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an dem Umschwung der bayerischen Regierung ser unge nüigend. 0 die Reichswehr zuverlässig sei, daun dürfte es doch wohl auch
scht richtig sein, daß Herr v. Lossow auf den Rückzug der bayerischen — rung Fangen habe. Nicht unwahrscheinlich set allerdings
erische Regierung sich hinter v. Lossow verkrochen
1— sei, müsse festgestellt werden. Wir verlangen außer⸗
die bay 91 Was richtig 9 genaue Feststellung der Geldgeber r die Extrazlige und die Brieftaschen, die mit Zehntausend⸗Mark⸗
n gespickt waren. Minister Oeser erklärte, er habe keine Bedenken gegen die
Aufhebung des Ausnahme zustandes, wolle aber noch warten. Kapitän
Ehrhardt sei nicht aus dem Untersuchungsgesängnis entlassen. Seine
Entlassung sei auch nicht beabsichtigt. 5 Na. Greef(Du.) griff die thüringische Regierung an und forderte die Aufhebung des über Gera verhängten Ausnahmezu⸗
standes. Politische Uebersicht. Die Tagung des Völkerbundsrates.
Der Völkerbundsrat trat am Montag im Kleinen Luxemburg⸗Palais zu Paris unter dem Vorsitz Vivianis zu seiner ersten Sitzung der 23. Session zusammen. Die Sitzung war nichtöffentlich. Zu Beginn begrüßte Viviani den neuen Vertreter Italiens und die neuen Mitglieder des Rates, die Vertreter von Schweden und Uruguay. Darauf prüfte der Rat mehrere finanzielle Fragen des Völkerbundes. Er beschloß sodann, die Mitglieder des Bundes aufzufordern, dem Sekretariat bis zum 1. Juni 1923 alle Wünsche wegen der Fassung des Artikels 10 und seiner Anwendung auszu— drücken.. 0 5 Dieser Artikel bezieht sich auf den gegenseitigen Garantievertrag des Völkerbundes. Zu dem Artikel hat be⸗ sonders die kanadische Delegation im September vorigen Jahres dem Völkerbund mehrere Vorschläge gemacht. Von diesen Abänderungsvorschlägen ist besonders der hervor— zuheben, der ausdrückt, daß kein Mitglied verpflichtet sein soll, irgend einen kriegerischen Akt ohne die Autorisierung eines Parlamentes oder einer anderen verantwortlichen Körperschaft auszuführen.
Die übrigen Punkte der Tagesordnung waren von untergeordneter Bedeutung. Die erste öffentliche Sitzung wird Dienstag vormittag stattfinden. In ihr wird Lord Balfour den Standpunkt der englischen Regierung wegen der Mosulfrage darlegen. Behandelt sollen ferner die öster— reichische und die Danziger Frage werden, vielleicht auch die Reparationsfrage und die Ruhrbesetzung.
Für Deutschland ist auch ein Programmpunkt wichtig, der das Saargebiet betrifft. Der Völkerbund muß sich auch mit einem deutschen Proteste befassen, in dem die deutsche Regierung gegen die Anwesenheit französischer Gendarmen im Ruhrgebiet Verwahrung einlegt. Auch liegen deutsche Proteste gegen die Rechtsprechung verschiedener Kriegs- gerichte im Saargebiet vor.
Die Arbeitslosenversicherung.
