demselben indem er sich in das Wasser begab, einen Stock reichte, und ihn auf solche Weise glücklich an das Land

brachte.— In Gemäßheil. Allerhöchster Enischlleßung Sr.

Kgl. Hoheit des Großherzogs wird diese menschenfreund⸗ liche, mit Entschlossenheit ausgeführte That hiermit zur

Darmstadt. Die Sitzungen der zweiten Kammer der Stände werden dem Vernehmen nach Montag den 10. Mai wieder beginnen, und sollen das Einkommensteuergesetz und das Militärbudget, die in der ersten Kammer zur Berathung gekommen sind, sowie das Militär- Penstonsgesetz als nächste Berathungsgegenstande in Aussicht genommen sein. 5

— Von Seiten des Ministeriums der Justiz ist der zweiten Kammer folgender Gesetzentwurf vorgelegt worden: Art. 1.„Von vertragsmäßigen Zinsen dürfen Zinsen nicht bedungen werden. Ist aber ein Zinsrückstand von wenigstens zwei Jahren durch Vertrag zu einem Capital erhoben worden, so ist es gestattet, von solchem Capital Zinsen zu bedingen.“ Art. 2.„Entgegenstehende privatrechtliche Bestimmungen sowohl in den Pro- vinzen Starkenburg und Oberhessen, als auch in der Provinz Rheinhessen werden aufgehoben, jedoch unter Aufrechthaltung der abweichenden Vorschrift des deutschen Handelsgesetzbuches.“

— Der Lieutenant bei der Feld⸗ Artillerie Schmidt ist zum Universitäts⸗Rentamtmann in Gießen ernannt worden.

Preußen. Berlin. In die Commisston, welche über die massenhaft eingelaufenen Petitionen rücksichtlich der Erhöhung der Branntweinsteuer, resp. Einführung der facultativen Fabrikatsteuer, dem Reichstag Bericht erstatten soll, wurden folgende 14 Abgeordnete gewählt: Günther (Preußen), Knapp(Nassau), Friedenthal(Schle— sten), v. Hoverbeck(Preußen), v. Rabenau (Großh. Hessen), v. Hennig(Berlin), v. Arnim⸗ Heinrichsdorf(Pommern), Wehrenpfennig(Wal- deck), v. Grävenitz(Schlesien), Sembart(Sachsen), v. Salzwedel(Preußen), ten Dornkaat(Hanno— ver), Graf Kleist(Lausitz), Koch(Braunschweig). Die Commission wird ihren Antrag bei der zwliten Lesung des Gesetzes über Erhöhung der Branntweinsteuer, resp. Einführung der facultativen Fabrikatsteuer, im Hause einbringen. Nach der Zusammensetzung derselben unterliegt es keinem Zweifel, daß sie die Verwerfung der vorgeschla⸗ genen Steuererhöhung und Einführung einer facultativen Fabrikatsteuer nach der jetzigen Be— steuerung und Ausbeute von 7½ Prozent zu 50 Prozent Tralles entsprechendem Satze bean⸗ tragen, und daß dieser Antrag vom Hause an- genommen werden wird.

— In der Sitzung des Reichstags erklärte bei Berathung des§. 157 der Gewerbeordnung, betreffend die Entziehung der Befugniß zu selbst⸗ ständigem Gewerbebetriebe, der Bundescommissär Delbrück, von der Beibehaltung der Bestimmungen über Concesstonsentziehung bei Preßgewerben sei das Zustandekommen der ganzen Vorlage abhängig, er selbst jedoch mit dem Amendement Wigard, die betreffende Frage vorläufig auszuscheiden, ein⸗ verstanden. Der 8. 157 wird abgelehnt und das Amendement Wigard's angenommen. Danach darf die Berechtigung zum Gewerbebetriebe, ab- gesehen von Concessionsentziehungen, weder durch richterliche noch administrative Entscheidung ent⸗ zogen werden. Ausnahmen finden nur bei auf Vereinbarung beruhenden Steuergesetzen statt.

— Die Geschäftsordnungscommission des Ab⸗ geordnetenhauses beschloß: in Erwägung, daß die sofortige Freilassung des in Düsseldorf verhafteten Abgeordneten Mende die Lage seiner Mitverhafteten verschlimmern könnte, den Procurator in Düssel⸗ dolf zur Beschleunigung der Untersuchung auf⸗ zufordern, inzwischen aber die Beschlußfassung bis zum 5. Mai auszusetzen.

— Die„Post“ bezeichnet als den Wunsch der Regierung, daß das Zollparlament noch im Lause des Monats Mat zusammentrete und höch— stens viert Wochen zusammenbleibe.— Wie die „Kreuzzeitung“ melbet, sind über den Beginn des Zollparlaments noch leine Bestimmungen getroffen.

11

— stverhandlungen mit England sollen nicht dat un Ace weil der Norddeutsche Bund z

hohe Portosä hatte, sondern wegen der von süddeutschen gien verlangten Entschädigung für die even⸗

la

tuelle Uebersendung des englisch⸗indischen Felleisens über den Brenner, welche Entschädigung in London als übermäßig zu rückgewiesen wurde.

