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FF. Kleine Nachrichten.

Frankfurt a. M., 29. Mai. Der neue Brotpreis. Während sich der Lebensmittelausschus am Montag für einen Brotpreis von etwa 1800 Mark ab 1. Jum entschieden hatte, saßten die Bäcker in einer stark besuchten Versammlung den Be⸗ schluß, den Magistrat um Festsetzung des Preises auf mindestens 1960 Mk. zu ersuchen. Sie begründen die Forderung mit den hohen jetzt den Gehilfen gewährten Löhnen ab 1. Juni. Das

lädtische Lehensmittelamt und der Meßlausschuß beschlossen, den Preis auf 1900 Mark festzuetzen, vorbehaltlich der Zu⸗

stimmung des Magistrats.

Groß⸗Umstadt, 29. Mal. Sechs Millionen verfußhelt. Der 25jährige Kaufmann Siegbert Paß gen. Gutlind aus Berlin unterschlug einer Berliner Zigarettenfabrik sechs Millionen Mack, deiste damit nach Groß⸗Umstadt und verbrachte hier mit seiner Verfiner Geliebten, die er mitgenommen hatte, idyllische Pfingst⸗ tage. Als ex eines Tages nach Frankfurt reiste, um seine Geliebte H 2 zu besuchen, fiel er der Frankfurter Kriminalpolizei in die Hände, die ihn verhaftete. Paß hatte das Geld bis auf wenige

Mark aber bereits durchgebracht.

Großfeuer. N

Die Wirtschaftsgebäude des Hofgutes Oberliederbach wupden am Sonntag vormittag durch ein verheerendes Großfeuer zerstört. Der angerichtete Schaden wird auf 250—300 Millionen Mark geschätzt.

Sabotage! Auf der von den Franzosen betelebenen Strecke von Höchst nach Wiesbaden versuchte man in der Nacht zum Sonntag bei Hattersheim eine Eisenbahnbrücke in die Luft zu sprengen. Die Brücke wurde nur leicht beschädigt. Infolgedessen hat die fran⸗ zosische Behörde über den Ort und seine nähere Umgebung die Verkehrssperre verhängt. Eine ganze Familie in den Tod.

Im Hause Michelsberg 28 in Wiesbaden wurde der städtische Brunnenarbeiter August Schuster mit seiner 31jährigen Tochter und deren 12jährigen Sohn tot aufgefunden. Sie haben sich mit Leuchtgas vergiftet. Aus einem hinterlassenen Briefe geht hervor, daß die Leute freiwillig aus dem Leben geschieden sind, weil der Mann im Fall seiner Pensionierung befürchtete, daß er sich und die Seinen nicht mehr ernähren könne.—

Hessischer Landtag. g

f Darmstadt, 29. Mai. Präsident Adelung eröffnet die Sitzung 9.15 Uhr. Einzelberatung des Staats voranschlags 1923 Nell eingelaufen sind zu dem Kapitel 8 5 Arbeit und Wirtschaft f

zwei Anträge des Bauernbundes, der eine betr. rascher Zurver⸗ fügungstellung der Kredite für die rübenbauende Landwirtschaft, der

zweite betr. Tariferhöhung für Lebensmittel⸗ und Düngerfrachten. Abg. Felder(3tr.) beschäftigte sich besonders ausführlich mit Lohn⸗ und Arbeiterfragen und zeigte an einer großen Menge von einwandfreiem Zahlenmaterial wie die Entlohnung der Arbeiter be⸗ sonders in Mainz, obwohl es eine nach der Indexziffer sehr teuere Stadt ist, hinter der Entlohnung in Frankfurt a. M., Offenbach a. M. und Darmstadt weit zurückbleibt.

Abg. Dingeldey(D. Vyp.) trat besonders den gestrigen Aus⸗ führungen des Abg. Dr. Büchner entgegen. In ziemlich scharfer Form suchte Redner dessen Behauptungen über die Leistungs fähigkeit

f 1 5 Industrie und deren Verhalten bei der Dollaranleihe zu entkräf⸗

tigen. b ö Nach der Pause teilt Präsident Adelung mit, daß der Aelte⸗

stenrat beschlossen habe, heute und morgen Nachmittagssitzun⸗

gen abzuhalten. Der Staatsvoranschlag solle noch in dieser

17 5 Woche erledigt werden.

