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1867. ö

Donnerstag den 24. October.

M126.

Enthält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.

Friedberger Intelligenzblatt.

Erscheint jeben Dienstag, Donnerstag und Samstag.

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Auf den„Anzeiger“ kann man noch immer für die Monate October, November und Dezember bei den Poststellen des Großherzogthums mit 33 kr. und bei der Verlags-Expedition mit 30 kr. abonniren.

Hessen. Darmstadt. Nach einer Aa- kündigung der Redaction wird die Zeitschrift für die landwirthschaftlichen Vereine des Großherzogthums Hessen, welche eine Auflage von ca. 4000 Exemplaren hat, mit dem nächsten Jahre in einem ihrem Umfange ent— sprechenden größeren Format erscheinen. Außer- dem erscheint sodann, in Verbindung damit, ein besonderer Geschäftsanzeiger, welcher nicht mehr der Redaction der Zeitschrift untersteht. Der Bezugspreis der so erweiterten landwirthschaftlichen Zeitschrift wird indessen nicht erhöht.

— Es wird versichert, daß zwischen preußischen und hessischen Staatsregierung Betreffs der Offenbach⸗Hanauer Eisenbahn zum Anschluß an die Bebraer Bahn ein Abkommen dahin getroffen worden sei, daß Preußen die Ausführung der Bahnstrecke nebst Brückenbau über den Main übernimmt und Hessen hierfür eine entsprechende Entschädigung erhält.

— Der bekannte Metz-Emmerling'sche Preß— proceß wird in ein allerletztes Stadium treten und abermals den Gegenstand einer öffentlichen Verhandlung bilden. Der Appellhof hat es keinem der beiden Theile recht machen können; denn so— wohl die Staatsanwaltschaft, wie auch der An- geklagte haben gegen das am 17. publicirte Er kenntniß dieser Behörde die Cassation angezeigt.

Aus Oberhessen wird in den„H. V.“ die durch mehrere Blätter gegangene Angabe, unsere Staatskasse erleide in Folge der Salzsteuer einen Ausfall von 330,650 fla, dahin berichtigt, daß bei dieser Berechnung einfach die jetzige Rein- einnahme mit der früheren Bruttoeinnahme ver— glichen werde. Man müsse aber in Anschlag bringen und dürfe dieß nicht verschweigen, daß unsere Staatskasse in Folge der Einführung der Salz⸗ steuer künftig auch sparen werde: 1) Besoldungen 1035 fl.; 2) Erhebungskosten der Salzauswieger 34,500 fl.; 3) Salzankaufs-, Transport- und Verwaltungskosten 307,500 fl.; 4) Unterhaltungs- kosten des Salzmagazins zu Darmstadt 323 fl.; zusammen 343,358 fl. Ziehe man von dieser Ersparniß den oben berechneten Ausfall von 330,650 fl. ab, so ergebe sich ein Mehrbetrag von 12,708 fl. Unser Budget lasse also keines— wegs aus der Salzsteuer einen Ausfall von über 33,000 fl., sondern eine Mehreinnahme von über 12,000 fl. erwarten.

Mainz. Man ist gegenwärtig mit der Her- stellung einer telegraphischen Verbindung zwischen Mainz und Kastel beschäftigt und zwar wird die⸗ selbe durch den Rhein gelegt in der Richtung der alten stehenden sog, trojanischen Brücke, von deren Pfeilern noch Ueberreste vorhanden sind. Mainz wird hierdurch in das Netz aufgenommen, welches alle rheinischen Fistungen Preußens mit der Haupt- stadt in direkte Verbindung setzt.

Preußen. Berlin. Ein in Paris circu⸗ lirendes, der„Nat. Ztg.“ mitgetheiltes Gerücht, wonach Preußen Protest gegen eine erneute Inter- vention Frankreichs im Kirchenstaate erhoben habe, veranlaßt genanntes Blatt, nachdem es vorher seine Ansicht ausgesprochen, erwähntes Gerücht werde wohl unbegründet sein, zu folgenden Be— merkungen:„Wenn die preußische Regierung so—

eben den Grundsatz der Nichteinmischung des müsse. Auslandes in die Angelegenheiten Deutschlands

der

heißen. Die Unabhängigkeit Italiens ist eine der Grundlagen des neuen europäischen Rechts ge— worden, und es liegt namentlich im Interesse Preußens, dies neue Königreich so wenig von Frankreich als von Oesterreich umstürzen oder in unwürdige Vasallenschaft herabdrücken zu lassen. Der vorjährige Krieg hat auf's Schlagendste be— wiesen, ein wie wichtiger Bundesgenosse unter Umständen Italien für uns werden kann, und wie wichtig es daher ist, daß es für immer von französischer und österreichischer Vormundschaft befreit werde.“

— Nicht blos Italien, sondern auch Frank— reich hat das hiesige Cabinet wegen seiner Stellung zur römischen Frage sondirt und Preußen soll seine Gleichgiltigkeit für die politische Seite der Frage erklärt und sich nur für den Fall, daß die religiösen Interessen eines ansehnlichen Theils seiner Unterthanen in Mitleidenschaft gezogen würden, seine Stellung offen gehalten haben.

— 21. Okt. Reichstag. Das Bundes- kanzleramt überreichte den Schifffahrtsvertrag mit Italien; das Haus beschloß Plenarschlußberathung desselben. Das Bundespostgesetz wurde definitiv angenommen, nachdem Herr v. Friesen im Namen des Bundesraths erklärt hatte, der letztere erblicke im Zusatzparagraphen über die Unverletzlichkeit des Briefgeheimnisses kein Hinderniß.