Der sozialpolitische Ausschuß des vorläufigen Reichs- wirtschaftsrates nahm in seiner letzten Sitzung den Bericht seines Arbeitsausschusses über den Gesetzentwurf einer vor⸗ ldufigen Arbeitslosenversichernng entgegen. Der Entwurf beabsichtigt die Einführung einer öffentlich-rechtlichen Ver⸗ sicherung gegen Arbeitslosigkeit, die an die Stelle der bisher geübten Fürsorgetätigkeit des Staates treten soll. Im Falle von unverschuldeter Arbeitslosigkeit und von Kurzarbeit bei Eintritt von Krankheit während der Zeit der Arbeitslosigkeit soll den Unselbständigen Unterstützung fur sich und ihre An— gehörigen gewährt werden. Die Mittel sollen zu Zwei⸗ dritteln gemeinsam von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern und zu einem Drittel durch Reich Land und Gemeinde auf— gebrackt werden. Der Ausschuß gab dem Entwurfe in der vorliegenden Fassung seine Zustimmung. In der Frage der Anterstützungsberechtigung einigte man sich auf die Formel: Unterstützungberechtigt ist wer arbeitsfähig, ar⸗ beitbereit, aber unfreiwillig oder aus einem wichtigen Grunde freiwillig arbeitslos ist.
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Die Lage im Memelgebiet.
Aus Riga wird gemeldet, daß die provisorische Regierung von Memel den alliierten Kommissionen große Schwierigkeiten in den
Weg legt. Die Aufständischen sind jetzt vollständig militärische be⸗ kleidet. Sie empfangen auch Munition für schwere Artillerie von
unbekannter Herkunft. Die Franzosen fahren fort, Schützengräben um Memel zu ziehen und landen die Artillerie ihrer Kriegsschissse.
28 Kommunistischer Parteitag. Fahnenweihe!
Im Leipziger Volkshause wurde am Sonntag der Parteitag der Kommunisten unter Beteiligung ausländischer Gäste durch Klara Zetkin eröffnet, die in einer längeren Ansprache der Er⸗ öffnungsseier die„rote“ Note zu geben wußte, die Schlaglichter auf die„kommenden Tage der Arbeit“ vorauswarf. Frau Zetkin kam gleich zu Beginn ihrer Rede auf die Besetzung des Ruhrgebiets zu sprechen. Sie glaubt nicht an eine Hilfe des Auslandes, noch viel weniger daran, daß Deutschland sich allein gegen den franzö⸗ sischen Imperfalismus durchsetzen könne. Es gebe nur einen Weg: Zusammenschluß und Handeln des Proletariats aller Länder Rußland habe seine Hilfe zugesagt, auch in Italien und Frankreich rege sich die kommunistische Bevölkeru Darum miisse das Pro⸗ gramm des Kommunismus und des eröffneten Parteitages lauten: strasse, einheitliche Organisation, um die Kraft der kommunistischen Partei zu festigen. Die Schlußworte der Rednerin:„Harrt nicht, handelt!“ wurden mit stürmischem Beifall aufgenommen.
Später stieg Klara Zetkin noch einmal auf die Tribüne, um zwet vom Petersburger Sowjet gestistete Fahnen den Leipziger und Hamburger Kommunisten feierlich zu übergeben. Den. russischen Gewerkschaften soll der Dank in gleicher Form(Geschenk einer Fahne) ausgedrückt werden. Die offizielle Eröffnungsfeier schloß mit einem Manifest an die werktätige Bevölkerung Deutsch⸗ lands, das sich mit der Ruhrbesetzung befaßte und in den Gedanken⸗ 1 00 Klara Zetkins bewegte. Zwei Resolutionen an Sowjet⸗ rußland, an die kommunistische Partet und die revolutionären Ge⸗ ten Frankreichs bildeten den Uebergang zu den Vorträgen
Montag ergriff der Vertreter der Exekutfve der kommu⸗ Aternattonale Kolarow das Wort und begrüßte den
srangöfischer Sprache. Die Armee Sowfetrußlands Verfügung der kommunistischen Zuternationale. Der ders auf den Kempf des deutschen und des fran⸗ mus ein. Darauf sprach Aungres⸗Frankreich,
nach ihm Vertreter der ktaliensschen und tschechlschen Koinmunisten,
sowte des Reichsausschusses der deutschen Betriebsräte.