Minister Raab: Eine der wesentlichsten Aufgaben des Mini⸗ steriums sei die Erhaltung des Arbeitsfriedens. Der Demobil⸗ machungskommissar sowohl wie er selbst werde natürlich bei dieser Täti 447 von beiden Seiten angefeindet. Die Berettstellung von

Arbeiten für Erwerbslose erfolge nach Möglichkeit. Das Riedent⸗

wässerungsprojekt werde dieser Tage dem Landtag zugehen. Die Frage des Arbeitsidenstjahres könne nur vom Reich gelöst werden. Er persönlich sei kein Freund dieses Vorschlags. DleSorge für die

riegsopfer sei auch in der Regierung lebendig. Hessen habe jedoch nur eine ergänzende Fürsorge. Der Durchführung des Schwerkriegs⸗ beschädigtengesetzes stellten sich neuerdings sogar Arbeiter entgegen. Für die Hebung der Bautätigkeit geschehe alles nur mögliche.— Daß in den Kreisen der Landwirtschaft der Regierung Anerkennung gezollt 0 freue ihn ungemein. Er tue, was er für richtig und berechtigt

it.

e. Abg. Blank(3tr.) besprach als letzter Redner vornehmlich landwirtschaftliche Fragen und äußerte auch einige Wünsche zum Ge⸗ meinde⸗Wahlgesetz. Er bedauerte daß die Brotwerbilligung allein

auf Kosten des Besitzes erfolgen sollte, wodurch die Vermögenssub⸗

stanz angegriffen werde,

Für die Nachmittagssitzung haben die Pressevertreter die Bericht⸗ erstattung eingestellt. Wenn eine bürgerliche Korrespondenz meint, daß deshalb die Sitzung nur 2 Stunden währte, so kann dieser Presse⸗ streik nur für die bürgerlichen Vertreter von Einfluß gewesen sein. Unsere Genossen werden sich deshalb nicht abhalten lassen, zu sagen, was einmal zu sagen ist. Am Nachmittag sprachen die Abg. Harth (Soz.), Fenchel(Bbd.), Frau Stein häuser(Soz.), Diehl⸗ 1— 9 5(Bbd.), Frau Birnbaum(D. Vg.) und Dr. Müller

Wirtschaft, Handel, Soziales.

Eeine Frage und eine genossenschaftliche Antwort. Die in allen onfumvereinen teils durchgeführte, teils geplante Erhöhung der 56 jäftsanteile— für Franksurt a. M. und Offenbach ist dieser An⸗ teil auf 30 000 Mk. erhöht worden— hat einen Tell der Mitglieder veranaßt, sich die Frage vorzulegen: Bleibe ich Mitglied des Kon⸗ sumvereins oder nicht? Hierauf kann es nur eine Antwort geben und diese lautet: Unter den gegenwärtigen Umständen erst recht!

Noch zu keiner Zeit hat der Konsument den Schutz einer starken Konsumentenorganisation nötiger gehabt als gerade jetzt, in einer Zeit der Warenknappheit und der Spekulation. Jeder Scharlatan findet heute sein Publikum. Gegenüber dem anmaßenden Auftreten der Kartelle und Syndikate ballen wir die Hände, schicken Hilferufe an die Regierung. Wie„glücklich“ ist der Verbraucher, der sieht, wie die Hälfte der früher produzierten Waren von noch einmal so viel Händlern wie früher vertrieben wird. Vom Kon⸗ sumverein läuft er zu einem halben Dutzetznd privater Kaufleute Und ist froh, wenn er bei dem siebten ankommt, der schon längst wegen Mangels an anderer Beschäftigung auf ihn gewartet hat. Es gibt kein beguemeres Ausbeutungsobjekt als diese planlos hin⸗ und herpendelnden Käufermasfen. Sie glauben jemand zu rupfen und in Wirklichkeit werden sie gerupft. Die Konsumvereine haben nun bisher allen Stürmen getrotzt und ihren Mitgliedern direkt, und der übrigen Bevölkerung indirekt, unabstreitbare Vorteile ver⸗ schafft. Wer heute die Konfumvereine in Mißkredit zu bringen sucht, den frage man nach seinem Umsatz und seiner Anteiler⸗ füllung, und man wird in den meisten Fällen sehen, mit wem man es zu lun hat. Niemand hat an der Weiterentwicklung der Genossen⸗ schaften ein größeres Interesse als der Arbeiter und Angestellte, da die Genossenschaften der Unterbau einer neuen Wirtschafts foren ind. Es gilt demnach, diesen nicht allein die Treue zu bewahren, e ihnen auch neue Mitglieder zuzuführen. Der Verbraucher hat lediglich grundsätzlich die Frage zu entscheiden: Ist es für mich ae durch die Anwendung meiner Kaufkraft einen mir ge⸗ ährlichen Gegner, nämlich den Kapitalismus, weiter zu stärken, ober ziehe ich diejenigen Organisationen groß, nämlich die Ge⸗ nossenschaften, in denen ich ein Mitbestimmungsvecht habe? Es