— Bei Berathung des Postgesetzes im

Reichstage hat der Abg. Freih. v. Rabenau

den Antrag gestellt: Der Reichstag wolle beschließen: zu§. 29 Nr. 2 des Postgesetzes das Ersuchen an den Herrn Bundeskanzler zu richten: unter den demnächst auf Grund des Art. 45 der Verfassung reglementär für das ganze Bundesgebiet festzu- stellenden Begriff der verbotenen Zusätze bei Streif⸗ und Kreuzbandsendungen nicht das An- streichen einzelner Druckstellen am Rande und außerhalb der Druckschrift subsumiren zu wollen. Dieser Antrag, welcher auch von dem Abg. Graf zu Solms-Laubach unterzeichnet war, wurde unter Zustimmung des Regierungs-Commissärs durch die Majorität angenommen.

— Die Petitionscommission des Reichstags berieth am 20. über eine Petition aus Mecklen⸗ burg wegen Gewährung einer constitutionellen Verfassung und überwies dieselbe dem Bundes- kanzler zur Abhülfe, ebenso auch eine zweite Petition aus Mecklenburg wegen Gleichstellung der Juden in den bürgerlichen Rechten und eine Petition aus Lippe-Detmold auf Beseitigung der octroyirten Verfassung und Wiedereinführung der alten Verfassung.

— Nach einem englischen Blatte soll Preußen folgende Garantien für die abzutretenden deutschen Bezirke Nordschleswigs von Dänemark verlangen: „Dänemark müsse ein Gesetz erlassen, kraft dessen jeder Unterthan deutscher Nationalität, oder jeder zwar dänischredende, aber deutsch fühlende Unter- than gegen jedweden Angriff auf Körper, Ehre und Eigenthum sicher gestellt werde; und zwar geschehe dieß dadurch, daß die Gemeinde, in deren Bezirk dieses Gesetz in Kraft treien sollte, dem Geschädigten eine angemessene Vergütung zahlen Dänemark soll überdieß einen gewissen Fonds aussetzen und an Preußen abliefern, aus

verkündet hat, so kann sie unmöglich die Ver- welchem besagte Entschädigungssummen zu zahlen letzung dieses Grundsatzes Italien gegenüber gut- sein werden.

Kann der Geschädigte vor den dä⸗ nischen Tribunalen sein Recht nicht finden, so soll es ihm vorbehalten bleiben, seine Klage vor das durch den norddeutschen Bund innerhalb des ab⸗ zutretenden Gebietes zu errichtende Consularamt zu bringen. Wenn dieses die Klage gerecht findet, muß die Entschädigung sofort ausbezahlt werden. Dänemark verpflichte sich außerdem kraft eines Gesetzes, die Deutschen in Schule, Kirche und Gerichtssprache zu unterstützen. In den Schulen müsse deutsch und dänisch gelehrt, in den Kirchen abwechselnd deutsch und dänisch gepredigt, und vor Gericht müssen bei den Verhandlungen und in Amtsdecreter beide Sprachen gebraucht werden. Etwaige Klagen in dieser Richtung können gleich- falls vor das erwähnte Consularamt gebracht werden und hätte der Kläger ebenfalls das Anrecht auf Entschädigung.“

— Der vom Reichstag genehmigte Posttax- gesetzentwurf setzt das Porto für frankirte Briefe bis zum Gewichte von einem Loth auf 1 Sgr., bei größerem Gewichte auf 2 Sgr. fest. Bei unfrankirten Briefen tritt ein Zuschlagsporto von 1 Sgr. hinzu. Bei dem Paketporto unter⸗ scheidet der Entwurf nach den Entfernungen uad nach dem Gewichte der Sendungen. Die dem Paketporto zu Grunde zu legenden Entfernungs- stufen sind unter uns bis 30 Meilen in einer Progression von je 5 Meilen, demnächst für die hinzutretenden Strecken über 30 bis 100 Meilen in einer Progression von je 10 Meilen, und end- lich über 100 Meilen für die weiteren Strecken in einer Progression von je 20 Meilen behalten. An Gewichtsporto ist für jedes Pfund und jede Progression der Satz von 2 Pfennigen zu Grunde gelegt. Das Porto für declarirte Sendungen beträgt für Briefe ohne Unterschied der Schwere bis 5 Meilen 1½ Sgr., bis 15 Meilen 2 Sgr., bis 25 Meilen 3 Sgr., bis 50 Meilen 4 Sgr., über 50 Meilen 5 Sgr.

— Der Reichstag nahm am 22. d. das Freizügigkeitsgesetz definitiv an und genehmigte die Militärconventionen Preußens mit den kleinen norddeutschen Staaten. Die Marine-Anleihe wurde mit einigen Amendements angenommen, wonach die jährlich zu verausgabenden Beträge der Anleihe durch das Bundeshaushaltsgesetz fest— zustellen sind.

Fulda. Gegenwärtig tagen hier die Bischöfe und Erzbischöfe Deutschlands. Die Versamm⸗ lung ist zahlreich besucht, nur die österreichischen Kirchenfürsten sind durch die häuslichen Angelegen— heiten, den Concordatssturm, zu erscheinen ver⸗ hindert. Die Conferenzen haben zunächst den Charakter von vertraulichen Besprechungen und sind vorbereitender Natur für das von Pius IX. ausgeschriebene allgemeine Concilium zu Rom am Schlusse des Jahres 1868.

Eisenach. Die Festtage der Jubelfeier der deutschen Burschenschaft, 17., 18. und 19. Oct., sind ohne Störung in würdiger und befriedigender Weise vorübergegangen. Mit Genehmigung des Großherzogs waren noch nachträglich die Räume der Wartburg den Festgästen überlassen worden. Der Zug nach dem Wartenberge soll sehr gelungen gewesen sein. Die Rede Robert Keil's beim Feuer auf dem Berge war die bedeutendste des