—

—

kommt. Abg. Knapp spricht im Allgemeinen gegen die Vorlage, ohne jedoch auf das Sachliche näher einzugehen. Abg. General der Infanterie v. Steinmetz: Zur Linken) Es würde um Alles schon gut stehen, wenn im Augenblicke der Gefahr Alle bereit wären, einzustehen mit Gut und Blut. Was aber ist im vergangenen Jahre geschehen? als die ersten Wolken am Horizont aufstiegen, verkrochen sie sich ins Mauseloch, um von da aus ihre Weisheit dann weiter hören zu lassen. Man sagt, die Ausgaben für die Armee seien unproductiv; aber doch erst unter dem Schutze der Kraft der Armee können Sie, meine Herren, Geld machen. Abg. v. Grumbrecht: Auf dem Schlachtfelde wäre ich dem verehrten Herrn Vorredner mit Vertrauen gefolgt, aber was das volkswirthschaftliche Gebiet betrifft, so thäte er besser, wenn er uns folgte. Die Aus- führungen des Abg. Wagener sind nichts als Sophistik. Den Entwurf, wie er hier vorliegt, können wir nicht annehmen, weil er den nackten Absolutismus bedeutet. Darum bleiben die, auch von mir unterstützten Amendements des Abg. Forkenbeck für uns unerläßlich. Abg. v. Vincke (Hagen): Ist Süddeutschland uns beigetreten, so ist Deutschland in Europa die dominirende Macht und ohne seinen Willen darf dann in Europa kein Kanonenschaß mehr abgefeuert werden. Unsere Feinde und Neider haben wir nicht auf etwa 4 Jahre, sie bleiben, und darum muß das Friedensheer von 300,000 Mann ein fest⸗ stehendes Minimum bleiben, damit man stets er— kenne, daß wir nicht mehr gewillt sind, uns auf der Nase herumtanzen zu lassen. Abg. Miquel: Ein Uebergangsstadium muß geschaffen werden, das Budgetrecht darf man aber nicht aufgeben.

Wer es dennoch will, der will eben den Ab-

solutismus. Wir haben in Hannover unsere Er— fahrungen gemacht. Wir können, wir dürfen das Budgetrecht auch in Bezug auf den Militäretat nicht aufgeben. Abg. Fürst Solms spricht für den Art. 58 und das von ihm gestellte Amendement. Kriegsminister v. Roon: Ich will nur einige irrige Behauptungen widerlegen. Durch eine Pauschquantumsbewilligung wird die Controle keineswegs beseitigt; der Kriegsminister würde controlirt durch den Finanzminister und die Obee— rechnungskammer. Ich erkläre mich für das Amendement des Fürsten Soln.s. Das consti⸗ tutionelle Leben beruht auf Compromissen und ich bin bereit, diesem Principe Rechnung zu tragen, so weit ich es kann. Abg. Twesten: Für die Volksvertretung handelt es sich hier um die Schaffung einer dauernden Institution. Dagegen, daß man je die Armee in Frage stellen könnte, schützt der gesunde Menschenverstand. Redner wendet sich gegen die Ausführungen des Kriegs- ministers und erklärt sich dann für das v. Forken⸗ beck'sche Amendement. Der Kriegsminister spricht sich eventuell auch für das Amendement v. Moltke aus und erklärt, daß er auch die Amendements v. Vincke, v. Bennigsen und Dr. Falk nicht als feindliche betrachten würde. Abg. v. Blankenburg: Die Sache ist einfach die, daß es nach den Forkenbeck'schen Amendements Ende 1871 kein Gesetz über eine norddeutsche Armer mehr geben würde. Beschließen Sie nichts, was den Regierungen unannehmbar wäre und was auch uns zwingen müßte, lieber gegen das Ganze zu stimmen. Es folgen noch einige weitere persönliche Bemerkungen und es wird dann abgestimmt. Zuerst wird das erste Alinea des Art. 58 mit dem Amendement v. Forkenbeck angenommen. Der Antrag Solms fällt. Das Amendement Moltke verlangt einen Zusatz zu Art. 58, nach welchem bis zum Erlasse eines abändernden Bundesgesetzes die bestehenden Bei · träge unverändert forterhoben werden sollen. Dasselbe wird verworfen mit 138 gegen 130 Stimmen. Das Amendement Falk will dasselbe in Bezug auf den Procentsatz(Art. 56). Das⸗ selbe wird verworfen. Das Amendement v. Bennigsen endlich lautet:„Für die Zeit nach dem 31. Dec. 1871 wird die auf Grundlage dieser Verfassung gesetzlich bestehende Organisation des Bundesheeres der weiteren Vereinbarung des

Militärbudgets des Bundes zu Grunde gelegt.“ Auch dieses Amendement wird abgelehnt. Hierauf gelangt noch das zweite Alinea des Art. 58 zur Annahme.