— Auf 36 deutschen Bahnen ist den Lehrern, welche den hier zu Pfingsten versammelten all- gemeinen deutschen Lehrertag bereisen wollen, freie Fahrt bewilligt worden, nur in Preußen ist für

dergleichen Zwecke absolut kein Geld vorhanden.

Der Handelsminister hat das Gesuch für die königlichen Bahnen in Preußen rundweg abgeschlagen, und als das berliner Lehrer-Comite sich darauf an den Cultusminister wandte, erklärte derselbe, daß er in dieser Sache nichts zu thun im Stande sei, da er keine Garantie für die Beschlüsse über— nehmen könne, welche auf dem Lehrertage gefaßt werden würden. Doch wolle er nichts dagegen haben, falls der Handelsminister dieserhalb bei ihm Nachfrage halten sollte.

— Die neuen Steuern werden recht nett illustrirt durch die Auswandererstatistik. Nach dem Berichte des preußischen General-Consulats betrug die Zahl der nur über Bremen Ausge— wanderten während des vorigen Jahres 66,433 Personen, Davon kamen auf die preußischen alten Lande 25,306, Hannover 8187, Hessen 2270, Nassau 383, Frankfurt 40, Schleswig-Holstein 48, zusammen 36,234; ferner auf Bayern 3964, Wuürtemberg 3733, Hessen-Darmstadt 2459, Baden 2226, Oldenburg 1308, Sachsen 1177, sächsische Herzogthümer, reußische und schwarz— burg'sche Lande 1692, Lippe 703, Braunschweig 404, Bremen 370, Mecklenburg 167, Anhalt 88, Hamburg 32, Luxemburg 4, Lübeck 3, Birken⸗ feld 1; also aus Deutschland 54,752.

Hannover. Die in letzter Zeit hier statt— gehabten Haussuchungen haben, wie sich jetzt als wahrscheinlich beweist, den Zweck gehabt, die Per— sonen kennen zu lernen, welche vom König Georg Unterstützungen erhalten. Bei dem Kaufmann Becker soll es denn auch der Polizei gelungen sein, eine ziemlich viele Namen enthaltende Liste solcher Personen aufzufinden.

Wiesbaden. Das neueste Amtsblatt für den hiesigen Bezirk zeigt 15 Concurse aus Nassau an und 48 Zwangsversteigerungen gepfändeter Immobilien, f

Sachsen. Leipzig. Auf der Magdeburger Bahn sind im Laufe des Monats April 1040 Auswanderer von hier nach Hamburg und Bremen befördert worden.

Frankreich. Paris. Im Senat kam unter anderen Petitionen eine solche des Herrn Senépart in Paris zur Verhandlung, welche auf die Vertreibung der Jesuiten aus Frankreich an⸗ trägt. Die Commission empfahl,„da die Mit- glieder des Jesuiten⸗Ordens dem Gesetze gehorchen und sich in ihrem Unterricht den allgemeinen Regeln unterwerfen(2), übrigens aber ebenso gut wie alle anderen Bürger das Recht haben, sich in Frankreich aufzuhalten“, den Uebergang zur Tagesordnung, was denn schließlich auch geschah.

— Die fraͤnzösischen und belgischen offiziellen Blätter veröffentlichen gleichzeitig das über die belgische Eisenbahnangelegenheit zwischen den Hrn. v. Lavalette und Fröre Orban abgeschlossene Protokoll. Der wesentliche Inhalt desselben ist: Belgien lehnt die Ratificirung der Eisenbahnver— träge aus principiellen Gründen ab, Frankreich schlägt vor, neue Exploitirungsverträge unter der Controle und der Autorität des belgischen Staates abzuschließen, welche Belgien unzweifelhaft zustehen. Eine Commission von sechs Mitgliedern soll auf Basis dieser Vereinbarung ernannt werden.

— Es wird der„France“ aus Madrid ge— meldet, daß ein Bruch unter den Mitgliedern des Cabinets als sehr nahe bevorstehend betrachtet wird.

— Die bis jetzt schon ausgegebenen Wahl— maniseste lassen deutlich den wiebererwachenden politischen Geist in Frankreich erkennen. In einem derselben werden namentlich betont die übertrie: benen Ausgaben des Kaiserreichs, die Anomalie

eines Budgets von 2 Milliarden 300 mit dem man nicht einmal dahin gel a

6 1 re

Ohne vom Staats ober 74,520 Fres. täglich erhält, 16,438 Fres. täglich kostet. zusammen 2739 Fres täg

e zu sprechen, dat

1 5 den Sa erner 10 Minister mit „den Staatsrath mit

Frcs. täglich, die Minister, die drei Präsidenten des Senates, des gesetzgebenden Körpers und des Staatsraths, die Mitglieder des Geheimen Raths, die Chefs der großen Armeecommando's erhalten alle je 100,000 Fres. Die Gehalte von 60,000, 50,000 und 40,000 Fres. sind im Ueberfluß vorhanden..