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Faun gär keinem Zweifel ünterkfegen, duß die Antwort auf diest Betriebe, ausfällt. 4 3 1 [ Spott A erborn I.— Alemania Offenbach 1912 1. Die Mannschaften trafen sich in Herborn. O. konnte nach schönem Spiel dasselbe 30(2:0) für sich entscheiden. Herborn II.— Wieseck II. 1:2. 2 Herborn I.— Siegen I. Nach schönem Spiel siegt S. 41. „ Herborn Jugend— Siegen Jugend. 0:1. i Sämtliche Spielberichte sind fetzt bis spätestens Dienstag abend an den Schriftführer Lorsen⸗Aunerod 8 — a f J. A.: Jung.

e Frage zugunsten der Genossenschaften, der gemeinwirtsckaftlichen

0. 5

Male. a Bersammmiangskale id e. Klein⸗Linden. Soz. Wahlverein. amsta abends 8¼ Uhr, wichtige Mitgliederversammfung i lobal. Alles erscheinen. 4 Daubringen. Wahlverein. Samstag 2. 8%, lihr. Mieglieberversammlung bei Joh, il S scheinen alber Mitglieder unbedingt ersorderlach.

eee.

Die steuerfreie

Bei der Beratung des hessischen Staatsvoranschlags zu Kapitel 9 und 10 Reichs⸗ und Landessteuern kam es zu sehr inter⸗ essanten Debatten und zwar war es der soztaldemokratische Ab⸗ geordnete Anton Lux, der hierzu folgende interessante Aus⸗ führungen machte, die wert sind, inhaltlich in die breiteste Oeffent⸗ lichkeit zu gelangen. Unser Fraktionsreduer sühete folgendes aus:

Herr Kollege Brauer schloß seine Rede mit dem Satz: „Wir müssen einig zusammenstehen“, ich füge dem Satz hinzu: „und Steuern zahlen“ Es ist sehr viel von einer Reihe von Rednern über die Finanzhoheit des Reiches oder der Zen⸗ tralisation des gesamten Steuerwesens und über die Erzbergersche Finanzreform, die für einen großen Fehler gehalten wird, ge⸗ redet worden. Ich bin gegenteiliger Ansicht und behaupte, daß ohne die Zenk palisation des gesamten Stalerwesens die Be⸗ dürfnisse des Reiches nicht ut befriedigen sind. Das Reich von 1914 ist mit dem Reich von 1922 nicht zu vergleichen. Während die Bedürfnisse des Reiches frither durch Zölle, indirekten Steuern und Matrikularbeiträge aufgebracht wurden, sind diese Einnahmen bei weitem micht in der Lage, die Bedürfnisse des Reiches nach dem Kriege zu befriedigen. Und wenn das Reich sich eine eigene Finangverwaltung schuf, und eine Reihe neuer Reichssteuergesetze perabschledete, so war das eine dringende Notwendigkeit, weil ja unsere gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse mehr oder weniger von der Fiwanz⸗ und Steuerpolitik des Reiches abhängen. Daß die Reichseinkommensteuer wieder den Ländern als felbständige Steuerquelle überlassen werden soll und den Gemeinden das Zu⸗ schlagsrecht gegeben wird, halte ich aus verschiedenen Gründen für

tralisabion, nicht die Steuergesetze oder die Skeuertarife des Reiches an den unhaltbaren Finauzverhältnissen der Gemeinden schuld sind, sondern in allererster Line die foctschreitende Geld⸗

5 Von Landtagsabgeordneten Lux, Nieder⸗Florstadt.

verhängnisvoll. Erstens ist es mehr als fraglich, ob das Reich den

Landwirtschaft.