— 8. April. Der Reichstag nahm heute nach kurzer Debatte die Artikel 59 bis 64 der Bundesverfassung an und lehnte einen von den Abgeordneten Waldeck und Duncker vorgeschlage— nen Zusatzartikel ab, wonach das Bundespräsidium verantwortliche Kriegs- und Maxrine-Minister er— nennen sollte. Die Generaldebatte ist erledigt, die Vorberathung des Finanz-Abschnitts wird Mittwoch beendet werden.— Der Finanzminister

von der Heydt theilte mit, daß die Bundes⸗Aus⸗

gaben circa 75 Millionen, die Einnahmen aber nur etwa 50 Millionen Thaler betragen werden. Da nun das Präsidium allein die 25 Millionen nicht decken könne, so werden Matrikular⸗Beiträge ausgeschrieben werden müssen. Die Regierung gesteht die Budgetvorlage und die Anleihebewilli— gung zu, nicht aber Abstriche feststehender Ein— nahmen.

Berlin. Die drei Reichstags-Abgeordneten der Provinz Oberhessen, Otto Graf zu Solme— Laubach, Freiherr Nordeck zur Ra— benau und G. Buderus haben in längerer Ausführung eine Interpellation an den Vorsitzen— den der Bundes-Commissarien gelangen lassen, und darin folgende Anfrage gestellt: 1) ob, und eventuell, welche Hindernisse dem ungetrennten Eintritt des ganzen Großherzogthums Hessen in den Norddeutschen Bund zur Zeit entgegenstehen? 2) evenwell, ob diese Hindernisse dauernder, oder vorübergehender Natur sind?— Nach einem Tele- gramm des„Frankf. Journ.“ erklärte Graf Bis- marck auf diese durch den Grafen Solms-Laubach übergebene Interpellation, die darmstädtische Re— gierung habe den Wunsch wegen Eintritt in den Norddeutschen Bund noch nicht ausgedrückt, ge— schehe dieß, so würde mit Rücksicht auf die Prager Friedensbestimmungen Oesterreich und die süo— deutschen Staaten, namentlich Bayern, zu befra— gen sein; von Oesterreich sei, bei der jüngst an- genommenen freundlichen Haltung, schwerlich ein Widerspruch zu befürchten.

— Die„Bank- und Handels-Ztig.“ schreibt: Graf Bismark bezeichne den Abgeordneten gegen— über die Situation als sehr ernst. Die preu— ßische Regierung vermeide Alles, was den Conflict verschärfen könne, deßhalb werde die beabsichtigte Verlegung von Husaren nach Luxemburg unter⸗ lassen, weil man mißverständlich hieraus eine Ver- stärkung der Grenztruppen folgern könnte. Es fänden hier keine Rüstungen statt, nur eine Be— schleunigung der Lieferungen; die für September bestimmten würden auf Juni argesetzt.

Berlin. Ein in der Alhambra abgehaltene Volksversammlung hat folgende Resolutionen ge— faßt: Luxemburg darf nimmer von Deutschland abgetrennt werden und es ist die Pflicht des deutschen Volkes, mit allen Kräften für die Zu⸗— gehörigkeit Luxemburgs einzustehen; die Vereini⸗ gung Luxemburgs mit Deutschland müsse schleunigst erfolgen.

Rendsburg. Die Erhebung Rendsburg zu einem Wassenplatz ersten Ranges wird in militärischen Kreisen als definitiv beschlossen be— zeichnet.

Würtemberg. Heilbronn. Eine am 7. d. M. in Heilbronn stattgehabte Versammlung der deutschen Partei nahm u. A. folgenden Beschluß an: Die im August v. J. zwischen Preußen und den süddeutschen Staaten abgeschlos⸗ senen Schutz- und Trutzbündnisse sind ein erster Schritt zur nationalen Einigung. Die einheit⸗ liche Führung der deutschen Wehrkraft ist damit für den Kriegsfall gesichert. Um so zuversichtlicher erwartet das Volk im Süden wie im Norden, daß die Ehre und Integrität Deutschlands gegen⸗ über dem Ausland aufrechterhalten, daß insbesondere der Abtretung Luxemburgs an Frankreich un⸗ bedingt und auf jede Gefahr entgegengetreten werde. Am Schlusse wurde das Landescomite der deutschen Partei beauftragt, die gefaßten Be— schlüsse zur Kenatniß des nordbeutschen Reichs⸗ tags zu bringen.

Oesterreich. Letzten Sonnabend ist die Eröffnung der neuen Landtage in Böhmen, Mähren

und Krain erfolgt. Die Vornahme der Wahlen zum Reichstage, wozu nach erfolgter Verification der Vollmachten geschritten werden soll, gilt in Wiener Blättern trotz der in Aussicht stehenden Pro— testerhebungen für gesichert. Die Wahlprüfungen wer— den in Prag voraussichtlich heiße Tage hervorrufen.

