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1867.

Dienstag den 21. Mai.

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Enthält die amtlichen Exlasse für den Kreis Friedberg

Friedberger Intelligenzblatt.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Amtlicher Theil.

Betreffend: Die Einführung von Sicherheitsmaßregeln gegen die Einschleppung der Rinderpest.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzo⸗ Nachdem Fälle der Rinderpest im Königreich Baiern, insbesondere in Unterfranken, Regierung zu Hanau die Abhaltung von Viehmärkten im Kreise Hanau sowie das Einbringer

Stalldünger unter Androhung von 5 Thaler Strafe,

nach Befinden 3 Tagen Gefängniß,

Vieh und Rauhfellen bis auf Weiteres untersagt.

Wir beauftragen Sie, dies in Ihren

Bürgermeistereien thunlichst zu veröffentlichen.

Betreffend: Die Communalumlagen in den Gemeinden des Kreises Friedberg für 1867.

Dasselbe

Sie werden, da Ihnen die Communalsteuerregister unter Couvert zugehen, mit Bezug auf das Ihnen unterm 26. März 1853. Jut.⸗Bl. Nr. 27, mitgetheilte höchste Ausschreiben Großherzogl. Ministeriums

an die sel b

4 Wochen nach Ablau mündlich zu Protokoll

gegen die in den Hebregistern

Friedberg den 18. Mai 1867. ichen Bürger meistereien. vorgekommen sind, hat die Königl. Preußische

und die Durchfuhr von Vieh, Rauhfellen und bei Zuwiderhandlungen und Zurückweisen von

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Friedberg den 18. Mai 1867. KE n. enthaltenen Ansätze binnen der ersten

f der Offenlegungsfrist entweder schriftlich oder bei uns angebracht werden mußten, und daß

des Innern vom 3. September 1852 alsbald bekannt machen lassen, spaäter vorgebrachte Beschwerden keine Berücksichtigung finden könnten.

daß die Communalsteuerregister zu Jedermanns Einsicht 8 Tage in unter dem Anfügen, daß Beschwerden

Ihren Gemeinden offen liegen,

Betreffend: Die Versammlungen der Bezirksräthe.

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Vormittags 10 Uhr, tritt der

Dienstag den 28. d. Mts., was zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.

Ueber die erfolgte Be Registratur niederlegen

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kanntmachung werden Sie eine Notiz in der N ae

Friedberg den 16. Mai 1867.

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Bezirksrath des Kreises Friedberg auf dem Rathhause dahier zusammen,

Großherzogliches Kreisamt Friedberg Tera p p.

Hessen. Darmstadt. II. Kammer. 22. Sitzung. Das Justizministerium legt einen Gesetzesentwurf, die Aufhebung der gesetzlichen Höhe des Zinssußes betreffend, vor. Die Bud⸗ getberathung wird fortgesetzt, für die Criminalkasse in Gießen werden 48,792 fl. bewilligt, für die zu Darnistadt 46,145 fl. Ein Antrag, das Militärcommando in Gießen wegfallen zu lassen und dafür Civilwächter anzustellen, wird abgelehnt. Für Mainz sind 79,982 fl. vorgesehen, deren Be⸗ willigung der Aus schuß, nach Abzug von 325 fl. für den Scharfrichter⸗Gehülfen, beantragt. Der Antrag des Ausschusses auf Strich dieses Gehülfen⸗ gehaltes wird abgelehnt. Für die Corrections- bäuser in Darmstadt und Dieburg werden die angeforderten 35,915 fl. bewilligt, ebenso für das Landeszuchthaus in Marienschloß 51,935 fl.— Der Antrag des Ausschusses, die Stellen der Criminalkassenrechner eingehen zu lassen und ihre Functionen der Staatskasse und den Obereinneh⸗ mereien zu übertragen, wird fast einstimmig an⸗ genommen.— Für Kreisämter sind 131,610 fl. angefordert; det Ausschuß beantragt in seiner Mehrheit diesen Betrag nach Abzug von 2300 fl. Repräsentationsgehalt für den Territorial-Commissär in Mainz zu vetwilligen. Die Mehrheit btan⸗ tragt weiter das Kreisamt Wimpfen aufzuheben und wo möglich noch einige andere einzuziehen, sodann eine neue Gehaltseintheilung der Assessoren eintreten zu lassen, wonach 5 je 800 fl., 12 je 1000 fl. und 5 je 1200 fl. erhalten sollen, und endlich die Befugnisse der Bezirksräthe wieder an⸗ gemessen zu erweitern. Eine Minorität geht wei⸗ ter, sie will in Oberhessen 2—3, in Starkenburg 2 und in Rheinhessen 1 Kreisamt aufgehoben und an den Kosten für Schreibereien 4000 fl. gestrichen wissen. Krigler erklärt sich gegen jede Aende⸗ rung in dem Verwaltungsorganismus. v. Dal wigt und Seitz sprechen gegen den Absirich an dem Reprasentationsgehalt des Territorial-Com- missaͤrs in Mainz. Dumont vertheidigt die Minoritätsanträge und weist nach, daß dieselben wobl ausführbar selen. Nachdem noch verschie— dene Abgg. für und gegen die Ausschußanträge gesprochen, wird bei der Abstimmung die Regie-