Darauf trat der Parteitag mit dem Bericht der Zentrale in die Tagesordnung ein. Den politischen Bericht erstattete Exust Meyer. Die Entwicklung habe bewiesen, so führte er aus, daß der Kapltaltsmus nicht im Stande sei, die Fragen zu lösen, die
durch den Krieg und sein eigenes System aufgeworfen worden selen.
Alle Konferenzen seien nur eine Vertagung der Krise und die Ge⸗ fahr einer Wiederholung des Weltkrieges stehe bevor. Eine Be⸗ endigung des Krieges sei nur möglich, wenn das Proletarkat selbst
den Frieden schließe. Der Redner setzte sich dann in längeren Aus⸗
führungen mit der Haltung der soßzlaldemokratischen Partei und der Gewerkschaften auseinander. Er forderte die Einheitsfront des Proletariats und der Gewerkschasten. Nach der Mittagspause setzte der Redner sein Referat fort. Er forderte unter anderem die Bildung einer Arbeiterwehr. Die Verhandlungen wurden auf Dienstag vertagt.
Aus dem Volksstaat Hessen. Carl Ulrichs 70 Geburtstag.
Zum 70. Geburtstag des Staatspräsidenten Gen. Ulrich hatte sich am Sonntag eine große Schar Gratulanten im Staatsministerium eingefunden, um der tiefen Verehrung und großen Dankbarkeit Ausdruck zu verleihen für die Ar⸗ beit im Dienste des Volkes, auf die Genosse Ulrich an diesem Tage mit Stolz zurückblicken durfte.
Als erster erschien*
das Präsidium des Landtages.
In Verhinderung des durch die Vorgänge im besetzten Geblet schwer abkömmlichen Ersten Prästdenten Adelung überreichte der Zweite Präsident Soherr namens der Volksvertretung des Hessen⸗ landes ein Angebinde und würdigte in einer Ausprache den Ge⸗ burtstag in seinen engsten Beziehungen zum hessischen Volk.
Für das Gesamtministerium brachte der stellver⸗ tretende Staatspräsident und Minister des Innern von Brentano
die herzlichsten kolleglalen Glückwünsche zum Ausdruck. Das Staatsministerium gratulierte in corpore. a Im Auftrage des Reichskanzlers überreichte der hiesige
Reichsvertrter, Minister a. D., Dr. David, ein Handschreiben. Der Reichspräsident hatte folgendes Schreiben geschickt: 1 Lieber Freund!
Zum 70. Geburtstag, den Du heute begehst, spreche ich Dir meine herzlichsten Glückwünsche aus. Du erlebst diesen Tag in seltener geistiger und körperlicher Kraft, ungebeschen durch gie Zahl der Jahre und die Last des Amtes und ich darf daher den herzlichen Wunsch und die zuversichtliche Hoffnung hegen, daß Dir diese Gesundheit noch lange Jahre beschieden sein möge, Zu dankbarer Anerkennung gedenke ich heute der großen Verdienste. die Du Dir in Deiner langen Arbeit im öffentlichen Leben um das deutsche Volk erwarbest, besonders alles dessen, was Du als Leiter der hessischen Regierung seit dem Zusammenbruch in un⸗ ermüdlicher Arbeit für Deine zum großen Teile durch fremde Besatzung schwer bedrückte Heimat wie das Reich getan hast. Daß Deine kraftvolle Persönlichkeit unserem Volke und seinem öffent⸗ lichen Leben noch recht lange erhalten bleiben möge, ist mein herzlichster Wunsch am heutigen Tage, der für Dich ein Ehrentag in des Wortes bester Bedeutung ist.
Mit den besten Wünschen für Dein persönliches Wohlergehen und freundschaftlichen Grüßen bin ich Dein ergebener Ebert.
Glückwünsche hatten ferner die badische Staatsregierung durch ihren Staatspräfidenten Genosse Remmele und die mecklenburgische
durch Staatsminister Stelling wie der preußische Ministerpräsident
übersandt.
