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Samstag den 23. Mai.

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nzeiger

für Oberhessen.

Enthält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.

Stiedberger Intelligenzblatt.

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Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samftag.

Amtlicher Theil. Bekanntmachung.

Wir bringen zur allgemeinen Kenntniß, daß zu der Einschätzungscommission für das Steuercommissariat Hungen von dem betreffenden

Bezirksrath gewählt worden sind: 1. He ier, Ernst II., zu Wölfers 2. Heller, Heinrich I., Metzger 3. Heß, Abraham zu Hungen, Friedberg den 20. Mai 1868.

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heim, zu Lich,

4. Mengel, Bürgermeister zu Hattenrod, 5. Ritter, Bürgermeister zu Laubach,

6. Zimmer, Bürgermeister zu Villingen.

Bekanntmachung,

Einkommensteuer

Großherzogliches Rentamt Friedberg in d e ck.

betreffe n d

Das Gesetz, die Einführung der Einkommensteuer betreffend, vom 11. April d. J. enthält keine Bestimmung über die eigene Declaration

ihrer Einkommens verhältnisse Seitens der Pflichtigen, davon ausgehend, daß jeder Zwang in dieser Hinsicht ausgeschlossen sein soll.

Nach

Art. 12 sind jedoch die etwa einlaufenden freiwilligen Angaben der Steuerpflichtigen über ihre Einkommensverhälnisse zu den Hülfsmitteln bei Ermittelung des Einkommens der betreffenden Pflichtigen gerechnet.

Mit Bezugnahme auf die oben erwähnte Gesetzesbestimmung werden die Steuerpflichtigen des Steuercommissariats Hungen hier— ducch ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß es ihnen in jedem Stadium der Verhandlung unbenommen ist, freiwillig über ihre Einkommens verhältnisse den Unterzeichneten, oder einzelnen Mitgliedern der Einschätzungscommission schriftliche oder mündliche Auskunft

zu ertheilen.

Es wird das Einschätzungsgeschäft wesentlich erleichtern, wenn dergleichen Auskunftsertheilungen, welche in beliebiger Form und namentlich auch in der Weise geschehen können, daß der Steuerpflichtige einfach die gesetzliche Steuerklasse bezeichnet, welche seines Erachtens

seinen Einkemmensverhöltnissen entspricht, als Hungen den 16. Mai 1868.

bald bewerkstelligt werden.

Der Vorsitzende der Einschätzungscommisston für das Steuercommissariat Hungen: Korwan, Steuercommissariats-Vicar.

Hessen. Darmstadt. Das Großherzogliche Regierungsblatt Nr. 25 enthält(Schluß):

II. Bekanntmachung Großh. Commission für Post⸗ Angelegenheiten, die Correspondenz nach Dänemark betr.

III.— V. Uebersicht der für das Jahr 1868 genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Communalbedürfnissen in den Gemeinden der Kreise Alzey, Bensheim und Friedberg.

VI. Verzeichniß rechtskräftig gewordener, in Gemäß⸗ geit des Art. 30 des Strafgesetzbuchs im Regierungsblatt dekannt zu machender Straferkenntnisse der Gerichte der Provinz Rheinhessen.

VII. Ordensverleihungen. Seine Königliche Hoheit ver Großherzog haben allergnädigst zu verleihen geruht: um 18. April dem ersten Elementar-Schullehrer Johann Conrad Bechtold in Schlitz, mit Rücksicht auf seine 50jährigen mit Eifer und Treue geleisteten Dienste, das Ügemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift:„Für 50 jährige neue Dienste“;— am 5. Mai dem Gefangenwärter im Brovinzial⸗Artesthause in Darmstadt Anton Wolf, in Rücksicht auf seine 60 jährigen treuen Dienste,— und am 5. Mai dem Domänenpfandmeister bei dem Rentamte Darmstadt Johann Michael Kramer das Ritterkreuz weiter Klasse des Philipps-Ordens.

VIII. Namensveränderung. Seine Königliche Hoheit er Großherzog haben allergnädigst geruht: am 2. Mai der Marta Catharina Krailing aus Mainzlar zu gestatten, 1 Zukunft den Familiennamen Klinkel zu führen.

— Das Gr. Regierungsblatt Nr. 26 enthält:

I. Gesetz, die Todeserklärung von Petsonen, welche an dem Feldzuge des Jabres 1866 Theil genommen haben und vermißt werden, betreffend.

II. Reglement, das Verfahren bei Anträgen auf Zu⸗ nickstellungMilitärpflichtiger in Berücksichtigung häuslicher ꝛc. Berhältnisse betreffend.

III. Namensveränderung. Seine Königliche Hoheit ler Großherzog haben allergnädigst geruht: am 9. Mai er Catharina Becker zu Eberstadt zu gestatten, statt ihres lisherigen Familiennamens Becker in Zukunft den Fami⸗ hennamen Hindermeyer zu führen..