Frankreich. Paris. Die Spannung ist hier anhaltend eine sehr große. Das Project der Abtretung Luxemburgs hält man für aufge— geben, behauptet jedoch noch immer, daß Frank— reich aus der Frage der Räumung der Festung Luxemburg durch die Preußen einen casus belli machen wolle.— Provinzblätter veröffentlichen folgende, Depesche:„Paris, 6. April, 4 Uhr. Der Minister des Innern an den Präsecten von

daß Frankreich ein Ultimatum an Preußen gerichtet hätte. Ich beeile mich, Sie wissen zu lassen, daß dieses Gerücht jeder Begründung entbehrt.“ — Die„Frauce“ schreibt:„Die kaiserliche Re- gierung hat bis auf den heutigen Tag einen Geist der Mäßigung gezeigt, welcher die durch den preußischen. Ehrgeiz wachgerufenen Aufregungen und Verlangen mit Mühe im Zaume gehalten hat. Aber der Augenblick kann kommen, in wel⸗ chem die Regierung, trotz der Sympathien, welche sie für Deutschland bezeugt, den Pflichten Rech- nung tragen müßte, welche die Würde der Nation ihr auferlegte, wenn die unserem gerechten Einfluß schuldigen Garantien hartnäckig verweigert würden.“

— Im gesetzgebenden Körper gab der Minister des Aeußern, Hr. v. Moustier, folgende Erklärung über die Luxemburger Angelegenheit ab: Frank reich habe die Frage nicht plötzlich hervorgerufen; die unentschiedene Position von Limburg und Luxemburg habe zu Besprechungen zwischen Holland und Frankreich Veranlassung gegeben. Auf eine Anfrage Hollands in diesem Betreff habe Preußen sich auf die Verträge von 1839 berufen. Frank⸗ reich denke sich die Erwerbung Luxemburgs von drei Bedingungen abhängig; es sind dies: die Einwilligung des Königs von Holland, eine lovale Prüfung der Interessen der großen Mächte und der Ausspruch des Volkswillens vermittelst des allgemeinen Stimmrechts; demnach sei es geneigt, gemeinschaftlich mit den andern Mächten eine genaue Prüfung der Vertragsbestimmungen von 1839 vorzunehmen, und zwar geleitet von ver⸗ söhnlichen Gesinnungen. Wir glauben daher fest, daß der Friede Europas nicht gestört werden wird.

— Der„Avenir national“ erhielt folgende Depesche aus London, 7. d. M.:„Eine Cir⸗ cularnote des Hrn. v. Bismarck ist soeben an⸗ gekommen; sie ist höflich. Hr. v. Bismarck wünscht den Frieden; er hofft, derselbe werde erhalten werden können. Jedoch erklärt er, daß er, ge⸗ zwungen, der deutschen Empfindlichkeit Rechnung zu tragen, in der Luxemburg⸗Frage nicht nach⸗ geben werde.“ Soweit das in den heutigen Blättern vorliegende thatsächliche Material. Die Raisonnements der Zeitungen werden sichtlich gereizter und es findet sich heute z. B. kein Blatt mehr, welches noch behauptete, daß der Erwerb

Luxemburgs für Frankreich gleichgültig oder eines

großen Risikos nicht werth sei.

Eingesandt.

Das Sonntag den 7. ds. in dem Saale des Herrn Simon staltgehabte Concert, ausgeführt von einem Theile des Musik- Corps vom 34. königl. preuß. Inf.⸗Aeg. zu Frantz halte sich eines glänzenden Erfolgs zu erfreuen. Der Saal, sawie Galerie war überfüllt und das Publi⸗ tum zollle den meist sehr glückich gewählten Stücken wiederholten Beifall. Besonders hervorzuheben sind dit Variationen für Violine von Beriot, vorgetragen von Herrn B. Triebel und„le premier amour,“ comp. von Herrn Kupellmeister Neumann in Nauhenn. Das Pro⸗ gramm besagle zwar, daß das Concert unter der persön⸗ lichen Leisung des Herrn Parlow statifinden würde, der⸗ selbe ließ jedoch sein Nichterscheinen durch Unwohlsein entschuldigen, obwohl gleichzeitig un Franlfurter Anzeiger ein Concert im Saalbau für denselben Abend unter per⸗ sö licher Leitung desselben angekündigt war. Herr Gast⸗ wirih Simon hatte für die leihlichen Genüsse bestens Sorge getragen und können wir nicht umhin, demselben im Na⸗ men Aller unsern Dank für den doppelt genußreichen Abend zu erstatten mit dem Wunsche, daß derartige Unterhaliungen sich von Zeit zu Zeit wiederholen möchten. M.

10 derbe

ffn rheimt Oor helme

zehmigung er D. April seßs chene gehen

in Emin ge

dalz⸗ 922 Noplag anjangend, de

welädietend den n Nadhen dog Nieder Großer

Di

5

913 wird w 1867 wider „ eilaung dis Die Ablies

. Mat l. Aulegung der fl. und 2 Valngungen, ann, aus d. schrist Nr. 1 Schotte

— 8 Nite. .— Lin

10. Ay De

Ppnasen