Für die sozialdemokratische Landtagsfraktion überreichte deren Vorsitzender, Abgeordneter Kaul mit einem Blumenarrangement eine kunstvoll ausgeführte Adresse; in seiner Ansprache gedachte er beson⸗ ders des Umstandes, daß es dem Staatspräsidenten Ulrich vergönnt war, seinen 70. Geburtstag gerade in dem Ministerhotel zu feiern, von dem aus in den unseligen Zeiten des Sozialistengesetzes so manche bittere, das körperliche und geistige Wohl zerstörende Ver- fügung gegen den damaligen Sozialistenführer ausgegangen war. Für den Landesvorstand der Sozialdemokratie überreichte Abgeord⸗ neter Widmann einen kunstvoll gearbeiteten Leuchter, eine Glanz⸗ leistung aus den Offenbacher Techmischen Lehranstalten und für den sozialdemokratüschen Ortsverein Offenbach eine fünstlerisch ausge⸗ süührte Adresse. Namens der sozialdemokrat. Stadtverordnetenfraktion Offenbach gratulierte Stadtv. Heilmann. Auch Redaktion und Verlag des Darmstädter Volksfreundes überbrachten eine kunstvoll gearbeitete Adresse. Die Landeskommission der Gewerkschaften wie auch der Vorstand der Darmstädter sozialdemokratischen Partei gratulierte ebenfalls durch eine Deputation.
Ferner war die demokratische Landtagsfraktion durch eine Ab⸗ ordnung persönlich vertreten, während die Zentrumsfraktion durch die Abg. Lenhart und die der Deutschen Volkspartei durch den Abg. Osann schriftlich ihre Wünsche übermittelt hatten. Im Schreiben des Abg. Osann heißt es u. a.: Zu Ihrem morgigen 70. Geburtstag bitte ich ergebenst meine herzlichsten Glück- und Segenswünsche entgegen⸗ zunehmen. Sie blicken an diesem Tage auf ein Leben voll von poli⸗ tischer Arbeit und Tätigkeit zurssck und haben manchen schönen, aber auch manchen schweren Zeiten unseres Vaterlandes Ihre Hilfe leihen können. Jetzt stehen wir vielleicht in den schwersten Zeiten, insbe⸗ sondere in einem Lande, das zu einem wesentlichen Teil vom Feinde besetzt ist. Mögen die kommenden Tage Ihres Lebens Ihnen noch das gütige Geschick bescheren, daß Sie unser Vaterland aus schwerer Not wieder erstarkt und gekeäftigt erstehen sehen und mögen Sie dann mit Befriedigung auf das zurückblicken, was Sie insbesondere in unserem engeren Lande getan und geschaffen haben.
Von den Behörden waren u. a. erschienen: der Rheinschifahrts⸗ bevollmächtigte Dr.⸗Ing. Koch, die sämtlichen Ministerialdirektoren und Staatsräte, um durch ihren Sprecher, Ministerialdirektor Lor— bacher, dem ersten Minister des Landes ihre Loyalität und den Dank für die allzeit offene und gerechte Würdigung der von der Beamten⸗ schaft im Interesse des Landes geleisteten Arbeit zu versichern. Auch eine Deputation des Landesamts für das Bildungswesen mit Mini⸗ sterialdirektor Urstadt an der Spitze, gratulierte in gleichem Sinne. Für die Stadt Darmstadt gratulierte Oberbürgermeister Dr. Gläßing. Der aus dem besetzten Gebiet ausgewiesene Oberbürgermeister von Mainz, Dr. Külb, der im hiesigen Krankenhaus Aufnahme gefunden hat, ließ es sich nicht nehmen, trotz ärztlichen Abratens, unter großen Mlihen und unter Hintansetzung größter körperlicher Beschwerden, zum Empfang des Staatspräsidenten zu fahren und seine Glück⸗ wünsche dem Staatspräsidenten persönlich zum Ausdruck zu bringen und ihm das Treubekenntnis der Rheinhesfsen zu übermitteln.