Italien Mailand noch neue Verhaftungen im Zusammenhang mit den mazzinistischen Umtrieben vor. Ein beträcht⸗ licher Theil der Compromittirten ist entflohen und man will wissen, daß sie nach Lugano gegangen seien. Ein anderer Theil hat sich der verrätherischen Gegenstände entledigt, und man hat bei den Bastionen vor der Stadt zahlreiche entleerte Orstai⸗Bomben gefunden. Es muß noch immer eine große Anzahl von Orsini-Bomben und eine Menge anderer Waffen in ihren Händen sein, da den Behörden erst einige 48 Bomben zur Hand sind. Unter dem Militär sind keine weiteren Ver— haftungen vorgekommen.

Amerika. Einer Schätzung des„Newyork Herald“ zufolge hat Newyork gegenwärtig eine Bevölkerung von 1,119,000 Einwohnern. Von diesen sind 346,000 Deutsche, 336,900 Irländer und alle andere fremden Nationen sind durch nur 75,000 Köpfe vertreten, folglich kommt auf Amerikaner kaum ein Drittel der Bevölkerung. Hierbei ist allerdings zu bemerken, daß unter fremden Einwohnern auch deren Nachkommen bis zur zweiten Generation, also Kinder und Enkel, einbegriffen sind.

Homburg. Man wird sich erinnern, daß vor einigen Monaten in Wien ein Cassenbeamter der Nord— bahn, Namens Schaschetzky, mit circa 135,000 fl. Deficit das Weite suchte. Vor einigen Tagen nun ist derselbe in Homburg verhaftet worden und befindet sich bereits auf dem Wege nach Wien. Vei seiner Verhaftung besaß übrigens Schaschetzky nichts mehr von dem unterschlagenen Gelde und sagte aus, er habe sich nach Homburg be— geben, um zu spielen und gewinnenden Falles den ganzen Schaden der Nordbahn zu ersetzen. Seinen Aufenthalt in Homburg soll er dadurch verrathen haben, daß er einen Bekannten, der ihm Geld schuldete, um Uebersendung von 500 fl. bat, um seine Operationen an der Bank wieder aufnehmen zu können. N

Gießen. Unter den deutschen Städten haben sich für das Reitungswesen zur See im Großherzogthum Hessen besonders Gießen, Bingen, Oppenheim und Worms lheils durch einmalige Gaben, theils durch jährliche her⸗ vorgethan.

Worms. Bei dem massenhaften Auftreten der Maikäfer in hiesiger Gemarkung hat sich die Nothwendig⸗ keit ergeben, zu deren Verminderung Maßregeln zu er⸗ greifen, weßhalb hier von der Bürgermeisterei d öffent⸗ lichen Kennkniß gebracht worden ist, daß eine Vergütung von 10 kr. per Kumpf eingelieferter Maikäser bezahlt werden soll.

In Elberfeld hat der Commerzienrath Moritz Simons den ganzen Betrag eines Gewinnes in der preußischen Classenlotterie mit sast 50,000 Thlr. zu wohl⸗ thätigen Zwecken der mannigfachsten Art verwendet. Die Stadt hal hiervon 20,000 Thlr. erhalten, nämlich 1000 Thlr. für die Armenpflege überhaupt, 4000 Thlr. für ihr Krankenhaus, insbesondere um damit einen für die Spaziergänge der Riconvalescenten bestimmten Garten anzulegen, und 15,000 Thaler für das städtische Waisenhaus.

Aus Münster meldet die dortige Zeitung einen Mord um 12 Silbergroschen. Sie schreibt: Ein Handwerks⸗ bursche wurde auf der Chaussee von Münster nach Wolbeck von einigen sogenannten Kesselflickern um Geld für Schnaps angehalten. Nachdem derselbe diesen 6 Sgr. gegeben, ver⸗ langten ste den ganzen Rest von dessen Baarschaft, in 12 Sgr. bestehend, und wie der Haudwerksbursche nicht sogleich zur Herausgabe eipwilligte, packten ihn die Strolche, schlugen ihn mit, einem Stock mehrmals über den Kopf und brachten ihm mit einem Messer eine lebensgefäbrliche Wunde in die Seite bei, wonach sie ihn beraubten und auf dem Wege liegen ließen. So fand man den Un— glücklichen Morgens halbtodt.— In das Krankenhaus gebracht, starbser bald darauf. Die Lundstreicher sind gesänglich eingezogen.“

Halle. Als Warnung für die Geschäftswelt enthält die zu Halle an der Saale herauskommende Zeitung vom 2⁴. April folgende Veröffentlichung, die auch in weiteren Kreisen Verbreitung und Beachtung verdient:„Die schwarze

riren. Statt dessen haben wir Großwürdenträger, die mehrere hohe ahh geben einander ele b

7123 Fres. täglich, den Rechnungshof mit 4109

Es kommen immer

wähtel sino, sesiselle von B. Auftg! Funde bis K Ohne ble Ba oberste

178 soll in Erben

Flur 8

dent 7

1 in d 1a 115 8

0 1

Jaseloe meifibie