rungsvorlage auf ungeschmälerte Verwilligung mit gallen gegen 12 Stimmen abgelehnt, der Repräsen⸗ tationsgehalt des Territorial-Commissärs aber, für dessen Amtsdauer, mit sehr schwacher Majorität, bewilligt. Der Antrag der Minorität in Oberhessen 2— 3, in Starkenburg 2 und in Rheinhessen 1 Kreisamt eingehen zu lassen, wird

die Aufhebung des Kreisamts zu Wimpfen be⸗ schlossen. Ein von Goldmann gestellter An⸗ trag, der Regierung 2800 fl. ohne jede Bedingung zur Aufbesserung des Gehalts der Kreisassessoren zur Verfügung zu stellen, fällt, wogegen nach einer Reihe von Abstimmungen endlich beschlossen wird, diese Summe unter der Voraussetzung zu geneh- migen, daß auch die Landgerichts⸗Assessoren und Oberförster aufgebessert würden. Das Ersuchen wegen Erweiterung der Competenz des Bezirks. raths wird mit allen gegen 4 Stimmen ange nommen.

Darmstadt. Die Ober⸗Forst⸗ und Do⸗ mainen Direction hat neulich einen großen Möbelwagen voll Acten, welche sich auf die ab— getretenen Gebietstheile beziehen, nach Wies baden abgehen lassen.

Die am 12. d. M. in Michelstadt stattgehabte Eisenbahnversammlung war sehr zahl⸗ reich, insbesondere auch von Industriellen besucht. Man sprach sich allgemein für die Richtung der Bahn über Groß, Umstadt und deren Einmündung in die Main-Rhein⸗Bahn bei Dieburg, sowie ge⸗ gen die Richtung über Brensbach⸗Darmstadt aus.

— Wie in ständischen Kreisen verlautet, wird in der 2. Kammer ein Antrag vorbereitet, der bezweckt, die Realschulen unseres Landes, die noch keine 6 Classen haben, in sechsclassische um- zuwandeln, so daß die Absolvirung einer solchen Anstalt die Berechtigung zum einzährigen Militär- dienst in sich schlöße.

— Hr. I).. Frenken, der damit beauftragt ist, die in Folge des Friedensvertrags an die Cölner Dombibliothek übergehenden, gegenwärtig der hiesigen Hofbibliothek angehörigen Werke in

Empfang zu nehmen, weilt seit etwa 8 Tagen

mit allen gegen 14 Stimmen abgelehnt, dagegen G

aus der Großh. Hofbibliothek ausgeschieden worden sein, um der Cölner Bibliothek einverleibt zu werden.

— Die Hessische Landesztg. berichtet: Nach⸗ dem die Rinderpest, diese furchtbare Geißel des Landwirths, vor kaum acht Tagen im Groß⸗ herzogthum Gotha aufgetreten, hat sie sich der tenze unseres Großherzogthums bereits auf 6 Stunden genähert. Demgemäß steht in den nächsten Tagen die Veröffentlichung einer Mi⸗ nisterialverfügung bevor, zu Folge der alle Viehmärkte untersagt und die Grenze durch einen militärischen Cordon abgesperrt werden soll.

— Die erste Kammer hat in ihrer Sitzung vom 17, d. den Gesetzentwurf, Vorkehrungen gegen die Rinderpest betreffend, in der Fassung, wie er aus den Berathungen der zweiten Kammer hervorgegangen, mit nur wenigen unwesentlichen Abänderungen angenommen.

Preußen. Berlin. In hiesigen diplo⸗ matischen Kreisen wird die vom„Globe“ in vo- riger Woche gebrachte Meldung bestätigt, daß die englische Regierung sämmtlichen Höfen Vorschläge zur Entwaffnung in freundlichster Weise über⸗ mittelt und namentlich die russische, italienische und skandinavische Regierung ihre Zustimmung bereits versichert haben.

— Die officibsen Blätter finden mit ihren Hindeutungen auf mögliche Gefahren, die uns von Neuem durch Frankreich bereitet werden könn⸗ ten, wenig oder gar keine Beachtung, seitdem man weiß, daß der König und der Kronprinz nach Paris reisen, und sie würden, wie man calculirt, nicht reisen, wenn nicht der ganze Conflict voll⸗ ständig beigelegt wäre.

.Der„Staats- Anzeiger“ meldet: Durch allerhöchste Verordnungen sind die in den älteren Landestheilen bestehenden Vorschriften über die Besteuerung des Branntweins, Biers und in · ländischen Tabaks vom 1. Juli ab auch auf die neuen Landestbeile ausgedehnt, nur für das Haupt- land Kurhessens soll die Branntweinsteuer auf die Dauer eines Jahres noch nicht zum vollen Betrag erhoben werden. Auch muß der Eröffnung des

in unserer Stadt. Bereits an 200 Bände sollen

freien Verkehrs mit den Elbherzogthümern der

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