Der Oberbürgermeister der Stadt Offenbach hatte folgendes Glückwunschschreiben geschickt:
„Namens der Stadtvertretung übersende ich Ihnen, hochver— ehrter Herr Staatspräsident die herzlichsten Glückwünsche zu Ihnen 70. Geburtstag mit dem besonderen Wunsch, daß Ihnen nach den arbeitsreichen und aufreibenden Kämpfen eines langen Lebens vergönnt sein möge, noch Zeuge des Anbruchs glücklicherer Zeiten flir das deutsche Vaterland und den Freistaat Hessen zu sein. Die Stadt Offenbach erinnert sich an Ihrem Ehrentage besonders gern des Umstandes, daß Sie während des größten Teils Ihres in rast⸗ loser Arbeit dem Wohl des Volkes gewidmeten Lebens zu den Blivrgern Offenbachs gehört haben.
Ferner waren unter den Gratulanten die Städte Mainz, Worms, Gießen, Vilbel, Michelstadt, Nauheim usw., die Badever⸗ waltung Nauheim, der würtkembergische Gesandte in Berlin, Karl Hildenbrand, der hessische Gesandte, Freiherr v. Biegeleben, die Beamten und Angestellten des Ministeriums des Innern, sänktliche
Beamten und Angestelllen des Oberversicherungsamtes, für das Landesfinanzamt und seine Präsidenten, der Chefpräsident Glässing, bie Reichsbahndirektion Mainz, die Neichsbahndtrektion Frankfurt am Main, der Präfident des Verwaltungsgerichtshofes, Herr Pro⸗ vinzialdirektor der Provinz Oberhessen, Matthias, bemerkt in seinem Glückwunschschreiben:„Sie erleben diesen Tag in einer Frische, die nichts von dem arbeits- und sicher gerade in der letzten Zeit recht sorgenreichen Leben erkennen läßt, das Sie hinter sich haben. Auch die kommenden Sorgen mögen, das ist mein Geburts⸗ tagswunsch, in Ihnen die Frische und Entschlußkraft finden, die Jeder empfand, der mit Ihnen zusammen arbeitete.“ Bürger⸗ meister Miiller, Darmstadt schreibt u. a.::„Der heutige sestliche Tag gibt mir auch erwünschte Gelegenheit, Ihnen für das lebhafte Interesse und die großzügige Förderung der hessischen bildenden Kunst in deren Namen aufrichtigen Denk zu sagen und um die e Ihres Wohlwollens für dieses wichtige Kulturgebiet zu itten.“—
Aus der geoßen Zahl der Organisationen, die gratuliert haben, seten noch genannt: Gewerkschaftskartell Offenbach Orts⸗ verwaltung des Deutschen Eisenbahnerverbandes im Auftrage von 5500 Eisenbahnern Verband der Polizeibeamten die Sozialdemo⸗ kratische Partei des Bezirksverbandes Hessen⸗Nassau, Agitations⸗ bezirk Darmstadt, Offenbach, Erbach: die Ortsvereine Als⸗ bach, Alzey, Arheilgen Auerbach, Butzbach, Ginsheim, Groß⸗ Zimmern, Friedberg, Heusenstamm Nauheim und Offenbach a. M., Agitationsbezirk Friedberg⸗Butzbach, Schriftleitung und Verlag der Oberhessischen Volkszeitung, Arbeiterjugend Hessen, Bezirks⸗ konsumverein Darmstadt, Delttscher Metallarbeiterverband, Ban⸗ hlitte für Hossen und Hessen⸗Nassau, Nepublilkanischer Lehrerbund Gießen, namens der Hausratbewegung Hausrat Gießen, Offenbach und Mainz. Der Avrbeiterrat der Offenbacher Firma Collet u. Engelhard, in deren Betrieb Genosse Ulrich im Juli 1873 als Schlossergeselle eingetreten war, hatte ebenfalls ein Be⸗ arlüßungsschreiben geschickt. Die Jägersche Papiechandlung in Frankfurt a M. mit der der frühere Verleger des Offenbacher Abendblattes in nahezu 40 jähriger Geschäftsverbindung stand, und das Pecsonal des Offenbacher Abendblattes haben ebenfalls Glück⸗ wlinsche geschickt.