IV. Eriheilung von Erfindungspatenten. Seine Kö⸗ sigliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: n 25. April dem Ingenieur Peler Barthel aus Büttel⸗ born, als Bevollmächtigten des Maschinenbauers Peter For sitz Möller und des Civil⸗Ingenieurs Ferdinand Walter, hide zu Leipzig, auf dessen Nachsuchen ein Erfindungs— hetent auf den durch Zeichnung und Beschrelbung näher gläuterten Apparat zur Uebertragung von Wärme, unter m ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ee— eilte Patent Niemand in der Anwendung bereits früher

kannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden

el, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang

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des Großherzogthums,— dem Wagnermeister Johannes Philipps VII. zu Fauerbach im Kreise Friedberg, auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Construction eines Schaufel-Wendepflugs, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Niemand in der Anwendung bereits früher bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums,— den Maschinenfabrikanten Gebrüder Decker und Comp. in Canstadt auf deren Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Construction einer Maschine zum Schälen und Rollen von Gerste und anderen Früchten, unter dem ausdrück— lichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Niemand in der Anwendung bereits früher bekannt ge— wesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums,— am 2. Mai den Ingenieuren Jean Baptist Camozzi aus Mainz und Hermann Julius Schlösser aus Darmstadt, beide zu Frankfurt am M. wohnhaft, auf deren Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Construction einer selbsiwirkenden Metalldichtung für Stopfbüchsen, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ertbeilte Patent Niemand in der Anwen⸗ dung bereits früher bekannt gewesener Theile der Erfin— dung gehindert werden soll, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums,— dem Schlossermeister Heinrich Emmel zu Darmstadt auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Construction eines Ventils zum sichern Abschluß von Brunnen, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Niemand in der Anwendung bereits schon früher bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächten fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums— und dem Maschinensabrikanten Johann Philipp Klein in Offenbach auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Be— schreibung näher erläuterte Construction einer Schmier— büchse für Dampfmaschinen, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Nie⸗ mand in der Anwendung bereits früher schon bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächslen fünf Jahre für den Umfang des Großherzogthums zu ertheilen.

— Das Gr. Kriegsministerium hat auf das Schreiben des Vorstands des Finanzausschusses zwei Mittheilungen an diesen gelangen lassen. D urch Schreiben vom 6. l. M. werden bezüglich

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des Extraordinariums die Specialnachweisungen der einzelnen Positionen zugesagt und ist diese Mittheilung bereits inzwischen erfolgt. Bezüg⸗ lich des Ordinariums son 3 Millionen werden die Einbringung von Specialvorlagen für unmög⸗ lich erklärt und behauptet, daß die Berathung des ordentlichen Budgets für den Rest des Jahres gegenüber doch nur eine formelle Bedeutung haben dürfte. Die Kammer wird wahrscheinlich gleich nach Pfingsten zusammentreten und nachdem sie über die Militärvorlage und einige Angelegenheiten von mehr sekundärer Bedeutung schlüssig geworden, dann der gegenwärtige Landtag geschlossen werden.

Preußen. Berlin, 19. Mai. Zoll⸗ parlament.(Fortsetzung.) Mohl spricht gegen den Entwurf über Aenderung des Vereinszoll⸗ tarifs, Miquel für denselben. Die Verhältnisse in Betreff der Petroleumssteuer jedoch seien für ein Parlament mit Competenzeinschränkungen nicht beurtheilbar. Solch ein Parlament halte er auf die Dauer für unmöglich. Das deutsche Volk werde sich dasselbe nicht länger gefallen lassen, trotz des Widerspruchs der württembergischen Ab- geordneten. Es sei wunderlich, daß für ein zeit⸗ weises Defieit Deckung durch eine dauernde Steuer gesucht werde. Hierfür seien wohl die Ueberschüsse einer längeren Vergangenheit zu verbrauchen. Redner stimmt lieber für eine direkte Steuererböhung. Feustel spricht gegen die Vorlage. Regierungs- commissär Delbrück bemerkt, die Ausfälle des nächsten Jahres würden erheblich. Die Tabak- steuer sei erst Ende 1869 zu erheben und dieß bewirke einen Ausfall von 274,000 Thalern. Dafür sei eine Deckung durch die Petroleumsteuer nöthig. Die Regierungen hätten dieß reiflich er— wogen und seien darüber einverstanden. Der Artikel könne eine geringe Belastung vertragen. Commissär Michaelis hält seine Finanzberechnung aufrecht. Eine Reform des Zollvereinstarifs dürfe nicht nur eine einseitige Richtung haben. Braun aus Wiesbaden spricht gegen die Petroleumsteuer. Schlutz der Generaldebatte.