gernsheim-Rosengarten wer—
den am 29. d. M. und die Eröffnung der Bahn für den öffentlichen Verkehr am 30. d. M. statt⸗ finden.
— Landgerichts-Assessor von Zangen zu Alsfeld ist zum Landrichter in Ulrichstein ernannt worden.
Offenbach. Am 22. d. tagten hier etwa 100 Volksschullehrer unter Vorsitz des Schul— inspektors Dr. Seeger, um sich hinsichtlich des von den Abg. Fink und Goldmann beantragten Schullehrerpensionsgesetzes schlüssig zu machen. Die Anwesenden waren Mandatare von nahezu 900 Staatsangehörigen und verliefen die Debatten, welche schließlich zu vollständiger Einstimmigkeit über die einzuschlagenden Wege(Adresse an den Großherzog, Promemoria an Staatsregierung und Stände) führten, in würdigster Weise.
Worms. Die Nachricht, daß verschiedene Eisenbahnverwaltungen den Theilnehmern an der am 31. Mai dahier stattfindenden Protestanten— Versammlung eine Fahrtaxermäßigung von 500% verwilligt hätten, sofern diese Theilnehmer sich als solche durch Legitimationskarten des hiesigen Co— mites ausweisen, wird von hier aus dahin be— richtigt, daß ein solches Anerbieten nur für die „Mitglieder des Protestantenvereins“ gemacht worden sei. Da jedoch die Einladung zu erwähnter Versammlung au alle deutsche Protestanten gerichtet worden, habe das Lokal-Comite in Worms jene Fahrpreisermäßigungen nicht annehmen zu können geglaubt. Dankbar acceptirte dagegen dasselbe die Zusage, daß am 31. Mai Extrazüge von Mainz nach Worms und zurück mit gewöhnlichen Retour- Billetten, also mit einer Fahrpreisermäßigung von 25% befördert werden sollen. Weiter ist für den 31. Mai ein Extrazug von Darustadt über Gernsheim nach Worms und zurück in Aussicht gestellt, immer mit Anhalt an allen Zwischen— Stationen.
Preußen. Berlin. Wie in Abgeord⸗ netenkreisen verlautet, soll der Schluß der Reichs- tagssession mit dem Zusammentritte des Zollpar⸗ laments nicht erfolgen, sondern der Reichstag während der Sitzungen des Zollparlaments weiter tagen.— Der„Staatsanzeiger“ enthält eine Verordnung des deutschen Zoll- und Handels- vereins, durch welche das Zollparlament auf den 3. Juni einberufen wird.
— Der Reichstag genehmigte in erster und zweiter Lesung die Uebereinkunft des nordddeut⸗ schen Bundes mit der Schweiz wegen des gegen— seitigen Schutzes der Rechte an Kunstwerken und Literaturerzeugnissen. Hierauf folgte die dritte Berathung der Gewerbeordnung. Der Antrag, die Paragraphen 7—9 der Regierungsvorlage wiederherzustellen, mit der Maßgabe, daß die Aufhebung der noch bestehenden ausschließlichen Gewerbeberechtigungen, Zwangsrechte und Bann— rechte, mit Ausnahme der Abdeckereien, vom 1. Januar 1877 au, statt 1875 stattfinde, wurde, nachdem Delbrück die Zustimmung der Regierung ausgesprochen, angenommen.
Kassel. Die von dem„Deutschen Volks— verein für Kurhessen“ auf den 21. d. berufene „öffentliche Versammlung“, von weit über 1000 Personen besucht, ist in unerhörter Weise von
Einladung des hiesigen Volksvereins waren aus den entferntesten Theilen des ehemaligen Kurhessens Delegirte hlerher geschickt, um einer Versammlung, in welcher die das Land so sehr in Sorgen haltende Landescreditcassenfrage besprochen werden sollte, beizuwohnen, und dieser Gegenstand war als erster für die Tagesordnung bestimmt. Von Seiten der Lassaleaner worde, nachdem sie durch die vorhandene Mehrzahl die Leitung der Ver— sammlung in die Hände der Ihrigen gebracht, die bestimmte Tagesordnung umgestoßen und die Landescreditkassen-Frage konnte nicht zur Berathung gelangen, so daß die zu diesem Zwecke zahlreich erschienenen Interessenten, theilweise aus weiter Ferne, die Versammlung unverrichteter Sache ver— lassen mußten.
Vom Main schreibt das„Frankf. Journ.“: Gegen die Einführung der Börsensteuer wird allenthalben von Handelskammern und sonstigen davon berührten Corporationen oder Privaten— mit oder ohne Erfolg— in energischer Weise Front gemacht. Ein neues Projekt ist aber in der Form einer Quittungssteuer aufgetaucht. Wird auch wohl dagegen, wie gegen die Börsen⸗ steuer, energische Opposition erhoben werden? Wir glauben, diese Frage unbedenklich verneinend beantworten zu können, weil von dieser Steuer zwar die kleinen Geschäftstreibenden sehr empfind⸗ lich, die Großen im Stande der Steuerpflichtigen dagegen nur sehr leise berührt und diese daher die Hände ruhig in den Schooß legen werden. Denn nach der angedeuteten Bundespräsidialvor— lage soll ein Silbergroschen als höchster Betrag der Steuer einer Quittung in Aussicht genommen sein. Diese Abgabe kann sich der große Geschäfts⸗ mann bei seinen fast immer über größere Summen auszustellenden Quittungen, Empfangsanzeigen 1c. leicht gefallen lassen. Dem kleinen Geschästs— treibenden aber kann es jeden Tag vorkommen, daß er Rechnungen c. ꝛc. im Betrage von etwas über 5 Thlr. zu quittiren hat, und er muß von einer jeden solchen Quittung einen Silbergroschen Steuer entrichten, wie der Banquier 1c. von Quittungen, die sich in Tausende belaufen. Gegen wen ist mithin das neue Steuerprojekt gerichtet? Nur gegen den außerdem schon durch sehr hohe Steuern schwer gedrückten kleineren Gewerbestand, und es dürfte daher am richtigen Platze sein, daß dieser Stand sich rege und dem Scheeren seiner ohnehin spärlichen Wolle nicht mit der lethargi— schen Deutschmichelsgeduld ruhig zusehe. Beson- ders müßten es sich die in hiesiger Gegend ziem- lich zahlreich bestehenden Gewerbevereine zur Aufgabe machen, diesem Gegenstande ihre gemein- same Thätigkeit zuzuwenden, und zwar recht bald, da die Einführung der Qulttungssteuer schon für die nächste Zeit(1. Juli d. J.) in Aussicht genommen sein soll.
Würtemberg. Stuttgart. Im Sep⸗ tember d. J. wird die Feier des 50jährigen Be stehens unserer dermaligen Landesverfassung begangen werden. Am 24. Sept. 1819 vollzog nämlich König Wilhelm die mit den Ständen vereinbarte Landesverfassung.
Baden. In der am 23. d. zu Offenburg abgehaltenen Landesveesammlung der Liberalen
den Lassalleanern gestört worden, so daß die Tagesordnung nicht erledigt werden konnte. Auf
wurde die vollkommene Ausgleichung unter allen liberalen Fractionen angebahnt. Die meisten Ab-