Am Samstag abend hatten die Darmstädter Arbeitersänger einen Begrüßungsabend veranstaltet und am Sonntag abend schloß ein schlichtes Ständchen der Arbeiterjugend von Darmstadt den Geburtstag ab.
8608860806968 8 8980696 Lokale Parteinachrichten.
Vereinigte Soziuldemokratische Partei, Gießen. 4 Program m des Bildungskursus im Winter 1922—1923, abends 8 Uhr pünktlich, im Geweekschaftshaus . Dot tag, 1. Febr. 1923:„Entwicklung der Mensch⸗ heit“. Referent: Gen. Prof. Hüter, Gießen. 3. Donnerstag, 8. Febr. 1923:„Entwicklung der Mensch⸗ 4
N
8
heit“. 2. Vortrag Gen. Prof. Hüter Gießen.
15. Febe. 1923:„Das neue Schulgesetz“. Referent: Gewosse Schmidt, Lehrer, Gießen.
eig, Der Mond“, Lichtbildervortrag. Referent: Prof. dob, Studienrat, Gießen.
6. Donnerstag, 1. März 1923:„Die französische Revo lution“. Ref.: Gen. Prof. v. Aster, Gießen.
7. Donnerstag, 8. März 1923: 1 merikanische Ver⸗ fassung“. Referent: Genosse. Ae Vechts⸗ anwalt, Gießen.
8. Donnerstag, 15. März 1923:„Sozialismus, N eli und Kunst“. Referent: Gen. Prof. Dr. Kinkel, Gießen.
Für alle Vorträge wird ein einmaliges Eintrittsgeld von
60 Mk. erhoben. Die Karten werden in der Oberhessischen Volks⸗
zeitung ausgegeben. Außerdem werden für einzelne Vorträge Karten
zu 10.— ausgegeben. Die Ausgabe dieser Kerlen erfolgt am Abend des Vortrages am Eingang. Die Vorträge finden ohne Restauration
statt.— d
Nauchen ist verboten! Zu diesen Vorträgen ist Jedermann freundlichst eingeladen. Der Vorstand.
Gessi Arbeitsvergebung.
Die nachstehenden Arbeiten zur Erbauung von Wohnbaracken an der Kaiserallee sollen Mitiwoch, den 7. Februar ds. Is., vormittags 10 uhr öffentlich vergeben werden. 1. Erd- und Maurerarbeiten(2 Lose) 2 Zimmerarbeiten(2 Lose)
Die Unterlagen liegen bei uns zur Eiusicht offen, und sind Augebote rechtzeitig abzugeben.— Zuschlags⸗ frist 3 Wochen.
Gießen, den 26. Jauuar 1923.
Stadtbauamt Gießen. J. V.: Nol d.
Donnerste
SN
an
52
es
88 *
Gestorbene.
26. Januar. Walter Heinrich Haas, 14 Jahre alt, Licherstraße 15. 8 5 27. Januar. Elisabethe Pfeil, geb. Bühler, Jahre alt, Moltkestraße 26.. g Ludwig Seuling, Architekt,
1 64 64
Beerdigung *
Däbnewolehand
Samstag, 3. Februar, abends 7 Uhr:
Door Haus.
Die Mitgl. werd. gebeten, ihre Eintritts tarten f. diese Vorstellung umgehend bei Challier abzuholen. Preis pro Karte 150.— Mk. Ab⸗ schnitt 1 des Gutscheines wird dabei miß 50.— Mk. in Zahlung gen. Gutschein mitbringen. Bis Samstag mittag nicht abgeh. Karten werd, freihändig verlauft.
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gegeben.