teile der Gemeinden aus den Reichssteuern, di ganz durch die Geldentwertuna im Jahre 1922 kasastr Außerdem ist die Nichtverabschiedung des Lan seiten des Relchs ages ein gewaltiger Fehler, 2 alis der Eintkommensteuer werden also mach uß lich sein und ich möchte die Regierung bitten, oh n Hauptstaatskasse die Bezirkskassen die Ueberwei nehmen können. 1 186 Ein weiterer Fehler besteht auch darim, daß fortwährend Aeinderungen an den bestehenden mmmt und daburch die Veranlagung erschswert Das Geldentwertungsgefetz und die Bewertu das tollste, was man sich bis jetzt geleistet h letzteres bei der Reichsvermögenssteuer und dat nicht nur früher Pflichtige von der Steuer bes ba der Einkommensteuer die Erträge dieser Sit kürzt worden. Es wird aber auch kaum die J daß die Finanzämter im einzelnen Fall nach ö schriften die Veranlagung durchführen können. enntwertungsgesetz wäre gewesen, wenn mam die dem Goldwert, die Veranlagung nach Goldme zahlung in die umgerechnete Papiermark gestah Der Herr Finanzminister sprach von der Volkes. Ich weiß nicht, ob der Ausdruck steut zu gnädig ift, wie ich Ihnen au einer Reihe vit weisen werde. Für die Gehalts⸗ und Lohnem Steuerscheu nicht zu, denn ihnen wird ja bekaßht am Lohn und Gehalt abgezogen. Am 20. De der Herr Reichssinanzminister eine Verordnung fimanzämter, Jaß für landwürtschaftl Durchschnittserträge sowohl für die Umsatz⸗, als teuer unter Hinzuzfehung der landw ganisationen sestzusetzen seson. Im Jamwar Durchschiuttserträge durch das Landes fimanza Gemeinft mit der Landwirtschaftskammer, der Gutshöfe und dem hessischen Bauernbund f seltgestellt. Sie find in 6 Klassen und 6 Unt und bewegen sich bei der Einkommensteuer Mark pro Morgen. Hier ist noch abhsch Löhne und die Getreideumlagedifferenz. Letzter für den abgelieferten Zentner. Unter Zugr Düutrchschnitserträge würde sich das Einkommen

triebe wie folgt berechnen:

Daraus ist ersichtlich, daß der kleinste Betrieb steuerpflichtig, und zwar 18 000 Mk. an Einkommensteuer zu entrichten hat. Der Betrieb von 70 Morgen, und zwar 20 Morgen Eigentum und 50 Morgen Pachtland, hätte nur 7500 Mk. Einkommen⸗ steuer zu entrichten während alle anderen Betriebe mit einer Unterbflanz abschließen und infolgedessen steuer⸗ rei wären. Würde man die Umlagedifferenz nur mit einem Drittel in Abzug bringen, weil für das erste Drittel beine Nach⸗ zahlungen stattfanden, so hätte der unter A angeführte Landwirt ein Einkommen von 458 000 Mk., müßte also 45 800 Mk. Ein⸗ kommenstener entrichten. Da er aber seine Steuer für 1922 erst 1923 zahlt, und das Geldentwertungsgesetz erst am 30. April 1923 sür ihn in Frage kommt, bedeuten die 45 8000 Mk. 1923 nicht mehr

Morgen Land nur 500 Mk. Einkemmensteuer entrichtet, während ein Gänsehirr in einer anderen Gemeinde 7200 und den Ar⸗ beitern des betreffenden Landwirts ungefähr 8000 Mark Steuern am Lohn abgezogen wurden.

Als ich das Landessinanzamt auf diese unhaltbaren Zustände aufmerksam machte, wurde mir zunächst gesagt, daß an den Sätzen nichts zu ändern sei. Man ist aber doch, und zwar durch die Aenderung, die durch das Geldentwertungsgesetz und die oben er⸗ wähnte Wirkung entstanden ist, an eine Revpssion dieser Sätze herangetreten. Aber auch bei dieser Rey sion und den jetzt in Frage kommenden neuen Sätzen werden sich immer noch Unter⸗ bilanzen ergeben, so wird bei dem oben angeführten Betrieb von 304 Morgen eine solche von 1 520 000 Mk. vorhanden sein, wäh⸗ reud die übrigen Betriebe zwar steuerpflichtig werden, aber die zuläßsigen Abschreibungen die ia nur mit 10 Prozent für die Ein⸗ kommensteuer in Frage kommen, das gesamte Einkommen auf⸗ wiegen. g

Wie anders verhält es sich, wenn die obigen Landwirte Land zu Siedlungszwecken abgeben sollen und dafür Entschädigung verlangen? Ein Landwirt mit 260 Morgen Land hat seine Ein⸗ kommensteue rerklärung im März 1923 für 1922 abgegeben und ein Einkommen von 400 00 Mk. deklariert. Fast zu der gleichen Zeit, und zwar am 10. März, hat er als Entschädigung pro Mor⸗ gen für ein Grundstück, welches angepflanzt ist, 840 000 Mk. ge⸗ fordert. Das würde für die Gesamtfläche 218 400 000 Mk. Umsatz bedeuten oder für das Jahr 1923 ein Einkommen von ungefähr 80.100 Millionen, für 1922 10 Millionen. Vergleicht man die Erklärung für 1922 mit 400 000 Mk., so überlasse ich es Ihnen, meine Damen und Herren wie man ein derartiges Verhalten im gewöhnlichen Leben bezeichnet. Dlese Beispiele könnte mam ganz beliebig vermehren.

Wenn behaupdet wurde, die Landwirte hätten neben der Ein⸗ kommensteuer auch Umsatz⸗ und Grundsteuer zu entrichten, so ge⸗ statten Sie mir, wenn ich Ihnen einen Beamten, der in der In⸗ dustrie beschäftigt ist und für das Jahr 1922 ein Einkommen von 2000 000 Mk. hatte, einen Landwirt von 300 Morgen gegen⸗ itberstelle, dessen Einkommen sich für das ganze Jahr auf 2000000 Mark beläuft. Der Beamte hätte nach dem Steuertarif 510000 Mark Einkommensteuer zu entrichten. Für den Landwirt kommt der Artikel 33a und 33d des Geldentwer⸗

tungsgesetzes in Frage. wonach er bestimmte Abschreibungen vor⸗

Rein⸗ Grö Kerl 5 1 2 45 5 röße t öhne Gelieferte 40 t Abzugsfähß Hofgüter. in 15 Lahn Umlage Differenz ee zugsfäß Morgen M orgen N Mk. Mk. Ztr. Mk. f. Mk. A Kl. lla 18000 750 7500000 2550000 1124 8992000 13500000 B Kl. IId 16000 1210 12500000 6050000 1620 12150000 19360000 C Kl. lub 16000 550 5500000 2750000 754 5655000 8800000 D Kl. I b 21000 550 6050000 2750000 822 6165000 11550000 E Kl. I a 24000 530 6360000 2650000 820 6149000 12720000 RKI. 8 21000 400 5390000 2450000 740 5550000 10290000 Kl. Ib 18000 400 4440000 2000000 440 2200000 7200000 H Kl. Illa 10500 304 3040000 1520000 334 2515000 152000 J Kl. lla 18000 70 750000— 58 435000 1260000 K Kl. lla 18000 10 eigenes Land— 5 180000

als 5000 Mk. in 1922, also folglich hat der Landwirt mit 750

nehmen kann und diese Abschreibungen werden

Einkommensbeuertarif, sondern, wie bereits schon

mit einer 10prozentgen Abgabe zur Einkom

zogen. Das Lanbes finanzamt Darmstadt hat

landwirtschaftlichen Zeitschrift für einen derar Abschreibungen auf 7500 Mi pro Morgen festaglegt,

2 250 000 Mk. abschreiben kaun. Da er aber im amen

Einkommen von 2000 00 Mk. hat, werden sich seine

Steuern wie folgt berechnen: 4

Mk. 2000 000 Einkommen, 10 Proz. Einkommen uer

Mk. 7 800 000 Umsatz. 2 Proz. Umsatzsteuer Mk. 300 000 Grundvermögen nach dem Wen

1914 bei einer Gemeinde, die beg

Mark 2 Mk. Grundsteuer erhebt

Mk. 1000 000 gewerbliches Vermögen bei eile

meinde die bei 100 Mark 0,50 M

werhesteuer erhebt 1

Mk. 300 000 Grundvermögen hierzu staatlsche

5 schlag pro 100 Mark 2 Mk.

Mk. 1 000 000 gewerbliches Vermögen stgat

schlag 0.30 Mark bei 100 Mk.

Insgesamt zu entrichtende Steuet

zunehmen. Ich erblicke in dem Gold wert zuverlässigsten Wert. Aber auch die Steuerqs Finanzämtern müssen bei der Veranlagung Sorgfalt walten lassen. Da gerade die Ver

samten Steuern das wichtiaste ist, forbern

demokratischen Fraktion, daf den Länder renn

Reichsabgabenordnung ein Kontrollrecht einge 5 fordern ferner, daß der Artikel 29 des E en dahin geändert wird. daß bei jedem Steuerpf lenderjahr zugrunde zu legen ist, denn dadun

schaftsjahr in. Buchführungsbetriebe angefa solche Steuerpflichtige für einen Teil des Jah

veranlagt. Wir fordern ferner die O Steuerlisten, weil wir das für die be ten. Außerdem glaube ich, daß bei der Bewer der Gold wert vom Jahr 1914 der beste repräsentiert— in Goldmark veranlagt und neten Papiermark bezahlt wird. Wenn auch d keiten hat, so halte sch es jedoch für weit be schiedete Geldent ungsgesetz.

„Wenn die E- und Lohnempfänger in Weise einen großen Teil der Reichssteuer dur garantieren, so muß auch enzlich erreicht we in eulsprechender Weise zur Steuer herangez dadurch wird das Reich, die Länder und Gen Finanzdalles befreit werden. 5